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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Audiences, Lookalikes – und alles nur mit Einwilligung? Oder: „Fashion-ID“ einmal anders

  Dr. Simon Menke

  …der Nutzung von Online-Marketing-Tools, deren Funktionsweise auf der Erstellung von „Audiences“ auf Grundlage von anderen Daten als „Trackingdaten“ (z… …Werbetreibenden erstellte Liste wird mit Daten, die der Anbieter des jeweiligen Online-Marketing-Tools erhoben hat bzw. als datenschutzrechtlich Verantwortlicher… …Abgleichs ist eine Liste von Daten von Nutzern, die sowohl der Werbetreibende als auch der Tool-Anbieter „kennt“ („Audience“). Der Tool- Anbieter hat dann… …, auszusteuern. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass der Tool-Anbieter auf Basis weiterer Daten, die er als datenschutzrechtlich Verantwortlicher über… …. Sowohl die Aussteuerung der ­Werbung als auch die Bildung von „Lookalike-Audiences“ erfolgt bei den am Markt befindlichen Angeboten grundsätzlich… …erfolgt eine Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Werbetreibenden als datenschutzrechtlich Verantwortlicher. Eine solche (alleinige)… …jeweilige Tool-Anbieter auch selbst erhoben bzw. als datenschutzrechtlich Verantwortlicher verarbeitet hat. Eine Aussteuerung individualisierter Werbung durch… …verantwortlich ist, eine Rechtsgrundlage gegeben ist. IV. Ausgestaltung des Abgleichs als Auftragsverarbeitung Für die Beantwortung der Frage, ob die Verarbeitung… …Datenverarbeitungen durch Facebook nach dem Trans- 4 Die BNetzA hat den Algorithmus SHA-256 für mindestens bis 2022 als sicher eingestuft; Bekanntmachung zur… …Hinzutun des Werbetreibenden bereits vor der Vornahme des Abgleichs als datenschutzrechtlich Verantwortlicher erhoben bzw. ­verarbeitet hat (z. B. von ihm im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Die Datenverarbeitung des Auftragsverarbeiters zu „eigenen“ Zwecken – Überblick zu Möglichkeiten und Grenzen

  Erik Petersen

  …maßgebliches und bedeutendes „Asset“ dar. Aufgrund der oftmals bestehenden Machtasymmetrie zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer sind Verantwortliche als… …Unternehmen, die im Rahme ihrer Geschäftstätigkeiten i. d. R. als Auftragsverarbeiter agieren, unerlässlich, über die entsprechenden Handlungsoptionen im… …Verantwortlichen und Anwender als auch gleichzeitig im Interesse des Auftragsverarbeiters. 11 Insgesamt lassen sich daraus die folgenden vier maßgeblichen… …Datenverarbeitung an sich, Leupold/Wiebe/Glossner/Scheja/Reibach/Reichert IT-Recht Teil 6.6, Rn. 208. Derartige Verarbeitungen wären, sofern man sie als Mittel zum… …. 2. Doppelfunktion als Auftragsverarbeiter und Verantwortlicher Innerhalb der genannten Konstellationen und der eigentlichen Datenverarbeitung im… …Zulässigkeit der Annahme einer Doppelfunktion als Auftragsverarbeiter und Verantwortlicher. 12 Die Doppelfunktion ist aber dann ausgeschlossen, wenn es sich um… …wortgleiche Formulierung: „[...] hinsichtlich bestimmter Verarbeitungen als Verantwortlicher und hinsichtlich anderer Verarbeitungen als Auftragsverarbeiter 15… …, dass der Facebook-Dienst „Custom Audience aus Kundenliste“ nicht dahingehend aufgespaltet betrachtet werden könne, als dass Facebook in Bezug auf die sog… …. Überschneidungsanalyse als Auftragsverarbeiter agiere. 14 EDSA, Leitlinien 07/2020, Rn. 26; LfDI Baden-Württemberg FAQ Verantwortlicher/Auftragsverarbeiter Frage Nr. 6… …Hervorhebungen durch den Verfasser. 16 Inzwischen von Microsoft als „Geschäftstätigkeiten“ bezeichnet. unberücksichtigt geblieben seien. 17 Eine Auseinandersetzung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …Quantencomputing im jüngsten Draghi-Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft eingeordnet als „die nächste bahnbrechende Innovation im Bereich der… …spätestens mit der KI-VO als zentraler Regulierungsgegenstand auserkoren worden. Dagegen ist das Quantencomputing bislang noch deutlich unspezifischer erfasst… …. Zuvörderst sind daher einige technische Grundlagen aufzuzeigen. 1. Technologischer Hintergrund Der interdisziplinäre Ansatz des Quantencomputings entstand als… …Symbiose zweier großer wissenschaftlicher Entwicklungen des 20. Jahrhunderts: 4 Der ersten leistungsfähigen Rechenmaschinen sowie der Quantenmechanik als… …Quantencomputer Qubits, welche die Fähigkeit zur Überlagerung und Verschränkung besitzen. 8 Durch die Überlagerungseffekte können Qubits mehr als nur einen Zustand… …im klassischen Sinne erfolgen könnte – ein Phänomen, das auch als „spukhafte Fernwirkung“ bezeichnet wird. 9 Es handelt sich bei der Überlagerung und… …Verschlüsselungssysteme zu erwarten, 14 wodurch auch der durch sie gewährleistete Daten- und Geheimnisschutz – als Eckpfeiler der IT- und Datensicherheit – vor… …der DSGVO – sind Quantencomputer zuvörderst als Rechensystem zur Verarbeitung personenbezogener Daten einzustufen. Aufgrund der technologieneutralen… …sowie der Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die betroffene Person. Die Verschlüsselung wird als TOM in Art. 32 Abs. 1 lit. a Var. 2… …DSGVO gesondert hervorgehoben und durch Art. 34 Abs. 3 lit. a DSGVO als Maßnahme zur Zugangsverwehrung für Personen, die nicht zum Datenzugang befugt sind…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Überwachung sowohl personenunabhängig auf inhaltliche Suchbegriffe als auch auf formale Suchbegriffe (wie Telekommunikationskennungen) gestützt werden. Der BND… …Staatsgebiet. Dies gilt nach Ansicht des BVerfG „jedenfalls für die Grundrechte als Abwehrrechte gegenüber Überwachungsmaßnahmen“. Auf andere Sachverhalte kann… …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan… …fest, dass auch Personen, die als 152 PinG 04.20 Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter Funktionsträger einer ausländischen juristischen Person… …handeln, sich auf die Vertraulichkeit individueller Kommunikation nach Art. 10 Abs. 1 GG stützen können. Das Telekommunikationsgeheimnis wahre als spezielle… …Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Wort die Vertraulichkeit individueller Kommunikation als solche unabhängig von ihrem… …Antragsteller als unbekannt verzogen ab. Laut dem polizeilichen Vermerk habe zudem ein Anwohner mitgeteilt, dass in dem Haus seit Monaten ­niemand mehr wohne. Der… …Melderegisters sei wie die Eintragung als Verwaltungsakt zu qualifizieren, weshalb eine einstweilige Anordnung nach § 123 Abs. 1 VwGO die statthafte Antragsart sei… …Wohnung zur Benutzung ­erforderliche Einrichtungsgegenstände entfernt werden oder die voraussichtliche ­Abwesenheit länger als ein Jahr dauert. Der… …, als auch dahingehend, welche Daten auf Basis welcher Rechtsgrundlage für wie lange gespeichert und wem sie übermittelt werden sollen. Für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Der wissenschaftliche Diskussionsentwurf für eine KI-Datenschutz-Verordnung

  Christiane Wendehorst

  …neue Mantra der europäischen Digitalpolitik, 1 nicht zuletzt als Reaktion auf den Draghi-Bericht 2 von Herbst 2024 und eine unüberhörbare Forderung aus… …Entwicklung hemmen könnten 6 . 1. Inspiration durch den Draghi-Bericht Als Reaktion darauf unternahm die Verfasserin dieses Beitrags einen neuen Anlauf, eine… …Verarbeitung personenbezogener Daten, ohne dass die DSGVO als solche geändert wird. Der Entwurf zielt darauf ab, den Schutz von Grundrechten bei… …, der Akteure unterschiedlicher Größe unterschiedlich behandelt. Als „Groß-Verantwortlicher“ bzw. „Groß-Auftragsverarbeiter“ (large-scale controller bzw… …. large-scale processor) wird ein Verantwortlicher bzw. Auftragsverarbeiter im Sinne der DSGVO definiert, der entweder als „Torwächter“ nach dem DMA 9 eingestuft… …, Datenhandel, personalisierte Werbung oder die Entwicklung von KI. Umgekehrt wird als „Klein-Verantwortlicher“ bzw. „Klein-Auftragsverarbeiter“ (small-scale… …controller bzw. small-scale processor) ein Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter im Sinne der DSGVO definiert, der als KMU gemäß der Kommissions-Empfehlung… …2003/361/EC oder als Non-Profit-Organisation oder natürliche Person anzusehen ist und nicht mehr als Z (z. B. 5) Prozent des jährlichen Brutto-Jahresumsatzes… …unabhängig davon, ob sie nicht schon nach geltendem Recht als gemeinsame Verantwortliche zu qualifizieren wären – grundsätzlich die gleichen Pflichten haben… …Verarbeitungstypen sind überwiegend solche, die bereits durch existierende Gesetzgebung als besonders sensibel eingestuft werden. Erfasst sind: Profiling natürlicher…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  „Juristen und ich können in der Regel gut miteinander“

  Niko Härting im Gespräch mit Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
  

  Ulrich Kelber, Niko Härting

  …, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die ­Informationsfreiheit. N. Härting: Nach einigen Wochen im Amt: Gibt es Aufgaben, die Sie als… …, Komitees und Expertengruppen engagiert. Bei einigen muss ich persönlich als Behördenleiter teilnehmen, bei anderen hingegen wird man lediglich eingebunden… …Sie mit Abstimmungen mit Ihren Kollegen in den Landesbehörden und in den Aufsichtsbehörden der anderen ­europäischen Länder? U. Kelber: Ich als Person… …vielleicht eher ­weniger als man zunächst denken mag, aber wenn man die Arbeitsgruppen und „Subgroups“ mit den Mitarbeitern des BfDI in ihrer Gesamtheit… …an vielen Stellen vertiefter gearbeitet werden kann als zuvor, andererseits aber auch zwingend erforderlich, da auch die Zahl neuer Aufgaben stark… …Datenschutz besteht. Wenn morgen die DSGVO geändert würde, was würden Sie als Erstes ändern? U. Kelber: Nun, zum Glück wird sie morgen nicht geändert, sodass… …Möglichkeiten finden kann, den Aufwand zu verringern, ohne gleichzeitig das Datenschutzniveau abzusenken. N. Härting: Wie fühlt es sich als studierter… …der Zahl noch anhand der Höhe der einzelnen Bußgelder. Ein Bußgeld muss ein Instrument sein, das grundsätzlich zur Verfügung steht, damit man als… …berücksichtigt wird. Bis hin zu höheren Beträgen, die verhängt werden, wenn man als federführende Behörde mitbekommt, dass Verstöße aus gröbster Fahrlässigkeit… …Zusammenhang wurde etwas stärker vom Journalisten hergestellt als von mir persönlich. Ich habe angekündigt, dass der BfDI ein Konzept zur proaktiven…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Verarbeitung von Insolvenzinformationen durch Auskunfteien nach Ablauf der Löschungsfrist in § 3 Insolvenzbekanntmachungsverordnung

  Zugleich: Anmerkung zu Schleswig-Holsteinisches OLG, Urt. v. 02.07.2021 – Az. 17 U 15/21
  

  Volker Ulbricht

  …zentrale Vollstreckungsgericht, sondern auch durch dessen Nutzer gelöscht werden. Entscheidender als dieser eher formale Anknüpfungspunkt ist freilich die… …empirisch belegte Tatsache, dass restschuldbefreite Verbraucher in den ersten drei Jahren nach Erlangung der Schuldenfreiheit signifikant stärker als der… …, kommt es in den ersten drei Jahren nach Restschuldbefreiung je nach Untersuchung etwa 3- bis 6-mal häufiger zu einer Zahlungsstörung als in der… …ausschließlich die Justizverwaltung ist und sich die Inso- BekV – anders als die Bestimmungen zum Schuldnerverzeichnis (§§ 882b ff. ZPO) – nicht dazu verhält, wie… …voraussetzungslos und unentgeltlich jedermann zugänglich sind, wohingegen Auskunfteien als die wichtigsten Nutzer dieser Primärquelle nur solchen Unternehmen und auch… …anbieten“. Tatsächlich ist die Eingriffstiefe, die mit einer Veröffentlichung im amtlichen Internetportal einhergeht, unvergleichlich größer als die… …Restschuldbefreiungsverfahrens“ sowohl im Referentenentwurf als auch auf Seiten des Bundesrates 2 zeitweilig den Vorschlag gegeben, die Frist für die Speicherung von Eintragungen… …KWG u. a. die Einholung von Auskünften von Auskunfteien als (naheliegende) Grundlage für die Kreditwürdigkeitsprüfung definiert. Der rechtspolitische… …mehrerer Oberlandesgerichte. 8 welche einhellig die 6-Monats-Frist der InsoBekV als nicht relevant für die Bemessung der Speicherfrist bei Auskunfteien… …Insolvenzinformation. Bis dahin freilich „muss das Interesse des Schuldners auf Löschung der Einträge und Wiederherstellung einer Bonität, als hätte es die Eintragungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Was ist uns Privatheit wert?

  Frederick Richter

  …heißt. Auch aus sonst berufenem Munde ist die Privatheit als hohes Gut (Bull) oder sogar als „kleine Schwester der Menschenwürde“ (Heckmann) bezeichnet… …worden. Mit dem Publikwerden der NSA­Enthüllungen als dem „größten Datenschutzskandal der Weltgeschichte“ (Krempl) – die nach der Einschätzung Heckmanns… …Gleichgültigkeit“; jedenfalls wurde ausdrücklich von dem Verfallen in Resignation gewarnt (Bull). Und in der Tat sollte man die verhaltene Reaktion nicht als eine… …letztlich bislang vergebliche Ringen um eine Regelung des Beschäftigtendatenschutzes als peinlich­laute Nebensächlichkeit. Auch das bestehende… …Datenschutzrecht wird nicht mehr durchgehend als geeignetes Mittel zum Schutz der Privatsphäre angesehen. Dabei geht es weniger um die „Hybris des Datenschutzes“… …(Bull) und die geplante EU­Datenschutz­Grundverordnung als eine „Kopfgeburt“ und eher eine Sammlung von „Leit­ und Lehrsätzen“ (Bull), wie es der Jurist… …als Unterfall des Verbraucherschutzes verstanden werden soll, wie es zuletzt im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD zum Ausdruck kam. So wichtig… …soziale Üblichkeiten an, was eine Gesellschaft als akzeptabel, hinnehmbar oder störend empfindet. Während hierzulande über die Datensammelwut der NSA der… …. Individueller Datenschutz als notwendige Ergänzung staatlichen Datenschutzes Die Folgerung hieraus muss „individueller Datenschutz“ sein. Die jeweiligen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Schadensersatzes in Höhe von 5.000 Euro verpflichtet. Meta als Betreiberin von Facebook und Instagram hat verschiedene sogenannte „Business Tools“ für Websites und… …EuGV- VO. Die örtliche Zuständigkeit folgte aus § 44 Abs. 1 Satz 2 BDSG. Zudem wurde Meta als Verantwortliche im Sinne der DSGVO angesehen. Maßgeblich war… …Daten- und IT-Recht spezialisiert. Sie ist außerdem über die Partnergesellschaft ISiCO GmbH als externe ­Datenschutzbeauftragte und Beraterin tätig. Ihr… …Datenschutz im Bereich des E-Commerce. Parnijan Tina Ehtechami ist Volljuristin und Senior Consultant bei der ISiCO GmbH. Als externe Datenschutzbeauftragte… …gemachten Sicherheits- und Integritätszwecke wurden als unzureichend konkretisiert eingestuft. Es fehlte an detaillierten Darstellungen, wie personenbezogene… …„Business Tools“ zur Datenübertragung und zur Erstellung von Nutzerprofilen wurde als unstreitig befunden, da Meta den Vortrag nicht substantiiert bestritten… …dürfe. Das Gericht konnte vielmehr eine durchschnittliche, aufgeklärte und verständige betroffene Person zugrunde legen und deren Betroffenheit als… …wirtschaftlicher Nutzen für Meta sowie der Umfang der Datenerhebung ein. Der wirtschaftliche Wert einzelner Nutzerprofile wurde vom Gericht als besonders hoch… …Unterschied dazu sei hier sowohl die Datenmenge als auch deren Sensibilität erheblich größer gewesen. Ein etwaiges widersprüchliches Verhalten des Klägers, etwa… …Urteil die private Rechtsdurchsetzung als zentrales Mittel zur effektiven Anwendung der DSGVO. Das Gericht macht deutlich, dass der Verlust der Kontrolle…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Auftragsdatenverarbeitung oder Funktionsübertragung

  Die getrennte Betrachtung von Funktion und Datenumgang kann das Abgrenzungsproblem lösen
  

  Dr. Manuel Cebulla

  …Entscheidend ist, dass der Auftragnehmer im fremden Interesse tätig wird. 7 Streitig ist jedoch, ob der Datenumgang „im Auftrag“ als Tatbestandsmerkmal allein… …Einstufung als Auftragsverarbeiter das Handeln im Auftrag des für die Verarbeitung Verantwortlichen und im Auftrag eines anderen zu handeln bedeutet, in dessen… …lässt sich jeder Auftrag als Auftragsdatenverarbeitung ausgestalten. 20 Dabei macht es keinen Unterschied, ob der Auftragnehmer eine stupide Tätigkeit… …somit nicht Zweck der Beauftragung, sondern sie diene als Hilfsmittel für eine andere konkrete Aufgabenerfüllung. 24 Es stehe ein anderer… …, nach dem auch die Erstellung von Steuererklärungen als Auftragsdatenverarbeitung auf einen externen Dienstleister übertragbar ist. 31 Auch hat das LSG… …Niedersachsen-Bremen die Tätigkeit eines Rechtsanwalts als Auftragsdatenverarbeitung eingestuft. 32 Zu ­bedenken ist, dass auch ein… …Auftrag“, tätig wird. 36 Dabei spielt es keine Rolle, ob die Daten nur zum Zweck ihrer (technischen) Verarbeitung oder ob sie als „Beiwerk“ zur Erfüllung… …findet sich der Begriff der Funktionsübertragung. 38 Im Grunde ist sie nichts anderes als eine Kombination aus Datenübermittlung i. S. v. § 3 Abs. 4 S. 2… …Auftraggeber, wobei Auftraggeber und Dienstleister als verantwortliche Stellen jeweils eigene Rechtsgrundlagen für den Umgang mit den Daten benötigen. 5… …Wahrung eines berechtigten Interesses des Dienstleisters als verantwortlicher Stelle erforderlich ist. Kann es bereits als berechtigtes Interesse gelten…

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