Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Sensible Daten brauchen sensible Mediziner

  Frederick Richter

  …Diagnosen und Prognosen automatisiert und kosten­günstig vom Computer erstellen zu lassen, auf Basis einer umfassenden Analyse des Patientenvorlebens… …Mediziner eines Tages derartige Modelle zu ihrer Handlungsgrundlage und zudem zur Basis einer guten Kommunikation mit dem Patienten werden machen wollen… …Datenschutz ? Das von einer medizinischen Einrichtung im Datenschutz und bei der IT-Sicherheit Erreichte sollte aus unserer Sicht ein Pfund werden, mit dem die… …dieser Stelle kommt erneut der Wunsch vieler Datenschützer nach einer Kultur von „Datenschutz als Wettbewerbsvorteil“ in den Sinn. Wenn Anbieter von… …Zertifikats oder Gütesiegels ist es auch im Medizinbereich, einer zertifizierten Einrichtung zu ermöglichen, die um den Patientendatenschutz getätigten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. Im Jahr 2008 wurde der Kläger im Rahmen einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit seiner Lebensgefährtin vorübergehend festgenommen und kurz darauf… …angeklagt, sodass die ­Angelegenheit in STIC aufgenommen wurde. Durch die Teilnahme an einer ­Mediation und der Rücknahme des Strafantrages durch die… …mit einer Straftat verwendet wurde, unverhältnismäßig sein kann, wenn der mit der Einziehung verfolgte Zweck auch durch eine irreversible Löschung der… …Verantwortung zu nehmen, der sich einer nicht datenschutzkonform ausgestalteten Plattform bedient und einwendet, er könne schließlich keinen Einfluss auf die dort… …Zustandekommen des Erwerbs der EnBW- Anteile kommt damit nicht in Betracht. Die Entscheidung ist von einer akkuraten Anwendung des Erforderlichkeits- und… …Zweckbindungsgrundsatzes geprägt und zeigt mittelbar auch die Konsequenzen einer ­lückenhaften Regelung der privaten ­E-Mail- und PC-Nutzung in Unternehmen sowie der… …­existiert nicht. In der Folge des Regierungswechsels wurde der E-Mail-Account des Klägers ­gelöscht. Erst im Rahmen einer Durchsuchung der Staatsanwaltschaft… …die Speicherung übernehmen solle und dem die ­Zuordnung einer IP-Adresse zu einem konkreten ­Kunden nicht möglich wäre, sei dem… …südkoreanischen Supermarktkette Homeplus, einer Tochtergesellschaft der englischen Tesco PLC, sollen bis zu 2,5 Millionen Kundendatensätze illegal an Unternehmen… …den offiziellen Ermittlungen erheblichen Druck von der englischen Muttergesellschaft zu erwarten haben. Tesco gilt als einer der Pioniere von Big…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Und immer wieder Safe Harbor . . .

  Besprechung der Entscheidung des Irish High Court 2013 No. 765JR vom 18.06.2014
  

  Paul Voigt

  …Harbor-Systems abgegeben, welche zu einer besseren Durchsetzung der in der EU-Kommissionsentscheidung zu Safe Harbor festgelegten Grundsätze führen sollten. 5 2… …grundsätzliche Frage auf (und legt diese dem EuGH im Rahmen eines ­Vorabentscheidungsverfahrens vor), inwieweit ein auf einer Selbstver- 4 Laut einer Untersuchung… …allgemeine Befugnis nationaler Aufsichtsbehörden, die auf der Grundlage von Safe Harbor erfolgten Datenübermittlungen in die USA wegen einer etwaig fehlenden… …, dass die EU-­ Kommissionsentscheidung zu Safe Harbor nicht zu einer formellen Bindung der nationalen Aufsichtsbehörden führt, dürfte sich des Weiteren… …„In der Praxis würde eine entsprechende EuGH-Entscheidung sicher zu einer Erschwerung des Datentransfers insbesondere in die USA führen.“ die Frage… …EU-Standardvertragsklauseln zumindest in Teilen vergleichbar. In der Praxis würde eine entsprechende EuGH-Entscheidung sicher zu einer Erschwerung von Datentransfers…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Rezension - Duisburg/Picot: Recht der Computer- und Videospiele

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …In-Game-Advertising vertritt ­Markus Körner – ein weiterer „Bird“ – auf S. 150 die Auffassung, es fehle an einer wirksamen (freiwilligen) Einwilligung, wenn…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während "Inbound"-Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der Anwendungshinweise des Düsseldorfer Kreises

  Sylle Schreyer-Bestmann, Dr. Martin John

  …jüngster Vergangenheit entschieden, dass bereits die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder… …in einer solchen „Opt-in“- Abfrage eine Werbemaßnahme zu sehen. 9 Zudem stelle die „Opt-in“- Abfrage nach Ansicht des Gerichts eine… …. Denn der Entscheidung des VG Berlin lag ­gerade ein „Outbound“-Telefonat des Unternehmers in der Form einer Kundenzufriedenheitsabfrage zugrunde. Das… …in dem ­Anwählen der Telefonnummer des Kunden durch Herstellen der Rufverbindung zu sehen, nicht aber im Ausnutzen einer vom Kunden ­ini­tialisierten… …einer Hotline) diskutiert. Nach einhelliger Auffassung fallen derartige Werbepraktiken, solange der Anruf vom Kunden ausgeht, nicht unter das Verbot des §… …von sich aus angibt, ist jedenfalls von einer (­konkludenten) Einwilligung in die Erhebung der Daten gemäß § 4 Abs. 1 BDSG auszugehen. 31 Zwar bedarf… …Datenerhebung durch U eingewilligt. Auf das zusätzliche Erfordernis einer schriftlichen Bestätigung der Einwilligung gemäß § 28 Abs. 3 S. 1, Abs. 3a S. 1 BDSG… …§ 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG nur bei Vorliegen einer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung zulässig. Die Voraussetzungen an die Einwilligung sind die… …eine Datenbank, in der Kundendaten – unter anderem die des V – wie die Zugehörigkeit des Betroffenen zu einer bestimmten Personengruppe, Namen, Titel… …Zugehörigkeit des Betroffenen zu einer bestimmten Personengruppe, seine Berufs-, Branchen- oder Geschäftsbezeichnung, seinen Namen, Titel, akademischen Grad…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Übermittlung sogenannter Negativdaten an Auskunfteien

  Dr. Wulf Kamlah, Dr. Oliver Hornung

  …Stelle (zunächst) nicht Gläubigerin ist oder war, steht einer Meldung an eine Auskunftei mithin nicht entgegen. Denn übermittlungsbefugt ist insoweit jede… …verantwortliche Stelle, die im Zusammenhang mit einer Forderung über personenbezogene Daten verfügt, die sich auf die Forderung beziehen. 4 Diese Ansicht wird auch… …Inkassobüro zu unterscheiden. Die berechtigten Interessen der Dritten, die Auskünfte von einer Auskunftei erhalten, bestehen völlig unabhängig von der Frage… …geregelt. Eine Meldeberechtigung nach § 28a Abs. 1 BDSG ist gerade bei ­Inkassounternehmen sinnvoll. In einer arbeitsteiligen Welt ist es üblich, dass… …Forderung relevant. In aller Regel wird deshalb nur die eine Forderung oder einen ­Vollstreckungstitel einmeldende Stelle bei einer Auskunftei vermerkt. Wenn… …den etwa in einem Titel aufgeführten Gläubiger ankommt. 10 II. Meldung titulierter Forderungen Nach § 28a Abs. 1 Nr. 1 BDSG ist die Übermittlung einer… …Vorliegen eines Zulässigkeitstatbestandes des sog. 5-er Katalogs des § 28a Abs. 1 BDSG ist die Übermittlung rechtmäßig, ohne dass es einer weiteren… …Abs. 1 Nr. 1 BDSG – anders als in § 28a Abs. 1 Nr. 4 BDSG – auch von einer vorherigen Unterrichtung über die bevorstehende Übermittlung im Sinne eines… …„Warnhinweises“ bewusst abgesehen. In Fällen, in denen ein vorläufig vollstreckbares ­Urteil vorliegt, ist eine Verpflichtung der meldenden Stelle zur Setzung einer… …Frist, deren fruchtloser Ablauf vor Vornahme einer Meldung ab­zuwarten ist, nicht anzunehmen. 13 Dem Schuldner ist die Existenz des Titels ja auch (lange)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Editorial

  …Neuregelung zur Vorratsdatenspeicherung noch gibt. Personenbezogene Daten sind ein Wirtschaftsgut. Das Datenschutzrecht steht einer wirtschaftlichen Verwertung…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Inhalt / Impressum

  …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Recht auf Vergessenwerden - Das GoogleUrteil in der Praxis

  Dr. Carlo Piltz

  …nachfolgend dargestellt werden, dass der Suchmaschinenbetreiber bestimmte Vorgaben aus Luxemburg erhalten hat, die er nun befolgt. Von einer „Überreaktion“… …mag durchaus wünschenswert erscheinen, da sich bei einer Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen zumeist schwierige rechtliche Fragen zur… …Abwägungskriterien Auch die Forderung der Medienunternehmen, nach einer Veröffentlichung der Abwägungskriterien von Google, erscheint verfehlt. Zum einen deshalb, weil… …Bundesinnenminister de Maizière über die Einrichtung einer unabhängigen Streitschlichtungsstelle nach. Dies „für alle Fälle, in denen das Recht auf Privatsphäre mit der… …. Art. 11 Abs. 1 EU-Charta gewährt jeder Person die Freiheit, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe zu empfangen. Würden nun aufgrund einer… …Anordnung einer staatlichen Aufsichts behörde Einträge aus Ergebnislisten entfernt, so würde hierdurch in das Recht der Internetnutzer eingegriffen… …Recht kritisieren. Sie sind jedoch die logische Konsequenz aus einer strikten Anwendung der Vorgaben des EuGH. Gerade wenn es sich aus der Sicht der… …jedoch die durch das EuGH-Urteil vergebenen Ungereimtheiten aus einer abstrakten Rechtswelt in die alltägliche Praxis überführt und für jeden sichtbar… …werden, kann nicht auf die Möglichkeit einer solchen öffentlichen Druckausübung zurückgreifen. Vielmehr scheint man nun zu realisieren, welche ungewollten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Kapitalisierungsm?glichkeiten von Bestandskundendaten insbesondere im gewerblichen Bereich

  Stefan Wehmeyer

  …Hintergrundes zeigt, dass bei einer konsequenten Auslegung des Gesetzes für eine solche Kapitalisierung durchaus rechtlich zulässige, wenn auch nicht unstreitige… …Bestandskundenansprache genutzt werden, bis der Betroffene einer solchen Nutzung widersprochen hat. Dadurch, dass der Gesetzgeber bezüglich der Listendaten ein… …Interessenabwägung vor. Die nach Abs. 3 S. 5 zulässige Fremdwerbung mit Transparenzgebot wird hingegen nicht erfasst. Somit stellt sich die Frage, ob auch bei einer… …. Dem widerspricht es, von einem allgemein gültigen datenschutzrechtlichen Grundsatz einer Interessenabwägung auszugehen. Für ein Redaktionsversehen des… …Abs. 3 BDSG Auch im konzerninternen Bereich unterliegt die Übermittlung von personenbezogenen Daten innerhalb einer Unternehmensgruppe – mangels eines… …Speicherung und Bereitstellung von Listendaten in einer einheitlichen Datenbank innerhalb des Konzerns eine Datenübermittlung im Sinne von § 3 Abs. 4 Nr. 3 BDSG… …, die grundsätzlich einer Erlaubnis nach § 4 Abs. 1 BDSG oder einer anderweitigen Erlaubnis (zum Beispiel 22 Bergmann/Möhrle/Herb, Datenschutzrecht, Stand… …Unternehmen des Konzerns betreffen oder in der Einrichtung einer konzernweiten Compliance-Abteilung, vergleiche hierzu: Wybitul, Handbuch Datenschutz im… …, durchzuführen. Da das BDSG insoweit nur von einer Prüfungspflicht ausgeht, bestehen auch keine starren Löschfristen, nach deren Ablauf die Daten automatisch… …Eingriff in die Interessen des Betroffenen ist hier geringer als bei einer Datenübertragung. Dafür wird im Gegenzug die verarbeitende Stelle dadurch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen