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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen?

  Dr. Felix Glocker

  …objektiven Kriterien zu setzen. So können Websitebetreiber ein Alternativangebot anbieten, das praktisch niemand wählt. 11 Auch der Wettbewerb ist hier kein… …. 12 Die fehlende Regulierung führt dazu, dass Webseitenbetreiber rechtlich zulässig auf eine Wahlmöglichkeit verweisen können, die wegen der viel zu… …Grundrecht ist und daher personenbezogene Daten nicht als Ware betrachtet werden können“, dennoch sei nach ErwG. 24 S. 3 ein Erstrecken der Anforderungen der… …anerkennt. 29 Zudem schafft sie durch die verpflichtende Angabe des Datenwerts Transparenz. Betroffene Personen können so 20 Korch, ZEuP 2021, 792, 808–810… …Werbezwecke bereitgestellt werden müssen, um teilnehmen zu können. 42 Die Definition sollte einerseits diese zentralen Geschäftsmodelle abdecken, aber… …. 3. Absatz 3: Informationspflichten Bisher besteht bei Datenüberlassungsverträgen eine erhebliche Informationsasymmetrie. Betroffene Personen können… …vorgesehen ist. Der Umfang dieser Pflicht muss stetig fortentwickelt werden können, da Informationspflichten so komplex sind, dass sie stets an Entwicklungen… …Informationen nicht kennen. Auch zwischen Unternehmern im Sinne des Art. 2 Nr. 2 Verbraucherrechte-RL werden allerdings bisweilen Datenüberlassungsverträge… …andere Unternehmer kennen ihren Marktwert und lassen sich typischerweise professionell beraten. Es besteht keine Informationsasymmetrie, die durch Art. 8a… …können so erkennen, dass es sich um eine wirtschaftliche Transaktion handelt und grob den Marktwert ihrer personenbezogenen Daten einschätzen. Die Pflicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Das Datenschutzrecht im Kreuzfeuer

  Kritik am Datenschutz und kein Ende?
  

  Thomas Spaeing, Andrea Backer-Heuveldop

  …Anpassungen auf ein Niveau gehoben, welches KMU nicht dauerhaft halten können, wenn sie es überhaupt erreichen. Für große Unternehmen, insbesondere für Global… …Fachexpertise intern aufzubauen, um beurteilen zu können, ob die Angebote von ihnen rechtskonform eingesetzt werden können. 7 2. Die Verwässerung des „risk based… …Datenschutzbeauftragten, die Zwecke der Verarbeitung sowie das Bestehen von Betroffenenrechten und die Information, wo diese geltende gemacht werden können, wäre aus Sicht… …auf Änderungen am Angemessenheitsbeschluss für die USA reagieren zu können. Diese fehlende Verlässlichkeit stellt besonders für KMU eine große…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Mehr Souveränität wagen

  Frederick Richter

  …sehen eher einen Ansatz, proaktiv Einfluss auf die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten nehmen können 3 . Ein solches Verständnis würde nahe am… …geeinteres Bild. Es geht in diesem Zusammenhang weniger um das rechtliche Dürfen als um das reale Können. Wie bei der, noch weiter reichenden, technologischen… …werden. Denn nur eine Region, die wirtschaftlich stark ist, hat auch das politische Gewicht, das es braucht, um Standards setzen zu können, die global… …ausstrahlen können – etwa zum Umgang mit Daten oder zum Einsetzen von KI für das allgemeine Wohl. Eine schwächer aufgestellte Region dürfte im herangebrochenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Data Act und DSGVO: Freund oder Feind?

  Kirsten Ammon

  …, Pseudonymisierung und Verschlüsselung implementieren. Fehlentscheidungen bei der Abgrenzung können hohe Bußgelder nach sich ziehen, die der Maximalhöhe nach der DSGVO…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO – Ist der „Goldstandard“ noch zeitgemäß?

  Streitgespräch Dr. Stefan Brink ./. Dr. Winfried Veil
  

  Dr. Stefan Brink, Dr. Winfried Veil

  …keiner von uns wird behaupten wollen, die Rechtspraxis in den anderen Mitgliedstaaten überblicken zu können. Die Frage der Öffnungsklauseln würde ich davon…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Editorial

  Dr. Niclas Krohm

  …Bußgeld­rahmen auch nur annähernd ausschöpfen, soll künftig der Umsatz von Unternehmen als ein Maßstab zur Bemessung von Bußgeldern herangezogen werden können. Ein… …. Unternehmen können hohe Umsätze erzielen, aber gleichzeitig hohe Betriebskosten haben, sodass nur ein geringer oder gar kein Gewinn verbleibt. Dies trifft…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I

  Dr. Winfried Veil

  …können.“ Grundsatz (Art. 5 Abs. 2 OD-PSI-RL): „Die Mitgliedstaaten bestärken öffentliche Stellen und öffentliche Unternehmen darin, in den Anwendungsbereich… …diesem Zusammenhang aber nicht, dass die Daten nicht in ein maschinenlesbares Format umgewandelt und mit Metadaten versehen werden können. b) Elektronische… …konkrete Daten, einschließlich einzelner Sachverhaltsdarstellungen und deren interner Struktur, leicht identifizieren, erkennen und extrahieren können“ (Art… …können“ (§ 12 Abs. 1 Satz 2 EGovG). e) Metadaten Daten sind nur dann Open-Data-fähig, wenn sie mit Metadaten versehen sind. Nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1… …voraus, dass die Daten über öffentlich zugängliche Netze abgerufen werden können (§ 12a Abs. 1 Satz 1 EGovG). j) Uneingeschränkte Weiterverwendbarkeit… …können“. § 12a Abs. 6 Satz 1 EGovG verlangt, dass der Abruf von offenen Daten „zur uneingeschränkten Weiterverwendung“ durch jedermann ermöglicht werden… …muss. § 4 Abs. 1 DNG verlangt, dass offene Daten „für jeden kommerziellen oder nichtkommerziellen Zweck genutzt werden“ können müssen. VII. Verhältnis… …Einzeldaten gewährleistet werden kann. 13. Anonymisierung Gemäß Art. 5 Abs. 3 lit. a i) DGA können öffentliche Stellen vorschreiben, dass der Zugang zur… …DGA können öffentliche Stellen vorschreiben, dass der Zugang zu den Daten und deren Weiterverwendung durch Fernzugriff in einer von der öffentlichen… …. c DGA können öffentliche Stellen vorschreiben, dass der Zugang zu den Daten und deren Weiterverwendung unter Einhaltung hoher Sicherheitsstandards…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 1: China verschärft Regulierung der Verarbeitung von Netzwerkdaten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Datenflüsse vor. Aufgrund des extraterritorialen Anwendungsbereichs der Verordnung können die Regelungen auch für deutsche Unternehmen relevant werden. Seit… …Dienstleistungen in China anbieten, chinesische Nutzer haben oder beispielsweise Datenanalysen für chinesische Auftraggeber durchführen, können somit unter diese… …Unternehmen, die indirekt an Datenverarbeitungsprozessen beteiligt sind, wie Anbieter von Cloud-Hosting, Zahlungsdienstleister oder App-Stores, können unter die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Intercompany Agreements

  Andreas Lewald

  …tatsächlich erforderlich ist. Daran fehlt es etwa, wenn Beschäftigtendaten auch in pseudonymisierter Form ausgetauscht werden können, um die im konkreten Fall… …Bestimmung der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeiten von Bedeutung. Sowohl nach der DSK als auch den Vorgaben des EuGH können die in eine Verarbeitung… …. 4 lit. a DSGVO können alle gemeinsam Verantwortlichen für die Missachtung der in Art. 26 DSGVO genannten Voraussetzungen belangt werden. Dies gilt… …insbesondere für den Fall, dass das erforderliche JCA nicht vorliegt. Auch Schadensersatzansprüche Betroffener können die Folge sein. Die Frage des Abschlusses… …– sei es als Auftragsverarbeiter oder Verantwortlicher – zwischen den gleichen Unternehmen abbilden, können helfen dieses Risiko abzufedern. Mittels… …. AV-Konstellation werden die gesetzlichen Pflichtinhalte in einem Rahmendokument abgebildet. Die einzelnen Verarbeitungstätigkeiten können sodann in Anhängen… …Akteure dabei verschiedene datenschutzrechtliche Rollen, je nach Zweck der Verarbeitung, einnehmen können, ist zutreffend. 22 III. Drittlandübermittlungen… …zentralen Stelle 6. Datenverarbeitungsvorgänge der Parteien 7. Beitrittserklärung V. Fazit Intercompany Agreements können bei vorausschauender Gestaltung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Behandlung per Smartphone – Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps

  Tiffany Wikarek

  …, um Fragestellungen anhand von statistischen Modellen und evidenzbasiertem Lernen beantworten zu können. Allerdings hat das System im medizinischen… …. 4 Nach der Anmeldung fragt die App allgemeine Parameter wie Alter, Geschlecht und bekannte Grunderkrankungen ab. Anschließend können Nutzer einen… …informiert werden, um dieses subjektive Recht wahrnehmen zu können. Daneben sind datenschutzrechtlich Verantwortliche, sprich diejenigen, die über die Zwecke… …geeignete Maßnahmen, um die Informationen in präziser, transparenter, verständlicher und in leicht zugänglicher Form übermitteln zu können. Die Frage, ob der… …Bedarf Fachleute hinzuziehen, um ihren Informationspflichten nachzukommen. Vertragliche Regelungen können klären, wie diese Verpflichtungen konkret erfüllt… …überprüft oder bestätigt werden können. 21 Diese menschliche Beteiligung könnte ausreichen, um Art. 22 DSGVO auszuschließen, da die Entscheidung formal nicht… …: Kühling/Buchner, DS-GVO/BDSG Kommentar, 4. Aufl., 2024, Art. 22 Rn. 1. 21 Ärzte bzw. Psychotherapeuten können Medizin-Apps, sofern diese im ­offiziellen… …gesundheitliche bzw. psychische Folgen haben können, indem falsche Berechnungen oder eine unzureichende Berücksichtigung der Schwere einer Erkrankung zu… …Programmierkenntnisse verfügen, um den Code nachvollziehen zu können, sodass dessen Kenntnis als wenig hilfreich angesehen wird. 33 Allerdings kann die Komplexität keine… …, dass sie von Personen, die nicht über besondere technische Fachkenntnisse verfügen, nicht nachvollzogen werden können, sei nicht erforderlich. Im Fall…

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