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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …wirkt sich auch auf das Arbeitsrecht aus. In einer sogenannten Smart Factory gelangen cyber-physische Systeme zum Einsatz, die mittels Internet der Dinge… …weiterhin im Gegensatz zu Maschinen ein Interesse an der Wahrung seiner Rechte hat. Dieser ­Beitrag widmet sich Rechtsfragen in Bezug auf die Automatisierung… …Rückschlüsse auf die, die Maschinen bedienenden Arbeitnehmer zulassen. So kann in entsprechenden Sachverhalten beispielsweise durch das Auslesen von Daten der… …Maschine bereits auf Grund der Registrierung des Mitarbeiters an der Maschine festgestellt werden, welcher Arbeitnehmer sich zu einem bestimmten Zeitpunkt 1… …DSGVO ist die Identifizierbarkeit des Beschäftigten nach Art. 4 Nr. 1 DSGVO auf Basis der erhobenen Sensordaten. Anfänglich nicht personenbezogene… …ableiten, dass die rasanten technischen Entwicklungen eine auf den Schutzzweck ausgerichtete flexible Anwendbarkeit der rechtlichen Kategorien ermöglicht… …Zugangsmöglichkeiten (theoretisch) existieren. 5 Aus der Perspektive der verantwortlichen Stelle wird der Umkehrschluss aus diesen Kriterien gerade im Hinblick auf die… …nicht-personenbezogene Daten vorliegen. Hierbei muss die Historie der Maschinendaten insbesondere im Hinblick auf Kontextveränderungen verfolgt werden. In dieser Hinsicht… …unabdingbar, das Direktionsrecht des Arbeitgebers sowie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Arbeitnehmer gegenüberzustellen und die… …entsteht. Wird beispielsweise lediglich die Bewegung einer Gruppe aufgezeichnet, ohne dass hierbei Rückschlüsse auf den einzelnen Ar- 3 EuGH, Urt. v. 19. 10…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …bestimmter Tätigkeiten auf externe Anbieter auch für Berufsgeheimnisträger geebnet werden. Neben Änderungen des Strafrechts schafft das neue Gesetz hierfür… …, technische und organisatorische Leistungen auf spezialisierte Anbieter auszulagern. Dieses Interesse liegt zum einen darin begründet, dass spezialisierte… …­unterliegenden Informationen war straffrei nur an „berufsmäßig tätige Gehilfen und Personen, die bei dem Berufsgeheimnisträger zur Vorbereitung auf den Beruf tätig… …Fokus liegt dabei auf der Ermöglichung von IT-Outsourcing. Die berufsrechtlichen Regelungen sind für die jeweiligen Berufsgruppen (nahezu) identisch. Die… …Rechtsausschuss geänderten Fassung gebilligt. Auf eine Anrufung des Vermittlungsausschusses wurde verzichtet. 10 Am 8. November 2017 wurde das Gesetz im… …nicht auf den Begriff der mitwirkenden Person, sondern auf den Begriff des Dienstleisters ab. Gemäß § 43a Abs. 1 S. 2 BRAO ist Dienstleister „eine andere… …Wortlaut wohl nicht auf Dienstleistungsverträge beschränken dürfen, sondern auf sonstige Vertragsverhältnisse ausdehnen müssen. Eine Beschränkung auf… …erfolgen. Auch die Professionalisierung bestimmter Tätigkeiten durch Auslagerung auf spezialisierte Anbieter kompensiert die Ausdehnung des berechtigten… …werden können. Nach der Gesetzesbegründung 20 bezieht sich die Ermöglichung des Outsourcings, sowohl strafrechtlich als auch berufsrechtlich, auf folgende… …Gesetzesbegründung kommt es bei der Beurteilung der Frage, ob eine Dienstleistung unmittelbar einem einzelnen Mandat dient, nicht in erster Linie auf die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Vereinbarungen mit Dienstleistern nach dem neuen § 203 StGB und der DSGVO

  Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der Vertragsgestaltung
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Helge Steinweg

  …einer „Lieferkette“ ­zumindest der jeweilige Vertragspartner auf Geheimhaltung zu verpflichten. Der Berufsgeheimnisträger muss also von seinem… …umsetzbar, sollte die mitwirkende Person zumindest auf diese Einschränkung verpflichtet werden. Im Grunde handelt es sich hier um eine Verankerung des… …lesbare Erklärung auf einem Datenträger ausreicht. Die einzelnen Geheimhaltungsverpflichtungen, die der Berufsgeheimnisträger gegenüber seinen eigenen… …Erweiterung der Pflicht aus § 203 Abs. 4 StGB darstellt. (c) Der Dienstleister soll nach § 43e Abs. 3 S. 2 Nr. 2 BRAO auch auf die Erforderlichkeit und… …Regelungsbedarf auf die in § 203 StGB selbst genannten Punkte beschränkt. Allerdings bleibt insofern abzuwarten, ob sich nicht aus den neugeregelten Berufsordnungen… …Verantwortlichen dagegen um einen gemeinsam Verantwortlichen aufgrund einer intensiveren Kooperation, arbeitsteilig oder auf gleichem Rang, ist nach Art. 26 DSGVO… …Auftragsverarbeitung im Sinne des Art. 28 DSGVO, auf den sich dieser Beitrag konzentrieren wird. Anforderungen an die Vereinbarung mit Auftragsverarbeitern ergeben sich… …Dienstleister und sämtliche unterstellten Personen an Weisungen des Auftraggebers zu binden, d. h. es besteht wiederum die Begrenzung auf vereinbarte Tätigkeiten… …auferlegt werden, was bedeutet, dass der eigentliche Vertragspartner des Auftraggebers auf diese Weiterverpflichtung vertraglich verpflichtet werden muss. Aus… …Art. 28 Abs. 3 lit. a) DSGVO ergibt sich wegen der ausdrücklichen Bezugnahme bei der Weisungsgebundenheit auf Übermittlungen in Drittländer außerdem das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017

  Frank Trautwein, Dennis Kurpierz

  …Trautwein ist auf Rechtsinformatik spezialisiert und als Jurist sowie zertifizierter Lead Auditor (ISO 27001) für die ISiCO Datenschutz GmbH tätig. In dieser… …(alleine) auf Positiv- und Negativlisten stützt. Dennis Kurpierz berät als Jurist und Consultant der ISiCO Datenschutz GmbH Unternehmen im Bereich… …naheliegend: Unternehmerische ­Risikoanalysen und Folgenabschätzungen ermöglichen schon in der Planungsphase eines Projekts den Blick auf Schwachstellen, die… …. Projektteams in der Softwareentwicklung frühzeitig auf mögliche 1 Nachfolgend soll der Begriff Datenschutz-Folgenabschätzung, kurz DSFA, gleichbedeutend mit der… …genug. Juristische Fachliteratur und praktische Umsetzungsleitfäden greifen die DSFA als eine der wichtigsten Neuerungen der DSGVO auf, die prozessuale… …werden, um im weiteren Projektverlauf gerade mit Blick auf eine Behandlung von Datenschutzrisiken zielführend zu arbeiten. Die Verantwortlichkeiten sollten… …. Eine Organisation sollte demnach eine DSFA veranlassen oder aktualisieren, sofern Auswirkungen auf die Datenschutzrechte Betroffener möglich sind… …Fällen stets erforderlich ist: –– systematische und umfassende Bewertung persönlicher Aspekte ­natürlicher Personen, die sich auf automatisierte… …Durchführung der DSFA Die nun folgende konkrete Durchführung der Folgenabschätzung stützt sich stets auf eine datenschutzbezogene Risikobewertung. Zugrunde liegt… …Evaluierung etwaiger Datenschutzrisiken: –– Unbefugter Zugriff auf personenbezogene Daten (Verlust der ­Vertraulichkeit), –– Unbefugte Veränderung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …Gesichtserkennungssensorik Philipp Quiel, LL. B. Die Anforderungen an eine Datenschutz-Folgenabschätzung bergen für die Praxis Unsicherheiten, die vor allem auf unbestimmten… …Werbung genauer auf Zielgruppen ­maßzuschneidern und Erkenntnisse über das Kundensegment eines Einzelmarktes zu gewinnen. Die DSGVO gibt mit ihrer Geltung… …, Das neue Datenschutzrecht, 2017, Rn. 868; Phan, PinG 2016, 243, 247. 4 Gierschmann, ZD 2016, 51, 55; in Bezug auf die DSFA Baumgartner, in… …charakterisieren ist (III.). Sodann wird eine DSFA anhand des Praxisbeispiels durchgeführt (IV.). Der Beitrag schließt mit einem Fazit und gibt einen Ausblick auf… …, Journal of Contemporary ­European Research 2013, Issue 1, 161–181; sich direkt auf die DSGVO beziehend: Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 248 vom 4. Oktober… …Konzipierung des Systems zu implementieren. Daher sollten Verantwortliche bei der Dokumentation im Rahmen der DSFA auf die Protokollierungen von… …keine Pflicht zur Durchführung einer DSFA trifft. 16 Lediglich auf Basis eines indirekten Kaufdrucks und durch die Pflicht des Verantwortlichen zur… …Technologien Voreinstellungen aufweisen ­müssen, nach denen die Verarbeitung von Daten mit Personenbezug auf das mögliche Minimum begrenzt ist; siehe dazu… …Datenschutzrecht in der betrieblichen ­Praxis, 2016, § 7 Rn. 8; Thode, CR 2016, 714, 720; Schulz, CR 2012, 204, 207; in Bezug auf Auftragsverarbeiter Baumgartner, in… …auf Privacy-by-Design und -by-Default Hornung, ZD 2011 51, 52; Roßnagel/Richter/Nebel, ZD 2013, 103, 105. 19 Art. 33 Abs. 1 des Vorschlags der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Nachträgliche Datenschutz-Folgenabschätzung

  Dr. Lorenz Franck

  …DSGVO festgelegt und umfassen unter anderem eine Bewertung von Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Verarbeitungsvorgänge in Bezug auf den verfolgten… …Nachträgliche Datenschutz-Folgenabschätzung ­DSGVO deutet lediglich an, dass bereits der reine Zeitablauf Einfluss auf die Risikobewertung haben könnte… …oben aufgezählten Beispielen mehrere Rahmenbedingungen, die völlig ohne Zutun des Verantwortlichen von außen her auf die Verarbeitung einwirken. III… …. Nachgeschobene „Blacklist“ Gemäß Art. 35 Abs. 4 S. 1 DSGVO erstellt die Aufsichtsbehörde eine Liste der Verarbeitungsvorgänge, für die auf jeden Fall eine DSFA… …Abs. 3 lit. a) bis c) DSGVO erfüllen. Verantwortliche können daher ggf. zulässigerweise auf eine DSFA verzichten, um ihre Verarbeitung dann später… …: Besteht wirklich eine gesetzliche (und ggf. bußgeldbewehrte) Pflicht, die DSFA auf Verarbeitungen anzuwenden, die unverändert weiterlaufen? Die… …darüber hinaus keine konstitutive Wirkung im ­Hinblick auf die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung. Dies zeigt sich unter anderem daran, dass der pflichtwidrige… …Verzicht auf eine DSFA mit dem niedrigeren Bußgeldrahmen des Art. 83 Abs. 4 lit. a) DSGVO bewehrt ist. In Ansehung von ErwG. 171 S. 1 DSGVO sollten die… …, um risikobehaftete Verarbeitungen in den Griff zu bekommen. So verwundert es nicht, dass die DSFA z. T. auch nachträglich auf bereits laufende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …Anspruch auf Vollständigkeit und mit subjektiver Schwerpunktsetzung werden nachfolgend einige datenschutzrechtliche Fragen im ­medizinischen Bereich mit… …Blick auf die Datenschutz-Grundverordnung näher behandelt. I. Einleitung Der medizinische Bereich umfasst nach dem hier zugrunde gelegten Verständnis… …organisiert sind, gelten neben der Datenschutz-Grundverordnung vielfach auch Landesdatenschutz- und ­Landeskrankenhausgesetze. Mit Blick auf die Konzentration… …des vorliegenden Beitrages auf die Datenschutz-Grundverordnung liegt der Schwerpunkt im Folgenden auf datenschutzrechtlichen Fragen der Arztpraxis… …Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11. 04. 2014 – 17 Sa 220/13 (­Krankenschwester postet Foto eines Neugeborenen auf Facebook). 3 Plaudertaschen in vielen Praxen, Test 3/2016… …finden sich im Hinblick auf die ­medizinische Datenverarbeitung Änderungen zum BDSG alter Fassung. Wird in § 3 Abs. 9 BDSG das Stichwort „Gesundheit“… …Nummer 14. 1. Gesundheitsdaten Gesundheitsdaten sind nach Art. 4 Nr. 15 DSGVO personenbezogene Daten, die sich auf die körperliche oder geistige Gesundheit… …Gesundheitszustand hervorgehen. Näher erläutert wird diese Definition in ErwG. 35 DSGVO dahingehend, dass dazu alle Daten gehören, die sich auf den früheren… …, sowie Daten, die aus genetischen Daten und biologischen Proben abgeleitet werden. Auf die Herkunft der Daten kommt es nicht an. Potentielle Datenquellen… …beinhalten können, deren Erhebungszweck sich jedoch nicht auf medizinische, sondern auf sicherheitstechnische Anwendungen bezieht. 3. Genetische Daten…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutz-Folgenabschätzung

  
  Lieferung: 12/17

  …"systematische und umfassende Bewertung persönlicher Aspekte natürlicher Personen, die sich auf automatisierte Verarbeitung einschließlich Profiling gründet und… …eine DSFA erforderlich machen, formuliert die sog. Art. 29-Gruppe, der Zusammenschluss der Datenschutzaufsichtsbehörden auf europäischer Ebene, in ihrem… …Erhebung von Bankdaten zum Zwecke der Abwicklung des Kaufvertrages zählt nicht dazu. Videoüberwachung auf dem Betriebs-/Werksgelände unterliegt nur dann… …einer DSFA, wenn dieses auch öffentlich zugänglich ist. Die Pflicht zur Durchführung einer DSFA entfällt des Weiteren dann, wenn die Datenverarbeitung auf… …hingegen auf der Einwilligung der betroffenen Person, einem Vertrag, oder der allgemeinen Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1 Buchst. a, d, f DS-GVO) ist eine… …. Art. 5 Abs. 2 DS-GVO) eine Fixierung in Textform 2 unerlässlich. Des Weiteren ist der Nachweis über die Durchführung des DSFA auf Verlangen der… …zuständigen Datenschutzaufsicht vorzulegen (Art. 58 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO). Die im Rahmen einer DSFA vorzunehmende Prüfung erstreckt sich auf die formelle und… …Sinne von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS-GVO, eine Bewertung der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Verarbeitungsvorgänge in Bezug auf den Zweck, eine… …in Form einer Beanstandung, auf die erforderliche DSFA hinwirken. Sollte es zu einem Datenschutzvorfall kommen, wirkt sich die Durchführung einer… …einen Fall der sog. gemeinsamen Verantwortlichkeit im Sinne von Art. 26 DS-GVO? ? Auf welcher Rechtsgrundlage findet das DV-Verfahren statt? 5 4…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutzhinweise für den Fernabsatz

  
  Lieferung: 12/17

  …Art. 6 Abs. 1 Satz 1 a-f und/oder Art. 7 ggf. iVm Art. 9 DS-GVO 4. Wenn die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Sart 1 f DS-GVO erfolgt; Angabe… …; handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten) ergeben 2 8. Hinweis auf die Betroffenenrechte der Art. 15-21 ? Aufzählen der einzelnen Rechte genügt 9… …. bei Einwilligungen; Hinweis auf jederzeitige Widerrufsmöglichkeit und auf die Wirkung des Widerrufs 10. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde ? die… …Angabe der zuständigen DPA kann sich vertrauensbildend auswirken 11. Hinweis, auf welcher Grundlage die Bereitstellung der Daten erfolgt (Gesetz… …keinem großen Aufwand verbunden ist, sollten diese Nachinformation vorgenommen werden. Die Zulässigkeit von Medienbrüchen, z.B. Verweise auf… …Internetfundstellen im Print, ist noch nicht abschließend geklärt. Jedenfalls mit Blick auf Printwerbemittel spricht Einiges für die Zulässigkeit solcher Medienbrüche… …durch uns sind damit nicht verbunden. Detaillierte Informationen erhalten Sie ab spätestens 25.05.2018 auf unserer Internetseite unter www… …durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website/Applikation gesendet und temporär in… …Hinweis, dass uns aus den erhobenen Daten keine unmittelbaren Rückschlüsse auf Ihre Identität möglich sind und durch uns auch nicht gezogen werden. Die… …sogenannten Geolokalisation zugestimmt haben, verwenden wir diese Funktion, um Ihnen auf Ihren aktuellen Standort bezogene, individuelle Services (z.B. den…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten

  
  Lieferung: 12/17

  …, droht ein Bußgeldverfahren. Auf Antrag muss das Verzeichnis der Aufsichtsbehörde zur Verfügung gestellt werden. Das aus dem nationalen Recht bekannte sog… …Stellen anzugeben, die Zugriff auf die Daten haben. Anzugeben sind hier die konkreten Aufbewahrungs-/Löschfristen, die in Verarbeitungstätigkeiten… …implementiert sind, bezogen auf einzelne Verarbeitungsschritte, falls unterschiedlich. Soweit diese in einem Löschkonzept dokumentiert sind, reicht der konkrete… …Verweis auf das vorhandene und in der Verarbeitungstätigkeit umgesetzte Löschkonzept aus. Soweit sich die technischen und organisatorischen Maßnahmen schon… …zu dokumentieren (Art. 35 Abs. 7 Buchst. d) DS-GVO). Ein Verweis auf das Vorhandensein einer Datenschutz-Folgenabschätzung ist eine sinnvolle optionale…

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