Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Editorial

  Barbara Thiel

  …werden können. Das Jahr 2024 steht nun erneut im Zeichen einer Evaluierung der DSGVO. Die Kommission hat jetzt die Aufgabe, die richtigen Weichenstellungen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen

  Sebastian Durchholz

  …werden und nicht zu anderen Plattformen wechseln können. 6 Dementsprechend verfolgt das Recht auf Datenübertragbarkeit nicht nur die digitale Souveränität… …Verfügung gestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format erhalten und an einen anderen Verantwortlichen übermitteln können… …Datenbestände von mehreren natürlichen oder juristischen Personen, die gegen die Zahlung einer Lizenzgebühr genutzt werden können. 34 So sind etwa Cloud-Speicher… …digitale Schnittstelle (API). Beispiele für bereitgestellte Daten können etwa die Nutzungsdauer des Geräts oder auch Informationen, die über das Gerät… …miteinander zusammenarbeiten können. Dies geschieht bspw. durch einheitliche Schnittstellen oder Plattformen. Die fehlenden Vorschriften in der KI-VO beruhen… …verglichen werden können. Dies betrifft insbesondere folgende Vorschriften: Art. 20 DSGVO (1) Die betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden… …leichter wechseln zu können. Ferner sehen die Regelungen vor, dass die Daten in gewissen Formaten bereitgestellt werden müssen. Immer wieder beschreiben die… …die Daten sonst nicht nutzbar sind. Dadurch können die Daten über verschiedene Plattformen und Dienste hinweg genutzt werden und unterstützen auch die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Aufsichtsfreie Räume für Religionen und Weltanschauungen schließen

  Auch nach der DSGVO gibt es "beredtes Schweigen" in den deutschen Datenschutzgesetzen
  

  Felix Neumann

  …sollte dadurch nicht entstehen können: Für jede Religionsgemeinschaft ist eine Aufsichtsbehörde zuständig – entweder die spezifische Aufsicht gemäß Art. 91… …ausdrücklich nur Religionsgemeinschaften diesen Weg eröffnet, verwehrt ist und sie somit in keinem Fall eigene spezifische Aufsichten haben können. 3 aa)… …Datenschutzrecht, anders als Bürgerinnen und Bürger bei staatlichen Behörden können sich Mitglieder von Religionsgemeinschaften ihrer Gemeinschaft und deren… …, mit denen eine spezifische Aufsicht gemäß Art. 91 Abs. 2 DSGVO eingerichtet wird. Das hätte man aber auch so formulieren können, dass keine etwas…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips

  Zur Frage, ob Art. 8 GrCh das Verbotsprinzip aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO im Horizontalverhältnis zwingend vorgibt
  

  Emmelie Pauline Lotzow

  …Verbotsprinzip. 10 Private können jedoch mangels Grundrechtsbindung nicht in Grundrechte eingreifen. Dies gilt mit Blick auf Art. 51 GrCh, der zumindest…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  KI-Systeme und das "Recht auf Vergessenwerden"

  Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …dar, da KI-Systeme Datenpunkte nicht einfach gezielt entfernen können. Während die Löschung aus Datenbanken technisch machbar ist, erfordert die… …Trends in großen Datenmengen erkannt werden können, die dem Menschen sonst entgangen wären. Dabei ist es egal, ob die Daten aus Bildern, Krankenakten… …, Social Media Plattformen, Log-Dateien betrieblicher IT-Systeme oder anderen Quelle stammen. Mit Hilfe von KI können auf der Grundlage dieser Daten… …, mit denen sie Löschanfragen ausführen können, ohne ihre KI-Systeme von Grund auf neu entwickeln zu müssen (Layne 2024). Vor diesem Hintergrund ist das… …Daten enthalten eine große Bandbreite persönlicher Daten, die potenziell benutzt werden können, um Individuen zu identifizieren. Dazu gehören unter… …Menge an vor allem unstrukturierten Daten, wie Bildern, Texten oder sonstigen Dokumenten, können insbesondere Modelle des tiefen Lernens (Deep Learning)… …daraus abgeleitet werden kann. Somit können einerseits unterschiedliche Informationsbestandteile der Trainingsdaten in ein und demselben Parameter… …Blackbox-Systeme bezeichnet. Obwohl sie beeindruckend genaue Vorhersagen liefern können, bleibt meist unklar, wie sie zu diesem Ergebnis kommen, da die internen… …Entscheidungsprozesse und Funktionsweisen dieser Modelle kaum nachvollzogen und interpretiert werden können. Insofern gestaltet sich die Löschung eines bestimmten… …Ansätze können, entsprechend dem KI-Lebenszyklus, in zwei Kategorien unterteilt werden. Die erste Kategorie umfasst Ansätze, die das Recht auf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 - 8 AZR 253/20 - BAG urteilt zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …können das Urteil als Anlass dafür nehmen, ihre relevanten Strukturen und Prozesse zu überprüfen. Insgesamt zeigt das Urteil die Bedeutung einer… …sorgfältigen Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis, um ihre Rechtmäßigkeit gewährleisten zu können. Quelle: www.bundesarbeitsgericht.de…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 - C-634/21 - Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-Urteil zur Berechnung von Kreditscores

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Auskunfteien die Voraussetzungen von Art. 22 DSGVO selbst kaum erfüllen können, insbesondere weil sie kein Vertragsverhältnis zu den Endkunden haben, müssen die… …Art. 22 Abs. 2 DSGVO stützen können (zum Beispiel, weil das Scoring zum Vertragsabschluss erforderlich ist). Die Auskunftei agiert somit nur als… …. Dies setzt voraus, dass sie ihre Entscheidungen überprüfbar machen, um sie auf Antrag von Betroffenen tatsächlich überprüfen zu können. Diese…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 - C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 - C-182/22 und C-189/22 - Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …können ersatzfähig sein, jedoch ohne symbolische Bedeutung. (Leitsatz d. Bearbeiters) 4. Ein Identitätsdiebstahl im Sinne von Erwägungsgrund 75 und 85… …DSGVO genannten Kriterien zur Bestimmung der Höhe von Bußgeldern angewandt werden können. Der EuGH verweist im Rahmen seiner Argumentation auf seine im… …Schadensersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO zusprechen können. Der Eu- GH hat bereits im Dezember 2023 entschieden, dass ein Schaden nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO keine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter - eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …KI-Systems können sämtliche Funktionen und Abteilungen innerhalb einer Einrichtung, etwa einem Unternehmen, befasst sein. Von der technischen Entwicklung und… …Abhängigkeit von bestimmten Voraussetzungen verpflichtend vorgeschrieben. Demnach können Einrichtungen, die dem Anwendungsbereich der KI-VO unterfallen… …KI-Verfahren kennen und verstehen, etwa zu maschinellen Lernverfahren oder Large Language Models (LLMs). Ein tiefgreifendes naturwissenschaftliches bzw… …Risiken für betroffene Personen, die im Zusammenhang mit dem Einsatz von KI- Systemen auftreten können, sollte der KI-Beauftragte über Durchsetzungsvermögen… …Bewerbern durch die Personalabteilung eines Unternehmens. Auch ethische und moralische Erwägungen können im Kontext des Einsatzes eine Rolle spielen. In jedem… …, dass besondere Personengruppen auch hier – wie in der DSGVO – eine besondere Schutzbedürftigkeit haben. In erster Linie können dies Minderjährige… …Zertifizierungen von anerkannten Organisationen im Bereich Datenschutz, sind von Vorteil und können das Fachwissen und die Kompetenz des DSB weiter untermauern… …herausarbeiten zu können. 2 OLG München, Endurteil v. 27.10.2021 – 20 U 7051/20, Rn. 13. 3 Paal, in: Paal/Pauly, DS-GVO/BDSG, Art. 39 DSGVO, Rn. 6. 4 Heberlein, in… …nach Einordnung nach dem persönlichen Anwendungsbereich der KI-VO (v. a. als Anbieter oder Betreiber) divergieren können, ist ein frühzeitiger Fokus auf… …, wie der DSB, ebenfalls frei von Weisungen sein, um die Interessen und Rechte der betroffenen Personen angemessen vertreten zu können. Die Tatsache, dass…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  "Pay or okay?"

  Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting
  

  Streitgespräch Hense ./. Härting

  …hatte sich ja im Laufe des langen Kartellverfahrens gut auf diesen Tag vorbereiten können und, wie immer, keine Mühen und keinen Aufwand gescheut. Wie in… …finanzieren können und dürfen sich dafür aller legalen Möglichkeiten bedienen. Dass zahlreiche Medienhäuser bei der Versteigerung ihrer Werbeplätze derzeit nur… …, nicht handelbare Ware, ähnlich römischen Sakralgegenständen (res extra commercium). Mir persönlich gefällt der Gedanke, dass nicht alle alles haben können…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen