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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …Viadrina in Frankfurt (Oder). Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit… …Einzelfallprognose. Beim Einsatz von neuen Datenverarbeitungsverfahren jeglicher Art sollte der datenschutzrechtlichen Vorabbetrachtung mit Unterstützung des… …Durchführung einer Datenschutz- Folgenabschätzung (im Folgenden DSFA) vor. Eine Technologie, von der ein erhöhtes Risiko ausgehen könnte, ist der Einsatz von… …. Das derzeit aktuellste und prominenteste ­Beispiel für die Gesichtserkennung zur Aufdeckung von Straftaten ist das am Bahnhof Berlin Südkreuz getestete… …Technologieanbieter sind an der Etablierung solcher Verfahren interessiert. Der Einzelhandel sieht im Einsatz von Gesichtserkennungs­ sensorik die Möglichkeit, seine… …ab dem 25. Mai 2018 den Rechtsrahmen für den Einsatz von Gesichtserkennungssensorik vor. Viele der an das bisherige BDSG gewohnten… …Risiken für die von der Datenverarbeitung Betroffenen im Vorhinein identifiziert und bewertet werden sowie andererseits, eine generelle prozessorientierte… …der Funktionalität von der bisher bereits nach dem BDSG bekannten Vorabkontrolle zu unterscheiden. 9 Eine DSFA ist in ­jedem Fall auch für nicht zur… …Zu den Dokumentationspflichten siehe II. 3. 7 Zum prozessorientierten Ansatz als Intention der Verordnungsgeber siehe von dem Bussche, in: Plath… …, BDSG/DSGVO, 2. Aufl. 2016, Art. 35 DSGVO Rn. 4. 8 Eine DSFA wurde von der Kommission bei RFID-Technologie bereits vor der ­DSGVO empfohlen. Detailliert zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Datenschutz in der IT-Beratungspraxis

  Dr. Nikolai Horn

  …Anpassung von Datenverarbeitungsprozessen. Die Aufgabe einer IT-Beratung besteht dabei darin, die Datenverarbeiter bei der Auswahl und Implementierung von… …geeigneten technischen Maßnahmen zu unterstützen. Dazu gehören die Analyse von bestehenden Datenverarbeitungsprozessen, die Konzeptentwicklung für die… …praktische Umsetzung von datenschutzrechtlichen Anforderungen sowie die Implementierung von geeigneten Technologien. I. Recht und Technik – DSGVO-Compliance in… …oder in manchen Fällen eine Neujustierung von Datenverarbeitungsprozessen. Für die betroffenen Datenverarbeiter bedeutet es in der Praxis, dass sie die… …Bezüglich der Frage, was die Datenschutz-Grundverordnung von den Datenver­arbeitern verlangt und welche Maßnahmen getroffen werden müssen, gibt es bereits… …Kurzpapiere des bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten und der Datenschutzkonferenz 2 sowie zahlreiche Arbeitspapiere von Unternehmensverbänden. Diese… …Verarbeitung von personenbezogenen Daten nicht zum primären Geschäftsmodell gehört. Anhand dieser Arbeitspapiere kann – gewiss nicht ohne gründlichen Aufwand –… …eine Selbsteinschätzung durchgeführt, der Fahrplan für die Umsetzung von Anforderungen ausgearbeitet und Maßnahmen für eine gesetzeskonforme… …Abstimmungen zwischen unterschiedlichen Geschäftseinheiten, sondern auch Wechselwirkungen von Anforderungen aus verschiedenen nationalen und internationalen… …Rechtsvorschriften, welche eine professionelle Rechtsberatung auf die Tagesordnung ruft. Eruierung des Handlungsbedarfs, Prüfung von bestehenden Verträgen und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 01. 02. 2018 – III ZR 196/17 – Wirksamkeit von Multi- Channel-Einwilligungen für Werbezwecke Der Bundesgerichtshof (BGH) hat lange währende… …Unklarheiten im Zusammenhang mit der Gestaltung von Werbeeinwilligungen beseitigt. Mit der Revision wehrte sich ein Telekommunikationsunternehmen gegen die… …Untersagung einer Klausel, die die werbliche Ansprache von Verbrauchern zugleich über mehrere Kanäle gestatten sollte. Das Unternehmen hatte am Ende des… …Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „­Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und… …Augen. Aufgrund der Freiwilligkeit werde ihm seine Wahlmöglichkeit verdeutlicht und gezeigt, dass die Zustimmung zum Erhalt von Werbung gänzlich… …unabhängig von anderen Erklärungen zum eigentlichen Vertrag erfolgen könne. Solange der Verbraucher eine entsprechend informierte und freiwillige Entscheidung… …Fall von vornherein konkret begrenzte Geltungsdauer der Einwilligung auf höchstens zwei Jahre nach Vertragsbeendigung spreche daher nicht gegen die… …, Kunden und ­Interessenten vielfältige Möglichkeiten zur Individualisierung von Newslettern und ­Informationsangeboten anzubieten, statt zu riskieren, dass… …sie wird aufgrund des mit einer Vervielfältigung von Einwilligungserklärungen potentiell einhergehenden Transparenzverlustes auch nicht zwingend zum… …Schutz von Verbrauchern beitragen. Auch ErwG. 32 der DSGVO sieht vor, dass eine Einwilligungserklärung alle zum selben Zweck erfolgenden Verarbeitungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …Bußgeldrahmen, einige datenschutzrechtliche Pflichten zunehmend in den Fokus gelangt. Es handelt sich zwar teilweise um altbekannte Maßnahmen zur Vermeidung von… …Risiken bei der Datenverarbeitung. Gleichwohl wird für zwei dieser Pflichten gegenwärtig diskutiert, ob sie auch von Inhabern von Arztpraxen befolgt werden… …, die ab dem 25. 05. 2018 gelten, enthalten besondere Bestimmungen für das zunehmend von einer Digitalisierung geprägte Gesundheitswesen. 1 Die… …Verarbeitung von Gesundheitsdaten gilt wegen der sensiblen Verarbeitungskontexte als risikoreich und demzufolge sind erhöhte Anforderungen zu beachten, die in… …Eindämmung von Risiken dienen sollen, sind die Datenschutz-Folgenabschätzung und die Institution des Datenschutzbeauftragten. Als Ausprägung des… …risikobasierten Ansatzes der DSGVO 2 sowie dem Anliegen einer verstärkten Übernahme von Eigenverantwortung 3 im Datenschutzrecht verbunden, sollen * Der Beitrag… …von der Landesärztekammer Hessen (dort u. a. Datenschutzbeauftragter) danke ich für den fachlichen Austausch. 1 S. insb. Art. 9 DSGVO (dazu Dochow, GesR… …Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) ist eine spezielle Methode zur umfassenden Beurteilung von Risiken bei Datenverarbeitungsvorgängen mit dem Ziel, diese zu vermeiden. 4 Es… …und von technischorganisatorischen Maßnahmen. 11 Die Benennung eines Datenschutzbeauftragten (DSB) ist, wenn in anderen EU-Staaten auch eine Neuerung… …von Mitarbeitern zählt vor allem die Überwachung der Einhaltung des Datenschutzes zu seinen Aufgaben. 13 Ausweislich § 22 Abs. 2 Nr. 4 BDSG ist die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Mehr als die Summe der einzelnen Teile?

  Kollektiver Datenschutz
  

  Dr. Sebastian J. Golla

  …Angesichts neuer technologischer Entwicklungen gewinnt die Idee eines Schutzes der Privatsphäre und informationellen Selbstbestimmung von Kollektiven als… …dynamischen Personengruppen an ­Konjunktur. Dabei stellt sich unter anderem die Frage, ob bereits die Schaffung von Gruppen in ­deren Rechte eingreifen kann… …Selbstbestimmung und den geltenden Vorgaben des Datenschutzrechtes. 1 I. Neue Schutzbedürfnisse von Kollektiven Sollten nicht nur Individuen, sondern auch Kollektive… …53 (2014), 193 ff. 4 Diesen Begriff prägte zunächst Bloustein, Group privacy: The right to huddle, 1977, der darunter die Privatsphäre von Individuen… …und deren ­Beziehungen innerhalb von Gruppen verstand, was diesen Ansatz von heutigen „Group Privacy“-Konzepten grundlegend unterscheidet; vgl… …Data Technologies, 2017, S. 279, 285. sphäre von Gruppen diskutiert und gefordert wird, sind die Analyse von Wählergruppen, dynamische Preisanpassungen… …, Targeted Advertising, Predictive Policing sowie diverse „Smart City“-Technologien. 5 Dabei stellt sich unter anderem die Frage, ob bereits die Schaffung von… …Datenschutzes Ein Schutz der informationellen Selbstbestimmung von Gruppen lässt sich auf verschiedenen Wegen realisieren. Er könnte sich mittelbar über den… …(hergebrachten) Schutz von Individuen verwirklichen lassen (1.), er könnte über die objektiv-rechtliche Dimension des informationellen Selbstbestimmungsrechts… …Datenschutz zu bewirken, liegt in der kollektiven Durchsetzung bestehender Verhaltensnormen (4.). 1. Mittelbarer Schutz von Gruppen über Individualschutz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Datenschutzbeauftragten gestellt. Dieser hatte der Gemeinschaft der Zeugen Jehovas ­untersagt, Informationen durch die Mitglieder der Glaubensgemeinschaft während der von… …Notizen sollten als Gedächtnisstützen für eine erneute Ansprache durch die Mitglieder der Glaubensgemeinschaft dienen. Die Verkündung von Tür zu Tür ist… …bedient sie sich insbesondere Gebietskarten anhand derer die verkündenden Mitglieder zugeteilt und die von diesen jeweils regional verbreiteten… …Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei ­Privacy in Germany. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in… …Erhebungsverhalten nur von einigen Mitgliedern zu verantworten sei, die nicht Partei des Ausgangsverfahrens sind. Die Richter am EuGH sahen hingegen keinen Grund zu… …insofern maßgebliche Begriff der Datei sei dahingehend auszulegen, dass auch eine strukturierte Erfassung von Informationen, die gewährleisten soll, dass… …, eine spätere Wiederansprache sowie weitere Besuche zu erleichtern und insofern als Gedächtnisstütze fungiert und zudem zur Erstellung von… …stringente Zusammenstellung von Informationen in Datenbanken oder Dateien an, die bestimmte formale oder ­inhaltliche Kriterien gemeinsam haben. Anders als zu… …formell festgelegt werden. Es genügt potentiell auch eine zunächst unsortierte Sammlung von Informationen, deren gemeinsame Ordnungskriterien, Muster und… …13 W 10/18 – Veröffentlichung von Abbildungen der Kinder ist keine Angelegenheit des täglichen Lebens Im Rahmen einer sofortigen Beschwerde gegen die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp M�ller-Peltzer

  …von Zahlungsauslösediensten wie der Sofortüberweisung potentiell vertragswidrig gegenüber ihrer Bank, weshalb die Zahlungsmethode nach Ansicht der… …rechtskräftig ist. Das Bundeskartellamt hat die Klausel mit der Begründung beanstandet, die Regelung erschwere Online-Händlern und Kunden die Nutzung von… …9 ♦ KG Berlin, Urt. v. 22. 09. 2017 – 5 U 155/14 – Ausgestaltung von ­Einwilligungen im Facebook App Center war rechtswidrig Das Kammergericht hat die… …Berufung der Facebook Ireland Ltd. im Streit um die Wirksamkeit von Einwilligungserklärungen im Zusammenhang mit Spielen auf dem sozialen Netzwerk… …der den Nutzern von Spielen im App Center nur rudimentäre Informationen über die Art der maßgeblichen Datenverarbeitung ­präsentiert wurde. Unter einem… …Button „Sofort Spielen“ hieß es: „Durch das Anklicken von „Spiel spielen“ oben, erhält diese Anwendung: Deine allgemeinen Informationen, deine… …Unerfahrenheit von jungen Verbrauchern auszunutzen. Diese hätten die Konsequenzen der abgegebenen Erklärung nicht absehen können. Angesichts des Umstandes, dass… …Verwendung von Apps und Spielen zur Kenntnis nehmen. Da dort bereits darauf hingewiesen werde, dass beim Aufruf eines Spiels allgemeine Informationen über den… …EuGH-Rechtsprechung (GoogleSpain, Weltimmo) auf die Niederlassung von Facebook in Hamburg ab. Es sei für die Annahme der Niederlassung ­unerheblich, dass die Facebook… …Kunden interessierten werbenden Unternehmen. Dabei unterscheide die Beklagte selbst nicht zwischen Werbekunden und Anbietern von Apps und Spielen. Beide…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Das Dateneigentum – Ein Wiedergänger mit Potential?

  Frederick Richter

  …schaffen. In diesem Jahr wurde der von manchen so genannte „Zombie der Datenpolitik“ wiederbelebt, von der Regierungskoalition auf Bundesebene. In deren… …Mittelpunkt der Forschung von Disziplinen wie Informatik und Informationswissenschaft stehen vor allem Informationen; „Daten“ werden höchstens als sekundäres… …datenschutzrechtlich mögliche – zwar von vielen nicht erwünschte, doch tagtäglich millionenfach stattfindende – Tauschhandel namens „­Gestattung der Datennutzung gegen… …Gewährung von Dienstleistung“ kann durch die Einwilligung ohne weiteres legalisiert werden. Ob man es nun als „Bezahlen von Diensten mit Daten“ oder… …andersherum als „Erwerben von Daten mit Diensten“ betrachtet, bleibt Geschmackssache. Auch ist nicht entscheidend, ob man die dabei vom Betroffenen eingesetzten… …personenbezogenen Daten als „neue Währung“, Geldersatz oder ähnliches ansähe. Diese Begriffsdiskussion lenkt ebenso von der Ausgangsfrage ab wie die leidige… …Daten­eigentum“, was die Zuweisung von Zugangsrechten zu Daten in den Fokus rückt 7 oder Anleihen aus dem Recht des geistigen Eigentums, bei deren Übernahme… …unveräußerliche Rechte an Daten mit der Möglichkeit zur Einräumung von Nutzungsrechten kombiniert würden – in Analogie des Systems von Urheberpersönlichkeitsrechten… …Rechtsgutes auf Basis einer von anderen Rechtssubjekten vorgenommenen Interessenabwägung kaum noch denkbar. Auch wenn eine Rechtsänderung in dieser Hinsicht… …nicht zu erwarten ist: Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO wäre schwer aufrechtzuerhalten. Mehr Kontrolle und eine weitaus größere Zahl von Entscheidungspunkten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Wettbewerb um den Zugang zu Daten

  Moderne Regulierung im Informationszeitalter
  

  Manuela Wagner, Corinna Brecht, Oliver Raabe

  …im Sinne von Big Data als wesentlicher Wettbewerbsfaktor zunehmend an Bedeutung gewinnt. Aufgrund der unbegrenzten Reproduzierbarkeit von Daten ergeben… …Fragestellung nicht zielführend ist und welche Weichenstellungen des Wettbewerbs- und Lauterkeitsrechts die Nutzung von Daten regulieren, soll dieser Beitrag… …zunehmend an wettbewerblicher Relevanz, da insbesondere durch Netzwerk- oder Lock-In-Effekte eine Marktmacht von Unternehmen entstehen kann, die es ermöglicht… …, einem Wettbewerber den Zugang zu Sekundärmärkten zu versperren. Es entstehen demnach neue komplexe Verflechtungen mit divergierenden Interessenlagen von… …Akteuren am Markt, insbesondere in Bezug auf die Zuordnung von und den Zugang zu Daten. Der Gedanke, über ein Eigentums- oder eigentumsähnliches Recht an… …Ebene (Zeichen/Daten), semantische Ebene (Information) und pragma­tische Ebene (Wissen), 3 wurde vertreten, dass die Zuweisung von… …„Daten“ als bloße Repräsentation von Information und „Information“ als Bedeutung (Inhalt) wird im Strafrecht angenommen, 6 im Datenschutzrecht hingegen… …Überschreibung zahlreicher (Zwischen-)Kopien immanent ist, könnte aber gerade die Potenzierung von eigentumsähnlichen Positionen Rechtsunsicherheit und… …in Kontexten und bilden den Ausgangspunkt von Kommunikationsnetzwerken, in denen Informationen nicht nur ausgetauscht, sondern auch verknüpft und 2… …. Ebenso bezieht sich der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen auf die semantische Ebene. 8 Hoppen, CR 2015, 802, 804; vgl. auch Drexl, NZKart 2017…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …Berechtigten gelingt) und die faktische Anerkennung von Daten als Handelsgut nachvollziehen. Kritiker sehen hingegen Gefahren für den Persönlichkeitsschutz, aber… …auch für die Handelbarkeit von Daten. Ein kurzer Blick in die Historie zeigt, dass es dem Gesetzgeber jedenfalls nicht verwehrt ist, immateriellen Gütern… …gebotenen Schutzes der Persönlichkeit der von Datenverarbeitung Betrof­fenen. Charakters allenfalls bestehende Rechtspositionen vor (unberechtigten)… …verfassungsrechtlichen Sinne sind. Zu den schutzfähigen Rechtspositionen von Art. 14 GG gehören alle vermögenswerten Rechte, die das bürgerliche Recht einem privaten… …den einfachen Gesetzgeber. Betroffene von Datenerhebungen werden hingegen durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, abgeleitet aus dem… …Daten handelt. Auch das Recht auf I. Ausgangslage: Verfassungsrechtlicher Datenschutz Die Grundrechte nehmen selbst keine Zuordnung von Eigentum vor… …Daten folgt aus diesen Abwehrrechten allerdings nicht. 6 II. Zuordnung von Daten im geltenden Recht Im Folgenden soll untersucht werden, ob im einfachen… …Vielzahl von Spezialgesetzen. Auch aus diesen ergeben sich jedoch keine inhaltlichen Aussagen, die für die Eigentumsordnung an Daten weiterführend sind… …eines Schutzes bedürfen. 9 Trotz der abwehrrechtlichen Konzeption bietet das Datenschutzrecht Ansatzpunkte für die Gestaltung von Verfügungsbefugnissen… …schützt den Berechtigten in der nicht beeinträchtigten Verwendbarkeit von gespeicherten (personenbezogenen oder nicht-personenbezogenen) Daten. Schutzgut…

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