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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Der Faktor Mensch

  Frederick Richter

  …, dass oft unklar blieb, ob hier die Redakteure etwas verwechselten oder die jeweils zitierten Politikerinnen und Politiker oder beide. Schutz meint auch… …IT-Sicherheit und Persönlichkeitsschutzrechten mag juristisch und technisch völlig gerechtfertigt sein. Doch scheint es keinen Vorteil zu bringen, hier getrennt…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …. Dennoch soll hier der Versuch unternommen werden, Überschneidungsbereiche zu der ebenfalls äußerst aktuellen Thematik rund um die DSGVO zu beleuchten 4… …tausender Perzeptronen verteilt ist, ist es unmöglich, diese Logik im Detail nachzuvollziehen. Man spricht hier von einer „Black Box“. 18 Dieser Aspekt einer… …Black Box ist insbesondere im Zusammenhang mit den Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 DSGVO und der hier darzustellenden Logik sowie im Zusammenhang… …Diagnosesysteme. Hier wurde etwa das Diagnosesystem Lexmed entwickelt, dass Blinddarmentzündungen identifiziert und grundsätzlich noch für weitere ­Diagnosefelder… …derzeit als solche nicht reguliert ist, soll hier untersucht werden, ob und ggfs. wie beide sich thematisch überschneidenden Bereiche gesetzeskonform in… …ermitteln, welche DSGVO-Vorschriften hier zu beachten sind. Die DSGVO ist zunächst nur dann maßgeblich, wenn überhaupt deren Anwendungsbereich eröffnet ist, d… …stellen jedenfalls den Treibstoff für Deep-Learning-Szenarien und damit die Grundlage von KI dar, deren Verhältnis zur DSGVO hier untersucht werden soll… …eingesetzten analytischen Verfahren so zu beschreiben, dass deren Tragweite für den jeweils Betroffenen überhaupt greifbar ist. 29 Um hier die… …hier Ausnahmen möglich, die sich jedoch von den in Art. 6 Abs. 1 DSGVO genannten unterscheiden. So lässt sich etwa eine Verarbeitung besonderer… …Kategorien personenbezogener Daten nicht auf die berechtigten Interessen des Verantwortlichen stützen. Zentrale Ausnahme ist hier vielmehr die Einwilligung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Aktueller Stand zum Gesetzgebungsverfahren des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes

  Marcel Griesinger

  …würden. Hier könnte als vermittelnde Lösung ein Verarbeitungsverzeichnis mit niedrigeren Anforderungen einen Mittelweg darstellen. Indes scheint die… …Rechtswirklichkeit. Umstritten und bedeutsam ist auch die Regelung hinsichtlich des Verarbeitungsverzeichnisses. Hier bleibt abzuwarten, wer alles von der… …aufgrund von Art. 3 DSGVO unter den Anwendungsbereich des neuen EU-Datenschutzrechts fallen und hier spezifische Regeln in Art. 30 Abs. 5 DSGVO bestehen… …, wann für diese Unternehmen ohnehin eine Verpflichtung zur Führung eines Verarbeitungsverzeichnisses besteht. Hier wäre es jedenfalls bedenkenswert, ob…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …vorrangig die Frage der Zulässigkeit des Erhebens und Vorhaltens solcher Datenmassen auf, welcher hier aber nicht nachgegangen wird. Als ­wesentlich neue… …Korrelationsmustern bestehende Informationslücken hinreichend klar überbrückt werden können. Im hier angesprochenen Kontext lässt sich ein „Datenimpute“ entsprechend… …Personenbezug verwendet. 29 Vgl. Beckhusen, BKR 2005, 335, 337 wobei hier bereits für die alter Rechtslage unter § 3 Abs. 1 BDSG a. F., der noch von… …, 2017, Rn. 296. 32 BAG, Beschl. v. 26. 07. 1994 – 1 ABR 6/94. Das hier festgestellte Telos ­ergibt durchaus eine vergleichbare Auslegungslage, denn die… …Score stehen, an die personenverschiedene den Einzelfall anfragende Stelle übermittelt werden. Hier erst wird Art. 22 Abs. 1, Abs. 3 DSGVO relevant: Soll… …Betracht gezogen werden können, 53 läutet nur den Streit zur Legitimationswirkung von Art. 6 Abs. 4 DSGVO und insbesondere die Frage ein, ob hier Daten zu… …insbesondere Datenportabilitätsrechte, wobei hier erheblich in Frage gestellt wird, ob bei Dritten erhobene oder statistisch „abgeleitete“ Daten von der… …. 2018, Art. 9 Rn. 22 ff. 52 Auch die Sonderregelung in § 37 Abs. 2 S. 1 BDSG lässt keinen anderen Schluss zu, da sich auch hier die Differenzierung… …. Probleme bzgl. der Einzelzugänglichkeit der Daten mag hier wieder das Phänomen selbstlernender Systeme bereiten, vgl. Schmidt/Zech, CR 2017, 417, 420… …generell noch erheblich ungeklärte Verhältnis eines „Dateneigentums“ zum informationellen Selbstbestimmungsrecht wirkt sich entsprechend auch hier aus und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Kapitalanlagerecht und DSGVO

  OLG München zum Auskunftsanspruch des Anlegers auf Daten der Mitanleger
  

  Stefan Wehmeyer

  …, Rn. 562. 184 PinG 04.19 Wehmeyer Kapitalanlagerecht und DSGVO a) Die Behörden vertreten auch hier eine enge Auslegung: Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO… …Literatur (und nun in der Rechtsprechung unter der DSGVO auch das OLG München in dem hier besprochenen Urteil) dem Verantwortlichen einen weiteren Spielraum… …nicht erfüllt werden könnte. 20 Dieser Auslegung ist zuzustimmen, insbesondere im hier relevanten Fall der Auskunft zwischen Gesellschaftern aus dem… …Informationen und Daten zu gestatten. 21 Entscheidend für den zulässigen Umfang der Datenverarbeitung ist mithin allein das (hier gesellschaftsrechtliche)… …Widerspruchsrecht maßgeblich sei. 25 b) Diese gesellschaftsrechtliche Einordnung ist nach hier vertretener Auffassung anders zu bewerten. Wie oben erläutert, hat der… …Gesellschaftsvertrag immanent sei. 35 Das OLG geht zu Recht davon aus, dass ein Vertragsschluss (hier also die gesellschaftsrechtliche Beteiligung) zunächst das Ergebnis…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Das Recht auf Kopie – mit Sinn und Verstand

  Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von personenbezogenen Daten?
  

  Katharina Arend, Christine Möhrke-Sobolewski

  …Katharina Arend ist Rechtsanwältin (­Syndikusrechtsanwältin) im Konzerndatenschutz der DB AG. Sie gibt hier ausschließlich ihre private Auffassung wieder… …Schweizerischen ­Nationalfonds) an der Universität Basel eine rechtsvergleichende ­Dissertation bei Prof. ­Sabine Gless. Sie gibt hier ausschließlich ihre private… …ist die Perspektive der Auskunftsersuchenden. Hier stellt sich die Frage, ob und inwieweit es für die betroffene Person zur Wahrung ihrer Interessen… …sollte. b) Wortlaut Auch wenn man den Wortlaut betrachtet, spricht nicht viel dafür, dass der Verordnungsgeber hier ein neues Recht einführen wollte. Der… …geregelt hätte. Da dies jedoch gerade nicht geschehen ist, sind hier offensichtlich nicht Kopien von Dokumenten gemeint. Auch lohnt sich ein Blick auf die… …„eine Ausfertigung“ der personenbezogenen Daten bedeuten. Dass hier ein neues „Recht auf Kopie von Dokumenten“ geschaffen werden sollte, erscheint vor… …und in Zusammenhang mit Satz 2 liest, deutet auch der Wortlaut der Norm darauf hin, dass es hier darum geht, klarzustellen, dass die personenbezogenen… …Auskunft erteilt wird, beachten sollten. Hier sind einerseits gesetzliche Beschränkungen zu nennen (dazu näher unter Punkt 2). Verantwortliche sollten… …besondere Dokumentationspflichten zu erfüllen. Das Gesetz sieht hier aber eindeutig eine Abwägung vor, kraft derer der Verantwortliche eine Auskunft sogar…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Soll ich’s wirklich machen oder lass ich’s lieber sein?

  …Missbrauch der Informationen durch Maßnahmen des Verantwortlichen gänzlich ausgeschlossen werden konnte. Wir brauchen hier mehr Zutrauen der Verantwortlichen… …. Brink, teilen Sie diese Einschätzung? Dass hier nicht nur in der ­Theorie ein Spannungsverhältnis besteht, hat uns die Causa Knuddels jüngst vor ­Augen… …Verantwortlichen hier aber nicht die Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht zum Verhängnis, sondern das Ersuchen der Behörde um Rat. Wie bewerten Sie diesen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen Praxistest

  Bürokratie oder praktikabler Ansatz?
  

  Kirsten Bock, Susan Gonscherowski, Eva Schlehahn

  …Anforderungen des Art. 35 DSGVO entsprechen. Hier stehen unterschiedliche Verfahren bspw. der englischen 4 und französischen 5 Aufsicht wie auch das von den… …, die einzelnen Arbeitsabschnitte der DSFA zu bearbeiten und für das konkrete Verfahren dokumentierende und bewertende Einträge vorzunehmen. Hier finden… …auch der Kriterienkatalog der Artikel-29-Gruppe 23 wurden offensichtlich bereits für das Konzept herangezogen. Hier wäre es ein Leichtes, den… …miteinander zu verknüpfen. Die Beziehungen der einzelnen Komponenten untereinander spielen hier keine Rolle. Eine oberflächliche Beschreibung wirkt sich je-… …DSFA zu dokumentieren. Auch sind noch keine Positiv- oder Negativ-Listen im Tool verfügbar. Hier bleibt zu hoffen, dass dies nur eine Frage der Zeit ist… …Verarbeitung (Kontrolle und Umsetzung der Betroffenenrechte) fordert. Hier sollten Verantwortliche bei Verwendung des Tools zusätzlich auf das SDM zurückgreifen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Datenspende als gesetzlicher Zulässigkeitstatbestand mit Zustimmungsvorbehalt

  Erste Überlegungen zur Konzeption einer gesetzlichen Regelung zur Freigabe von Gesundheitsdaten für Zwecke der medizinischen Forschung
  

  Florian Sackmann

  …materiell-rechtlichen Vorgaben die besseren Argumente für die hier vertretene Auffassung. Gleichwohl verbleibt insoweit das Restrisiko der Unanwendbarkeit entsprechender… …diejenigen der Angehörigen von ­Patienten, betroffen sein können. 15 Dies ist etwa bei Daten über vererbbare Krankheiten anzunehmen. Hier können neben dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: „DSGVOh, mein Gott!“

  Frederick Richter

  …sich hier angeboten? Vielleicht eine schnelle Klarstellung durch die Datenschutzaufsicht? Eine umgehende Pressemitteilung der Konferenz der dafür…