Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …scheidende Justizminister ein europarechtswidriges Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung und das verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), mit dem…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Jahresinhaltsverzeichnis 2017

  ….................................................................... 165 Vorratsdatenspeicherung .................................... 60 Vorratsspeicherung ................................................... 2 W…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Österreich – Newsflash: Das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 ist beschlossen!

  Mag. Alexander Schnider

  …geflossen sind. Das Beispiel der Vorratsdatenspeicherung zeigt eindrucksvoll, wie überhastete Gesetzgebungsinitiativen am Ende vor dem Verfassungsgerichtshof…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Datenschutz – kein Wahlkampfschlager (?)

  Frederick Richter

  …geht es dann um „Bürgerrechte und Datenschutz“, wo man sich gegen die Vorratsdatenspeicherung und für mehr Aufklärungsmaßnahmen ausspricht. 8 Die GRÜNEN…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …neueste Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung. Mit dieser und anderen aktuellen Entscheidungen und Entwicklungen beschäftigt sich Philipp…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …♦EuGH, Urt. v. 21. 12. 2016 – C-203/15 und C-698/15 – Weitere Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung in den Mitgliedstaaten Erneut hat der… …Europäische Gerichtshof (EuGH) die Möglichkeiten für nationale Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung konkretisiert und die nationalen Gesetzgeber in… …erklärten Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung 2006/24 (Rechtssachen C-293/12 und C-594/12 „Digital Rights Ireland u. a.“) beruhten. In Schweden sind… …gerichtlichen Beschlusses bedarf es nicht. Nachdem der EuGH die europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt hatte, widersetzte sich… …Act 2014 (DRIPA) die Telekommunikationsanbieter zur Vorratsdatenspeicherung. DRIPA wurde angesichts der Ungültigkeitserklärung der Richtlinie zur… …Vorratsdatenspeicherung 2014 binnen weniger Tage erlassen, um weiterhin eine Rechtsgrundlage für die Vorratsdatenspeicherung vorweisen zu können, da die Richtlinie in… …Vorratsdatenspeicherung vor und erlaubt einer Vielzahl von Behörden den Zugriff auf die Daten. Das Innenministerium ist zudem ermächtigt, die Zwecke, die die Auswertung der… …neuen Recht bei der anlasslosen und flächen­deckenden Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung bleibt, spricht einiges dafür, dass die neue Entscheidung… …des EuGH auch mittelbare Auswirkungen auf das Schicksal des Investigatory Powers Acts – sowie andere nationale Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung in… …streitgegenständlichen nationalen Verpflichtungen zur Vorratsdatenspeicherung sähen indes eine allgemeine, unterschiedslose Speicherung aller Verkehrsund Standortdaten vor…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Werden anonyme Online- Zahlungen demnächst verboten?

  Zweifelhafter Vorschlag der Europäischen Kommission für die Überarbeitung der Geldwäscherichtlinie
  

  Peter Schaar

  …Zulassungsvoraussetzungen derartiger Dienste kaum realisierbar erscheint. III. Unzulässige Vorratsdatenspeicherung Unter Berufung auf den legitimen Zweck der… …stellte deswegen fest, dass die angegriffene Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung unverhältnismäßig in das durch Art. 8 EuGrCh garantierte…