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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Menschliche Intelligenz

  Stefan Brink

  …Hobbes amüsierte sich in seinem „Leviathan“ darüber, dass kaum einer sich in Sachen Intelligenz als zu kurz gekommen betrachtet. Dennoch haben wir, ganz… …umzugehen. Jede Menge Probleme also – und wenn Karl Popper recht hat, dass alles Leben Problemlösen ist, dann leben wir gerade in einer sehr lebhaften Phase… …einer Apparatur, indem er ihr menschliche Qualitäten zuschreibt, anstatt ihr fehlendes Bewusstsein immer mit einzukalkulieren. Und schließlich darf auch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Wie viel Datenschutz steckt in der KI?

  Maximilian Funke-Kaiser, Thomas Fuchs

  …Bundesbehörde einzurichten oder den Aufgabenbereich einer bestehenden Behörde zu erweitern, um die Aufsicht über den KI-Einsatz bei privaten Unternehmen zu… …Medienstaatsverträge ja Vorbild sein. TF: Medienstaatsverträge sind kein gutes Vorbild, das kann ich aus meiner Erfahrung als Direktor einer Medienanstalt nicht… …von KI. Dass wir bei Unternehmen teilweise den Eindruck einer zersplitterten Aufsicht hinterlassen haben, ist in der Tat problematisch. Inzwischen ist… …das aber eher ein überholtes Vorurteil. Die deutschen (und europäischen) Aufsichtsbehörden arbeiten wirklich intensiv und zunehmend erfolgreich an einer… …verbesserten Abstimmung. Außerdem: Die Gründung einer neuen KI- Bundesbehörde fördert die Zersplitterung erst recht. Denn dann müssten zwei Behörden dieselben… …viele europäische Gesetze nicht optimal ineinander. Deshalb muss die Bundesnetzagentur zu einer umfassenden Digitalagentur weiterentwickelt werden, die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Reichweite first, Bedenken second?

  Frederick Richter

  …kurrenz womöglich noch stärker abgehängt werden. 3 Wie löst die öffentliche Hand diesen Zielkonflikt? Wir sprachen dazu auf einer Stiftungsveranstaltung mit… …Rechtslage? Der Leiter einer Aufsichtsbehörde äußerste gegenüber dem Kolumnisten: „Eigentlich müsste ich jede Pizzeria mit Facebookauftritt in meinem Bundesland…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „Du unterschätzt mich, Niko“

  Louisa Specht-Riemenschneider im neuen Amt
  

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, Niko Härting

  …Datennutzung befasst, mit Datentreuhandmodellen, mit Rechten an Daten, mit einer Datennutzung in den Bereichen Gesundheit und Forschung. Welche Erkenntnisse aus… …Prozesse nicht jedes Mal von Neuem aufgesetzt werden müssen und dass die formalen Abläufe an einer Stelle gebündelt werden. Das gibt uns mehr Raum für… …über die Einhaltung des Datenschutzrechts bei einer Vielzahl von mächtigen Bundesbehörden. Ein Aufgaben- und Themenspektrum, mit dem Du bislang – wenn… …wir ein solches Transparenzgesetz bekämen. Deutschland ist ja einer der wenigen Staaten, die hier noch hinterherhinken. Transparenz ist kein Selbstzweck… …, sondern hilft, staatliches Handeln besser zu verstehen. Das ist wichtig in einer Demokratie. Die Befugnisse der BfDI im Bereich der Informationsfreiheit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Editorial

  Barbara Thiel

  …DSGVO enthält, Rechtsfragen aufgeworfen haben, die zunächst unterschiedlich beantwortet wurden, hat der EuGH mit einer Vielzahl von Entscheidungen für… …werden können. Das Jahr 2024 steht nun erneut im Zeichen einer Evaluierung der DSGVO. Die Kommission hat jetzt die Aufgabe, die richtigen Weichenstellungen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Inhalt / Impressum

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen

  Sebastian Durchholz

  …. Dies gilt allerdings nur für Daten, die auf Grund einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder eines Vertrags nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO… …kompatiblen Systemen vorhalten muss. 14 Darüber hinaus stehen einer wirksamen Datenübertragbarkeit oftmals Rechte von Dritten gem. Art. 20 Abs. 4 DSGVO entgegen… …einer Einwilligung oder eines Vertrags – ausgeübt werden kann. Letztlich wird kritisiert, dass mit der Vorschrift die erste Weiche für einen Datenhandel… …besteht in Art. 6 Abs. 10 DMA für gewerbliche Nutzer ein Datenzugangsrecht zu aggregierten und nichtaggregierten Nutzungsdaten einer Plattform. Der… …sonstige Mittel Geschäftsbeziehungen zwischen einer unbestimmten Anzahl von betroffenen Personen oder Dateninhabern einerseits und Datennutzern andererseits… …Datenbestände von mehreren natürlichen oder juristischen Personen, die gegen die Zahlung einer Lizenzgebühr genutzt werden können. 34 So sind etwa Cloud-Speicher… …Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern a) die Verarbeitung auf einer Einwilligung… …durch die Endnutzer im Zusammenhang stehen und sofern die Endnutzer einer solchen Weitergabe durch eine Einwilligung zustimmt. Art. 7 DMA (1) Erbringt ein… …ermöglicht den Austausch der Daten in dem Format, in dem er diese von einer betroffenen Person oder vom Dateninhaber erhält, wandelt die Daten nur in bestimmte… …geschieht auf einfaches Verlangen auf elektronischem Wege, soweit dies technisch durchführbar ist. Art. 5 DA (1) Auf Verlangen eines Nutzers oder einer im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Aufsichtsfreie Räume für Religionen und Weltanschauungen schließen

  Auch nach der DSGVO gibt es „beredtes Schweigen“ in den deutschen Datenschutzgesetzen
  

  Felix Neumann

  …des Datenschutzes durch eine unmittelbar anwendbare Verordnung statt einer Richtlinie wurde eine ausdrückliche Regelung (vor allem von den Kirchen… …Abs. 2 der Aufsicht einer spezifischen Behörde zu unterfallen, die den in Kapitel VI DSGVO aufgestellten Anforderungen an Aufsichtsbehörden genügen muss… …Differenzierung nach Rechtsform keine Auswirkungen – mit einer gewichtigen Ausnahme: Das Grundproblem des „beredten Schweigens“ besteht durch diese Trennung in… …nicht-öffentliche Stellen zuständig ist anstatt wie in den anderen Bundesländern einer Behörde generell die Aufsicht über alle Verantwortliche zuzusprechen, ist das… …Einrichtung einer spezifischen Aufsicht ist aber bei eigenen Datenschutzregelungen fakultativ. Der Fall ist also denkbar, dass eine öffentlich-rechtlich… …Auffassung einer nicht gegebenen Zuständigkeit mit, änderte ihre Position aber nach 4 Neumann, Datenschutzaufsichtsfreie Räume für Religionen in Bayern, in… …den anderen Behörden. Diese Abstimmung führte zu einer einheitlichen Position, der sich in der Sache die Aufsichten von Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen… …, die nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5 WRV den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts haben.“ Die Position der absoluten… …Auslegung. Unstreitig ist dabei die Schließung der Lücke in Richtung einer Analogie zu privatrechtlichen Verantwortlichen. Die bayerischen Aufsichten legen in… …Notwendigkeit einer Regelung im BDSG, nicht im Landesdatenschutzgesetz. II. Regelungsbedarf im nationalen Datenschutzrecht 1. Zu lösende Probleme In der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips

  Zur Frage, ob Art. 8 GrCh das Verbotsprinzip aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO im Horizontalverhältnis zwingend vorgibt
  

  Emmelie Pauline Lotzow

  …grundrechtlichen Anforderung an die Gesetzgebung gewidmet: der grundrechtlichen Gebotenheit konkreter einfachrechtlicher Inhalte. Nach einer Einordnung des Art. 6… …personenbezogener Daten rechtmäßig sein muss. Dies ist nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO nur der Fall, wenn einer der aufgeführten Verarbeitungsgründe gegeben ist. Damit… …unterliegt jede Verarbeitung personenbezogener Daten im Anwendungsbereich der DSGVO im Ausgangspunkt einer Rechtfertigungspflicht, unabhängig davon, ob sie… …relativiert wird, 15 unterwirft es im Ausgangspunkt alle datenverarbeitenden Stellen in jeder Situation der Datenverarbeitung einer Rechtfertigungspflicht. Es… …eigens zur Rüge von Grundrechtsverletzungen, das dem EuGH Anlass und Rahmen für die Entwicklung einer Grundrechtsdogmatik böte, existiert nicht. 34 III… …. 259 f. personenbezogene Daten „nur nach Treu und Glauben für festgelegte Zwecke und mit Einwilligung der betroffenen Person oder auf einer sonstigen… …personenbezogener Daten nur dann rechtmäßig ist, wenn sie mit Einwilligung der betroffenen Person oder auf Grundlage einer der weiteren gesetzlich in Art. 6 Abs. 1… …DSGVO geregelten Gründe erfolgt. Dieser Verweis aus Art. 8 Abs. 2 GrCh auf das Erfordernis einer gesetzlich geregelten legitimen Grundlage könnte für eine… …Ergebnis die Annahme einer Grundrechtsunmittelbarkeit des Verbotsprinzips. Das Verhältnis von Art. 8 Abs. 2 GrCh und Art. 6 Abs. 1 DSGVO kann jedoch auch… …Ausgestaltungen. 38 Das Verbotsprinzip auch im Horizontalverhältnis unmittelbar dem Grundrecht zu entnehmen, käme der Annahme einer unmittelbaren Horizontalwirkung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“

  Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …die Informationen aus diesen Daten nachnutzen („Recht auf Vergessenwerden“). Während die Löschanfrage auf einer Datenbank technisch sehr einfach… …schließt mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse und einem Blick auf zukünftige technologische und politische Entwicklungen. 228 | PinG 5.24… …(„Recht auf Vergessenwerden“). Die Nachnutzung der Datenpunkte aus den Trainingsdaten ist vergleichbar ist mit ­einer externen Nutzung von Informationen wie… …­beispielsweise ­einer Webseitensuchmaschine. Die naheliegende Lösung für das Vergessen eines Datenpunktes besteht somit darin, diesen aus den Trainingsdaten zu… …können. Diese ermöglichen es, Daten nur temporär zu speichern und sie nach einer bestimmten Zeit oder auf Anfrage des Nutzers automatisch zu löschen. Ein… …Abbildung 4: Funktionsweise einer RAG-Anwendung gener Daten gewährleisten. Diese Techniken müssen jedoch sorgfältig entwickelt und getestet werden, um… …sicherzustellen, dass sie effektiv und effizient arbeiten, ohne die Leistung und Zuverlässigkeit der RAG-Systeme zu beeinträchtigen. Bei Nutzung einer RAG-Anwendung…

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