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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Corona im Rechtsstaat – Das Buch zum PinG-Podcast

  …Minderheit, eben auch weiterhin angemessen gesundheitlich versorgt werden können. Insofern ist diese Bedrohung ernster als die Bedrohung durch den Terrorismus… …sein und alle, die wir irgendwie nach Hause schicken können, nach Hause schicken.“ Wir hatten einen großen Vorteil, dass wir vor 2 Jahren angefangen… …kennen, Sie sind kein Jurist, Sie haben Informatik und Biologie studiert, das habe ich nochmal wahrgenommen – hilft das Biologiestudium dabei die Sachen… …der Informatik gemacht habe. Solche Dinge wie Neuronale Netze, damit habe ich mich schon vor der jetzigen Zeit beschäftigen können. Und ein technisches… …Mitarbeiter mit Verschlusssache-fähigen Laptops ausgestattet, können also von zu Hause exakt dieselben Arbeiten erledigen wie aus den Büros. PinG: Was sind denn… …trotz der Tatsache, dass wir uns in Brüssel nicht treffen können, was wir sonst mindestens einmal im Monat machen. Wir wollen zu wichtigen Fragestellungen… …beantwortet und Hinweise gegeben, wie bestimmte Sachen datenschutzfreundlicher ausgestaltet werden können. Wir versuchen deutlich zu machen, was man bedenken… …überhaupt etwas taugt, technisch ­etwas taugt. Johannes Caspar: Ich gehe davon aus, dass wir in der derzeitigen Situation die App sehr gut gebrauchen können… …können, was passieren würde bei einer weiteren Welle, die möglicherweise noch gravierender ist. Ob wir dann diese Rationalität und die Klarheit der… …unsere Organisation ohne mögliche Quarantänemaßnahmen durchführen können? Wir haben schnell entschieden, dass wir ins Homeoffice gehen. Das war eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Verarbeitung von Insolvenzinformationen durch Auskunfteien nach Ablauf der Löschungsfrist in § 3 Insolvenzbekanntmachungsverordnung

  Zugleich: Anmerkung zu Schleswig-Holsteinisches OLG, Urt. v. 02.07.2021 – Az. 17 U 15/21
  

  Volker Ulbricht

  …auf die Daten eines mindestens 5-jährigen Zeitraumes stützen müssen (nur bei entsprechender Ausnahmegenehmigung der zuständigen Behörden können…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der EDÖB hat die neuen SCC für den Datentransfer ins Ausland anerkannt

  RA lic. iur. Nicole Beranek Zanon, MLaw Olivia Boccali

  …den Standardvertragsklauseln (auch SCC oder standard contractual clauses genannt) können Personendaten auch in Länder transferiert werden, ohne dass… …. September 2021 gültig, bereits bestehende SCC können noch bis anfangs 2023 verwendet werden. I. Einleitung Standardvertragsklauseln können übernommen werden… …PinG 06.21 217 Bestehende Verträge mit alten SCC oder anderen Grundlagen für Datenübermittlungen in Drittstaaten können bis zum 01. Januar 2023… …. Neue Regelung Künftig können Datentransfers in anderen Staaten gemäß Art. 16 Abs. 1 des neuen Datenschutzgesetzes (nDSG), welches im Jahr 2022 in Kraft… …der EDÖB vorgängig genehmigt bzw. anerkannt hat, gewährleistet werden. Die neuen SCC sind in vier Module unterteilt. Dadurch können die Parteien nebst… …lediglich die DSGVO anwendbar ist. 5 Bei Datentransfers ins Ausland, bei denen sowohl das DSG als auch die DSGVO einschlägig sind, können die Parteien die SCC… …Schweizbezug und nach DSGVO bei einem EU-Bezug zu beurteilen. Die ­Parteien können dies in zwei separaten Dokumenten regeln oder aber in einem. Erstellen die… …angemessene Niveau des Datenschutzes garantieren können. Diese Garantie können zum Beispiel SCC liefern. Letztere müssen nicht mehr gemeldet werden, wenn dabei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Datenschutz in Schulen und die Parallelen zur Wirtschaft

  Frederick Richter

  …im Mittelstand, die ihre betrieblichen Beauftragten mitunter als bloße Bedenkenträger geringschätzen. Dabei können die Datenschutzbeauftragten ebenso… …geredet, nicht aber mit ihr? Wir lernten dabei auch einen Schüler kennen, der in diesem Sommer etwas sehr Ungewöhnliches tat: Während andere sich kurz vor…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Die Ausnahme von der Einwilligungspflicht nach § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG

  Dr. Carlo Piltz, Johannes Zwerschke

  …anderer EU-Mitgliedstaaten zu Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2 ePrivacy-Richtlinie Praxisbeispiele beleuchtet, die § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG unterfallen können. B… …Welche weiteren Verwendungszwecke von Informationen darüber hinaus unter die Ausnahme des § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG subsumiert werden können, ist unklar. Es… …können nach Ansicht der Art. 29- Datenschutzgruppe als „unbedingt erforderlich“ i. S. v. Art. 5 Abs. 3 S. 2 Alt. 2 ePrivacy-Richtlinie gelten 34 : ––… …Sicherheitscookies (z. B. zum Aufdecken des Missbrauchs von Login-Systemen, solange der Dienst ausdrücklich vom Nutzer angefordert wurde, können auch über die… …Datenschutzbehörde die Ein­holung der Einwilligung der Nutzer. 37 Folgende Beispiele von Cookies können nach Ansicht der spanischen Datenschutzbehörde als unbedingt… …. B. für verhaltensorientierte Werbung). Folgende Beispiele von Cookies können nach Ansicht der spanischen Datenschutzbehörde als „unbedingt… …ist. Cookies im Zusammenhang mit Werbung sind nicht „unbedingt erforderlich” und bedürfen der Einwilligung”. 43 Folgende Beispiele von Cookies können… …aufzeichnen, wenn dieser eine Website besucht. Folgende Beispiele von Cookies können nach Ansicht der irischen Datenschutzbehörde nicht als unbedingt… …. Französische Datenschutzaufsichtsbehörde Folgende Beispiele von Cookies können nach Ansicht der französischen Datenschutzbehörde als unbedingt erforderlich i. S… …eingestuft werden können. 49 Die italienische Datenschutzaufsichtsbehörde knüpft diese Einschätzung aber an folgende Bedingungen: –– Die Möglichkeit, den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG

  Maximilian Aufhauser

  …verschicken können. Dass mit den E-Mail- Systemen der Empfang von Nachrichten Externer möglich ist, liegt nicht an Zugriffsmöglichkeiten Externer auf die… …Arbeitgebersysteme. Vielmehr ermöglichen es standardisierte Protokolle, dass E-Mails verschiedener Systeme miteinander ausgetauscht werden können. Die bei Nr. 2… …. Im Ergebnis können Arbeitgeber bezüglich ihrer dienstlichen E- Mail-Systeme und der damit versendeten E-Mails bei gestatteter privater Mitbenutzung… …Regeln der DSGVO verdrängt. 38 V. Das Ergebnis Arbeitgeber können mit validen Argumenten als dem Fernmeldegeheimnis gemäß § 3 TTDSG Verpflichtete angesehen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz gemäß Art. 82 DSGVO – es bleibt spannend

  Prof. Dr. Joachim Schrey, Victoria Copeland

  …rechtswidrig. Als Beitrag zur dogmatischen Einordnung der Anspruchsnorm können also beide Entscheidungen unberücksichtigt bleiben. 18 AG Frankfurt a. M., Urt. v… …können, so wenig findet die Annahme, dass nicht jeder Verstoß gegen die DSGVO ausreichend sei, um einen Schadensersatzanspruch zu begründen, den…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …durchführt, entsprechend zu schulen ist, um einen datenschutzkonformen Ablauf gewährleisten zu können. Folgende allgemeine Anforderungen sind insbesondere zu… …. Gleichzeitig können sie auf diese Weise ­Vertrauen bei den PatientInnen für die eingesetzte Technik schaffen. Neben den im VVT zu ergänzenden Angaben (mit… …Informationssicherheit zuerst an die behandelnden Ärztinnen und Ärzte wenden, sodass weiterführende Kenntnisse in dieser Hinsicht vertrauensbildend wirken können. Bei… …https://www.kbv.de/media/sp/Liste_zertifizierte-Videodienstanbieter.pdf. 244 PinG 06.21 Krohm Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde 3. Patienten und Pflegekräfte müssen den Videodienst nutzen ­können… …vorliegt, vgl. § 2a Abs. 3 Anlage 31b zum BMV-Ä. Die EU-Standardvertragsklauseln oder Binding Corporate Rules können dagegen nicht zur Legitimation genutzt… …Datenverarbeitung zur medizinischen Versorgung auf Art. 9 Abs. 2 lit. h), Abs. 3 DSGVO i. V. m. § 22 Abs. 1 Nr. 1 b) BDSG stützen können. Eine spezielle… …PatientInnen noch nicht vor der Videosprechstunde gesehen haben und damit nicht ­wiedererkennen können, ist eine Authentifizierung zu gewährleisten. Dies kann…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Warum wir ein „digitales Grundgesetz“ für Europa brauchen

  Tiemo Wölken, Torben David

  …können, haben die Unternehmen ein ausgeklügeltes Werbemodell entwickelt, für das die NutzerInnen ausgespäht werden. Über eine digitale ­Kopie unserer… …konkrete Schritte gegen diese Missstände ergreifen können. Das sollten wir mit einem zweistufigen Ansatz tun. Erstens: wir müssen den NutzerInnen mehr… …auch noch einmal im Plenum abgestimmt werden können. Trotz dieses komplexen Verfahrens ist der Zeitplan ambitioniert. Bis Ende des Jahres soll der finale… …, zusammenkommen. Diese können sich, je nach Positionslage, sehr schwierig gestalten. Die französische Ratspräsidentschaft, die von Januar bis Juli 2022 antritt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …. Auch interne Vorgänge des Verantwortlichen (Kommunikation mit Dritten, interne Kommunikation oder interne Vermerke) können nicht grundsätzlich… …und Gepflogenheiten im Drittland, die sich auf die Einhaltung der Klauseln auswirken können, vor. Welche Punkte in dieses Transfer Impact Assessment… …Aufsichtsbehörde nachweisen zu können, dass die datenschutzrechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Die zugrundeliegende Idee der neuen Module scheint zu sein, dass… …Umstellung von alten Standardvertragsklauseln auf neue Standardvertragsklauseln wird man wegen des Moduls Drei nicht einfach die Klauseln austauschen können…

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