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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Zur Konstruktion eines "Dateneigentums" - Herleitung, Schutzrichtung, Abgrenzung

  Dr. Matthias Berberich, Dr. Sebastian Golla

  …veräußern lassen und ganz im Sinne einer „Datenökonomie“ Mehrwerte entlang der gesamten Wertschöpfungskette schaffen können. Unternehmen schürfen in ihren… …werden und auch anderen gegen Entgelt zur Verfügung gestellt werden können. Wenig erstaunlich driften die Vorstellungen der in der Wertschöpfungskette… …knüpft an körperliche Gegenstände an, die als solche realiter existieren und gehandelt werden können, ohne dass es dafür einer Rechtsordnung überhaupt… …beachten. Letztere können zwar eigenständig geschützt sein, nehmen jedoch am Datenbankschutz nicht teil. 35 Dies führt dazu, dass die Verwertung von… …selbst versteht es sich, dass die in Daten gespeicherten Inhalte ebenfalls einem urheberrechtlichen Schutz unterfallen können, sofern es sich um persönlich… …der Speicherung erhebliche Bedeutung erlangen, um an eine vom Sacheigentum abgeleitete Berechtigung anknüpfen zu können, 47 und ein Einfallstor für… …Verfügungsberechtigte im Sinne dieser Vorschriften gleich dem Eigentümer einer Sache im Zivilrecht über seine Daten verfügen können sollte. Selbst dort, wo – genau… …ist auch bei der Betrachtung der Schutzgüter von §§ 202a f., 303a f. StGB zu beachten. Zwar können aus diesen Regelungen Anhaltspunkte für ein Konzept…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …DSGVO vorsehen können, wenn dies erforderlich ist, um das Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten (Art. 8 GRCh) mit der Freiheit der Meinungsäußerung… …Umsetzungsgesetze erfolgen können. VI. Fazit Das in der Öffentlichkeit und in wissenschaftlichen Fachkreisen sehr diskutierte „Recht auf Vergessenwerden“ erweist sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - "Ich willige ein!"

  Frederick Richter

  …möglichst informiert erteilten Einwilligungserklärungen mehr Rechtssicherheit zu erlangen. Gleichfalls können transparente und erleichterte… …wollen abschätzen, welche Chancen neuartige „Personal Information Management Services“ bieten können 8 und einbeziehen, warum sich eine vielversprechende…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  PinG - Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …Freundschaftsvorschläge generiert werden können. Die Ergebnisse der Analyse des ­E-Mail-Kontos wurden sodann in Form von zwei Listen präsentiert. Eine Liste zeigte bereits… …das Profil des neuen Nutzers und die Aufforderung an den Empfänger, sich bei Facebook zu registrieren, um die Freundeseinladung annehmen zu können. Im… …können private Äußerungen über ein Unternehmen die Bewertung einer entsprechenden Mitteilung als belästigende Werbung ausschließen, sofern sich jedoch in… …nicht in Betracht. Grundsätzlich solle der Geschäftsherr zwar keine Vorteile aus einer betriebsorganisatorisch bedingten Wissensaufspaltung ziehen können… …informationelle Selbstbestimmung der Nutzer, da diese beim Kauf des Produktes nicht hätten absehen können, inwiefern personenbezogene Daten bei der Nutzung… …hin, dass man stattdessen zunächst nur die zwingend erforderlichen Informationen hätte darstellen können und weitere Bestimmungen zu Teilfunktionen erst… …im Moment der erstmaligen Nutzung hätte anbieten können. Diese Bewertung gelte erst recht im Hinblick auf die insgesamt 399 Seiten umfassenden „AGB für… …erforderlich gewesen, um die E-Mails an die Behörden übergeben zu können. Microsoft argumentierte in der Vorinstanz, dass die erlassene Anordnung in Form eines… …, die das vom Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärte Safe Harbor-Abkommen ersetzen wird. Seit dem 1. August können US-Unternehmen die… …Bewertung anderer Instrumente haben, die den Datentransfer in die USA rechtfertigen können (Standardvertragsklauseln, Binding Corporate Rules). Inwiefern die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht

  Mag. Alexander Schnider

  …. Um eine Datenanwendung überhaupt melden zu können, wird zuvor noch eine Datenverarbeitungsregister-Nummer (DVR-Nummer) benötigt. Nach der Meldung sowie… …insbesondere dafür wird nutzen können, um die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen stärker zu überprüfen. Diese Umstellung wird ­daher wohl zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Die EU-Datenschutz-Grundverordnung 2016/697- Zu viel für Kommunen?

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …Herausforderung bewältigen zu können. I. Einleitung Auf die baden-württembergischen 1.101 Gemeinden und die 35 Landkreise kommt einiges zu: Nachdem das EGovG BW zum… …Mitgliedstaat niedergelassen sind, Geldbußen verhängt werden können“. Somit ist, vorbehaltlich einer möglichen gegenteiligen Umsetzung durch die Bundesrepublik…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Digitale Zahlungsverkehrsdaten - Vom Beiprodukt zur Quelle für Innovation und Wertschöpfung

  Maike Hornung

  …Aktivitäten und deren Finanzierung beitragen können (z. B. SWIFT-Abkommen über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung zur Aufdeckung… …: https://www.fuer-gruender.de/wissen/geschaeftsidee-finden/geschaeftsidee-beispiele/ fintech/; letzter ­Seitenabruf 14. 07. 2016. institute können Entwickler verschiedene Funktionen, wie die Konto­stand­anzeige, in eine App einbinden… …Geschäftsmodelle nutzen zu können. Daten im Zahlungsverkehr werden damit nicht mehr als Beiprodukt wirtschaftlicher Tätigkeiten verstanden, sondern sind zentrale… …generieren können. Wo Produkte und Dienstleistungen einfacher, transparenter und offener gestaltet werden, werden gleichzeitig auch weniger personenbezogene…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Datenschutzsiegel und Zertifizierungen nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Irene Karper

  …, Zweckgebundenheit, Datensparsamkeit, Integrität etc. nachweisen können. Auch die Wirksamkeit von Einwilligungen nach Art. 7 und Art. 8 DSGVO sind zu belegen. Hier… …materiellrechtliche Datenschutzverstöße (§ 43 Abs. 2 BDSG) bzw. Strafgerichte nach § 44 Abs. 1 BDSG auch Geld- oder Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr verhängen können… …, werden Sanktionen mit der DSGVO verschärft. Nach Art. 83 DSGVO können Aufsichts­behörden einen Bußgeldrahmen von maximal 20 Millionen Euro oder bis zu 4 %… …Verhaltensregeln einhalten oder eine gültige Zertifizierung besitzen. Datenschutzaudits nach Art. 40 und 42 DSGVO können demnach Haftungsrisiken minimieren. 1… …Aufsichtsbehörden. Verhaltensregeln sind als Auslegungshilfen bei der Anwendung der DSGVO zu verstehen und können nach dem Wortlaut des Art. 40 Abs. 2 DSGVO etwa im… …. Verbraucherschutzverbände oder Berufsverbände der Datenschutzbeauftragten können hingegen allenfalls Einfluss über die Lobby nehmen oder am Verwaltungsverfahren zur… …durch die DSGVO erweiterten Pflichten mit entsprechenden Ressourcen abdecken muss. Sie können allerdings andere Stellen in Form eines Kohärenzverfahrens… …das Audit einbezogen werden können. Reine Produkt-Datenschutzsiegel, die eine anwenderübergreifende Standardkonfiguration betrachten, bleiben von der… …transparentes Verfahren zugänglich sein muss und für maximal drei Jahre gilt. Zertifizierungsstellen können gemäß Art. 42 Abs. 5 DSGVO sowohl Aufsichtsbehörden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Parallelen aus dem Urheberrecht für ein neues Datenverwertungsrecht

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Christian-Henner Hentsch

  …. Insoweit können zumindest Prinzipien, Wirkmechanismen und einzelne Elemente als Blaupause oder Steinbruch für die rechtliche Ordnung anderer Wirtschaftsgüter… …Datennutzung gleich­zeitig einen effektiveren Datenschutz gewährleisten können. Auch die urheberrechtliche und datenschutzrechtliche Einwilligung ­sowie die… …. Beispiele für die wirtschaftliche Verwertbarkeit von Daten sind heute zahlreich. So können Energieversorger anhand detaillierter Verbrauchsdaten, die über sog… …Versicherungen zur Berechnung von Telematik-Tarifen und für Polizei und Versicherungen zur Rekonstruktion von Unfällen und Sachschäden. Sie können dem Arbeitgeber… …besonderen Situationen auf diese Daten zurück­greifen können? 12 Die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), die bis zum Wirken der… …Telemediengesetz (TMG), welches rechtliche Vorgaben für Daten im Rahmen von Telemedien 13 bereithält. Die vorhandenen Regeln können manche der aufgeworfenen Fragen… …eintreten. Bei Unfällen wird dann eigenständig eine Sprachverbindung mit Notfalleinrichtungen aufgebaut. Zugleich können Fahrzeugdaten zum ­Unfall übertragen… …Web-Seiten oder Inhalte von Warenkörben, soweit sie nicht auf eine Einzelperson zurückgeführt werden können. Dabei ist es für den Schutz unerheblich, wie lange… …Urheberrecht außerdem nicht nur um personenbezogene Daten, sondern um qualifizierte Daten: schöpferische Werke. Dies können nur persönliche schöpferische… …begründet und den Eigentümer berechtigt, Dritte von der Nutzung auszuschließen. Als Sache i. S. d. § 90 BGB können das Navigationssystem, die Telematik- Box…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Zur Rolle des informationellen Selbstbestimmungsrechts bei der Ausgestaltung eines möglichen Ausschließlichkeitsrechts an Daten

  Jun.-Prof. Dr. Louisa Specht, Rebecca Rohmer

  …auf eine namentlich identifizierbare Person zurückgeführt werden können. 19 Vermittelnde Theorien wollen Zusatzwissen Dritter ­jedenfalls dann… …Kenntnisse des Websitebetreibers oder auch die des Access-Providers herangezogen werden können sollen. Der BGH hat diese Frage dem EuGH bereits Ende des Jahres…