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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Nobody’s perfect – not even the GDPR …

  Frederick Richter

  …Rechtsadressaten vor allem die Belastung mit ­bestimmten Nebenpflichten vorgebracht werden, der „Datenschutz auf dem Papier“. Ich will hier nicht das Lied derer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Nudging für mehr Datenschutz?

  Frederick Richter

  …Durchdringen von Texten zwingen. Dennoch ist die Situation unbefriedigend und darf ­mittelfristig nicht einfach hingenommen werden. Hier ist durchaus denkbar…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Überwachung by Design

  Das Bundesverfassungsgericht erteilt datenschutzfreundlicher Technikgestaltung bei TK-Diensten eine Absage
  

  Ninja Marnau

  …Bereitstellung, so zum Beispiel für ­öffentliche IP-Adressen in § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 TKÜV der neugefassten Bekanntmachung vom 11. Juli 2017. Auch hier muss nach… …ausgenommen, beispielsweise bei der Unmöglichkeit des Zugriffs auf Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikationsinhalte. Wo hier im Einzelfall die Grenze verläuft… …sicheren Diensten sein müssen, um den Anforderungen des § 110 Abs. 1 S. 1 TKG sowie der TKÜV zu genügen. Hier räumt die aktuelle Rechtslage den anordnenden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …einen Nutzer motivieren würde. Ob diese Behauptung überhaupt zutrifft, ist umstritten, 20 soll hier aber nicht konkret das Thema sein. Entscheidend ist… …die Newsfeeds und Empfehlungen aufgrund von Algorithmen nicht großartig veränderbar sind. Hier ließe sich aber argumentieren, dass der Nutzer jederzeit… …. Problematisch erscheint hier, dass gezielt beeinflussbare Wechselwähler angesprochen werden können, die vorher in dieser Art nicht erreichbar gewesen sind. Bei… …bzw. nachträglich zu interpretieren. In der hier behandelten Situation stellt sich die Frage, ab wann das Wahlgeheimnis gebrochen wird: Kommt es auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  0Zapftis v2.0

  Repressive Staatstrojaner
  

  Prof. Dr. Frank Braun, Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp

  …der Zielperson (der „Quelle“ der Telekommunikation) bewerkstelligt. 7 Auch hier wird eine Trojanersoftware, die heimlich auf dem Zielsystem installiert… …Online-Durchsuchung als auch die Quellen-TKÜ ­stellen unter Berücksichtigung der heutigen Nutzungsgepflogenheiten (mobiler) informationstechnischer Systeme nach hier… …besonders schweren Straftat wird nach hier geteilter Auffassung als „äußerste Grenze staatlicher Ausforschung der Intimsphäre“ 24 angesehen. Die… …hier die in § 100b Abs. 2 Nr. 1c StPO genannte „Geld- und Wertzeichenfälschung“ genannt. Die §§ 146 ff. StGB dienen dem Schutz des Rechtsguts…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Die Abmahnung von DSGVO-Verstößen

  Wie stumpf ist das angeblich so scharfe Schwert?
  

  Daniel Schätzle

  …das Gericht daraus eine Klagebefugnis. Gleichwohl verneinten die Richter einen Anspruch, weil es sich bei der streitgegenständlichen Norm – hier noch…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Daten“ abgeben sollte. Dieser Einwilligungstext enthielt eine Verlinkung zu einer Datenschutzerklärung. Hier war dann die Information enthalten, dass die… …Konstellation. Wenngleich die Interpretationen der hier maßgeblichen Regelung in der DSGVO noch nicht einheitlich sind, ist bis zu einer Klärung durch den EuGH…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Facebook-User-ID zwangsläufig auf Cookies oder andere im Endgerät gespeicherte Informationen zugreifen muss, ist der Wortlaut der ePrivacy-Richtlinie hier… …Betroffenen kein Druck ausgeübt ­werden. Ein bloßes Anlocken durch Versprechen einer Vergünstigung, etwa – wie hier – einer Teilnahme an einem Gewinnspiel…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB)

  Stellung, Aufgaben und Pflichten
  

  Marcel Griesinger

  …vor dem Hintergrund des ErwG. 87 der DSGVO nach hier vertretener Auffassung als europarechtswidrig anzusehen. 23 Trechsel/Pieth, Schweizerisches… …EU-Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Durchsetzung von aufsichtsbehördlichen Maßnahmen im Bereich des Datenschutzrechts getroffen werden. Nach hier vertretener…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Daten als Gegenleistung

  Anne Riechert

  …man mit dem Kopplungsverbot um (hier kommt die DSGVO zur Anwendung), mit den Rechtsfolgen eines Widerrufs oder mit der Frage der (mangelnden)… …sich alternativ auch ein Wertersatzanspruch begründen ließe, was jedoch ein gesetzgeberisches Tätigwerden erfordere. 20 Allerdings wäre hier aus…