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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Auskunft während des schwebenden Verfahrens vom Rechtsweg ausschließt, führte dies zu einer Verletzung der Grundrechte des Beschwerdeführers. Die… …zu bestimmen. Die Preisgabe der sensiblen Informationen könne ausdrücklich nicht allein auf Art. 35 GG gestützt werden, sondern verlange nach einer… …bedienen sich Rechteinhaber einer Software, die die IP-Adressen von Nutzern ermittelt, die über P2P-Netzwerke geschützte Werke anbieten. Mit dieser… …IP-Adresse und einer diese betreffende richterlichen Anordnung gem. § 101 Abs. 9 UrhG wendet sich der Verletzte sodann an den Netzbetreiber. Dies war im… …Internet zwischen dem Teilnehmer und einem Reseller oder einer Konzerntochter der Deutschen Telekom AG und nicht mit dem Netzbetreiber selbst. Die… …dem Dachsims seines Einfamilienhauses angebracht. Die stationäre Kamera war nicht schwenkbar, die Bilder wurden kontinuierlich auf einer Festplatte… …57 Die Überwachung mittels Videoaufzeichnung auf einer kontinuierlichen Speichervorrichtung stellte zudem zweifelsfrei eine automatisierte Verarbeitung… …gegen die Äußernden zu ermöglichen, wurde Twitter mittels einer Verfügung angehalten, die Namen, E-Mail-Adressen und IP-Adressen der betreffenden… …: cases.justitia.com ♦EU Stellungnahme zur Anwendbarkeit der Cookie-Richtlinie auf Device Fingerprinting Die Art. 29 Datenschutzgruppe hat in einer neuen Stellungnahme… …Zuordnung einer einzigartigen Kennung ermöglicht, im ­Gegensatz zum Einsatz von einfachen Cookies generell auch ohne Einwilligung zulässig sei, lehnt die Art…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur datenschutzrechtlichen Interessenabwägung

  Alter Hut oder neuer Besen?
  

  Eva Miriam Alexandra Beyvers

  …Universität Passau Alter Hut oder neuer Besen? Eva Miriam Alexandra Beyvers Die Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung ist einer der… …Durchführung einer Interessenabwägung bildet Art. 7 lit. f) der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG (DS­RL). Demnach darf eine Verarbeitung personenbezogener Daten… …legitimen Interesses des Datenverarbeiters „WP 217“ mit einer Bestandsaufnahme: Art. 7 lit. f) DS­RL sei bislang in den Mitgliedstaaten nicht einheitlich… …deshalb und auch im Hinblick auf den Entstehungsprozess einer neuen Datenschutzregulierung nun an der Zeit, die Erlaubnistatbestände und ihre… …Stellungnahme der Artikel­29­ Datenschutzgruppe schaftsfreiheit. 17 Bei der Beurteilung seien sowohl die Wahrscheinlichkeit des Eintritts einer Beeinträchtigung… …einem Ideal oder einer Ordnung, nach der zu streben sei. 30 Gleichermaßen findet eine Abwägung von Gütern auch bei der öffentlich­rechtlichen und… …die Interessenjurisprudenz nicht mehr die Auffassung, es sei die Hauptaufgabe des Richters, Sachverhalte einer logisch angeordneten Struktur von… …. 32 Ein jüngeres Beispiel aus der Literatur findet sich bei Robert Alexy, der das Problem der Abwägung von Interessen und Gütern mithilfe einer eigens… …Darstellung von Abwägungsprozessen im Recht verlange zunächst die Bildung eines Numéraires, d. h. einer gemeinsamen Rechen einheit oder Währung, und die… …optimale Ausgestaltung wird also ein Mittelweg zwischen einer Generalklausel der Interessenabwägung und einer Konkretisierung einzelner Interessenbewertungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Bestellung, Probezeit und Kündigungsschutz interner Datenschutzbeauftragter

  Dr. Wolfgang Ziebarth

  …scheint unglücklich formuliert zu sein: Bei wörtlicher Auslegung wäre bei Bestehen einer Bestellpflicht die Auflösung des Vertrags auch für den Arbeitnehmer… …einer eigenständigen Urkunde erklärt werden. Letzteres eignet sich besonders zum Nachweis der Bestellung gegenüber Mitarbeitern der verantwortlichen… …öffentlichen Interesse. Mit dem streitgegenständlichen Arbeitsvertrag wurden also nicht lediglich die Aufgaben eines DSB übertragen und von einer „förmlichen“… …Datenschutzrecht, 2003, Kapitel 5.6, Rn. 57 (S. 908 f.); a. A. Raum, in: Auernhammer, BDSG, 4. Aufl. 2014, § 4 f Rn. 58, der meint, im Vertrag (oder in einer… …ist auch die Vereinbarung einer Probezeit nicht möglich. 23 Das gilt jedenfalls für Probezeiten, innerhalb derer eine grundlose Kündigung ermöglicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Werbewiderspruch - Zu weiterhin nicht abschließend geklärten Rechtsfragen aus dem Bereich der Printwerbung

  Dr. Simon Menke

  …erheblicher Relevanz. 1 Dies dürfte unter anderem daran liegen, dass nach den gesetzlichen Vorgaben das Vorliegen einer ausdrücklichen Einwilligung des… …E-Mail-Werbungen grundsätzlich einer ausdrücklichen Einwilligung des Accountinhabers, an die bzw. an deren Nachweisbarkeit seitens der Rechtsprechung extrem hohe… …abschließend geklärte Rechtsfragen Es ist allgemein anerkannt, dass für die Versendung einer Printwerbung das Vorliegen einer Einwilligung des Beworbenen… …nicht abschließend geklärt, ob in den Fällen, in denen bei einer Werbung gegenüber einem Verbraucher die Vorgaben aus § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG nicht erfüllt… …PinG 02.15 69 malige Versendung einer Printwerbung trotz eines vorherigen Widerspruchs des die Werbung erhaltenen Verbrauchers zwar nicht die Vorgaben in… …97/7/EG eine hartnäckige Ansprache für das Vorliegen einer Rechtswidrigkeit gerade nicht erforderlich sei. 9 Im Hinblick auf die in der Literatur… …bereits dargestellt wurde, bedarf es nach deren Wortlaut für eine wettbewerbsrechtlliche Rechtswidrigkeit einer Printwerbung einer hartnäckigen, d. h… …. hierzu die Ausführungen unter Ziffer II.1.a) dieses Beitrags. 15 Ebenso Bahr, Recht des Adresshandels, S. 90, im Hinblick auf die Zulässigkeit einer… …II.1.e) dieses Beitrags. 70 PinG 02.15 Menke d) Praktische Auswirkungen der Bejahung einer Anwendbarkeit des § 7 Abs. 1 S. 2 UWG Für den Fall, dass eine… …Eingang eines Werbewiderspruchs regelmäßig der Gefahr einer Inanspruchnahme durch den Widersprechenden ausgesetzt sind. 18 Dies liegt insbesondere daran…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Cloud Services - Unkontrolliert durch die Exportkontrolle?

  Dr. Christoph Torwegge

  …Algorithmen mit einer bestimmten Mindest-Schlüssellänge verwenden, deren Sicherheit auf RSA-Verfahren basiert oder deren Berechnung der Logarithmen auf… …der Dienstleister unwissentlich eine technische Unterstützung erbringen. Es bedarf dafür nur einer militärischen Endverwendung der Güter, für die… …Technologie- und Softwarebereich – einer sorgfältigen Prüfung, welche Dienstleistung erbracht werden darf, ohne dabei mit außenwirtschaftsrechtlichen Regelungen… …IT-Standort Asien: Der Upload von eingescannten Konstruktionsplänen nebst Anweisungen zur Herstellung (Technologie) einer elektronischen „Frequenz-… …Synthesizer”-Baugruppe mit einer „Frequenzumschaltzeit” kleiner als 156 ps, gelistet in Position 3A001 b) 11. des Anhangs I der Dual-Use-VO, auf einen Server in Indien… …Konstruktionspläne und besonderen Hinweisen zur Herstellung der Baugruppe im Rahmen einer militärischen Endverwendung löst eine Genehmigungspflicht aus, wenn dabei… …auf die zweckgerichtete Schaffung einer solchen Zugriffsmöglichkeit ab, mit der die Technologie „aus den Händen“ gegeben wird und ein späterer Zugriff… …weiterentwickelbar zu gestalten. Dies bedarf regelmäßig einer Ausfuhrgenehmigung, wenn damit auch die Zugriffsmöglichkeit aus dem außereuropäischen Ausland geschaffen… …einen Exportvorgang im Sinne einer bewusst initiierten grenzüberschreitenden Lieferung eines Gutes an: Ausführer ist demnach, wer über die Lieferung von… …Genehmigungspflichten unterliegt. Die Rechtslage in Deutschland zu Cloud Services im Exportkontrollrecht ist unklar. Es bedarf mithin einer praktischen Lösung, um allen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutzrechtliche Anforderungen im Zusammenhang mit Apps

  Britta Hinzpeter

  …mangelnde Transparenz, das Fehlen einer Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitungen, unzureichende technische Sicherheitsmaßnahmen sowie der Trend zur… …Europäischen Wirtschaftsraumes („EWR“) hat und personenbezogene Daten im Inland aktiv erhebt, verarbeitet oder nutzt. Dies ist bei einer Datenerhebung mittels… …einer App auf einem Handy eines inländischen Nutzers in der Regel der Fall. Deutsches Datenschutzrecht ist dann nicht anwendbar, wenn sich der Sitz der… …über die persönlichen oder sachlichen Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (Betroffener). Dem Merkmal „bestimmbar“ kommt im… …Datenschutzaufsichtsbehörden bejahen die Bestimmbarkeit einer Person im Zusammenhang mit Apps insbesondere bei folgenden Informationen: 2 – IP-Adresse des Nutzers. – Eindeutige… …Anklicken einer hierfür vorgesehen Box) fordern. Der bloße Hinweis auf die Änderung technischer Einstellungen durch den Nutzer soll demgegenüber nicht genügen… …Datenverarbeitung über das gesetzlich erlaubte Maß hinaus geht, wäre eine Datenverarbeitung nur aufgrund einer wirksamen Einwilligung des Betroffenen zulässig. Das… …, wenn – der Nutzer die Einwilligung bewusst und eindeutig erteilt hat (z. B. durch Anklicken einer vorformulierten Erklärung), – die Einwilligung… …Datenschutzerklärung auf die Datenverarbeitungen der App zugeschnitten sein. Ein Hinweis auf die Datenschutzbestimmungen einer Webseite ist demgemäß ebenfalls nicht… …folgt zusammenfassen: – Einrichten und Vorhalten eines komplexen Authentifizierungsverfahrens. – Sichere Datenübertragung auf Grundlage einer dem Stand…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Kundendaten sind Gold wert - Schadensbegrenzung bei Datendiebstahl und Geheimnisverrat

  Hendrik Sievers

  …spricht bei Erläuterung der Bedeutung des § 17 UWG von einer dramatischen Zunahme der Fälle von Geheimnisverrat und Datenmissbrauch in der Wirtschaft, vgl… …, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche. Die Verletzung einer Strafvorschrift verstößt immer gegen die guten Sitten, sodass Ansprüche nicht nur unmittelbar aus… …häufig eingewandt, die Daten seien offenkundig und hätten auch einer öffentlichen Quelle (z. B. Telefonbuch bzw. Online- Verzeichnis) entnommen werden… …Dienstleistungen haben. Eine zufällige Auswertung einer Adressdatenbank enthält vielmehr einen hohen Prozentsatz von Kunden, die nicht als Kunden in Frage kommen… …oder Sichern des Geheimnisses durch Anwendung technischer Mittel, 13 Herstellung einer ver- 7 BGH, Urt. v. 27. 04. 2006 – I ZR 126/03, GRUR 2006, 1044… …einziges Telefonat mit einer Kundin); OLG Hamm, Beschl. v. 28. 05. 2013 – I-4 U 37/13 PKH (ein einziges Telefonat mit einer Kundin); OLG Oldenburg, Urt. v… …Sievers PinG 02.15 81 körperten Wiedergabe des Geheimnisses 14 oder Wegnahme einer Sache, in der das Geheimnis verkörpert ist. Sichverschaffen bedeutet bei… …Kundendaten verwenden bzw. auf diese zugreifen dürfen. Das Handeln ist grundsätzlich dann befugt, wenn aufgrund einer Einwilligung, die nicht erschlichen sein… …sei nicht unbefugt gewesen, da er noch im Rahmen der Tätigkeit für das geschädigte Unternehmen und somit aufgrund einer Einwilligung erfolgt ist. Der… …ausgeschiedenen Mitarbeiter derartige schriftliche Unterlagen – beispielsweise in Form privater Aufzeichnungen oder in Form einer auf dem privaten Notebook…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutz-Standards im Smart Car

  Zu den Datenschutz-Prinzipien f?r vernetzte Fahrzeuge des VDA
  

  Daniel Schätzle

  …Automobilindustrie. Dies wirft natürlich Fragen zum Umgang mit den anfallenden Daten und deren Schutz auf. Dies geht einher mit grundsätzlicher Kritik an einer smarten… …Beantwortung dieser Fragen 3 ist zunächst einmal häufig keine Frage der rechtlichen Bewertung, sondern bedarf einer konkreten Betrachtung der technischen Abläufe… …Daten in einer vernetzten Fahrzeugwelt. 4 VDA – Datenschutz-Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge, abgerufen am 19. 01. 2015 unter… …den eigenen Daten. Im Übrigen wird in einer Fußnote darauf hingewiesen, dass dies nicht nur im Hinblick auf den Kunden als Käufer gelte, sondern der… …Begriff „Kunde“ weit zu verstehen sei und Fahrer, Halter und Nutzer gleichermaßen umfasse. „Vor dem Hintergrund ihrer Verantwortung und einer… …jedoch allemal. Zudem mag dadurch sicherlich der ein oder andere Verantwortliche für die Frage nach einer erforderlichen Einwilligung sensibilisiert werden… …mangelnde Konkretisierung kritisieren, jedoch wird die Automobilindustrie sich an der Selbstverpflichtung zu einer fortschreitenden Weiterentwicklung der… …Daten wird dabei nicht getroffen. Daher wird man die Unterscheidung dahingehend verstehen müssen, dass mit einer höheren Datenschutzrelevanz die… …Entstehung des heute bestehenden Datenschutzrechtes kaum relevant waren. In dem Vorzeitalter des Internets waren die Strukturen einer Datenverarbeitung… …festgelegte Zwecke erhoben und verwendet werden dürfen, zeigt ganz besonders die Inkompatibilitäten von bestehendem Datenschutzrecht und einer vernetzten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Inhalt / Impressum

  …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Der gläserne User - Regelungen und Regelungsbedarf für das Profiling

  Jan-Christoph Thode

  …Ausmaß erreicht. ­Aktuelle Schätzungen gehen von einem weltweiten Datenbestand von 2,8 Zettabyte aus, wobei ein Zettabyte einer Billion Gigabyte entspricht… …Gesamtbildes einer Persönlichkeit“. 5 Nach der Online-Enzyklopädie Wikipedia bezeichnet der Begriff Profiling die Erstellung und Verwendung von Profilen… …folgt definiert: „Im Sinne dieser Empfehlung bedeutet ‚Profiling‘ ein Verfahren der automatisierten Verarbeitung von Daten, das darin besteht, einer… …dauerhafte Zuordnung, Session Cookies werden nach Beendigung einer Browsersession gelöscht. 16 4 Vgl. zum Begriff des Persönlichkeitsprofils die Definition in… …Persönlichkeit einer natürlichen Person erlaubt.“ 5 Vgl. Duden, unter „Profiling“, abrufbar unter http://www.duden.de/rechtschreibung/Profiling, Stand: 28. 09… …. Sie wird Geräten zugewiesen, die an das Internet angebunden sind. 18 Technisch bedingt werden an den Webserver beim Aufruf einer Webseite stets… …Dieser Ansatz macht sich zunutze, dass jeder Webbrowser beim Aufruf einer Seite im Internet dem Webserver bestimmte Informationen mitteilt. 22 Hierzu… …Webseite im Browser des Nutzers möglichst ideal darzustellen. So konnte beispielsweise der Berliner Informatiker Tillmann in einer Studie 93 Prozent aller… …werden. 32 Die mithilfe von Profiling-Verfahren konzipierten Datenbanken können Ärzte bei einer personalisierten Therapie unterstützen. 2. Risiken Mit den… …­zugleich eine Kehrseite – viele Kunden befürchten, bei einer ­umfangreichen Datenerhebung zum gläsernen, vorherbestimmten Nutzer zu werden. Die in…

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