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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Editorial

  Niko Härting

  …DSGVO ist nur an einer Stelle revolutionär: Ohne die drakonischen Bußgelder, die nach Art. 83 DSGVO verhängt werden können, bliebe der detailreich…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Inhalt / Impressum

  …Kreditscoring nach der Datenschutz-Grundverordnung: Sollen – und können – die bisherigen Regelungen des BDSG erhalten bleiben? __________ 211 Stefan Wehmeyer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Der transatlantische Machtkampf der Rechtssysteme

  Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zum internationalen Datentransfer
  

  Prof. Dr. Hans Peter Bull

  …technische Lösungen (etwa die vollständige Verschlüsselung der Daten) können dies aller Voraussicht nach nicht leisten; zu groß ist das Misstrauen, dass sie… …Beobachtung. Maßnahmen, von denen man annimmt, dass sie der Abwehr von Terrorismus dienen ­können, sind von Kongress und Administration in zuvor unvorstellbarem… …­getroffen, sodass die Betroffenen sich nicht wehren können. 13 Der EuGH beschreibt diese Rechtslage und die entsprechende Praxis der US-Behörden durch Zitate… …, über den die US-Nachrichtendienste auf personenbezogene Daten zugreifen können, die ursprünglich in der EU verarbeitet worden sind“. 15 Die Kommission… …den USA gespeichert oder in anderer Weise verarbeitet werden […] Diese groß angelegten Programme können dazu führen, dass auf der Grundlage der… …, sondern unter der Bedingung zugelassen werden können, dass sie vor umfassenden geheimdienstlichen Zugriffen geschützt sind, wird die entsprechende… …interessiert. Seine Aufgabe ist die Beobachtung von Vorgängen in anderen Staaten, die zu einer Gefährdung der äußeren Sicherheit der Bundesrepublik führen können… …die NSA oder andere US-Geheimdienste ebenfalls auf den Standpunkt stellen, der nationale Grundrechtsschutz erstrecke sich nicht auf Ausländer, so können… …Obmann meint: „Bevor wir die USA für ihre Massenüberwachung glaubhaft kritisieren können, müssen wir erst einmal unsere eigenen Hausaufgaben machen“. 30… …die verschiedenen Fallgruppen können unterschiedliche Modalitäten festgelegt werden (etwa unter welchen Voraussetzungen Kontaktpersonen oder Träger von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Der datenschutzrechtliche Präventionsstaat

  Rechtsstaatliche Risiken der ordnungsrechtlichen Dogmatik des Datenschutzrechts im privaten Bereich
  

  Dr. Rainer Stentzel

  …Debatte um Google Street View war, mag zwar mit etlichen Personen in Verbindung gebracht ­werden können (Architekten, Eigentümern, Mietern, Gläubigern… …vorenthalten werden können. Im Vergleich zu anderen Schutzgütern des Ordnungsrechts wie der körperlichen Unversehrtheit im Straßenverkehrsrecht oder der… …EU-Mitgliedstaaten offenbaren die Gefahren, die sich ergeben können, wenn eine Parlamentsmehrheit mit ihrer Regierung ihre Macht einsetzt, um rechtsstaatliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Absturz der Privatsphäre – Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten

  Alexander Sander

  …Mögliche eintragen können. So fanden sich in den PNR von Reisenden etwa schon Informationen über mitgeführte ­Literatur 1 oder Verpflegung. 2 1 Beitrag bei… …Datenabgleich mit verschiedenen Datenbanken für gesuchte Personen und Gegenstände durchgeführt werden können“. 3 Hinzu kommt, dass spätestens seit dem Urteil des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Anreize für Selbstregulierung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Niclas Krohm

  …, damit sowohl Betroffene als auch verantwortliche Stellen von branchenspezifischen Verhaltenskodizes im Datenschutzrecht profitieren können. II. Regulierte… …Selbstregulierung nach der DSGVO wickeln. 14 Auf diese Weise können Datenverarbeitungsvorgänge schneller, flexibler 15 und passgerechter 16 für die Unternehmen der… …den politischen Akteuren voraussetzt, können im Wege der Selbstregulierung praxistaugliche Datenschutzlösungen entwickelt werden. 17 Der zuvor genannte… …werden können. Technische und organisatorische Spezifikationen 18 lassen sich passgenauer in einem Verhaltenskodex für einzelne Branchen als in allgemeinen… …gesetzlichen Vorschriften regeln. Die Detailkenntnisse der am Verhaltenskodex beteiligten Branche können dazu genutzt werden, auf technische und… …Selbstregulierung Chancen auf Konkretisierungen, die einen erheblichen Mehrwert für Betroffene und verantwortliche Stellen darstellen können (sog. horizontaler… …Mehrwert). 19 Interessenabwägungen können z. B. durch die Bildung von Fallgruppen konturiert und Verfahrensabläufe vorgegeben werden. 20 Im Zuge der… …Erarbeitung des Verhaltenskodex können auch Musterklauseln entwickelt und mit den Datenschutzaufsichtsbehörden abgestimmt werden. 21 Die zuvor genannten… …größerer Bedeutung für die Wirtschaft sein kann. Die Unternehmen können an der Gestaltung des Datenschutzrechts selbstständig mitwirken 29 und ihre… …Außendarstellung, um Kunden den vertrauenswürdigen und rechtskonformen Datenumgang des Unternehmens zu verdeutlichen. Gerade in datenintensiven Branchen können sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Datensparsamkeit ist keine Faulheit, sondern kann ein bisschen anstrengend sein

  Marit Hansen, Prof. Niko Härting

  …­Bereichen. PinG: Beispiel Scoring. Im geltenden Recht ist das Erfordernis eines „mathematisch-wissenschaftlichen Verfahrens“ vorge­sehen. Können Sie als… …. Expertenwissen, das nicht greifbar ist, ist allerdings auch sehr problematisch. ­Insoweit können Algorithmen mehr Objektivität bieten, wenn man tatsächlich in… …Datenschutzinformationen sinnvoll abbilden lassen. Es ist in technischen Kontexten einfacher, so zu kommunizieren, als über natürliche Sprache. Darüber können wir gerne… …einmal ein Forschungsprojekt machen. PinG: Sehr gerne. Letztlich läuft dies aber darauf hinaus, dass wir Juristen gar nicht mehr beurteilen können, ob… …Herausforderung dabei besteht darin, Bewertungen so transparent zu machen, dass auch andere Disziplinen sie sehr gut nachvollziehen können. In jedem Fall glaube ich… …nehmen zu können. Aus Gründen der IT- Sicherheit wünscht man oft eine Kapselung als Schutz gegen Einflüsse. Kontrolle und Kapselung passen ­jedoch nicht… …zu beeinflussen. Dies gehört zu unserer Forderung nach Inter­venierbarkeit. Beispiel: Safe Harbor. Ganz viele Unternehmen könnten oder können derzeit… …das Mitdenken von Effekten für Gruppen stärken. Die Diskriminierungsproblematik können wir adressieren, selbst wenn dies in unserem… …können, wenn sich später Änderungen ergeben. Nicht, dass man nachher wieder vergisst, unter welcher Prämisse man das Konzept Interview PinG 01.16 13 und… …, dass sie sich bei uns informieren können. Das haben wir bereits per Presse kommuniziert und werden es auch noch mit weiteren Veranstaltungen tun. Wer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Privacy Shield bedarf intensiver Prüfung

  …durchaus hilfreich sein können. Der EuGH hat mit seiner ebenso spektakulären wie problematischen Entscheidung bewusst keine Übergangsfrist für Safe Harbor… …, die sie nicht lösen können – vielleicht auch gar nicht lösen sollen. Der EuGH zielte dabei nicht auf die Unternehmen oder gar auf die Aufsichtsbehörden… …sanktionieren, wenn sie nicht gleichzeitig praktikable Alternativen aufzeigen können. Und das können wir derzeit nicht in vollem Umfang: Wirtschaftlich notwendige…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Zur Rolle des informationellen Selbstbestimmungsrechts bei der Ausgestaltung eines möglichen Ausschließlichkeitsrechts an Daten

  Jun.-Prof. Dr. Louisa Specht, Rebecca Rohmer

  …auf eine namentlich identifizierbare Person zurückgeführt werden können. 19 Vermittelnde Theorien wollen Zusatzwissen Dritter ­jedenfalls dann… …Kenntnisse des Websitebetreibers oder auch die des Access-Providers herangezogen werden können sollen. Der BGH hat diese Frage dem EuGH bereits Ende des Jahres…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …DSGVO vorsehen können, wenn dies erforderlich ist, um das Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten (Art. 8 GRCh) mit der Freiheit der Meinungsäußerung… …Umsetzungsgesetze erfolgen können. VI. Fazit Das in der Öffentlichkeit und in wissenschaftlichen Fachkreisen sehr diskutierte „Recht auf Vergessenwerden“ erweist sich…

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