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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Editorial

  Iris Phan

  …der Stiftung Datenschutz widmet sich in dieser Ausgabe der Frage, wie und mit welchen Mitteln datenschutzrechtlich Betroffene informiert werden können…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen

  Status quo und Ausblick
  

  Karina Filusch, Dr. Aleksandra Sowa

  …aufzubewahren sind, dass Dritte keine Kenntnisse erlangen können. Es liegt demnach ein Organisationsverschulden vor, und es fehlt an der technischen Absicherung… …Außenverhältnis und Innenverhältnis getrennt zu unterscheiden. Im Außenverhältnis sind beide zur Meldung verpflichtet. 16 Die Parteien können vertraglich über die… …Der/die Verantwortliche meldet daraufhin der Datenschutzaufsicht, sofern eine Pflicht dazu besteht. Die Regelungen können auch in einem Vertrag geregelt… …verhängt werden 47 und dies kann als Ordnungswidrigkeit von der Aufsichts­behörde gemäß § 41 Abs. 2 BDSG verfolgt werden. Gemäß § 43 Abs. 3 BDSG können… …Funktionsfähigkeit der von ihnen betriebenen Kritischen Infrastrukturen führen können (Nr. 2). Die Meldung an das BSI muss die folgenden Angaben umfassen: – Angaben… …, die zu einem Ausfall oder erheblichen Beeinträchtigung „führen können“ (Nr. 2). Ein Ausfall liegt nach der Definition des BSI vor, „wenn die… …, die zu einem Störfall „führen können“ (Nr. 2). Darüber hinaus ist eine Registrierung und Benennung einer Kontaktstelle dem BSI gegenüber für UBI 1 seit… …Kritischer Infrastrukturen im Sinne des BSI-KritisV sind, können, nach vorheriger Registrierung und Benennung der Kontaktstelle, Sicherheitsvorfälle über das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Alles sensibel? Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1 DSGVO

  Selma Nabulsi

  …Verarbeitung jeglicher Daten, die irgendeinen Bezug zu einem sensiblen Merkmal haben. Erfasst sein können vor diesem Hintergrund nicht nur der Name des… …Facebook-Nutzern gesammelt, um diesen Nutzern personalisierte Werbeinhalte anzeigen zu können. Zu den gesammelten Daten gehörten dabei nicht nur Informationen über… …über den Besuch einer Webseite sensible Daten sein können, wenn sie Rückschlüsse auf geschützte Merkmale zulassen. 22 Die abschließende Beurteilung, ob…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Undurchsichtige Praktiken von Datenhändlern und damit verbundene Rechtsunsicherheiten

  Eine rechtsvergleichende Betrachtung
  

  Christoph Nießen

  …und überall abgegriffen werden können. Daten haftet hierbei der polemische Status als das „neue Gold“ an. 1 Tatsächlich hat sich ein Wirtschaftszweig… …um Unternehmen, die durch die gewonnenen Daten Marktprofile erstellen und so ihren Umsatz steigern können. 8 Doch sowohl Staaten 9 als auch… …Informationen, biometrische Daten und Geolokalisierungen anzubieten. In den Vereinigten Staaten können sogar Arbeitnehmerinformationen, einschließlich der… …noch gewinnbringender gewährleisten zu können, ist ein stetiger Datenaustausch und -handel die grundlegende Basis. b) Probleme Der Datenhandel bringt… …Genauigkeitsrate von rund 50 % in ihren Datensätzen aufweisen können. 29 Damit gehen Probleme für die nationale Sicherheit und die Strafverfolgung einher. Neben… …geschaffen werden, bei der sich Verbraucher verifizieren lassen und die Löschung und Nachverfolgung der personenbezogenen Daten einfordern können. Dieser… …nur schwerlich den gesteigerten Anforderungen des Delete Acts gerecht werden können. 52 b) Bundesebene aa) FTC Die Federal Trade Comission (FTC) 53 hat… …Gesundheitsdaten und gibt den Patienten das Recht, die eigenen Gesundheitsdaten nachverfolgen zu können. Zudem unterwirft er Ärzte, Krankenkassen und sonstige… …, wie Apple Watches oder Gesundheitsapps, die in den Vereinigten Staaten großen Anklang finden, fallen aus dem Regelungsbereich heraus. Diese Daten können… …nunmehr gewonnene Daten aus Gesundheitsapps zur Strafverfolgung von Frauen genutzt werden können, die sich mit einer Abtreibung befassen. 62 Durch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Facebook-Scraping und der Art. 82 DSGVO

  Warum der datenschutzrechtliche Schadensersatzanspruch trotz der ersten EuGH-Grundsatzentscheidung weiter Probleme bereitet
  

  Niklas Vogt, Kristina Gutzke

  …von Meta über Art. 82 DSGVO geahndet werden können. So verlangen einige Gerichte als Anknüpfungspunkt für eine Haftung eine der Verordnung nicht… …Möglichkeit, dass durch die Preisgabe der Telefonnummer über das CIT auch Fremde das eigene Facebook-Profil ermitteln können, wurde nach Ansicht mehrerer… …Einstellung selbst auf „nur Freunde“ oder „nur ich“ ändern können. Diese Voreinstellung sei nicht erforderlich gewesen. 14 Zwar möge es für den kommunikativen… …nicht mehr selbst entscheiden können, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden, 26 OLG Stuttgart, Urt. v… …möglichen Schaden. Vor diesem Hintergrund können die Entscheidungen des OLG München, des OLG Hamm und des OLG Stuttgart so verstanden werden, dass die… …Schaden hätte dadurch verhindert oder zumindest begrenzt werden können, was den Betroffenen auch zumutbar gewesen sei, da der Aufwand des Rufnummernwechsels… …Digitalisierung jedoch kritisch sehen. Gegebenenfalls muss auch der Anbieter gewechselt werden und längere Vertragslaufzeiten können einen solchen Wechsel…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Der risikobasierte Ansatz für die Bewertung von Datenschutzverstößen im Sinne von § 34 DSGVO

  Dr. Erion Murati

  …Fall zu erheblichen emotionalen Belastungen führen können, welche die Lebensqualität der Betroffenen stark beeinträchtigen. Hingegen können… …zugreifen kann und deshalb geplante, lebenswichtige Operationen erschwert oder nicht durchgeführt werden können, so dass die Gesundheit des Patienten oder gar… …Verschlüsselungstechnologie und/oder eine entsprechend starke Pseudonymisierung der Daten können das Identifikationsrisiko jedoch erheblich mindern, ggf. sogar ausschließen. 24… …Personen betreffen, die in der Folge stärker gefährdet sein können. 25 Eine Datenschutzverletzung, wie z. B. die Veröffentlichung einer Liste aller Kinder… …riskant angesehen werden, wenn sie in großem Umfang Profilbildung betreiben. f) Die Zahl der betroffenen Personen Datenschutzverletzungen können… …Eindämmung der Risiken zu ermitteln. 41 Es gibt verschiedene proaktive Ansätze, die die Wahrscheinlichkeit eines Sicherheitsvorfalls verringert werden können… …empfehlen. 42 Ferner die ISO-Standards (ISO 31000, ISO 31010 und ISO 27005) zur Risikoermittlung, Risikokartierung und Risikominimierung können für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Wie sollen wir es erklären?

  Frederick Richter

  …können ja lesen“. Zugegeben: Müssten Verantwortliche im Rahmen eines womöglich erweiterten Art. 5 Abs. 1 i.V.m. Art. 5 Abs 2 DSGVO auch noch nachweisen… …können, dass das im Rahmen von Informationspflichten Bereitgestellte auch gelesen und gar verstanden wurde, stünden sie vor großen Herausforderungen… …werden können. Hoffen wir insofern auf mehr Energie bei der Kommission in der neuen ­Legislaturperiode ab dem kommenden Sommer. „AI inside“ als… …Anwendungsfall Werden derartige Ansätze die Erklärbarkeit komplexer Datenverarbeitungen und von KI- Systemen wirklich erleichtern können? Eine Lösung kann sicher… …Piktogramme als allererster Hinweis und Aufmerksamkeitsanker etwas dazu beitragen können, liegt auf der Hand. Auch im Rahmen der KI-Regulierung sollten der Idee…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Tagungsbericht zum 6. Nachwuchsworkshop von PinG und FÖPS

  Anna Kubiessa, Stephan Koloßa, Selma Nabulsi

  …anzubieten, auf der eigene Themen vorgestellt werden können und dadurch den wissenschaftlichen Austausch unter­einander zu fördern. In dem Workshop wurde über…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Wolken am Datenschutzhimmel

  Stefan Brink

  …, Datenschutz sei „kein Tatenschutz“ beantworten zu können meint. Oder, noch problematischer, wenn Gerichte bei der Personalauswahl für die Spitze unserer…
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  Schlaglicht 1: ITA: Italienische Datenschutzbehörde veröffentlicht Regeln für die Bereitstellung von nationalen Gesundheitsdienstleistungen durch KI-Systeme

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …gewissenhafte Durchführung einer DSFA sowie einer fortgesetzten KI-Folgenabschätzung (AI Impact Assessment) nachweisen können. Die Garante scheint in der EU eine… …personenbezogener Daten. Die Garante hätte insofern klarer artikulieren können, dass die Nichtdiskriminierung ebenso den elementaren Charakter eines Europäischen…

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