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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“

  Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“ Barenkamp KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“ Möglichkeiten und Herausforderungen bei der… …LMIS AG. Er lehrt im Bereich der Künstlichen Intelligenz und Digitalisierung. Prof. Dr. Marco Barenkamp Das „Recht auf Vergessenwerden“ gewinnt im… …Kontext der wachsenden Verbreitung von KI-Systemen zunehmend an Bedeutung. Die Umsetzung dieses Rechts stellt jedoch erhebliche technische Herausforderungen… …Entfernung von Daten aus trainierten KI-Modellen in der Regel ein kostspieliges Neutraining. Der vorliegende Beitrag untersucht sowohl die rechtlichen… …Grundlagen als auch die technischen Herausforderungen der Umsetzung des Rechts auf Vergessenwerden in KI-Systemen. Diskutiert werden dabei aktuelle Ansätze wie… …Suchmaschinen auch Systeme der künstlichen Intelligenz (Lobo et al. 2023). Künstliche Intelligenz ist ein wertvolles und mächtiges Werkzeug, mit dem Muster und… …, Social Media Plattformen, Log-Dateien betrieblicher IT-Systeme oder anderen Quelle stammen. Mit Hilfe von KI können auf der Grundlage dieser Daten… …ausgeklügelte Modelle für unterschiedliche Einsatzbereiche, wie beispielsweise Verhaltensanalysen und -prognosen entwickelt werden. Der Einsatz von KI ist jedoch… …. Konsumenten bestätigen bei der Nutzung von Online- Diensten die Verarbeitung ihrer personenbezogenen ­Daten. Dazu zählen beispielsweise Endgerät… …, Konsumverhalten und Alter. Unternehmen wie Google, Facebook und Amazon nutzen KI, um auf der Grundlage dieser Daten Vorhersagemodelle für das Konsumverhalten zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 – 8 AZR 253/20 – BAG urteilt zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 – 8 AZR 253/20 – BAG urteilt zu der Verarbeitung von ­Gesundheitsdaten im… …Arbeitsverhältnis 1. Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch einen Medizinischen Dienst, der von einer gesetzlichen Krankenkasse mit der Erstellung einer… …gutachterlichen Stellungnahme zur Beseitigung von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit eines Versicherten beauftragt worden ist, kann nach Art. 9 Abs. 2 lit. h DSGVO… …auch dann zulässig sein, wenn es sich bei dem Versicherten um einen eigenen Arbeitnehmer des Medizinischen Dienstes handelt. Ein Arbeitgeber, der als… …, wonach in einem Fall wie dem vorliegenden ein anderer Medizinischer Dienst mit der Gutachtenerstellung beauftragt werden müsste oder sichergestellt werden… …Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem aktuellen Urteil zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis entschieden. Der Fall betrifft die Zulässigkeit… …der Datenverarbeitung durch einen Medizinischen Dienst im Auftrag einer gesetzlichen Krankenkasse zur Klärung der Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers… …, der gleichzeitig Mitarbeiter dieses Medizinischen Dienstes ist. Das BAG entschied im Ergebnis, dass der Medizinische Dienst die Gesundheitsdaten des… …Arbeitnehmers nach Art. 9 Abs. 2 lit. h DSGVO verarbeiten durfte, auch wenn es sich um einen eigenen Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes handelte. Der Kläger… …war als Systemadministrator und Mitarbeiter im „Helpdesk“ der IT-Abteilung des beklagten Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Nordrhein tätig…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21 – Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-Urteil zur Berechnung von Kreditscores

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …PinG – Schlaglicht Nr. 2 Müller-Peltzer / Selz / Surjadi SCHLAGLICHT 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21 – ­Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-… …Urteil zur Berechnung von Kreditscores In Reaktion auf das EuGH-Urteil zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Berechnung von Kreditscores durch… …Wirtschaftsauskunfteien (EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21) erfolgt im Jahr 2024 eine Umstellung der Prozesse und Geschäftsmodelle der Stellen, die Scores von… …Kündigungswahrscheinlichkeiten oder zur Ermittlung von Premium-Kunden verwenden. Ende 2023 hat der EuGH den Anwendungsbereich der strengen Regelungen zu automatisierten… …Geschäftsmodelle angepasst werden, um eine maßgebliche Beeinflussung der Entscheidungsfindung zu vermeiden. Am Markt lassen sich 2024 zwei Lösungsansätze beobachten… …: Eine Lösung besteht darin, dass Stellen, die Auskunfteien nutzen, sicherstellen und den Auskunfteien versichern, dass der bereitgestellte Kreditscore… …nicht entscheidend ist. Dies bedeutet jedoch, dass sie ihre Entscheidungsprozesse um eigene Prüfschritte erweitern müssen, sodass der Kreditscore nur ein… …Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 3 des Art. 28 DSGVO eingebunden. Dies setzt voraus, dass die Verantwortlichen sich auf eine der engen Ausnahmen in… …verlängerter Arm des Verantwortlichen, der die Entscheidung eigenständig trifft. Dadurch wird die Auskunftei aus der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit… …entlassen und die Verantwortlichen müssen trotzdem keinen eigenen Entscheidungsfindungsprozess entwickeln wie bei der ersten Lösungsvariante. Jedoch müssen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-182/22 und C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO 1. Der Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO dient ausschließlich dem… …Ausgleich des erlittenen Schadens, nicht der Bestrafung, Genugtuung oder Abschreckung. (Leitsatz d. Bearbeiters) 2. Die Kriterien für die Bemessung der Höhe… …von Geldbußen des Art. 83 DSGVO sind nicht auf die Bemessung der Höhe des Schadensersatzes anwendbar. (Leitsatz d. Bearbeiters) 3. Auch geringe Schäden… …DSGVO liegt erst vor, wenn Daten tatsächlich missbraucht werden, nicht schon bei ihrem Diebstahl. (Leitsatz d. Bearbeiters) Der EuGH hat am 20. Juni 2024… …gleich zwei Entscheidungen zum Schadensersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO getroffen. Dabei hat der EuGH Vorlagefragen zur Bemessung der Höhe des… …immateriellen Schadensersatzes beantwortet. Der ersten Entscheidung (EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22) lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Kläger des… …Ausgangsverfahren sind Mandanten der beklagten Steuerberatungskanzlei. Das Ehepaar hatte einen Steuerberater der Kanzlei beauftragt eine Steuererklärung zu erstellen… …. Infolge eines Datenbankfehlers der Steuerberatungskanzlei sendete dieser die Unterlagen an die alte Anschrift des Ehepaars. Die neuen Bewohner teilten dem… …Reihe an personenbezogenen Daten wie die Namen und Geburtsdaten der Kläger und ihrer Kinder sowie ihre Steueridentifikationsnummern, Bankangaben… …, Religionszugehörigkeit und Schwerbehinderteneigenschaft. Der tatsächliche Inhalt des Umschlages und den Umfang, in dem die neuen Bewohner diesen zur Kenntnis genommen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …Durmus / Voudoulaki Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose? Erdem Durmus (LL.M.), CIPP/E ist Geschäftsführer der NOTOS… …. Zudem ist er als Lehrbeauftragter für das Fach Internetrecht an der Hochschule Darmstadt tätig. Georgia Voudoulaki ist Syndikusrechtsanwältin bei der… …Robert Bosch GmbH, zertifizierte Compliance Officer (Univ.) sowie Lehrbeauftragte an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg… …. Sie berät globale Digitalisierungsprojekte im HR IT Umfeld. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autorin wieder… …. Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose? Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der… …KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO Erdem Durmus (LL.M.), CIPP/E und RAin Georgia Voudoulaki Die am 12.07.2024 im Amtsblatt der EU veröffentlichte Verordnung… …2024/1689 („KI-VO“) legt auf europäischer Ebene erstmals den gesetzlichen Rahmen für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) fest. Nach der KI-VO müssen… …Funktion, etwa in einem Unternehmen, mit entsprechendem Fachwissen ausgestattet sein muss. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit der… …Datenschutzbeauftragte (DSB) auch die Funktion eines KI-Beauftragten übernehmen kann, wobei die Bestellung eines solchen nach der KI-VO nicht verpflichtend ist. I… …. KI-Kompetenz Art. 4 KI-VO führt den Begriff der KI-Kompetenz ein. Nach Art. 113 S. 3 lit. a) KI-VO gelten die Kapitel I und II KI-VO bereits ab dem 02.02.2025…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  „Pay or okay?“

  Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting
  

  Streitgespräch Hense ./. Härting

  …und Datenrechts und vertritt sie in gerichtlichen Verfahren zum ­Datenschutz (Privacy Litigation). Expertise hat er in den Gebieten der… …Härting studierte an der ­Freien Universität Berlin, 1996 gründete er HÄRTING Rechtsanwälte. Er ist u.a. Mitglied im Informationsrechtsausschuss des… …Deutschen Anwaltvereins, ständiger Mitarbeiter der Zeitschriften IT- und IP-Rechtsberater sowie Kommunikation&Recht, Mitglied der Schriftleitung von Computer… …und Recht sowie Herausgeber der Zeitschrift PinG – Privacy in Germany. Seit 2012 ist er ­Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, an… …der er seit 1991 Lehrbeauftragter ist. Er ist Autor zahlreicher Publikationen (u.a. Internetrecht, 7. Auflage 2022 und Datenschutz- Grundverordnung, 1… …„Pay or okay“ ja schon alles Kritische gesagt. Von Jeff Jarvis in einem PinG-Podcast. 1 Von Stefan Brink in der FAZ („Herz Jesu-Datenschützer am Werk“)… …der schönen Überschrift „Facebook sucks“ begann, sind die Datenschützer geradezu von Facebook besessen. So würde es die „Datenportabilität“ in der DSGVO… …und Igel. Als die DSGVO 2018 Wirklichkeit wurde, war man bei Facebook vorzüglich darauf vorbereitet, hatte mit Hundertschaften an der Compliance… …gearbeitet und auf den Erlaubnistatbestand der Vertragserfüllung als Rechtsgrundlage der eigenen Datenver­arbeitung. Im Juli 2023 gab es dann nach einem langen… …Verfahren die „rote Karte“. Der EuGH bestand auf Einwilligungen und deren Freiwilligkeit. In einem Nebensatz verwies der EuGH darauf, dass „ein angemessenes…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Was ist eine systematische und umfangreiche Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche?

  Dr. Patrick Grosmann

  …Grosmann, M.A. Die systematische und umfangreiche Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche bildet nach Art. 35 Abs. 3 lit. c) DSGVO ein Regelbeispiel der… …Pflicht zur Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (kurz DSFA). Relevant ist der Terminus auch für die Benennungspflicht eines… …Datenschutzbeauftragten (siehe Art. 37 Abs. 1 lit. b) DSGVO, § 38 Abs. 1 S. 2 BDSG). Bei der folgenden Auslegung des Terminus ist der risikobasierte Ansatz der DSGVO zu… …umfangreich ist, hängt insbesondere von der Betroffenenzahl, der Datenmenge, der Überwachungsdauer und dem geografischen Ausmaß ab. 2 Eine extensivere Auslegung… …Anzahl von Personen und ein nicht ohne Weiteres überblickbarer geografischer Bereich erfasst ist. Im Falle einer Videoüberwachungsanlage ist der Bereich… …besonderer Zoom- und Schwenkfunktion sein. Neben der Videoüberwachung ist auch eine Audio-, oder GPS-Überwachung, der Einsatz von Beacons 4 oder Wifi- Trackern… …der Praxis relevanten technischen Verfahren, dürfte sich alleine aus der Technologie eine systematische Überwachung ergeben. Dr. Patrick Grosmann, M.A… …. ist RA der Kanzlei FPS in Frankfurt. Zert. Datenschutzbeauftragter (TÜV®) und Datenschutz-Auditor (DGI®), Dozent für Datenschutzbeauftragte. Er berät im… …IT- & Datenschutzrecht. Im Ergebnis bleibt es nicht möglich, am Beispiel der Videoüberwachung konkrete Schwellenwerte zu benennen, sodass eine… …Einzelfallbetrachtung nötig bleibt. Eine DSFA ist somit in der Praxis nötig, wenn eine koordinierte Überwachung eines nicht räumlich eng begrenzten, öffentlichen Raumes…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  DSGVO-Reform? Vielleicht nächstes Mal

  Frederick Richter

  …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz DSGVO-Reform? Vielleicht nächstes Mal Frederick Richter, LL. M… …. Gleichsam als Strandlektüre veröffentlichte die alte Europäische Kommission als eine der letzten Amtshandlungen Ende ­Juli dieses Jahres ihren zweiten Bericht… …über die Evaluation der DSGVO. Der erste dieser gesetzlich vorgeschriebenen Berichte „zur Bewertung und Überprüfung“ der Verordnung war 2020 vorgelegt… …zu betrachten sind. Sowohl damals als auch heute, in der neuerlichen Evaluationsrunde, war und ist die Kommission natürlich frei darin, sich auch zu… …weiteren Aspekten des einst von ihr auf den Weg gebrachten Datenschutzrechts zu äußern. In der Pflicht sieht die Kommission vor ­allem die Aufsichtsbehörden… …„klarere und umsetzbarere Leitlinien bereitstellen und eine einheitlichere Auslegung und Durchsetzung der DSGVO in der gesamten EU […] erreichen.“ Dies mutet… …Mitteilung der Kommission COM(2020) 264 final, abrufbar unter: https://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52020DC0264&f rom=EN. interessant… …sollten die Papiere „auch für Personen ohne juristische Ausbildung (…) leicht verständlich sein.“ Letzteres dürfte eine der größten Herausforderungen… …Juristen – nämlich für diejenigen in den Rechtsabteilungen der Unternehmen, die diese Vorgaben dann umsetzen sollen. An dieser Stelle sei – ganz „Aus Sicht… …der Stiftung Datenschutz“ – einmal die Bemerkung erlaubt, dass bei unserer Einrichtung für weniger kundige Verantwortliche die angemahnte leichte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Editorial

  Sebastian Schulz

  …PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, Schwerpunkthefte haben mittlerweile Tradition bei der PinG. Als in der Redaktionskonferenz die Idee… …Altersgruppen, geht Theresa Henne in ihrem Beitrag nach (S. 171). Interessant fand ich Theresas Hinweis auf eine Studie, nach der Medienkompetenzen innerhalb von… …aussage. Ein Befund, der sich an uns alle richtet: Verfügen wir als Eltern überhaupt selbst über die nötigen Kompetenzen, Chancen und Risiken von… …Zusammenhang mit der Verarbeitung von Daten von Kindern und anderen vulnerablen Gruppen die Abwägungsmechanik in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO umzukehren und… …nur solche Verarbeitungen zuzulassen, an den der Datenverarbeiter ein überwiegendes Interesse hat. Überrascht hat mich die Komplexität der heute… …Dreyer hat hierzu in großer Fleißarbeit den wohl besten Beitrag verfasst, der dazu bislang veröffentlicht wurde (S. 199). Wie sich die einzelnen Akteure im… …Dickicht der oft nicht passgenauen und sich an mehreren Stellen überlappenden Anwendungsbereiche von DSGVO, DSA AVMD- RL, KI-VO ­sowie dem nationalen JuSchG… …, dem DDG und dem derzeit im Notifizierungsverfahren befindlichen JMStV zurechtfinden sollen, ist mir ein Rätsel. Der Dunkelnorm des Art. 8 DSGVO, der… …spezifische Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen für einwilligungsbasierte Datenverarbeitungen aufstellt, sofern es sich bei der betroffenen Person um ein Kind… …Möglichkeiten zur Vornahme der nach dieser Norm – am tatsächlichen Risiko orientierten – gebotenen Altersverifikation. Ein deutliches Plädoyer für die Nutzung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Inhalt / Impressum

  …Verschwinden der Kindheit.............................................. 182 SCHLAGLICHT 1 SCHLAGLICHT 2 SCHLAGLICHT 3 Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz… …Sicht der Stiftung Datenschutz Kinder, Kinder, Eure Daten!............................................................... 187 Justus Gaden PinG –… …zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei ­angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der… …Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen… …Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der… …Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchs­namen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG vorbehalten. Der Verlag untersagt eine…

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