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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO rechtskonform beantworten

  Whitepaper und Vorlagen
  

  Sebastian Schulz

  …mediale Berichterstattung ist jedoch davon auszugehen, dass betroffene Personen in Zukunft tendenziell häufiger von Ihren datenschutzrechtlichen… …Betroffenenrechten Gebrauch machen werden. Dies gilt insbesondere für das Auskunftsrecht der betroffenen Person im Sinne von Art. 15 DSGVO. Der Verantwortliche sollte… …deren Umfang umfassend darzustellen. Sind über den Petenten personenbezogenen Daten gespeichert, müssen diese dem Katalog von Art. 15 Abs. 1 DSGVO folgend… …die DSGVO in ErwG. 63 S. 7 DSGVO, dass im Falle der Ver­arbeitung einer „großen Menge von Informationen über die betroffene Person“ der Verantwortliche… …Kostenerstattungspflicht der betroffenen Person denkbar. Macht die betroffene Person ihr Auskunftsrecht allein in angemessenen Abständen geltend, kann nicht von einer… …Formulierungsvorschlag vgl. 2. c.). Soweit von dem Auskunftsanspruch der betroffenen Person auch personenbezogene Daten Dritter erfasst bzw. tangiert werden, muss im… …, Dritte betreffende Daten nicht zu beauskunften. Sind etwa zu einer Person von der Rechnungsabschrift abweichende Lieferadressen und damit auch Adressdaten… …Vereitelung von Forschungsvorhaben, §§ 34, 27 Abs. 2 BDSG, –– unverhältnismäßiger Aufwand bei Datenspeicherung in Form der Archivierung im öffentlichen… …, hat dieser das Recht zur Durchführung von Authentifikationsmaßnahmen. Da jede Beauskunftung an einen Nichtberechtigten eine unzulässige und damit… …Erschweren des Auskunftsrechts der betroffenen Person ist jedoch zu vermeiden. c) Frist und Form Für die Frist zur Erteilung von Auskünften gilt gemäß Art. 12…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Beitrags geltend machen. Art. 85 DSGVO erlaube es den Nationalstaaten, von der DSGVO abweichende Vorschriften zugunsten der Datenverarbeitung zu… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer… …veröffentlicht, die datenschutzrechtliche Fragen rund um die Anfertigung und Verwendung von Fotografien auch jenseits der spezifischen ­journalistischen… …Tätigkeiten zu klären versucht. Dabei stellt die Aufsichtsbehörde zunächst klar, dass das KUG für die Anfertigung von Bildern nicht herangezogen werden kann… …, weil diese Regelung nur die spätere Verbreitung regelt. Stattdessen sind bei der Ablichtung von Personen nunmehr die Regelungen der DSGVO zu beachten… …Daten Personen bspw. bei der Religionsausübung zeigen oder die besondere Schutzbedürftigkeit von Kindern betreffen, können danach grundsätzlich auch ohne… …empfiehlt insofern auch einen klaren Hinweis im Eingangsbereich der Veranstaltung. In Bezug auf die Verwendung von Fotografien erklärt die Landesbeauftragte… …Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI), das die Fortgeltung des KUG im Rahmen von FAQs zur DSGVO annimmt, ohne sich dieser anzuschließen. Die… …finden. Im Hinblick auf die Erfüllung der Informationspflichten bei der Anfertigung von Aufnahmen von großen Menschenmengen kann nach Ansicht der… …Landesdatenschutzbeauftragten eine Erhebung angenommen werden, die nicht beim Betroffenen erfolgt. Gem. Art. 14 Abs. 5 lit. d) DSGVO könne dann von der Information abgesehen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz

  bei Gesetzlichen Krankenversicherungen mit besonderen Herausforderungen bei Wartung und Cloud-Computing
  

  Christian Völkel

  …Herausforderungen ­gestellt. Der Beitrag geht auf die europarechtliche Konformität der besonderen Bestimmungen der Auftragsverarbeitung ein und erläutert anhand von… …besonderen Schutzbedürftigkeit der von den Versicherungsträgern verarbeiteten Sozialdaten Betroffener eine besondere Bedeutung zu. Nach bis zum 24. 05. 2018… …geltender Rechtslage war das Zustandekommen von Verträgen zur Auftragsdatenverarbeitung im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung geprägt von intensiven… …Prüfgemeinschaften ausgebildet, um eine effektive Überprüfung der Dienstleister insbesondere auch im Bereich der Wartung zu gewährleisten. Der Einsatz von… …, die nicht-öffentliche Stellen sind. Darüber hinaus wird derzeit der Fall der Wartung von Datenverarbeitungsanlagen und dort insbesondere der Support und… …die Pflege von Softwaresystemen im Anwendungsbereich der Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO bzw. § 80 SGB X mit erheblichen Auswirkungen sowohl für… …Auftragsverarbeitung außerhalb von Deutschland in der EU sowie in sicheren Drittstaaten scheint sich der Weg für die Versicherungsträger in die Cloud ein wenig zu öffnen… …Nutzung von zeitgerechten Softwaresystemen in der Cloud. Der Beitrag zeigt die wesentlichen Veränderungen in der Auftragsverarbeitung für die… …Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz Streit“ hinsichtlich der Handhabung der Wartung von Datenverarbeitungsanlagen als Fall der Auftragsverarbeitung. Ferner werden… …die sozialdatenschutzrechtlichen Anforderungen an eine Auslagerung von Sozialdaten in die Cloud dargestellt. II. Auftragsverarbeitung im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …schweigen von einem Ergebnis des sich anschließenden Trilogs. Damit stehen Rechtsanwenderinnen seit Geltungsbeginn der DSGVO nun vor der Herausforderung, die… …sehr abstrakten Vorgaben der DSGVO auf einen zuvor von spezifischen Einzelregelungen erfassten Bereich anwenden zu müssen. Unsicherheit besteht dabei vor… …seiner unübersichtlichen Struktur Bedenken ausgesetzt. 5 Inhaltlich wurde ihm insbesondere von Seiten der ­datenverarbeitenden Wirtschaft in zahlreichen… …vorrangig kritisch mit Einzelfragen des Entwurfs und vermisste etwa Regelungen zur Einbindung Dritter bei der Verwendung von Reichweitenanalysen, 7… …anderem wird erwogen, weitergehende Möglichkeiten zur Verarbeitung von Kommunikationsdaten zu schaffen und die Bindungswirkung der in Browsern getätigten… …Bundestag, Plenarprotokoll 19/28, S. 2605. Art. 8 GRCh. 17 Damit wird nun jedenfalls das Problem ein wenig entschärft, dass nicht alle von der ePrivacy-VO… …erfassten Daten zwangsweise als personenbezogene Daten einzuordnen sind. Der Personenbezug von Kommunikationsdaten oder von Maschinenzu-Maschinen-Daten lässt… …Art. 8 GRCh erfasst hingegen jede Art personenbezogener Daten, auch solche, die nicht von Relevanz für das Privatleben sind. 19 Diese Klarstellung ist… …, Aufsichtsbehörden und Verantwortliche also auch bei der Anwendung der Ratsfassung prüfen müssen, ob die jeweilige Rechtsgrundlage die Verarbeitung von… …personenbeziehbaren Daten i. S. d. Art. 8 GRCh oder von Kommunikationsdaten i. S. d. Art. 7 GRCh reguliert. Im Zweifelsfall könnte also auch bei Anwendung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …von Arbeitsorganisationsentscheidungen sowie technischen und organisatorischen Herausforderungen des Beschäftigtendatenschutzes in ­diesem Kontext… …Rückschlüsse auf die, die Maschinen bedienenden Arbeitnehmer zulassen. So kann in entsprechenden Sachverhalten beispielsweise durch das Auslesen von Daten der… …automatisierter Auswertung von Maschinenwartungsintervallen, Qualifikationen und Standorten die Beschäftigten der räumlich und zeitlich nächsten Wartungsaufgabe… …intelligenten Umgebungen 1. Sensordaten als Beschäftigtendaten Voraussetzung für das Eingreifen von Schutzmechanismen des Beschäftigtendatenschutzes nach Art. 88… …Sensordaten können sich aufgrund von veränderten Kontexten oder Abfragekriterien durch die verantwortliche Stelle oder einen Dritten in personenbezogene Daten… …deutsche Gesetzgeber hat von dieser Öffnungsklausel Gebrauch gemacht und spezielle Regelungen in § 26 BDSG-neu getroffen. Wie bereits § 32 Abs. 1 BDSG… …am Arbeitsplatz Die Zulässigkeit des Einsatzes von Technologien, mit denen automatisierte Prozesse zu einer Optimierung der Arbeitsabläufe eingesetzt… …. Nicht zu unterschätzen ist die Gefahr der sensorgesteuerten Erfassung von Daten am Arbeitsplatz, die Arbeitnehmer zunehmend transparenter werden lässt… …divergierenden Interessen bei der Einführung von neuartigen Technologien sowie automatisierten Entscheidungsmöglichkeiten in Einklang zu bringen. Das… …Direktionsrecht umfasst zwar einerseits die Zuweisung von Ort, Zeit und Inhalt der Arbeitsleistung, jedoch darf dies andererseits nicht zu einem unzulässigen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017

  Frank Trautwein, Dennis Kurpierz

  …geprägt von einem Gros an Leitfäden, Handreichungen und Stellungnahmen zur Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA). In Art. 35 DSGVO… …nach Technikgestaltung und datenschutzfreundlichen Voreinstellungen wird zu einer praktischen Erkenntnis, von der alle Seiten profitieren: Die… …und strukturelle Änderungen im Handeln und ­Denken von Unternehmen herbeiführen soll. 2 Während der Bundesverband Informationswirtschaft… …Abstand von listenbezogenen Abgrenzungen. Analog zur Risikobewertung der ISO/IEC 27001:2013 soll stattdessen ein Vorgehen empfohlen werden, das… …resultieren, eine DSFA kann und sollte als Warnsystem im Datenschutz-Management fungieren, wie es von der DSGVO vielfach gefordert wird. Die ISO 29134:2017… …enthält die ISO 29134 einen erläuternden Anhang, der in diesem Fall Kriterien zur Bestimmung der Schadenhöhe und Eintrittswahrscheinlichkeit von… …werden, um im weiteren Projektverlauf gerade mit Blick auf eine Behandlung von Datenschutzrisiken zielführend zu arbeiten. Die Verantwortlichkeiten sollten… …Betroffene – Die DSFA dient letztlich als Kontrollinstrument zum Schutz der Persönlichkeitsrechte von Mitarbeitern und Endkunden. –– Management – Die DSFA ist… …ein Instrument zur Identifikation und Behandlung von Datenschutzrisiken und dient der Vermeidung von Bußgeldern; die DSFA kann der Leitungsebene dabei… …nicht an Positiv- oder Negativlisten orientiert, wie sie in Zukunft von den nationalen Aufsichtsbehörden erstellt werden. Dennoch sind Kriterien relevant…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld des 25.05.2018

  Andrzej Bielajew, Olivia Wykretowicz

  …neue Datenschutzgesetz tatsächlich DSGVO-konform sein wird, bleibt insbesondere in Anbetracht der geplanten Ausnahmen von den Informationspflichten… …sein, sondern auch inhaltliche Änderungen von über 130 3 polnischen Gesetzen. All dies will der polnische Gesetzgeber noch vor dem 25. 05. 2018 schaffen… …der Verfolgung von datenschutzrechtlichen Verstößen vorgeworfen. Wie es die jeweiligen Präsidenten des GIODO selbst wiederholt betonten, bestand die… …Hauptaufgabe des GIODO nicht in der Sanktionierung von Datenschutzverstößen und der konsequenten Durchsetzung des Datenschutzauftrags des Staates, sondern… …ihre Gnadenlosigkeit bei der Sanktionierung von Rechtsverstößen bekannt sind. Dies hat zum Beispiel T-Mobile Polska Anfang des Jahres 2017 besonders… …schmerzhaft zu spüren bekommen, nachdem die polnische Behörde für Wettbewerbs- und Konsumentenschutz UOKiK 8 dem Unternehmen wegen Nichteinhaltung von… …Verbrauchervorschriften eine Strafe von 15 Mio. PLN (ca. 3,5 Mio. EUR) auferlegt hat. Insofern stellte der GIODO – als eine wohlwollende Behörde – bislang eher eine… …eine Freiheitsstrafe verhängt und auch die ausgeurteilten Bußgelder in der Höhe von bis zu 3.000 PLN (750 EUR) 11 hielten sich im überschaubaren und… …GIODO sind in den Art. 12 ff. des PL-DSG geregelt und erstrecken sich von der Kontrolle der Rechtsmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten (Art… …. 12 Abs. 1) über die Erteilung von Administrativentscheidungen und Entscheidungen über die 6 Polnisch: Ustawa z dnia 29 sierpnia 1997 r. o ochronie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Vereinbarungen mit Dienstleistern nach dem neuen § 203 StGB und der DSGVO

  Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der Vertragsgestaltung
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Helge Steinweg

  …Unternehmen im Geltungsbereich des § 203 StGB seine Aufgaben an externe Dienstleister auslagern will (z. B. durch die Nutzung von Cloud Computing für die… …Der § 203 StGB ist im Jahr 2017, nach jahrelanger Diskussion, durch das „Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter… …konkrete Möglichkeit und Voraussetzungen für eine strafrechtskonforme Einschaltung von externen Dienstleistern durch sog. Berufsgeheimnisträger auch… …einer „Lieferkette“ ­zumindest der jeweilige Vertragspartner auf Geheimhaltung zu verpflichten. Der Berufsgeheimnisträger muss also von seinem… …Dienst­leister und dieser wiederum von seinen Mitarbeitern bzw. Subunternehmern Verschwiegenheit einfordern. Eine Verlinkung dieser beiden Pflichten dahingehend… …eine „best practice“ entwickeln wird, die man auch für die anderen Berufsgruppen bei der Auslegung und Behandlung von Streitfällen heranziehen wird. 2… …vergleichbaren Person Weisungen erteilen, sollte man dies im Sinne des Art. 29 DSGVO regeln. Der für Fälle der Inanspruchnahme von Dienstleistern durch einen… …Inanspruchnahme von Subunternehmern („weitere Auftragsverarbeiter“) geregelt werden, d. h. die Art und Weise der Zustimmung zur Einschaltung weiterer… …des Vertrages über die Auftragsverarbeitung, etwa die Pflicht zur Regelung von Gegenstand, Dauer, Art und Zweck der Verarbeitung, Art der… …nach Art. 28 Abs. 3 lit. c) ­DSGVO, die Mitwirkung bei der Geltendmachung von Betroffenenrechten nach Art. 28 Abs. 3 lit. e) DSGVO und die Unterstützung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Das System der IT-Sicherheit

  Rechtliche Fokalpunkte aus der secUnity-Initiative
  

  Anne Steinbrück

  …Dialoges und Identifizierung von Forschungsthemen sind die Ziele der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten interdisziplinären… …Vernetzungsaktivitäten in der Definition von Forschungsthemen für zukünftige Projekte bündeln. Aus der Gesamtbetrachtung soll auf einer Metaebene das Verhältnis der… …Realphänomen in Gestalt von Teilsystemen ableiten. Ein solches Teilsystem lässt sich mit seinen technischen und soziologischen Phänomenen beschreiben, etwa durch… …Gesamtgefüge beschreiben: Es kommen als Komponenten das Smartphone, ein Account, ein Nutzerprofil, ein „unhackable computer“ 3 oder das Sicherheitssystem von… …auch um die Frage der Öffnung von Teilsystemen untereinander, denn die Teilsysteme können in unterschiedlichen Graden in einem interoperablen System… …Geschäftsverkehr in elektronischer Hinsicht, bei der es um die Gewährleistung der Authentizität der Akteure und Begründung von Vertrauensankern geht, wie es mit der… …eIDAS-Verordnung geregelt wird. In diesen Gefügen von Kommunikationsverbindungen und Vertrauensmaßen kann sich aus dem Blickwinkel möglicher rechtlicher… …von Cyberangriffen unzureichend waren. Die Risikoquellen und Gefährdungslagen innerhalb des Systems der IT-Sicherheit entziehen sich einer statischen… …Bestimmung, was sie als undurchsichtige Phänomene auftreten lassen, sodass ein Schattendasein von Gefährdungslagen dem System immanent ist. 4 Dabei sind der… …Herstellung des vorgesehenen Schutzniveaus, die regelmäßige Evaluation und die Heilung von Angriffen. Insoweit ist es das Ziel eines Systems der IT-Sicherheit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: CDR – More Than Just a Hype?

  Frederick Richter

  …Richter, LL. M. Es ist ja nicht so, dass das derzeitige Recht zum Schutz von Daten die Unternehmen langweilen würde. Ganz im Gegenteil: Auch ein knappes… …der Informationsgesellschaft erfüllen, sondern darüberhinaus auch die Folgen ihres 1 Ergebnis der BITKOM-Befragung von 500 ­Unternehmen zum… …allgemeine „Verantwortung von Unternehmen für ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft“. 2 Es scheint einen Trend zu geben, die unternehmerische Verantwortung… …sollen den grundsätzlichen Ansatz der CR nicht veralbern. Sie wollen jedoch betonen, dass eine zu weite Spreizung in Untergruppen die Diskussion von einer… …Diskussion vor allem um Daten. Eine Digitalverantwortung könnte durchaus auch andere Punkte umfassen, wie etwa Unternehmensinitiativen gegen den Wegfall von… …Arbeitsplätzen im Zuge der Automatisierung und Digitalisierung von Produktionsabläufen und Lieferketten. Nichts dagegen steht aber derart im Zentrum des Interesses… …Verwendung von Daten mit Bezug zu ihrer Person, die ihnen das Leben leichter macht, die sie zur passenden Zeit an den passenden Ort lotst, die ihr… …Datenschutzrecht zu schützen sucht: Einschränkung von Entscheidungsfreiheit, Aufhebung selbstgewählter Anonymität, Benachteiligung in datenbasierten… …Entscheidungsprozessen und andere Fälle, in denen das Ergebnis einer Verwendung von Daten nicht im Sinne der betroffenen Person liegt. Gleiche Ziele, gleiche Chancen? Das… …Bestreben des Datenschutzrechts ist traditionell die Vermeidung von Beeinträchtigungen der Persönlichkeitsrechte. Das Bestreben der neuartigen Corporate…

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