• Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Hilfe
  • |
  • Mediadaten
Hilfe zur Suche
Login | Registrieren
Sie sind Gast
  • Über
    • Kurzporträt
    • Leseproben
    • Autorenhinweise
    • Jahresinhaltsverzeichnisse
    • Mediadaten
  • Inhalt
  • Archiv
  • Blog
  • Verfasser
  • Service
    • Benutzerhinweise
    • Infodienst
  • Bestellen

Suche verfeinern

Nutzen Sie die Filter, um Ihre Suchanfrage weiter zu verfeinern.

Ihre Auswahl

  • nach "2026"
    (Auswahl entfernen)

… nach Suchfeldern

  • Inhalt (78)
  • Titel (8)
Alle Filter entfernen

Arbeitshilfen

Hier finden Sie aktuelle Arbeitshilfen zur Umsetzung der DS-GVO-Vorgaben.

Suchergebnisse

78 Treffer, Seite 4 von 8, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

    Schlaglicht 2: KI-VO für alle: Vorläufige Einigung zum Digital Omnibus on AI und datenschutzrechtliche Folgewirkungen

    Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami
    …Bündel teils eigenständiger Maßnahmen mit unterschiedlichem Fortschritt: Der auf die KI-Verordnung gerichtete Teil, der sogenannte Digital Omnibus on AI… …notifizierter Stellen hinkt erheblich hinterher. Wer frühzeitig und sorgfältig auf die ursprünglichen Stichtage hingearbeitet hat, wurde für diese Sorgfalt kaum… …Erforderlichkeit dokumentiert und sich in das Verarbeitungsverzeichnis nach Art. 30 DSGVO integriert. Bestimmte KMU-Erleichterungen werden auf Small Mid-Caps… …nationale KI-Reallabore wird auf Dezember 2027 angepasst, und die Durchsetzung bei GPAI-basierten Systemen soll stärker beim EU AI Office zentralisiert werden… …Bedeutung der Einigung erschließt sich erst im Blick auf das, was noch aussteht. Der Digital Omnibus on AI ist der erste, aber nicht der folgenreichste Teil…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

    Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 02.12.2025 - Az. C-492/23 - EuGH verschiebt Gleichgewicht zwischen DSGVO und DSA

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi
    …Strukturierung, Kategorisierung oder eigene Nutzungs- und Weiterverwendungsrechte der Inhalte Einfluss auf Zwecke und Mittel der Verarbeitung nehmen und damit… …zeigen können. Auf der rumänischen Kleinanzeigenplattform publi24. ro veröffentlichte eine unbekannte Person eine Anzeige, die eine Frau fälschlich als… …Hinweis binnen einer Stunde entfernte, war sie bereits kopiert und auf anderen Websites verbreitet worden, was den Schwerpunkt der Entscheidung des EuGHs… …auf präventive Maßnahmen gegen Kopieren und Weiterveröffentlichung erklärt. Die rumänischen Gerichte bewerteten die Verantwortlichkeit des… …Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M. (University of… …Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 1.26 | 31… …PinG – Schlaglicht Nr. 1 Müller-Peltzer / Selz / Surjadi ten und zu löschen sowie auf Drittseiten zu veröffentlichen. Solche Befugnisse genügen dem EuGH… …erschweren, also insbesondere das Kopieren der Anzeigen und ihre Veröffentlichung auf anderen Websites so weit wie möglich zu verhindern. Diese Pflichten… …Services Act. Der DSA baut auf dem bekannten Grundsatz auf, dass Hosting- Dienste keine allgemeinen Überwachungspflichten treffen (Art. 8 DSA) und dass sie… …erforderliche Abgrenzung kaum verlässlich vornehmen. Dies gilt vor allem in Bereichen, in denen sensible Inhalte typischerweise vorkommen, etwa auf Gesundheits-…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

    Schlaglicht 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi
    …verweist vielmehr auf das nationale Verfahrensrecht und überlässt den Mitgliedstaaten die Ausgestaltung des Sanktionsverfahrens. In Deutschland richtet sich… …Anwendungsbereich ausdrücklich auf nationale Bußgeldverfahren ohne grenzüberschreitenden Bezug. In Kooperationsverfahren nach Art. 60 DSGVO verbleibt es bei den… …Vorbehalt der freiwilligen Zustimmung beider Seiten; ein Anspruch des Betroffenen auf Abschluss einer Verständigung besteht nicht. Zentrale materielle… …vor Abschluss einer Verständigung von der Behörde geprüft. Verständigungen dürfen nicht allein auf Zweckmäßigkeitserwägungen beruhen, sondern setzen… …in Germany“. Er ist Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht… …Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. Kommt es zu einer Verständigung, wird diese in einer… …Verständigungserklärung festgehalten. Diese soll insbesondere enthalten: eine Kurzbezeichnung der Tat oder einen Verweis auf die bereits konkretisierte Tatbeschreibung, die… …festgelegte Geldbuße oder einen Bußgeldkorridor, Art und Umfang der erwarteten Einlassung, einen Hinweis auf die Bin­ Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz… …dungswirkung sowie einen ausdrücklichen Hinweis auf das Risiko einer Verschlechterung der Rechtsposition im Falle eines Einspruchs. Zudem ist eine Frist zur… …Abgabe der Erklärung vorzusehen. Ausdrücklich ausgeschlossen sind Vereinbarungen über den Verzicht auf Rechtsmittel oder über sonstige verfahrensfremde…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

    Schlaglicht 2: VG Berlin, Urt. v. 14.10.2025 - Az.: VF 1 K 74/24 - Gemeinsame Verantwortlichkeit bei Lettershops

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi
    …Adresshändler auf bestehende Kundenlisten zurück, die sie im Laufe der Zeit erlangt haben. Der Werbetreibende erstellt die zu versendenden Werbematerialien und… …gibt Kriterien an, die die Neukunden erfüllen sollen. Auf die Auswahl der konkreten Adressdaten und den technischen Versandprozess hat er hingegen keinen… …argumentierten die Berliner Richter mit der fehlenden Zugriffsmöglichkeit der Werbetreibenden. So erhielt das Theater keinen Zugriff auf die Adressen der… …potenziellen Neukunden. Auch auf die Auswahl der potenziellen Neukunden hatte es keinen Einfluss. Das Theater habe keinerlei Einfluss auf die Datenverarbeitung… …gehabt und sei somit auch nicht gemeinsam verantwortlich. Das VG Berlin erkennt zwar an, dass die Werbetreibende Einfluss auf den Zweck der… …Datenverarbeitung genommen hat, weist einen Einfluss auf das Mittel der Verarbeitung aber zurück. Die bloße Festlegung der Zielgruppe – hier Haushalte in Berlin und… …Verantwortlichkeit. Die „Verkündiger“ der Zeugen Jehovas suchten Personen an ihren Heimatadressen auf und fertigten – falls es zu einem Gespräch kam – Notizen über die… …. 02.12.2025 – Az C-492/23) könnte im Russmedia-Urteil zu sehen sein (siehe Schlaglicht 1 in dieser Ausgabe der PinG). Hier wurde auf einer Website eine Anzeige… …hinreichende Eingriffsmöglichkeit besteht, die die Verantwortlichkeit auslöste. In Bezug auf den Berliner Fall könnte man also anführen, dass auch das Theater… …als Auftragsgeberin hinreichende Eingriffsmöglichkeiten hat, auf den Versand des Werbematerials Einfluss zu nehmen und somit ebenfalls eine gemeinsame…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

    Editorial

    Dr. Markus Wünschelbaum
    …Trainingsdaten mitunter „proprietär“, oder der Zugang werde unter Verweis auf den Schutz der Privatheit abgewehrt. Solche Ausweichbewegungen vertiefen laut Solow-… …unterfallen – lässt sich zumindest nicht auf das Datenschutzrecht übertragen. Die Verarbeitung jedes personenbezogenen Datums bedarf einer eigenen… …schlüpfen, prallen sie in Europa auf ein hartes Fundament. Der Gesetzgeber stapelt Regime – insbesondere die KI-VO, aber auch Data Act, DSA, DMA –, über die… …„unberührte“ DS-GVO. Spezialgesetzliche Wertungen, die dem Datenschutzrecht sektorgerechte Interessenabwägungen ermöglichen sollen, drohen auf den Granit von Art… …Lichte von Art. 8 GRCh“ die DS-GVO mit weiterem grundrechtlichen Gehalt auf und verengt den Korridor für die Rechtsanwendung, die Fortentwicklung des… …freien Datenverkehrs – deutet an, dass das Verhältnis von Fachrecht und Datenschutz auf Ebene des Primärrechts neu auszubalancieren sei. Ob eine Änderung… …der Verträge den Knoten durchschlagen oder die Konflikte nur auf eine neue Ebene verschieben würde, bleibt allerdings offen. Der Vergleich mit dem…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

    Editorial

    Selma Nabulsi
    …Selbstverständlichkeiten aufhalten?, mag man fragen. Doch blickt man auf die Realität der DSGVO-Auslegung, so zeigt sich: Nicht nur, dass die Parameter des risikobasierten… …; teleologische Erwägungen werden häufig(er) auf das allgemeine Ziel eines „hohen Schutzniveaus“ gestützt. Ein ausdrückliches Festschreiben des risikobasierten… …DSGVO verbirgt und allenfalls im Schatten ihrer teleologischen Auslegung seinen Auftritt hat, würde auf die Bühne des verfügenden Teils der DSGVO gezogen… …. Diese Lösungssuche spiegelt sich natürlich auch in unserem aktuellen Heft: Während etwa David Dörken den Entwurf des Digital-Omnibus mit Blick auf KI… …, Berufsanfänger*innen und Interessierte über aktuelle Fragen des Datenschutzrechts austauschten. Wir dürfen uns also freuen auf bewegte Zeiten im Datenschutzrecht – und… …auf eine spannende Lektüre des aktuellen Hefts. Ich wünsche Ihnen dabei viel Freude! Ihre Selma Nabulsi Für Redaktion und Verlag…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

    Editorial

    Winfried Veil
    …minimalen Änderungsvorschlag zu Art. 30 Abs. 5 DS-GVO im Mai 2025 jede Hoffnung auf eine größere Reform im Keim ersticken? Doch nun ist der Mehltau, der sich… …Erkenntnis durchgesetzt, dass sich die Anhäufung von Vorschriften bisweilen ungünstig auf die Wettbewerbsfähigkeit auswirkt. Deshalb sind Rechtsvereinfachungen… …. Doch allein die Tatsache, dass die EU-Kommission überhaupt Änderungen der DS-GVO auf den Weg bringt, hat der DS-GVO den Nimbus der Unantastbarkeit… …Datenverarbeitungen aus dem Anwendungsbereich (!) der DS-GVO erreichen will. Auf nationaler Ebene sollen alle (!) vorhandenen Spielräume der DSGVO genutzt werden, um… …auf Einwilligungserfordernisse, den Grundsatz der Datensparsamkeit, die Zweckbindung, Betroffenenrechte sowie informations- und Dokumentationspflichten…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

    Gesundheitsdatennutzungsgesetz - Neue Wege, große Chancen

    Jan-David Hoppe
    …Datenbestände sollen zusammengeführt und zugänglich gemacht werden. Durch eine institutionelle Neuorganisation auf der Ebene des Bundesinstituts für Arzneimittel… …und Medizinprodukte (BfArM) soll eine zentrale Zugangsmöglichkeit geschaffen werden. Auf eine vollständige Anonymisierung der Gesundheitsdaten soll es… …dabei nicht mehr ankommen. Ein weiteres zentrales Element ist die Umstellung von einem Opt-In- auf ein Opt-Out-Verfahren für die Datenübermittlung aus der… …das Vorliegen einer hinreichend informierten Einwilligung des Betroffenen geknüpft war, führt zu einer Silostruktur. Einmal auf diese Weise gesammelte… …verschlossen bleibt. Die Konzeption des GDNG ermöglicht nicht nur – unter Verzicht auf eine Anonymisierung der Datensätze – die Zugänglichmachung dieser Silos… …: Flickenteppich Die Ausgangslage ist im Hinblick auf Gesundheitsdaten durch eine starke Fragmentierung gekennzeichnet. 3 Gesundheitsdaten waren und sind auf… …unzureichend auf einen europäischen Datenaustausch vorbereitet. Eine andere Beschreibung des Status quo ist: „kafkaesk anmutende Regelungslandschaft“, die von… …GDNG ergänzend herangezogen werden und insbesondere dann helfen, wenn es auf Real-World-Data-Analysen ankommt (etwa bei Folge- und Neubewertungen). 8… …Chancen Hoppe Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Unterstützung datengetriebener Innovationen, etwa durch bessere Trainingsmöglichkeiten für KI-gestützte… …dient das GDNG auch der Vorbereitung auf den europäischen Datenaustausch und der Anbindung an den Europäischen Gesundheitsdatenraum (European Health Data…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

    Tagungsbericht zum 7. PinG-Nachwuchsworkshop

    Ass. iur. Franziska Matthies, Alexei Fries, Simon Waldmann
    …direkt nach Zusammenfassungen und den wichtigsten Erkenntnissen zu einer Problematik oder zu einem Meinungsstreit fragen. Dies würde – auf den ersten Blick… …hochwertige Daten erhalten. Sie wies aber auch auf die Notwendigkeit des Schutzes solcher höchst sensiblen medizinischen Daten der Patient*innen hin. Dennoch… …. Doch anstatt grundlegende Änderungen zu schaffen, würde das Gesetz nur auf bereits bestehende Forschungsklauseln verweisen. Berry plädierte daher… …datenrechtliche Regelungen. Er zeigte auf, wie weitreichend Kompetenzen des US-amerikanischen Präsidenten oder US-amerikanischer Nachrichtendienste seien. So… …könnten diese aus sicherheitspolitischen Gründen ohne größere Einschränkungen auf (europäische) Daten zugreifen. Ob diese sicherheitspolitischen Gründe… …Gesetzgebung im Bundestag in der Theorie und Praxis. Kuhle nahm Bezug auf seine Erfahrungen während seiner Zeit als stellvertretender Vorsitzender der… …anspruchsvolle Vortrag von Hans-Hermann Schild nahm die Teilnehmer*innen mit auf einen verwaltungs-, europa- und organisationsrechtlichen Ausflug, indem er die… …entscheidend für den Rechtsweg der Rechtssuchenden; klagebefugt sind sie jedenfalls vor den nationalen Gerichten in Bezug auf die Umsetzung des verbindlichen… …Einzelheiten und Konsequenzen für die Praxis dürfen wir auf den lesenswerten Aufsatz von Schild in diesem Heft verweisen. 6 6. Kippt jetzt die Stimmung? Wie… …. Zurückzuführen sei das auf den Umstand, dass Art. 82 DSGVO (und insbesondere Abs. 3) der autonomen Auslegung durch den EuGH unterliegt 7 . Damit sei die Entlastung…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

    Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

    Interview mit Dr. Axel Spies
    Dr. Axel Spies
    …Fahrt auf und auch der Transfer von personenbezogenen Daten in bestimmte Drittländer wird zunehmend beschränkt (z. B. durch die Executive Order 14117)… …wahr ist auch: Es gibt verschiedene Standards in diesen Gesetzen. Viele Bundesstaaten sitzen sozusagen noch auf dem Zaun und warten, wie es weitergeht… …Freuden in ihr eigenes Recht übernehmen. Auch wenn viele in Brüssel das gerne so sähen: Einen nachweisbaren “Brussels Effect“ der DSGVO auf diese Gesetze… …gehen eigene Wege. Die neuen Datenschutzgesetze von Texas 1 und Utah 2 sind z. B. schwer mit den Datenschutzgesetzen von Kalifornien auf einen Nenner zu 1… …auf der Grundlage des vor mehr als 100 Jahren hier in Washington von dem legendären Richter Oliver Wendell Holmes entwickelten Konzeptes des „Right to… …Privacy“ unterscheidet sich vom bekannten europäischen Ansatz, der auf dem von den Verfassungsgerichten ausgebauten Grundrechtsschutz nach Artikel 8 EuGrCh… …Verfassungszusatz gegenüber dem Staat und kein Abwehrrecht gegenüber den Unternehmen, die sich zum Beispiel auf „Commercial Speech“ nach dem Ersten Verfassungszusatz… …privaten Akteuren durchsetzen. Ein anderer grundlegender Unterschied ist die Verwendung von personenbezogenen Daten, die auf legalem Weg in die öffentliche… …werden. Die Debatte hier beim KI-Training beschränkt sich fast ausschließlich auf das Thema Urheberechtsschutz. Im Focus steht der Output der KI. Ein… …Ausnahme? Haben wir Europäer vielleicht eine verzerrte Wahrnehmung auf den U.S. Datenschutz? Spies: Ja, der CCPA ist ein Verbraucherschutzgesetz und wird als…
    Alle Treffer im Inhalt anzeigen
◄ zurück 2 3 4 5 6 weiter ►
  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • Cookie-Einstellung
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe

Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG vorbehalten. Der Verlag untersagt eine Vervielfältigung gemäß §44b UrhG ausdrücklich.
The use for text and data mining is reserved exclusively for Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG. The publisher expressly prohibits reproduction in accordance with Section 44b of the Copy Right Act.

© 2026 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin
Telefon: +49 30 25 00 85-0, Telefax: +49 30 25 00 85-305 E- Mail: ESV@ESVmedien.de
Datenschutzdigital        Erich Schmidt Verlag        ConsultingBay

Wir verwenden Cookies.

Um Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Mit dem Klick auf „Alle akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu. Für detaillierte Informationen über die Nutzung und Verwaltung von Cookies klicken Sie bitte auf „Anpassen“. Mit dem Klick auf „Cookies ablehnen“ untersagen Sie die Verwendung von zustimmungspflichtigen Cookies. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einstellungen jederzeit individuell anzupassen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.


Anpassen Cookies ablehnen Alle akzeptieren

Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren

Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen:




zurück