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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …, dass meine Vertragsdaten aus meinen Verträgen (…) bis zum Ende des Kalenderjahres, das auf die Beendigung des jeweiligen Vertrages folgt, zur… …abgegebenen Daten.“ Auf die freie Widerrufbarkeit der Einwilligung wurde gesondert hingewiesen und auf weitere Datenschutzhinweise wurde Bezug genommen. Philipp… …auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Während die klagende… …erfolge. Ein durchschnittlich verständiger und aufmerksamer Kunde erkenne im Hinblick auf die gewählte Gestaltung, dass er eine Einwilligung abgibt und was… …oder Hinweise enthalte. Alle drei Sätze beziehen sich auf die Umstände der Werbung. Dabei weisen die Richter ausdrücklich darauf hin, dass die… …Fall von vornherein konkret begrenzte Geltungsdauer der Einwilligung auf höchstens zwei Jahre nach Vertragsbeendigung spreche daher nicht gegen die… …inkorporieren sollte. Eine Aufspaltung in mehrere Erklärungen wäre daher auch mit Blick auf die aktu­ellen Neuerungen als „reine Förmelei“ zu werten. Quelle… …Staatsanwaltschaft des Staates New York Microsoft zur Herausgabe von E-Mails ­eines Nutzers aufgefordert. Die E-Mails befinden sich jedoch auf Servern in Irland… …gespeichert sind. Bezüglich der in Europa gespeicherten Daten verweist Microsoft auf den völkerrechtlich vereinbarten Rechtsweg und die Zuständigkeit der… …über die Möglichkeiten verfüge, auf die Daten in Europa zuzugreifen, sei ein Umweg über die Europäer überhaupt nicht erforderlich. Die Verfügung der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …Einschränkung des Datenschutzes. Blicken wir auf Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Informationsfreiheit. Letztere ist sicherlich dasjenige Freiheitsrecht unter… …Informationsfreiheit im Behördennamen. Doch liegt ­dabei der Schwerpunkt „bloß“ auf der Durchsetzung des Zugangs zu amtlichen Informationen öffentlicher Stellen. Anders… …des Wie und nicht des Ob. So enthält Art. 85 DSGVO den klaren Auftrag an die EU-Mitglieder, mit jeweils eigenen Gesetzen das Recht auf Datenschutz mit… …dem Recht auf Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit in Einklang zu bringen. Diese Vorgabe hat Deutschland im Rahmen des Erlasses des neuen BDSG… …die Tätigkeit der Presse stark beeinträchtigen: Die Anwendung des Datenschutzrechts auf die redaktionelle Arbeit würde dazu führen, dass jeder… …werden vor ­allem erwartet, wenn bei Abbildungen von Personen unter Anwendung der DSGVO nicht mehr auf die Ausnahmetatbestände und Erleichterungen des… …Effekts der ­DSGVO auf das KUG, fällt auch die Möglichkeit zur einwilligungslosen Abbildung einer „rela- tiven Person der Zeitgeschichte“ womöglich gänzlich… …weg. Ohne eine neue Ausnahme wird auf datenschutzrechtliche Erlaubnistatbestände ausgewichen werden müssen. Eine datenschutzrechtliche Einwilligung… …auf die redaktionelle Arbeit würde einen direkten Zugang zu Redaktionsgeheimnissen eröffnen. Der DJV veranschaulicht das mit einem Beispiel, in dem ein… …der Grundrechte auf Medienfreiheit und auf Datenschutz. Dieser Ausgleich ist notwendig, doch einfach erscheint er nicht. Denn es prallen völlig…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von Beschäftigtendaten

  Ein Überblick
  

  Johannes Klausch, Jan Felix Grabenschröer

  …Beschäftigtendaten Ein Überblick Johannes Klausch, LL. M. (LSE) ist Rechtsanwalt bei Luther und auf die Bereiche IP-, IT- und ­Datenschutzrecht spezialisiert. Er berät… …Veränderungen zur bis zum 24. 05. 2018 gültigen Rechtslage aufzeigen. Jan Felix Grabenschröer, LL. M. (Edinburgh) ist Rechtsanwalt bei Luther und auf die Bereiche… …Beschäftigtenkontext“ vorzusehen. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass sich die Mitgliedstaaten im sehr umstrittenen Bereich des Beschäftigtendatenschutzes nicht auf… …Beschäftigtendatenschutzes und seiner gleichzeitig stetig wachsenden Bedeutung möchte der vorliegende Beitrag näher untersuchen, auf welche Erlaubnistatbestände sich… …(Unternehmerische Freiheit) und Art. 17 EU-GRCh (Eigentumsrecht) heranzuziehen. 12 Hinsichtlich der vorzunehmenden Interessenabwägung 13 kann auf die bereits zur… …. In Bezug auf den Betriebsrat sind insoweit vor allem § 80 BetrVG (Erfüllung der allgemeinen Aufgaben), § 99 BetrVG (Mitbestimmung bei personellen… …Verarbeitung nicht überwiegt, insbesondere Art und Ausmaß im Hinblick auf den Anlass nicht unverhältnismäßig sind“. Bereits im Rahmen der Vorgängervorschrift in… …§ 32 Abs. 1 S. 2 BDSGalt war – basierend auf der Anknüpfung an eine „Straftat“ – sehr umstritten, ob Datenverarbeitungen zur Aufklärung bloßer… …Ordnungswidrigkeiten oder schwerer Vertragsverletzungen von der Vorschrift (ggf. in analoger Anwendung) erfasst sind und – falls nicht – ob in diesen Fällen auf § 32 Abs… …eine Sperrwirkung gegenüber § 32 Abs. 1 S. 1 BDSG-alt bei auf „die Entdeckung konkret Verdächtiger“ gerichteter Maßnahmen angenommen. 18 Der Umstand…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Stiemerling auf, dass von einer „endgültigen Löschung“ erst die Rede sein kann, wenn alle Datenträger vernichtet sind. Zugleich weist Stiemerling darauf hin… …zu bedenken, ob Rechte auf Informationszugang, die die Informationsfreiheitsgesetze ­gegenüber staatlichen Stellen begründen, nicht auch auf private… …Informationssammlungen übertragen werden sollten. Hannes Knapp und Maurits Haas berichten von den Auswirkungen der DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz in ­Österreich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Inhalt / Impressum

  …. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Gesichtserkennung auf dem ­Vormarsch _______________________________________ 49 PRIVACY TOPICS PRIVACY NEWS… …Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 6, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt… …vervielfältigen und zu verbreiten sowie die ­Be­fugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektro­nischem Wege zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Gesichtserkennung auf dem Vormarsch

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.18 49 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Gesichtserkennung auf dem ­Vormarsch… …Nutzer – wiederum aus Bequemlichkeit – zumeist zu kurz und zu einfach gehalten wird, ergibt der Rückgriff auf die Biometrie gleichfalls einen… …beschränkt sich nutzerseitig dabei nicht auf das freudige Wiederfinden gesuchter Bekannter – auch zum Aufspüren und Bloßstellen taugt es trefflich. 5 Einer… …kommen grundsätzliche Fragen auf: Ist die Einbeziehung des menschlichen Gesichts in informationstechnische Prozesse lediglich logischer weiterer Schritt… …auf dem Weg fortschreitender Funktionalisierung humanbiologischer Merkmale? Oder öffnet sich mit dem „Barcode im Gesicht“ 11 eine neue Dimension von… …die mit ihrer Hilfe überwachte Rationierung von Toilettenpapier. 12 Doch bereits jetzt erscheint klar, dass die Gesichtserkennung global auf dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Versicherungsnehmer geltend gemacht habe. Das Gericht wies die Klage ab. Die beklagte Versicherung habe den Basisanspruch auf Auskunft über die gespeicherten… …Verarbeitung erläutert worden. Die Empfängerkategorien seien mitgeteilt worden, indem der Versicherer auf die Weitergabe der Daten an den beauftragten… …verlangen, sei reine Förmelei. Ein Auskunftsanspruch im Hinblick auf die Kosten, Nutzungen in Form von Zinsen und Gewinne bestehe indes schon nicht. Diese… …zeige auch der Vergleich mit § 34 Abs. 2 BDSG, der den Auskunftsanspruch in Bezug auf Scoringverfahren regelt, dass nicht alle Details zum Scoring-… …mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Algorithmus offengelegt werden… …einfließen. Im Ergebnis ist der Schluss des Gerichtes richtig, dass auch die systematische Auslegung gegen eine Erstreckung des Auskunftsanspruches auf die… …Auskunftsanspruch gemäß § 242 BGB im Hinblick auf die gewünschten Informationen nicht in Betracht. Der Auskunftsanspruch sorgt in der Praxis immer wieder allgemein… …Verfügung gestellten Informationen nicht selten für unzureichend. Insbesondere das Alternativverhältnis in Bezug auf die Formulierung der zu nennenden… …festgelegt, dass eine Norm die ausdrückliche Verwendung der Steuer-ID legitimieren müsse. Unter Verweis auf die Regelung zur Zweckänderung gemäß Art. 6 Abs. 4… …Europäischen Durchführungsverordnung möglich, die lediglich eine Prüfung der Steuerehrlichkeit der ­Mitarbeiter in Bezug auf die betriebsbezogenen Steuern…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …geht zurück auf den gleichnamigen Vortrag, den der Autor am 03. 11. 2017 anlässlich des PinG-Workshops „Datenpolitik 2018 – DSGVO, ­e-Privacy… …Datenschutzes. Er verfügt über ein entsprechendes Fachwissen auf dem Gebiet des Datenschutzrechts und der Datenschutzverfahren. 12 Neben der Beratung und Schulung… …neuen Bundesdatenschutzgesetzes gelten ebenfalls ab dem 25. 05. 2018 und basieren auf der Öffnungsklausel des Art. 37 Abs. 4 S. 1 Hs. 2 DSGVO, 16 ­wonach… …Patientenstamm. 22 Dabei werden Informationsverarbeitungssysteme von allen Gesellschaftern genutzt und Patientenkarteien gemeinsam geführt. Auf die Patientenkartei… …, dass trotz möglicherweise gemeinsamer Nutzung der EDV, einer IT-Infrastruktur oder medizinisch-technischer Geräte jeder Arzt nur auf die Daten ­seiner… …entstehen Auswirkungen auf den Versorgungsbetrieb, weil weniger Zeit für die Gesundheitsversorgung zur Verfügung steht. Das hat wiederum Kosten für das… …freistellen und schulen lassen, 29 auf kostenintensive externe DSB zurückgreifen oder von spezialisierten Dienstleistern eine DSFA durchführen lassen. Vor… …sollen. Von Bedeutung sein können alle Rechte von Patienten, da die DSGVO keine Begrenzung vornimmt. Neben dem hervorgehobenen Recht auf Datenschutz (Art… …. 8 GRCh) 31 und auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 7 GRCh) führt ErwG. 4 ­DSGVO weitere Rechte an und betont, dass alle Rechte zu achten… …durchzuführen. Zu dieser Datenkategorie zählen Gesundheitsdaten i. S. d. Art. 4 Nr. 15 DSGVO als personenbezogene Daten, die sich auf die körperliche oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …ebenso für integrierte Smartphones, die auf ­Musik- oder Videostreamingdienste zugreifen. 6 Künftig werden die Kommunikations- und Informationsströme im… …, 59 ff. 2 Soweit ersichtlich wurde der Begriff Mobilität 4.0 erstmals auf dem G7- Verkehrministertreffen in Frankfurt im September 2015 geprägt. 3 Vgl… …Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen (II.), wobei auf die sich daraus ergebenden informationsrechtlichen… …, Verkehrsströme vorhersehbar zu machen sowie Staus und Unfälle zu vermeiden. 11 Dafür wird auf die Echtzeit-Datenkommunikation zwischen den Fahrzeugen, zwischen den… …Fahrzeugen und der Infrastruktur sowie auf Informationen von Dritten zurückgegriffen. Durch einen effektiven Informationsaustausch können Verkehrsflüsse… …gewährleistet, 23 was jedoch nicht grenzenlos garantiert ist, sondern Einschränkungen erfährt. 24 Diese lassen sich insbesondere aus dem Recht auf informationelle… …Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) herleiten. Damit verknüpft sind sodann ganz grundlegende Fragen, wie sich das Recht auf informationelle… …Digitali­sierung im Bereich von Mobilität 4.0 bietet, offen sein. Die ­Datenverarbeiter werden hier zuvorderst durch Art. 14 GG und Art. 12 GG geschützt. 26 Auf… …eine freie Informationsverarbeitung und -verbreitung ein und haben somit unmittelbare Auswirkungen auf die Ermöglichung und ­Realisierung der Optimierung… …rechtliches Fundament auf europäischer Ebene in Art. 7, 8 GRCh sowie auf nationaler Ebene im Recht auf informationelle Selbstbestimmung 30 aus Art. 2 Abs. 1 i…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …jede andere ­Eigentumsposition, nicht schrankenlos und soll – soweit ersichtlich – auch nach dem Willen seiner Verfechter nicht so konzipiert werden: Auf… …denkbar. Auf einer zweiten Ebene existieren zugunsten einzelner Dritter bzw. der Allgemeinheit aber Einschränkungen, die auch gegenüber einem umfassenden… …den einfachen Gesetzgeber. Betroffene von Datenerhebungen werden hingegen durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, abgeleitet aus dem… …Daten handelt. Auch das Recht auf I. Ausgangslage: Verfassungsrechtlicher Datenschutz Die Grundrechte nehmen selbst keine Zuordnung von Eigentum vor… …, sondern schützen aufgrund ihres primär abwehrrechtlichen * Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors ­wieder. Er basiert auf der… …lückenschließenden Funktion jedoch hinter das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zurück und kommt nur dann zur Anwendung, wenn das Recht auf informationelle… …Datenschutz­gesetze nach europäischem Vorbild gibt, zielen die dortigen eigentumsrechtlichen Vorschläge nicht auf eine wirtschaftliche Nutzungsordnung, sondern… …Geheimhaltungsinteresse bzw. seiner Verfügungsmacht hinsichtlich der in den Daten enthaltenen Informationen. Mangels einer Begrenzung auf Tatobjekte, die dem Täter fremd… …. 24 So kommen z. B. in Bezug auf fahrzeugbezogene Daten grundsätzlich zwei Akteure, namentlich der Nutzer, der eine konkrete Fahrt tätigt, als auch der… …„Herr“ der speichernden Programmautomatik als Datenersteller in Betracht. Während nach einer Ansicht strikt auf den technischen Vorgang der…

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