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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Ein, zwei, viele – Datenschutz zwischen Arbeitsteilung und Outsourcing

  PinG im Gespräch mit Dr. Imke Sommer, Bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, und Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, über Auftragsverarbeitung und Gemeinsame Verantwortlichkeit im Datenschutzrecht. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Dr. Imke Sommer, Prof. Dr. Dieter Kugelmann

  …Verantwortung sehr schnell und auch noch mehrfach in einer Weise aufgegriffen hat, die die schon seit langem von uns vertretene Auffassung zur… …berücksichtigen, weil es europarechtlich nur in der Richtlinie verankert war, also einer mitgliedstaatlichen Umsetzung bedurfte. In das Bremische Datenschutzgesetz… …es wurde festgelegt, dass in einer Rechtsverordnung beispielsweise festgelegt werden musste, welche Stelle den Betroffenen gegenüber die… …Möglichkeit einer gemeinsamen Verantwortlichkeit gar nicht anerkannt. Es konnte aber durchaus sein, dass es zwei verantwortliche Stellen gab, die… …zusammengearbeitet haben. Die Pflicht zu einer Vereinbarung wie jetzt nach Art. 26 DSGVO oder die Möglichkeit der Betroffenen, Ihre Rechte gegenüber beiden… …sollte man hier eigentlich von einer gefestigten Rechtsprechung ausgehen können. Bei genauerem Hinsehen ist das Bild längst nicht so homogen. Nach der… …Entscheidung in der Rechtssache Zeugen Jehovas kann von einer Gemeinsamen Verantwortlichkeit selbst bereits dann auszugehen sein, wenn einzelne Verantwortliche… …. Kugelmann? Prof. Dr. Kugelmann: Ich verstehe den Unterschied zwischen dem Fanpage-Urteil und dem Like-Button-Urteil so: Durch das Betreiben einer Fanpage… …einer Datenerhebung und -übermittlung durch den Fanpagebetreiber an Facebook und einer Erhebung und Weiterverarbeitung durch Facebook. Alles findet von… …nach Ihrer Auffassung auch ein voluntatives Element zur Begründung einer Gemeinsamen Verantwortlichkeit erforderlich? Die Rechtsprechung scheint hier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …KG Berlin – Beschl. v. 23. 10. 2018, Az. 6 U 45/18 – Anspruch auf Überlassung eines Gutachtens als vertragliche Nebenpflicht Im Rahmen einer… …eine Kopie eines medizinischen Gutachtens verlangt, das zur Feststellung ihrer Leistungspflicht im Rahmen einer Prüfung zur Berufsunfähigkeitsrente… …sich einer derartigen sachver­ ständigen Einschätzung unterziehen müsse, habe das Recht, in die Begutachtung einbezogen zu werden und nicht „nur wie eine… …eigenen Gesundheitszustandes und der Ergebnisse einer diesbezüglich eingeholten sachverständigen Einschätzung. Im Rahmen des nunmehr geltenden umfangreichen… …Anspruchs auf Überlassung einer Kopie der verarbeiteten Daten gemäß Art. 15 Abs. 3 DSGVO kann die Aussage des Gerichts in dieser Sache herangezogen werden, um… …Umfang des Anspruchs streitig sein sollte. Auch im Falle einer Gestaltung, bei der der die Begutachtung veranlassende Verantwortliche nicht das gesamte… …Zweifel zu ziehen: Die Parteien stritten über die Zahlung eines Schmerzensgeldes wegen der Zusendung einer als unzulässig monierten E­Mail. Der klagende… …EuGH nicht in Betracht, da die Angemessenheit eines Schmerzensgeldes Sache des Einzelfalls und somit nicht einer generalisierenden Betrachtung zugänglich… …somit beworben werden, könne nicht von einer durchgängig weisungsgebundenen Tätigkeit ausgegangen werden. Die gesonderte Betrachtung verschiedener… …eigenen Nutzern genauere Beachtung schenken. Die Annahme einer reinen Auftragsverarbeitung greift mitunter zu kurz. Die Ausführungen zur Verantwortlichkeit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB)

  Stellung, Aufgaben und Pflichten
  

  Marcel Griesinger

  …öffentlicher oder privater Interessen erforderlich ist. Eine solche Einschränkung bedarf allerdings stets einer Begründung. Der Eidgenössische Datenschutz- und… …. Der Beauftragte übt seine Funktion nach Art. 25 Abs. 3 DSG unabhängig aus und ohne Weisungen einer Behörde zu erhalten. Er ist der Bundeskanzlei… …Datenbearbeitungsmethoden geeignet sind, die Persönlichkeitsrechte einer größeren Anzahl von Personen zu verletzen oder wenn Datensammlungen registriert werden müssen (vgl… …vollstrecken lassen kann. Schließlich folgen aus Art. 45 E-DSG weitere Befugnisse des EDÖB. Der EDÖB kann verfügen, dass im Falle einer Verletzung von… …endgültige Gesetzestext haben wird. 15 IV. Behördliche Stellungnahmen zur Fragestellung, ob die Meldung einer Datenschutzverletzung nach Art. 33 DSGVO einen… …erstreckt sich gemäß Art. 3 Abs. 2 lit. a) DSGVO auch 14 Wie beispielsweise die Vornahmen einer ­Datenschutz-Folgenabschätzung oder die ­Konsultation des… …. 33 DSGVO durch ein ­schweizerisches Unternehmen an eine ausländische Aufsichtsbehörde Für schweizerische Unternehmen wird die Frage nach einer… …Daten an die Aufsichtsbehörde (sog. Data-Breach-Meldung) erforderlich wird. Art. 33 DSGVO sieht vor, dass im Fall einer Verletzung des Schutzes… …erzielten Jahresumsatzes verhängt werden. 22 Vor dem Hintergrund einer solchen ­Meldepflicht bei Datenschutzverletzungen stellt sich für schweizerische… …Unternehmen die Frage, ob in einer Meldung gemäß der DSGVO möglicherweise ein Verstoß gegen nationale, schweizerische Strafrechtsvorschriften darstellen könnte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 01.19 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, willkommen in einem neuen PinG-Jahr. Und das neue Jahr beginnt für uns mit einer… …zu Recht oder auch grundlos – den nächtlichen Schlaf raubt. Thomas Britz und Moritz Indenhuck wenden sich einer häufigen Praxisfrage zu und befassen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Beschäftigtendatenschutz nach neuem Recht

  Wann findet § 26 BDSG Anwendung? Eine Betrachtung des Verantwortlichen bzw. seiner Beziehung zur betroffenen Person, auch mit Ausblick auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO
  

  Stefan Sander

  …etlichen, versteckten Stellen im deutschen Recht Regelungen vorgesehen haben, die im jeweiligen Sachzusammenhang eine Verarbeitung nur bei Vorliegen einer… …nationalen Recht aufgrund einer Öffnungsklausel nachgiebig ist. Ferner ist stets zu prüfen, ob die DSGVO einen Sachzusammenhang überhaupt regelt. Ist dies… …vorausgesetzt wird, 5 oder bei den nicht-automatisierten Verarbeitungen von Daten, die einer automatisierten Verarbeitung oder einem Dateisystem entnommen wurden… …folgende Fragestellung gelegt werden: Welcher ­Verantwortliche kann die Rechtfertigung einer Verarbeitung auf den Erlaubnistatbestand des § 26 BDSG stützen?… …Beschäftigtendaten im Beschäftigungskontext verarbeiten. Geschlossen wird dies aus der Abwesenheit einer Regelung, die den Anwendungsbereich auf bestimmte… …Beschäftigten einer Gesellschaft, welche durch deren Schwestergesellschaft ausgeführt wird, noch zu erkennen 13 – wenngleich klar ist, dass es sich für die… …nicht entgegensteht. Aus der Abwesenheit einer ausdrücklichen Regelung zu der Frage, wer sich als Verantwortlicher auf diesen Erlaubnistatbestand berufen… …, auch „einschließlich der Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer im Verhältnis zum Entleiher“. Die Anordnung einer solchen Fiktion, d. h. der… …einer DSGVO der EU-Kommission im Jahre 2012 (DSGVO-E(KOM)) war neben der Öffnungsklausel in Art. 82 DSGVO-E(KOM) zusätzlich in Art. 7 Abs. 4 DSGVO- E(KOM)… …Mitgliedstaaten i. R. v. Art. 88 DSGVO-E auch die Bedingungen festlegen können, unter denen personenbezogene Daten im Beschäftigungskontext auf Grundlage einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …diese bestehen in der Regel aus etwa 10-20 Schichten und enthalten etwa 100 Millionen programmierbare Parameter – führen zu einer höheren Auflösung im… …tausender Perzeptronen verteilt ist, ist es unmöglich, diese Logik im Detail nachzuvollziehen. Man spricht hier von einer „Black Box“. 18 Dieser Aspekt einer… …zum Datenschutzrecht und insbesondere der DSGVO. Nach einer zweijährigen Übergangsfrist ist die Datenschutz-Grundverordnung 25 (DSGVO) nunmehr anwendbar… …Rahmen der DSGVO u. a. im Zusammenhang mit den Informationspflichten des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen relevant, die im Falle einer… …Identifizierbarkeit einer Person „alle Mittel berücksichtigt werden, die von dem Verantwortlichen (…) wahrscheinlich genutzt werden, um die natürliche Person direkt… …oder Simulationen, die nicht auf Individualisierung ausgerichtet sind, sondern vielmehr entweder bereits während der Ersterhebung oder bei einer… …14 DSGVO in Form einer Datenschutzerklärung an Bedeutung. Insbesondere sollen gemäß Art 13 Abs. 1 lit. c) DSGVO die Zwecke der Verarbeitung… …, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache“. Unabhängig davon, inwieweit es überhaupt möglich ist, im Rahmen… …Transparenz der ­Datenverarbeitung muss diese auch rechtmäßig sein, d. h. darf nur auf Basis einer Einwilligung der betroffenen Person oder einer ­anderen… …Zwecke erhoben werden“ und nicht „in einer mit diesen Zwecken nicht zu vereinbarenden Weise weiterverarbeitet werden“. Grundsätzlich dürfen demnach…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Ausgeliefert

  Die Versteigerung von Verbrauchererfahrungen als Geschäftsmodell
  

  Heiko Dünkel

  …vor einer ­Regulierung von Technologiekonzernen gewarnt. Missverhalten („violation of the public’s trust“) würden Verbraucher ohnehin mit einer… …Vereinigten Staaten und der dortigen Angst der Wirtschaft vor einer Übernahme von Konzepten aus der DSGVO gesehen werden. Vor allem das letztgenannte Argument… …einer sonstigen gesetzlich geregelten legitimen Grundlage verarbeitet werden. Diese Rechte werden durch die Einbindung von Techniken, die das Ausleuchten… …Trackingtechnologien, um in Echtzeit große Mengen an personenbezogenen Daten, auch aus sensiblen Kategorien, zu verarbeiten. Hierzu werden Daten aus einer Vielzahl von… …des EuGH ist die ­unmittelbare Anwendung einer nicht umgesetzten Richtlinie zwar grundsätzlich möglich, wenn diese dem Einzelnen Rechte verleiht. Die… …DSK behilft sich angesichts dieses Dilemmas mit einer unmittelbaren Anwendung der DSGVO. Das führt zwar am Ende zu akzeptablen Ergebnissen, hat aber die… …„kostenlosen“ Diensten in jeden noch so privaten Winkel ihres Daseins verfolgt. Die Vorstellung, Betroffene könnten die komplexen Modelle im Wege einer… …umgehen. Die Monetarisierungsmöglichkeiten aus einer in alle Lebensbereiche eindringenden, plattformübergreifenden Nutzerüberwachung müssen vielmehr künftig…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Behördliche Entscheidungen und Rechtsprechung zur DSGVO in Österreich

  Dr. Thomas Schweiger

  …konnte somit in einer werbefreien Variante entgeltlich genutzt werden. Die DSB ging nicht davon aus, dass es sich dabei um eine unzulässige Kopplung… …unzweifelhaft ein personenbezogenes Datum darstellt, war im Internet veröffentlicht. Dennoch bedürfe es auch für im Internet veröffentlichte Daten einer… …4/2018 3 wird auf eine Entscheidung der DSB verwiesen, die sich mit der Frage der Freiwilligkeit einer im Arbeitsverhältnis erteilten Einwilligung… …Einwilligung daher in verständlicher und leicht zugänglicher Form, in einer klaren Sprache so erfolgen, dass es von anderen Sachverhalten klar zu unterscheiden… …Koppelung der Einwilligung zu einer Verarbeitung vertragsunabhängiger personenbezogener Daten mit einem Vertragsabschluss ist grundsätzlich davon auszugehen… …DSGVO, die sich auf die Verarbeitung beziehen, in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen… …Auskunftssuchende bereits (z. B. aus Zustellungen oder die Beteiligung am Verfahren) Kenntnis darüber hat, dass ein Mandatsverhältnis zu einer bestimmten Person… …besteht. Wenn jedoch dadurch, dass die Tatsache eines Mandatsverhältnisses zu einer Person durch die Auskunft über ­Daten eines Auskunftsersuchenden… …Tatsache von der Verschwiegenheitspflicht umfasst – z. B. wenn ein Ehegatte einer Mandantin ein Auskunftsersuchen stellt, und damit erfahren will, ob diese…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Berechtigte Interessen und Sozialdatenschutz

  Seda Dinc, Patrick Gössling

  …Sozialdaten personenbezogene Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 1 DSGVO, die von einer in § 35 SGB I genannten Stelle im Hinblick auf ihre gesetzlichen ­Auf­gaben… …weitere Stellen, wie die Künstlersozialkasse oder die Deutsche Post AG genannt. Verarbeitet eine dieser Stellen (Sozial-)­Daten, bedarf es stets einer… …1 DSGVO. Danach ist die Verarbeitung rechtmäßig, wenn mindestens einer der normierten Erlaubnistatbestände greift. 1. Sozialdaten und Gesundheitsdaten… …rechtmäßig, wenn sie zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO) oder für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist… …. Die Mitgliedstaaten erhalten in dem Rahmen die Möglichkeit, bereichsspezifische Datenschutzregelungen in Bezug auf die Verarbeitung zur Erfüllung einer… …hiervon Gebrauch gemacht. 8 Verarbeitet ein Sozialleistungsträger gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e) DSGVO zur Wahrnehmung einer ihm obliegenden öffentlichen… …daher grundsätzlich auch auf das berechtigte Interesse berufen, mit einer Ausnahme. 9 Der Anwendungsbereich des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DSGVO wird… …Unterfälle von Behörden und in Abgrenzung zu „öffentlichen Stellen“ ist von einer restriktiven Auslegung auszugehen, wobei sich auch ein Rückgriff auf das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Online-Tracking – viele Fragen, viele Antworten, viele Meinungen

  Eine Zusammenfassung unter besonderer Berücksichtigung der Orientierungshilfe der DSK
  

  Dr. jur. habil. Silke Jandt

  …, welche die von der Positionsbestimmung betroffenen Wirtschaftsverbände und Unternehmen im Rahmen einer von der DSK durchgeführten Konsultation abgegeben… …, dass sie sich nicht in einer Definition bündeln lassen – und dabei bleibt noch unberücksichtigt, dass häufig gar nicht bekannt ist, welche konkreten… …Cross-Domain-Tracking. Wird das Nutzungsverhalten im Internet einer Person unabhängig davon erfasst, welches Endgerät diese einsetzt, erfolgt ein sogenanntes… …Wege – insbesondere über Suchmaschinen oder Hyperlinks – der Nutzer auf eine Webseite gelangt und wie der Nutzer sich auf einer Webseite über die… …jeweiligen Unterseiten der Domain bewegt. Liegen diese Informationen bezogen auf mehrere Aufrufe einer Webseite durch einen Nutzer vor, ist zusätzlich bekannt… …den ­ersten Blick nur die Anzahl dieser Informationen. Allerdings steigern sich die Auswertungsmöglichkeiten hierdurch enorm. Aus jedem Aufruf einer… …Einbindung des Drittanbieters diese Datensammlungen erst und profitiert selbstverständlich auch davon. Häufig sind auf einer Webseite nicht ein, sondern… …Verarbeitungstätigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung einer Webseite in Betracht kommend aufgeführt. Von der DSK wurde somit nicht ausgeschlossen, dass auch… …Tracking-Maßnahmen durch diese Rechtsgrundlagen ­gedeckt sein können. In Ziff. 8 wird ergänzend betont, dass Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO einer Einzelfallprüfung bedarf… …kann. Art. 4 Nr. 1 DSGVO sagt ausdrücklich, dass eine indirekte Identifizierung über eine Online- Kennung ausreichend ist. Der Betreiber einer Webseite…

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