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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - wie die Regulierung im Datenrecht Schritt halten kann

  Dr. Nikolai Horn

  …. Während dabei allgemeine Grundsätze wie „Datenschutz durch Technik“ (Art. 25 DSGVO) noch recht problemlos in Gesetzesform gegossen werden ­können, wird es…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Österreich - Newsflash: Das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 ist beschlossen!

  Mag. Alexander Schnider

  …kundzumachen und daher auf diesem Wege zu veröffentlichen; Geldstrafen können auch gegen ­juristische Personen, nicht allerdings gegen Behörden und öffentliche… …und/oder dem Europäischen Gerichtshof scheitern können, nachdem erhebliche Investitionen in die dafür notwendige Infrastruktur bereits zwingend getätigt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Anonymisierung nach der DSGVO

  Monika Wójtowicz, Dr. Manuel Cebulla

  …gegeben, welche Maßnahmen die für die Verarbeitung Verantwortlichen ergreifen können. 2. Aussagen der DSGVO zur Anonymisierung 2.1 Anonyme und anonymisierte… …, oder auch jegliche Mittel, die sie beispielsweise durch Zukauf bestimmter Software oder Abfragen von Datenbanken hinzuziehen können. 23 Solche Mittel… …allgemeines Ermessen klarstellt, ist also nicht der subjektive Blick bzw. das subjektive Wissen und Können des Verantwortlichen maßgebend, 25 sondern anhand… …anonymisierten Informationen de-anonymisiert werden können. Man wird wohl nur bei besonders sensiblen Datenverarbeitungen verlangen können, dass der… …aufgrund technischer (oder sonstiger) Entwicklungen später gegebenenfalls nicht mehr als anonym bezeichnet werden können. Der Verantwortliche muss indes… …sollte jedoch Entwicklungen einschließen, die bereits ab­sehbar sind, 28 um rechtzeitig agieren zu können. Schließlich ist der Frage nachzugehen, ob der… …Praxis, 2016, § 1 Rn. 16, die für eine subjektive Sichtweise plädieren, da Kostenfaktoren und Zeitaufwand von Person zu Person unterschiedlich sein können… …Aspekt berücksichtigt werden, wenn aufgrund des Wertes der Daten davon ausgegangen werden muss, dass andere ein Interesse daran haben können, der… …aus dem Jahre 2014 nimmt sie bereits zaghaft Bezug auf die DSGVO, ohne auf wesentliche Abweichungen zum bisherigen Stand hinzuweisen. 32 Auch können –… …insbesondere bei Cyberattacken an die zuständige Ermittlungsbehörde wenden kann. Es genügt, wenn die Strafverfolger die IP-Adresse zuordnen (lassen) können und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zutritt verweigert: Zulässigkeit US-amerikanischer Konzernvorgaben im Lichte datenschutzrechtlicher Vorschriften

  Dr. Volkan Güngör

  …zu erfüllen, bevor sie Lieferungen vornehmen können: § 736 EAR kennt zehn Verbote des Exports, Reexports und anderer ähnlicher Verhaltensweisen, wobei… …können. 9 Jedenfalls steht den wirtschafts- und außenpolitischen Interessen der USA das berechtigte Interesse der europäischen Staaten an einer souveränen… …Falle von konzernierten Gesellschaften auch Konzerninteressen unter Umständen mitberücksichtigt werden können, ohne, dass das BDSG ein Konzernprivileg… …die Konzerntochter mit Sitz in Deutschland sein, kann das berechtigte Interesse aus zweierlei Gesichtspunkten erwogen werden: Einerseits können… …angezweifelt werden dürfte. Schließlich können Befürchtungen oder Ängste alleine kaum aus­reichen, um ein berechtigtes Interesse darzulegen, zumindest ­solange… …verbundene Selektieren sind nicht unproblematisch. Um allerdings hierdurch einen Diskriminierungstatbestand nach dem AGG begründen zu können, ist eine über…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zum Kopplungsverbot der Datenschutz-Grundverordnung

  Warum auch die DSGVO kein absolutes Kopplungsverbot kennt
  

  Daniel Schätzle

  …personenbezogene Daten der Konzernkunden strukturell einheitlich in einer Datenbank verwaltet werden können. Die ­damit verbundene Übermittlung an und Verarbeitung… …finanzieren zu lassen, ist darauf angewiesen, dass die Dritten vorab eine Risikobewertung vornehmen können. In den Fällen einer gemeinsamen Datenhaltung oder… …die Wirksamkeit einer Einwilligung. Einwilligungserklärungen, die nicht freiwillig erteilt wurden, können eine Datenverarbeitung nicht rechtfertigen… …dann nutzen können, wenn sie Daten von sich preisgeben, die für den Dienst als ­solchen nicht erforderlich sind. Das Ergebnis ist Art. 7 Abs. 4 DSGVO… …weiterhin zulässig sein können und das Kopplungsverbot nicht im Sinne eines obligatorischen Optionsrechts (entgeltlich/unentgeltlich bei Einwilligung)… …Formulierung klarstellen können. Gesetzesmaterialien im Sinne einer Begründung für den Verordnungstext gibt es nicht, sodass daraus auch keine weiteren Schlüsse… …gezogen werden können. Die Norm stellt zudem lediglich eine Vermutungsregel auf („gilt“). Offen ist, unter welchen Umständen die Vermutung widerlegt werden… …nicht dokumentiert, sodass sich allenfalls vorsichtige Schlüsse ziehen lassen können. Der initiale Vorschlag der Kommission (KOM[2012] 11 endg.) enthält… …, um die begehrte Leistung zu erhalten. Er soll eine selbstbestimmte Entscheidung darüber treffen können, ob er den gewünschten Umgang mit seinen Daten… …Einwilligung gesondert abgefragt, müssten Unternehmen den Vertragsschluss anbieten, ohne die Daten abgleichen zu können. Demgegenüber wiegen die Interessen des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Vom Zweckbindungsgrundsatz zur Interessenabwägung?

  Dr. Johannes Eichenhofer

  …Stellen zusammengeführt, zur Informationsgewinnung genutzt und gegen den Willen der User an Dritte übermittelt werden können, welche die Informationen… …wiederum zum Handeln gegen die Interessen der Nutzer einsetzen können. Das gel­ * Der Verfasser dankt Dr. Enrico Peuker und Laura Schulte für ihre kritischen… …Gesellschaftsordnung, „in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß“, 16 mit dem Recht auf informationelle… …werden sollen, erhoben und verarbeitet werden können. Durch diese Regelungen entstehen bestimmte Verarbeitungszusammenhänge und damit – auf einer ersten… …selbst oftmals nicht abschätzen können. 2. Die Zulässigkeit von Zweckänderungen nach Art. 6 Abs. 4 ­DSGVO Der Zweckbindungsgrundsatz erscheint in Art. 5…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Behörde zusätzlich beanstandet Minderjährige ab dem 13. Lebensjahr überhaupt ohne die Zustimmung der Erziehungsberechtigten einwilligen können. Zum anderen… …Speicherung der Daten rechtfertigen zu können. Das Gericht bezieht zu diesen Aspekten nicht Stellung, da diese aufgrund der Unwirksamkeit des… …eine Zwei-Faktor-Authentifizierung anbieten zu können, zu pauschal sei, nicht ausreichend zwischen den jeweiligen Datenkategorien differenziere und nicht… …erforderlichenfalls auch auf Dritte einwirken, um die ­Störungsquelle zu beseitigen. Um diese Einwirkung vornehmen zu können, könne sich die Beklagte gegebenenfalls auf… …unter ­anderem von dem IT Think-Tank Core ­entwickelt wird, Registrierungsvorgänge nutzerfreundlich und zugleich signifikant sicherer gestalten zu können… …, Cloud-Dienste während der Reisezeit von den mitgeführten End­geräten zu entkoppeln. Auch Passwortsafes können von den Ermittlungsbefugnissen betroffen sein. Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Österreich: Entwurf des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 - zwischen Evolution durch die Union und Tradition!

  Dr. Max W. Mosing

  …(weiterhin) nur im Fall „eines begründeten Verdachtes auf Verletzung“ entsprechende Datenverarbeitungen überprüfen können. Es würde also (weiterhin) eines… …Personen zukommen. Gegen Behörden und öffentliche Stellen sollen aber keine Geldbußen verhängt werden können. Jede betroffene Person wird das Recht auf… …Beschwerde bei der Datenschutzbehörde haben, wobei der Beschwerdegegner bis zum Abschluss des Verfahrens „tätige Reue“ zeigen können soll, indem er den… …Programmen sowie Bildübertragungs- und Bildaufzeichnungsgeräten ausgesprochen werden können. 3. „Zeitliche Erleichterung“ bei Löschung Da eine Entscheidung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  NIS-Richtlinie und IT-Sicherheitsgesetz in 2017

  Simone Rosenthal, Frank Trautwein

  …WannaCry-­ Ransomware – noch mehrheitlich auf inoffiziellen Kommunikationskanälen funktioniert. Neuerungen können sich im Zuge der NIS-Richtlinie für… …, entsprechende ­Audits, Prüfungen oder Zertifizierungen (einschließlich der dabei aufgedeckten ­Sicherheitsmängel) jederzeit vorlegen zu können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten und die Datenschutz-Folgenabschätzung in der Praxis

  Christian Volkmer, Ingo Kaiser

  …Personengruppen und der diesbezüglichen Daten oder Datenkategorien, 6. Empfänger oder Kategorien von Empfängern, denen die Daten mitgeteilt werden können, 7… …Verarbeitungen ggf. eine Datenschutz-Folgenabschätzung erfordern und welche nicht. Daneben können die durchgeführten Prüfungen aufgenommen werden“. Das Verzeichnis… …Abgleichen von Datenbeständen, wenn Betroffene nicht damit rechnen können, –– die Verarbeitung von Daten besonders schutzbedürftiger Personen, 1 Abrufbar unter… …aufzählt, für die typischerweise eine Folgenabschätzung vorzunehmen ist. Darüber hinaus können die Aufsichtsbehörden auch Whitelists zur Verfügung stellen… …, in welchen Bereichen Nachbesserungen vorzunehmen sind. Um die DSFA entsprechend prüfen zu können, müssen der Datenschutzbehörde entsprechende…

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