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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Mut zum Muster! Viel berechtigtes Interesse am LIA-Fragenkatalog des HmbBfDI

  Thomas Fuchs

  …praxisrelevant – und sie wird in Zukunft noch wichtiger werden. Die digitale Transformation, begleitet von zahlreichen Regelwerken der Digitalregulierung, die… …sind, um von der Datenschutzbehörde oder dem Gericht auch geteilt zu werden. II. Antwort auf Orientierungslosigkeit Acht Jahre DSGVO zeigen: Solche… …Strukturen fehlen zu oft. Die Aufsichtsbehörde fragt regelmäßig bei datenverarbeitenden Stellen nach, warum sie von einem überwiegenden Eigeninteresse ausgehen… …einen kleinen Teilausschnitt der gebotenen Auseinandersetzung ab. Sehr viel professioneller, aber nicht zwingend wesentlich hilfreicher sind teilweise von… …. Doch es gab bislang nur wenige Muster zur Operationalisierung. Gute LIA-Metriken von Beratungsunternehmen PinG 2.26 | 95 Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde… …Fuchs existieren durchaus, jedoch urheberrechtlich geschützt hinter Paywalls. Von behördlicher Seite haben sich das britische ICO (Sample LIA template… …ist nicht entscheidend, ob die Struktur der Darstellung selbst entwickelt, von einer Aufsichtsbehörde oder aus einer anderen Quelle inspiriert ist –… …von Anfang an, dass das Ergebnis eng an den Leitlinien des EDSA sein musste. Die Leitlinien 1/2024 bilden den regulatorischen Standard in Europa. Nur… …Konzept. Das Hamburger Papier kann für diese Zielgruppe lediglich einen Anlass bieten, interne Prozesse mit neuen Ideen von außen abzugleichen und bei… …Bedarf zu ergänzen. Diejenigen, die mitunter von der Systematik des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO überfordert sind, hilft eine simpel gehaltene Checkliste am…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 1: KG, Urt. v. 30.04.2026 - Az. 20 VKl 1/25 - Datenschutzschäden lassen sich nicht beliebig kollektivieren

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …i.S.v. § 15 Abs. 1 VDuG sind; bei Ansprüchen nach Art. 82 DSGVO fehlt es daran, wenn Grund und Höhe des Schadens maßgeblich von den individuellen… …2020/1828/EU, deshalb als möglicher Gamechanger. Die praktische Reichweite der Abhilfeklage im Datenschutzrecht war jedoch von Beginn an umstritten. Mit dem… …strukturell ungeeignet, da ihr Umfang maßgeblich von individuellen Wahrnehmungen und Folgen abhängt. Ausgangspunkt war eine Klage der niederländischen Stiftung… …ständiger Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und Associate Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin… …Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. Parnijan Tina Ehtechami ist… …Volljuristin und Senior Consultant bei der ISiCO GmbH. Als externe Datenschutzbeauftragte verantwortet sie die strategische Beratung von Unternehmen zu komplexen… …Fragen des Datenschutzrechts und begleitet anspruchsvolle KI-Projekte an der Schnittstelle von Recht und Technologie. Selz / Surjadi / Ehtechami PinG –… …VDuG: Danach ist eine Abhilfeklage nur zulässig, wenn die von ihr erfassten Verbraucheransprüche im Wesentlichen gleichartig sind. Dies ist dann der Fall… …, wenn es im Kern um denselben Sachverhalt geht und die Ansprüche von denselben Sach- und Rechtsfragen abhängen. Dieses Gleichartigkeitserfordernis sah das… …nicht pauschaliert, könne seine Bewertung nicht losgelöst von der konkreten Betroffenheit erfolgen. Damit verschiebt das Kammergericht die Diskussion über…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 3: Entscheidung des VG Wiesbaden nach EuGH-Vorlage zum Scoring durch Schufa - VG Wiesbaden, Urt. v. 19.11.2025 - Az. 6 K 788/20.WI

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Sinne des Art. 22 Abs. 1 DSGVO einzuordnen ist; der Begriff der automatisierten Entscheidungsfindung ist dabei anhand von Art. 22 DSGVO zu bestimmen. 2… …Beeinträchtigung“ vorliegt (EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21). Nach der EuGH-Entscheidung war der Schutzbereich von Art. 22 DSGVO nicht auf seltene… …VG Wiesbaden stellt wie schon der EuGH nicht darauf ab, ob irgendein Profiling im Sinne von Art. 4 DSGVO vorliegt, sondern ordnet Art. 15 Abs. 1 lit. h… …Bezug von Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO auf Art. 22 DSGVO und verneint damit im Umkehrschluss einen generellen Anspruch auf Erklärung der involvierten Logik… …darin, dass es die eingangs mögliche Verengung von Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO durch die systematische Bindung an Art. 22 DSGVO nicht in ein… …Transparenzdefizit kippen lässt, sondern den Anwendungsbereich von Art. 22 DSGVO weit auslegt: Der Schutz hängt nicht daran, ob eine Bank formal „entscheidet“, sondern… …Reformdiskussion im Zusammenhang mit § 37a BDSG-E vorgezeichnet. Eine nationale Scoring-Regelung kann unionsrechtlich nur innerhalb des Rahmens von Art. 22 Abs. 2… …ausgebaut wird, wird der entscheidende Konflikt nicht die Offenlegung von Algorithmen sein, sondern die belastbare Definition eines Mindest-Erklärniveaus, das… …substanzielle, individualisierte Nachvollziehbarkeit von Input, Gewichtung und Ergebnislogik. Quelle: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Editorial

  Andrea Sanders-Winter

  …Zeitalter ist klar, dass diese Daten einen Wert besitzen. Die „digitale Ernte“ konnte jedoch nur selten von den Landwirten „eingefahren“ werden, da die Daten… …Geschäftsmodelle zum Beispiel zur Optimierung von Fahrtrouten, zur Reduzierung des Kraftstoffverbrauchs oder zur effizienteren Verteilung von Saatgut und Dünger zu… …sowie Unternehmen erhalten mehr Kontrolle über die Daten der von ihnen genutzten Produkte und Dienste. Als horizontaler Rechtsakt umfasst der Data Act… …alle Wirtschaftsbranchen – von der Automobilindustrie über den Maschinenbau und die Landwirtschaft bis hin zum Gesundheitssektor. So sollen in all diesen… …vielfältig. Neben den Vorgaben für den Zugang, die Nutzung und die Weitergabe von Daten sichert die Bundesnetzagentur auch die Einhaltung der neuen… …zu gewährleisten. Darüber hinaus übernimmt die Bundesnetzagentur die Zulassung von Streitbeilegungsstellen, beobachtet technologische und… …wirtschaftliche Entwicklungen im Bereich der Datenwirtschaft und bringt sich in die Arbeit verschiedener Normungsorganisationen ein, um die Interoperabilität von… …und Mittelständler, aber auch für Hersteller. Ob der Data Act ein Erfolg wird, hängt aber entscheidend davon ab, ob von den neuen Datennutzungsrechten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Germany DATENSCHUTZ UND COMPLIANCE Inhalt Heft 05.26 14. Jahrgang | Seiten 185–240 Dr. Martin Schirmbacher und Dr. Hubertus von… …...................... 216 Nicole Beranek Zanon Analyse der Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei Suchmaschinen-Indexierung von Kundendaten....................... 218 Sajai… …Datenschutzrecht – neue Statistik-Ausnahme erleichtert ­KI-Training................................... 229 SCHLAGLICHT 3 Johannes Zwerschke, LL. M. Der Anbieter von… …KI-Datensatz beginnt vor dem ersten Crawl......................................... 238 Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Der entgrenzte Datenschutz… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von Abbildungen, Grafiken und Bildern in kurzer und aussagekräftiger… …Textform. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder… …Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Editorial

  Winfried Veil

  …„aufgemacht“ würde. Hatte die EU-Kommission nicht in ihrem ersten Anwendungsbericht vom Juni 2020 noch geradezu schwärmerisch von der DS-GVO als „fabric of a… …über die DS-GVO gelegt hatte, plötzlich weg. Spätestens seit den Berichten von Draghi 1 und Letta 2 hat sich in der EU-Kommission anscheinend die… …Erkenntnis durchgesetzt, dass sich die Anhäufung von Vorschriften bisweilen ungünstig auf die Wettbewerbsfähigkeit auswirkt. Deshalb sind Rechtsvereinfachungen… …geraubt. Der Glaube an die Verheißungen eines Goldstandards ist erschüttert. Das Argument von der Büchse der Pandora, die nicht geöffnet werden dürfe, zieht… …. Der Koalitionsvertrag von Mai 2025 sieht vor, dass die Bundesregierung die Herausnahme von nichtkommerziellen Tätigkeiten, KMU sowie risikoarmen… …Übererfüllung von EU-Recht soll reduziert werden. So soll etwa die Pflicht zur Bestellung von Datenschutzbeauftragten im nichtöffentlichen Bereich abgeschafft…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 2: DSK stellt Reformvorschläge zur DSGVO vor - Herstellerverantwortlichkeit als sachgerechte Entwicklung?

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …deutlich wird dies aus Sicht der DSK bei der Frage der datenschutzrechtlichen Verantwortungszuordnung. Die DSK schlägt vor, Hersteller und Anbieter von… …rechtliche Verantwortung bislang weitgehend bei den Anwendern verbleibt. Die von der DSK geforderte Herstellerverantwortlichkeit zielt auf eine Ergänzung der… …anderen Digitalrechtsakten ergeben. Hersteller und Anbieter von Standardlösungen sollen verpflichtet werden, datenschutzrechtliche Anforderungen bereits bei… …systematisch an die Hersteller digitaler Produkte. Vorgesehen sind umfassende Pflichten zur sicheren Gestaltung, zur Behebung von Schwachstellen und zur… …Bereitstellung von Sicherheitsupdates über den gesamten Produktlebenszyklus hinweg. Die zugrunde liegende Logik ist dabei eindeutig: Nutzerinnen und Nutzer können… …einer stärkeren Inpflichtnahme von Herstellern im Datenschutzrecht weniger als Paradigmenwechsel, sondern als Angleichung an die Haftungs- und… …Zwecke und Mittel der Verarbeitung entscheidet. Eine eigenständige Rolle von Herstellern oder Anbietern als datenschutzrechtlich relevante Akteure ist… …technischen Gegebenheiten Rechnung trägt. Die von der DSK geforderte Herstellerverantwortlichkeit lässt sich als sachgerechte Fortentwicklung der DSGVO… …, dass die DSGVO primär dem Schutz grundrechtlicher Positionen dient. Eine stärkere Inpflichtnahme von Herstellern darf daher nicht zu einer Relativierung… …von Betroffenenrechten oder zu Unklarheiten hinsichtlich der Durchsetzung führen. Auf der anderen Seite wird der Digital Omnibus teilweise auch als zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Inhalt / Impressum

  …Imschweiler, LL.M. Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil II............................61… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von… …Abbildungen, Grafiken und Bildern in kurzer und aussagekräftiger Textform. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung… …von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: PER MEDIEN & MARKETING, Braunschweig Druck: H. Heenemann…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Inhalt / Impressum

  …durchsetzbar................. 135 Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Eine Reform löst sich auf… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von… …Abbildungen, Grafiken und Bildern in kurzer und aussagekräftiger Textform. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung… …von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: PER MEDIEN & MARKETING, Braunschweig Druck: H. Heenemann…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Inhalt / Impressum

  …­medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schlüssel zur ­Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten… …Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von… …Abbildungen, Grafiken und Bildern in kurzer und aussagekräftiger Textform. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung… …von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: PER MEDIEN & MARKETING, Braunschweig Druck: H. Heenemann…

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