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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Smart Car Data: Gefahren für die Privatsphäre durch Bewegungsprofile und Fahrzeug-Telemetrie

  Dr. Matthias Schubert

  …, Speicherung und Auswertung dieser Daten unterschiedlichste Rückschlüsse über die Lebensgewohnheiten eines Fahrers oder einer Fahrerin. Eine Offenlegung dieser… …einer Flotte auszulesen und zu analysieren. Hierdurch können weitere Dienste umgesetzt werden, die die Teilnahme am Straßenverkehr erleichtern. Das wohl… …Fahrzeug-Telemetrie Daten. zugewiesen. Wird festgestellt, dass mehrere Verkehrsteilnehmer signifikant langsamer vorankommen als erwartet, kann von einer… …soll. Ist die Heim- und die Arbeitsadresse einer Person bekannt und sind eventuell noch zusätzliche Information über häufig besuchte Orte, etwa eine… …Geldautomaten parken, um potentielle Opfer und Gelegenheiten für einen Raubüberfall zu finden. Des ­Weiteren sind die Arbeitszeiten einer Person interessant, um… …Verbreitung von Schadsoftware kann dazu führen, dass Benutzer den Betrugsversuch zu spät erkennen. Zum Beispiel ist zum ­Erstellen einer E-Mail, die den… …Mitarbeiter einer Firma vorschlägt, der firmeneigenen Fußballmannschaft beizutreten, nur notwendig zu wissen, wo eine Person arbeitet und dass sie Fußball… …verschiedenen Situationen finden, wie etwa bei der Einstellung eines Berufskraftfahrers, den Abschluss einer KFZ-Versicherung oder als Hintergrundinformation in… …zu einer unberechtigten Kategorisierung des Fahrers führen. Der Einsatz von Profilen kann also zu einer Vorverurteilung von Personen führen, besonders… …Bewegungsprofile an Krankheitstagen nachprüfen und dabei checken, ob ein arbeitsunfähiger Mitarbeiter einer Tätigkeit nachgegangen ist, die seiner Genesung im Wege…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …seinen Pkw an einer Ampel zum Stehen gebracht und sodann einen Anruf ohne Nutzung einer Freisprechanlage entgegengenommen. Das Fahrzeug verfügte über eine… …startet. Das Amtsgericht vertrat die Ansicht, diese Form der temporären, automatischen Abschaltung sei nicht mit einer bewussten und unmittelbaren… …verfehlen würde. In einer parallel ergangenen Entscheidung zu eben dieser Auslegungsfrage formulierte das Gericht apodiktisch: „For safety’s sake, drivers… …Verkehrs mittels einer sog. Dashcam kann in einem anlässlich eines Verkehrsunfalls geführten Zivilprozess nicht als Beweismittel genutzt werden. Die Richter… …folgten weitestgehend der Ansicht der Datenschutzaufsichtsbehörden, die diese in einer Entschließung des Düsseldorfer Kreises zur Unzulässigkeit von… …Beobachtung des Straßenverkehrs stelle einen schwerwiegenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte von Passanten und Verkehrsteilnehmers dar. Die von einer… …verdachtsunabhängigen Videoaufzeichnung ausgehenden Gefahren für das Persönlichkeitsrecht würden durch den mobilen Einsatz im Vergleich zu einer stationären Kamera noch… …mehreren Fällen mittels Standortdaten, die durch an Zielfahrzeugen angebrachte GPS-Tracker erhoben wurden, Bewegungsprofile erstellt hatte. In einer Vielzahl… …als Mitglieder einer Kassenvereinigung ein berufsrechtliches Verfahren gegen ihn angestrengt hatten. Weitere Observationen betrafen Staatsanwälte, einen… …sehr hoher Wahrscheinlichkeit allein dem Einfluss einer bestimmten Person, dem Fahrer, unterliegen, sodass aufgrund der möglichen Zuordnung der Sache zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vom Umgang mit Informationen aus und im Connected Car

  Sascha Kremer

  …unmittelbar nach Erhebung und Nutzung), semi-flüchtig (Löschung nach Ablauf einer Zeitspanne X ohne Ereignis Y) oder beständig (keine Löschung), dies entweder… …erfolge jedoch nicht, weshalb „die faktische Bedeutung einer Herstellung des Personenbezuges im Alltag der Fahrzeugnutzer eingeschränkt“ sei. 13 Dies mag… …http://www.lda.bayern.de/lda/datenschutzaufsicht/lda_daten/Muster-Information_Fahrzeugdatenspeicher.pdf. 13 Siehe BT-Drs. 18/1362 v. 2. 5. 2014, S. 5. ­werden, die über jeglichen Verdacht einer Personen­beziehbarkeit erhaben sind. Verknüpfung… …technischer Informationen mit FIN und Kennzeichen Die Grundannahme, wonach Informationen aus oder im Kfz im Wesentlichen „technischer Natur“ und nicht mit einer… …Verkehrsgerichtstag 2014 25 beschreiben datenschutzrechtliche Selbstverständlichkeiten. Die Realität ist eine andere: Bei einer nicht bekannten Zahl nebenund… …Herausforderungen der Personenbeziehbarkeit der Daten stellen würden. Anderenfalls werden sich die Diskussionen um Datenschutz, Regulierung und sogar einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Editorial

  …auch die Zweckbindung und das Gebot der Datensparsamkeit zunehmend in Frage gestellt. Dass das überkomplexe Datenschutzrecht zumeist zu einer… …Interessenabwägung mit offenem Ausgang führt, kritisiert Eva Miriam Alexandra Beyvers, die sich mit einer Stellungnahme der Art. 29­Gruppe befasst. Frederick Richter…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Inhalt / Impressum

  …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Vernetztes Fahren - Datenschutz als Verpflichtung und Chance für die Automobilindustrie

  Andrea Voßhoff

  …Datum ist also von vorn herein datenschutzrechtlich irrelevant. Damit haben wir es mit einer abstrakten Gefährdungslage für das Recht auf informationelle… …beispielsweise online mit dem Hersteller ausgetauscht werden. Hinzu kommt, dass diese Daten Begehrlichkeiten bei einer Vielzahl von Akteuren wecken. Gerade vor dem… …Winterkorn Anfang des vergangenen Jahres geäußert hat, die Automobilindustrie dürfe sich nicht zu einer „Datenkrake“ entwickeln und solle sich im Hinblick auf… …berechtigte Frage. Die Forderung nach Datensparsamkeit ist einer der Punkte, die in der bereits erwähnten Entschließung der Datenschutzkonferenz eine prominente…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Lohnt denn Sparen gar nicht mehr?

  Frederick Richter

  …einer digitalen Welt voller innovativer Dienste niemand an Daten sparen will – und es angesichts sinkender Speicherkosten auch nicht muss – sei der… …Auffassung handelt es sich um einen Anachronismus, ein Überbleibsel, aus einer Zeit lange vor „Big Data“ und dem „Internet der Dinge“, als man die heute… …Zielvorgabe einer Datenminimierung soll die kommende EU­Grundverordnung eine Entsprechung enthalten (Art. 5 c GVO­E). Ob sich in der Folge… …der Selbstüberwacher ein ganzheitliches Profil seiner Fitness abzubilden sucht, ist mit einer selbstpraktizierten Datensparsamkeit nicht vereinbar. Hier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  REZENSION - Simitis: Bundesdatenschutzgesetz

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …Datenschutzrechts, erfährt dies in den Rdnr. 25 f. der Einleitung. Die Individualisierung des Datenschutzes erweist sich als Verniedlichung einer Rechtsmaterie, die… …vor die „Wahl“ stellen, ob sie einer Verarbeitung von Daten zustimmen möchte, lautet die Devise „Friss oder stirb“. Die Einwilligung wird zum Fetisch… …Verarbeiter mit dem Datum „nach Belieben verfahren“ kann. Dies führt dazu, dass der Begriff der „Bestimmbarkeit“ einer Person eine Wegscheide ist für das… …Tippelschritt in Richtung einer Begriffsdefinition, und es folgt in Rdnr. 25 – unvermittelt – ein größerer Schritt. Dammann möchte die Bestimmbarkeit abhängig… …beispielsweise der „Informationswert“ einer IP­Adresse messen lassen soll, ob es auf einen „objektiven Wert“ oder auf den „subjek tiven Wert“ für eine bestimmte… …Selbstbindung im Sinne einer Verpflichtung zur Geheimhaltung“ (§ 3, Rdnr. 31) eine De­ Anoymisierung mit hoher Wahrscheinlichkeit ausschließen. Bei der weiteren… …Jahrzehnte ohne Not überkomplex geworden. Dammanns Kommentierung einer Gretchenfrage zeigt dies vorzüglich. „Der Simitis“ bildet daher nicht nur den Weitblick…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Birgit Sippel (SPD): Nach den Anschlägen von Paris: Nicht von Angst in Aktionismus treiben lassen

  Birgit Sippel

  …Richtlinie über ein europäisches Fluggastdatensystem. PinG: Die brutalen Anschläge von Paris haben zu einer neuen Diskussion der Vorratsdatenspeicherung… …Rechtsstaatlichkeit in einer Demokratie als „Luxus“ bezeichnen oder als Notwendigkeit. Das Problem ist nicht ein Mangel an Daten, sondern der falsche Umgang mit ihnen… …Vorratsdatenspeicherung ein? Enthält das Urteil des EuGH überhaupt Spielräume für eine Neuregelung? Der EuGH hat ja bereits in einer „flächendeckenden“ Speicherung einen… …Vorratsdatenspeicherungs­Richtlinie so enge Grenzen für eine Neuauflage einer solchen Richtlinie gezogen hat, dass die Vorratsdatenspeicherung, wie wir sie bisher kennen, Geschichte… …. Können die Daten wenigstens helfen, begangene Verbrechen aufzuklären? Natürlich gibt es Beispiele. Aber es bedarf einer sorgfältigen Prüfung, ob eine… …Debatte über ein europäisches Fluggastdatensystem PNR nicht verweigern wird, wenn die EU­Kommission einen neuen Vorschlag vorlegt. Auch ich habe mich einer… …einer Verlinkung zu strafrechtlich völlig irrelevanten Partyfotos. Jetzt kommt es natürlich darauf an, dass die Einzelfallprüfungen korrekt ablaufen. PinG…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …Herausforderungen. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten, die einen besonderen Schutz genießen. In der Praxis ist die Bestimmung einer… …ist beispielsweise an den Zigarettenkonsum oder das Bewegungsverhalten einer Person. Es liegt nahe, dass ein über 50­jähriger Mann, der starker Raucher… …im Hinblick auf den sensitiven Kern verarbeitet. Das gängigste Beispiel für derartige Verwendungen ist das Foto eines Brillenträgers auf einer… …Bewerbung. Ob auch diese Angaben jeweils schon zum sensiblen Bereich der Gesundheitsdaten zu zählen sind, bedarf einer näheren Untersuchung. Nicht nur die… …Einordnung einer Information als Gesundheitsdatum kann diffizil sein. Darüber hinaus müssen derzeit datenverarbeitende Stellen, die grenzüberschreitend tätig… …Kranken­, Lebens­, Unfall­ und Haftpflichtversicherung eine herausragende Rolle. Denn ohne Informationen über den Gesundheitszustand einer versicherten… …. Niemand wird daran zweifeln, dass eine Angabe zu einer bestimmten Krankheit einer Person zu den Gesundheitsdaten zählt. Komplizierter wird es jedoch bei der… …Einordnung eines Arztbesuches oder wie dargestellt bzgl. der Information zu einer Person, dass diese eine Brille trägt. Die Kommentierung zu § 3 Abs. 9 BDSG… …schwer fällt. Der Gesetzgeber in Österreich hat sich an einer Definition der Gesundheitsdaten im Gesundheitstelematikgesetz (GTelG) probiert. Gemäß § 2 Abs… …Betrachtung der Voraussetzungen einer zulässigen Gesundheitsdatenverarbeitung und der Harmonisierungsbemühungen ist im Folgenden daher zunächst zu untersuchen…

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