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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Optimierung und Produktivit?tssteigerung durch Human Enhancement-Technologien

  Besch?ftigte, Gesundheit und Daten als Schutzmotive
  

  Fabienne Graf, Carolin Kemper

  …Gesundheitsschutzes sowie der Produktivitätssteigerung einerseits und der Beschäftigtenüberwachung andererseits auf. Das Beispiel von Elektroenzephalografie… …z. B. die Gesundheit zu schützen und die Konzentration – und damit die Produktivität – zu fördern. Wie kann dies in Verhältnis mit den Rechten auf… …sogar die Verschmelzung von Mensch und Maschine. 1 Im Zentrum steht das Ziel, den menschlichen Organismus zu optimieren. 2 Diese Hoffnungen auf… …quantifizierte Selbst auf ein sehr breites Feld von Datensätzen. 17 Umfasst werden jegliche Formen von biologischen resp. physikalischen Verhaltens- und… …Körper hinaus auf das EEG-Headset erstreckt. 22 II. Von der Vermessung zur Beschäftigtenüberwachung Abseits dieser praktischen Potenziale eröffnen… …Gehirnaktivitäten der Arbeitnehmerin gesammelt werden? Inwiefern stützt die Arbeitgeberin Personalentscheidungen auf diese Daten, 24 passt Arbeitseinsätze an oder… …Data 2013, 85, 87 f. Dazu ruft eine internationale Bewegung seit 2007 auf, siehe Meidert/Scheermesser/Prieur/Becker, in: Meidert/… …Smartwatches, Datenbrillen, 31 Fitnessarmbänder32 oder EEG-Headsets. 33 Beispielsweise orten ID-Badges Beschäftigte, schließen auf den Gemütszustand durch… …Arbeitgeberin verarbeitet werden und ob die Betroffenen verstehen, auf welche Weise sie in Arbeitgeberentscheidungen einfließen, ist nicht immer klar. 37 Die… …. Colo. Law Rev. 2017, 961, 999 f. 39 Bodie/Cherry/McCormick/Tang, U. Colo. Law Rev. 2017, 961, 999 f. 40 In Bezug auf Smartphone-Sensoren: Brown, Yale J…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 2: Der Datenschutzbeauftragte kommt!

  Dr. Max W. Mosing

  …Datenschutz-Grundverordnung, Teil 2: Der Datenschutzbeauftragte kommt! Dr. Max W. Mosing, LL. M., LL. M. Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kommen (auch) auf das… …in der Praxis österreichischer Unternehmen bzw. Behörden regelmäßig auf und sehen sogar manche Formulare der österreichischen Datenschutzbehörde… …den externen Datenschutzbeauftragten, der als selbstständiger Unternehmer wieder unterschiedlich entweder auf Werkoder auf Dienstvertragsbasis tätig… …wird. 2. Warum gibt es den Datenschutzbeauftragten dann in Österreich? Auf diese Frage wird man – je nachdem wen man fragt – wohl höchst unterschiedliche… …, wer Böses dabei denkt! III. Ausblick auf die DSGVO 1. Der verpflichtende Datenschutzbeauftragte kommt – aber in welchem Umfang? Entgegen den Entwürfen… …Pflicht zur Bestellung von Datenschutzbeauftragten auch bei Unternehmen führen, die man auf den ersten Blick nicht als „Behörde“ ansehen würde, wie zum… …„­Kerntätigkeit“ auf die „Haupttätigkeit des ­Unternehmens“ und nicht auf die Verarbeitung personenbezogener Daten als „­Nebentätigkeit“. Unklar ist, ob sich diese… …Haupttätigkeit auf das Gesamtportfolio eines Unternehmens oder auf seine Teilbetriebe bezieht; ersteres könnte „Mischkonzerne“ sachlich ungerechtfertigt… …privilegieren. Da die DSGVO die Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten auch auf sog. „Auftragsverarbeiter“, also unter anderem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …Relevanz sind als auf den ersten Blick angenommen. Erstaunlich viele dieser Scheinriesen sind im internationalen Datenschutzrecht beheimatet, während es in… …. CLOUD Act oder „Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act“, 1 einzuordnen ist. Die Rechte, die der CLOUD Act der U.S.-Regierung in Hinblick auf… …personenbezogene Daten auf fremdem Territorium einräumt, erscheinen auf den ersten Blick gigantisch, doch hält die tatsächliche Bedeutung des Gesetzes in Relation zu… …Durchsuchungsbeschluss nebst gerichtlicher Anordnung zur Datenherausgabe in Hinblick auf einen Microsoft-Account. Diese gerichtliche Anordnung bezog sich einerseits auf… …Daten von U.S.-Servern, andererseits aber auch auf Daten, die auf irischen Servern gespeichert waren. Nach Auffassung von Microsoft erfasste der Stored… …Communications Act (SCA) 3 , auf dessen Grundlage die Anordnung zur Offenlegung der Daten ergangen war, jedoch nur den Zugriff auf Daten von U.S.-Servern… …von New York auf Unwirksamkeit der Anordnung. Microsoft unterlag in erster Instanz, hatte in der Berufung jedoch Erfolg. Gegen die Berufungsentscheidung… …gespeichert sind. 5 Der Diensteanbieter kann gegen die Anordnung vorgehen, wenn der Anbieter der Ansicht ist, dass sich die Auskunft nicht auf einen U.S.-Bürger… …Die Erteilung einer Anordnung nach dem CLOUD Act beziehungsweise dem SCA ist, wie auch zuvor schon, in den meisten Fällen beschränkt auf Ermittlungen zu… …Berufungsgerichts wegen einer unter neuem Recht erlassenen Anordnung zur Datenherausgabe auf. Keineswegs erledigt war damit die Auseinandersetzung über die Folgen des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 - C-634/21 - Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-Urteil zur Berechnung von Kreditscores

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Urteil zur Berechnung von Kreditscores In Reaktion auf das EuGH-Urteil zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Berechnung von Kreditscores durch… …Einzelentscheidungen gemäß Art. 22 DSGVO auf das Scoring durch Auskunfteien ausgeweitet, soweit die spätere Entscheidung maßgeblich vom Scoring abhängt. Da die… …nicht-maßgeblicher Baustein bleibt. Dies führt zu einem erheblichen Mehraufwand für die Verantwortlichen, die auf Scores von Auskunfteien zurückgreifen wollen, und… …Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 3 des Art. 28 DSGVO eingebunden. Dies setzt voraus, dass die Verantwortlichen sich auf eine der engen Ausnahmen in… …auf Scoring setzen. Diese Mehrkosten werden in der Regel nicht von den Auskunfteien getragen, sondern auf die Verantwortlichen abgewälzt, die das… …. Dies führt zu einer Belastung der Gesamtwirtschaft, die auf Scoring durch Auskunfteien angewiesen ist, um bei Dauerschuldverhältnissen Ausfallrisiken… …erscheinen, da sie erspart, zu erklären, dass ihre Entscheidung im Sinne des Art. 22 Abs. 1 DSGVO nicht maßgeblich auf den durch Wirtschaftsauskunfteien zur… …. Dies setzt voraus, dass sie ihre Entscheidungen überprüfbar machen, um sie auf Antrag von Betroffenen tatsächlich überprüfen zu können. Diese…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Fehler im System - was beim Datenschutz nicht passt
  

  Stefan Brink

  …Aufsichtsbehörden, nie war die Europäische Union so selbstbewusst und stolz auf ihren „Brussel‘s Effect“. Allerdings wird mit Blick auf die gesammelten Erfahrungen… …DS-GVO aufzufressen droht: die systematische Fehlgewichtung der Freiheit der Betroffenen (vulgo: Recht auf informationelle Selbstbestimmung) gegenüber… …konkurrierenden Rechten und Interessen. Dabei geht es aus meiner Sicht ausdrücklich nicht darum, dass das Recht auf Schutz der eigenen personenbezogenen Daten… …zu anderen Grundrechten wie der Meinungs- und Pressefreiheit, der Berufs- und Eigentumsfreiheit und unserem Grundrecht auf Informationsfreiheit in der… …DS-GVO nicht überzeugend geregelt wird. Die DS-GVO fixiert sich an zu vielen Stellen einseitig auf den Schutz personenbezoge- Dr. Stefan Brink, Gründer und… …die Marktregulierung zu überlassen, führt treffsicher ins Abseits. Von daher sind die Warnungen etwa des Draghi Reports (Europa hängt sich mit Blick auf… …Schlagseite, wenn sie bei der Auslegung der DS-GVO mantraartig auf Erwägungsgrund 10 rekurriert und ein „hohes Datenschutzniveau für natürliche Personen“ zum… …nicht aus dem Spiel genommen werden) oder man besinnt sich zurück auf den ursprünglichen Entwurf der DS-GVO, in welchem der EU-Kommission noch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zum Begriff der "Datenpanne"

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Conrad Sebastian Conrad

  …für diesen Vorfall ist häufig der Falschversand von Briefen, der fehlerhafte Zugriff auf sensible HR-Daten oder aber der gehackte Server. Und obgleich… …Überschrift auf dem entsprechenden Meldeformular „Datenpanne melden“. Gleiche Formulierungen finden sich auf den Seiten der anderen Behörden. In NRW wird indes… …breach“ aufgegriffen. Der Begriff der „Datenpanne“ taucht übrigens in keinem einzigen über das Justizministerium online verfügbaren Gesetz auf. Was passt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen im Metaverse

  Kirsten Ammon

  …deutschem Recht in Bezug auf die skizzierte Vorstellung des Metaverse aufzuzeigen, die schon jetzt bestehen bzw. absehbar sind. Soweit dies möglich ist… …(in der Bedeutung „auf einer höheren Ebene stehend“) und „Universe“ zusammensetzt, existiert bisher nicht. Es herrscht lediglich Einigkeit, dass es sich… …virtuellen Raum gelten, soll im Metaverse ein digitaler Wert oder Avatar universell auf allen vorhandenen Plattformen genutzt werden können. Ferner soll das… …einen Marktwert in Höhe von 5 Billionen USD; das Investment von 57 Milliarden USD im Jahr 2021 hat sich bereits bis Mai 2022 auf über 120 Milliarden USD… …mehr als verdoppelt. 2 Schon jetzt ist es möglich, auf sozialen Plattformen virtuelle Kleidung bekannter Markenhersteller 3 zu kaufen; der virtuelle 1… …: https://www.mckinsey.com/~/media/mckinsey/business%20functions/marketing%20and%20sales/our%20insights/value%20creation%20in%20the%20 metaverse/Value-creation-in-the-metaverse.pdf. 3 Z. B. das „Nikeland“ oder der Shop von Ralph Lauren auf der Plattform Roblox. Datenschutzrechtliche… …. Niederlassungsprinzip 11 ). Der tatsächliche Ort der Datenver- 4 Die Verkäufe konzentrieren sich vor allem auf die Plattformen Sandbox, Decentraland, Cryptovoxels und… …beobachten, Art. 3 II lit. b DSGVO. 3. Weitere EU-Gesetzesinitiativen Auf europäischer Ebene existiert eine Vielzahl weiterer Gesetzesvorhaben, die neben der… …bestimmten Bedingungen generell auf das Metaverse zu erweitern. 14 Eng im Zusammenhang hiermit steht auch der Data Governance Act (DGA), der die Grundlagen für… …. Insbesondere sollen sich Datenschutzregeln auch auf Over-the-Top (OTT)-Kommunikationsdienste (z. B. Voice over IP-Dienste wie WhatsApp und Skype) beziehen. Sie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  "US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework"

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …und Praxis Johannes Nehlsen und Tilmann Fleck I. Einleitung Der Beitrag deckt auf, dass allein mit dem Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vom… …, Internationaler Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten unter dem EU-U.S. Data Privacy Framework, in: Heinze/Steinrötter (Hrsg.), KI und Daten: Digitalregulierung auf… …Privacy Framework, Rn. 11; der LfDI Ba-Wü dagegen spricht in seinem 39. Tätigkeitsbericht aus dem Jahre 2023 auf Seite 103 fälschlicherweise von… …gelebtes Verständnismuster zu erkennen. Die veröffentlichten Datenschutzinformationen zu den HR-Daten beziehen sich dabei regelmäßig auf die eigenen… …ist zunächst von „human resources personal information“ und „human resources information“ die Rede, erst auf Seite 21 des FAQ zum… …: Digitalregulierung auf dem Höhepunkt?, DSRITB 2024, S. 781 ff. 7 Commission Decision of 26 July 2000 pursuant to Directive 95/46/EC of the European Parliament and of… …: Heinze/Steinrötter (Hrsg.), KI und Daten: Digitalregulierung auf dem Höhepunkt?, DSRITB 2024, S. 783. 9 Zur Vereinfachung der in Art. 45 Abs. 1 DSGVO angelegten… …Datenschutzerklärungen eine klare Trennung zu denen der Bewerber auf (https://www.workday.com/en-us/privacy/recruiting-privacy-statement.html); siehe auch Fleck/Nehlsen… …, Internationaler Datentransfer von HR- / Non-HR-Daten unter dem EU-U.S. Data Privacy Framework, in: Heinze/Steinrötter (Hrsg.), KI und Daten: Digitalregulierung auf… …dem Höhepunkt?, DSRITB 2024, S. 784. auf externe Schlichtungsangebote wie etwa Truste, die beispielsweise WorkDay, Inc. für seine Kunden – jedoch nur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Sanktionen nach DSGVO und BDSG-neu: Wem droht was warum?

  Malaika Nolde

  …das Sanktionsregime der DSGVO als vollendete Tatsache auf eine deutsche Rechtsordnung, in der Verbandssanktionen 1 (samt Verfahrensrecht 2 ) und… …Anpassungsgesetzes – nicht realisieren. De lege lata verweist der Straftatbestand des § 44 BDSG auf den mit höheren Sanktionen bewehrten § 43 Abs. 2 BDSG und ergänzt… …Verweisung auf die Pflichten des Verantwortlichen „gemäß den Artikeln 8, 11, 25 bis 39, 42 und 43 BDSG“ (Art. 83 Abs. 4 lit. a) DSGVO). Unter diese… …Umschreibung eines Handelns oder Unterlassens eine Sanktion geknüpft, drängen sich verfassungsrechtliche Bedenken auf. Insoweit erstaunt, dass das BMJV in seiner… …– Regelungen des Allgemeinen Teils, auf die es über § 46 OWiG auch im Bereich der Bußgelder bei der Rechtsanwendung ankommt, erheblichen Einfluss auf… …bisherigen praktischen Erfahrungen beim Umgang mit noch offenen Fragen des Datenschutzrechts zeigen insoweit leider selbst auf bundesweiter Ebene ein… …ff. 116 PinG 03.17 Nolde Sanktionen nach DSGVO und BDSG-neu: Wem droht was warum? zunächst (sei es auch auf dem Verwaltungsrechtsweg) geklärt werden… …. 5 DSGVO nimmt in den Tatbestandskatalog auch alle Pflichten gemäß der Rechtsvorschriften auf, die die Mitgliedstaaten im Rahmen des Kapitels IX… …diesen sensiblen ­Fragen gescheut werden. Die Compliance-Akutsituation, in der dann z. B. auf E-Mails zurückgegriffen werden soll, ist für solche… …praktischen Bedeutung wurde bald diskutiert, wie der Jahresumsatz im Lichte des ErwG. 150 zu bemessen ist, der auf (den kartellrechtlichen Unternehmensbegriff…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Digitale Gesundheitsanwendungen

  Zur Aufnahme ins DiGA-Verzeichnis sowie zur Europarechtswidrigkeit des Übermittlungsverbots in die USA
  

  Dr. Gerrit Hötzel, Christoph Renz

  …mehr DiGA zuzulassen, als gegenwärtig vom Normwortlaut her erlaubt. Schließlich wird auf das Vergütungsverfahren eingegangen. Christoph Renz… …regulatorischen und datenschutzrechtlichen Anforderungen, die zur Aufnahme einer DiGA einzuhalten sind und geht dabei insbesondere auf das Übermittlungsverbot in… …verweist hierdurch auf die ab dem 26. Mai 2021 geltende europäische Medizinprodukteverordnung (MDR), die ihrerseits den Begriff „Medizinprodukt“ definiert… …bestimmt ist und einen medizinischen Zweck erfüllen soll. Es kommt also zunächst auf die subjektive Zweckbestimmung des Herstellers an, die sich unter… …DiGA darf nur als Ergänzung zur „analogen“ Therapie eingesetzt werden. 2. Anforderungen aus dem Medizinprodukterecht Durch den Verweis auf die MDR stellt… …Essstörung dienen. Da es insoweit insbesondere auf die Zweckbestimmung durch den Hersteller ankommt, ist genau darauf zu achten, welche Angaben in der… …verwirklicht. Die zutreffende Einordnung – und damit die Zweckbestimmung – ist daher von erheblicher Bedeutung. 3. Der Weg ins DiGA-Verzeichnis auf dem „Fast… …diese Nachweise erbracht wurden, besteht ein Anspruch auf (endgültige) Aufnahme in das DiGA-Verzeichnis. Bei einem ablehnenden Bescheid oder einem… …Nichtbescheid innerhalb von drei Monaten, können Hersteller Widerspruch einlegen bzw. Klage auf Aufnahme in das DiGA-Verzeichnis erheben. Die näheren… …auf die Zwecke zu begrenzen, die zur Erfüllung des Versorgungsauftrags in der gesetzlichen Krankenversicherung unbedingt erforderlich sind. Deshalb…

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