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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Der Faktor Mensch

  Frederick Richter

  …Faktor Mensch ausgehebelt werden. Es sind ­jedoch auch hier natürliche Personen, ­deren konkretes Handeln in für die Unternehmenspraxis zu…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Überblick zum geplanten neuen Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Marcel Griesinger

  …Fallgruppen) nicht obligatorisch. Hingegen ist im Schweizer Entwurf in Art. 16 eine Regelung betreffend die Daten Verstorbener vorgesehen, sodass hier eine über… …Mittlerrolle einnimmt. Grundsätzlich wird in der Rechtspraxis jede Behörde das ihr eigene Recht anwenden, sodass hier sowohl die Aufsichtsbehörde aus dem… …werden. Hier sind bspw. strafrechtliche Vorschriften, wie Art. 162 StGB, Art. 6 UWG oder auch Art. 47 BankG zu beachten und eine Verletzung zu vermeiden. 2… …DSGVO angenommen werden kann. Eine Anwendbarkeit der DSGVO ist nach hier vertretener Auffassung daher nicht gegeben. V. Zusammenfassung Trotz aller…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Wolken am Datenschutzhimmel

  Stefan Brink

  …der informationellen Selbstbestimmung zumindest nachdenklich stimmen müssen: Hier häufen sich Entscheidungen oberster Gerichte, die aus der Zeit – der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Nach „Safe Harbor“: Die USA und das „angemessene Datenschutzniveau“

  Johanna Laas

  …. Zudem wird gefordert, dass die USA ihre Gesetze entsprechend ändern. Ein Schritt in die richtige Richtung könnte hier der „Judicial Redress Act“ sein, der… …US-Behörden vorzugehen, die in unzulässiger Weise Daten erhalten, gespeichert oder verwertet haben. Allerdings gibt es hier auch wieder zahlreiche Ausnahmen und… …Deutschland, in Rechenzentren der ­Telekom. Hier sollen die Daten sicher sein, denn Microsoft selbst hat gar keinen ­Zugriff auf die Daten. Die Telekom bzw… …. deren Tochter „T-Systems“ wird als sogenannter „Datentreuhänder“ fungieren. US- Gerichte haben hier also keine Möglichkeit des Zugriffs. Diese…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Aktueller Stand zum Gesetzgebungsverfahren des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes

  Marcel Griesinger

  …würden. Hier könnte als vermittelnde Lösung ein Verarbeitungsverzeichnis mit niedrigeren Anforderungen einen Mittelweg darstellen. Indes scheint die… …Rechtswirklichkeit. Umstritten und bedeutsam ist auch die Regelung hinsichtlich des Verarbeitungsverzeichnisses. Hier bleibt abzuwarten, wer alles von der… …aufgrund von Art. 3 DSGVO unter den Anwendungsbereich des neuen EU-Datenschutzrechts fallen und hier spezifische Regeln in Art. 30 Abs. 5 DSGVO bestehen… …, wann für diese Unternehmen ohnehin eine Verpflichtung zur Führung eines Verarbeitungsverzeichnisses besteht. Hier wäre es jedenfalls bedenkenswert, ob…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Datenschutzrechtliche Dokumentationspflichten nach dem BDSG und der Datenschutz-Grundverordnung

  Stephan Hansen-Oest

  …hier zunächst §§ 4d, 4e BDSG, in denen die „Meldepflicht“ geregelt ist. Bei datenschutzrechtlichen Dokumentationen wird zudem regelmäßig auch an die… …im Gesetz näher geregelt wäre, hat sich hier in der Praxis eine Art von Eigendynamik entwickelt. Unabhängig davon, ob für das Führen der… …Verfahrensverzeichnisse eine Softwarelösung verwendet wird oder eine klassische Lösung auf Basis eines Aktenordners, hat sich hier eta­bliert, dass die in § 4e Nr. 1-3 BDSG… …Verfahrensverzeichnis zu erstellen und zu pflegen. Früher wurde hier nach wohl h. M. vertreten, dass es die originäre Aufgabe der verantwortlichen Stelle – also des… …verfügen, bietet sich an, den Datenschutzbeauftragten im Hinblick auf die Einführung neuer Prozesse frühzeitig einzubinden, damit hier gleich im Vorwege die… …offensichtlich, dass hier die Unternehmen voneinander abschreiben, sodass der Informationsgehalt für die sich interessierenden Betroffenen zumeist sehr gering ist… …Dokumentationspflichten sönlichen Rechte und Freiheiten der Betroffenen aufweist. Insoweit gibt es also auch hier einen risikobasierten Ansatz. Da es keine grundsätzliche… …insbesondere eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist. Dies ist auch hier der Fall, wenn besondere Kategorien von personenbezogenen Daten im Sinne… …hier gefordert, die Aufsichtsbehörden im Hinblick auf rechtlich und technisch qualifiziertes Personal besser auszustatten als dies bis dato der Fall ist… …zeitgemäßen Softwareentwicklungsmethoden erforderlich ist. Hier bleibt abzuwarten, ob und inwieweit die Aufsichtsbehörden in der Lage sind, die Konsultationen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …vorrangig die Frage der Zulässigkeit des Erhebens und Vorhaltens solcher Datenmassen auf, welcher hier aber nicht nachgegangen wird. Als ­wesentlich neue… …Korrelationsmustern bestehende Informationslücken hinreichend klar überbrückt werden können. Im hier angesprochenen Kontext lässt sich ein „Datenimpute“ entsprechend… …Personenbezug verwendet. 29 Vgl. Beckhusen, BKR 2005, 335, 337 wobei hier bereits für die alter Rechtslage unter § 3 Abs. 1 BDSG a. F., der noch von… …, 2017, Rn. 296. 32 BAG, Beschl. v. 26. 07. 1994 – 1 ABR 6/94. Das hier festgestellte Telos ­ergibt durchaus eine vergleichbare Auslegungslage, denn die… …Score stehen, an die personenverschiedene den Einzelfall anfragende Stelle übermittelt werden. Hier erst wird Art. 22 Abs. 1, Abs. 3 DSGVO relevant: Soll… …Betracht gezogen werden können, 53 läutet nur den Streit zur Legitimationswirkung von Art. 6 Abs. 4 DSGVO und insbesondere die Frage ein, ob hier Daten zu… …insbesondere Datenportabilitätsrechte, wobei hier erheblich in Frage gestellt wird, ob bei Dritten erhobene oder statistisch „abgeleitete“ Daten von der… …. 2018, Art. 9 Rn. 22 ff. 52 Auch die Sonderregelung in § 37 Abs. 2 S. 1 BDSG lässt keinen anderen Schluss zu, da sich auch hier die Differenzierung… …. Probleme bzgl. der Einzelzugänglichkeit der Daten mag hier wieder das Phänomen selbstlernender Systeme bereiten, vgl. Schmidt/Zech, CR 2017, 417, 420… …generell noch erheblich ungeklärte Verhältnis eines „Dateneigentums“ zum informationellen Selbstbestimmungsrecht wirkt sich entsprechend auch hier aus und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Strategische Auslandsüberwachung – Jenseits der Grenze des Rechtsstaats?

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Anwendbarkeit des Art. 10 GG entgegenstünde. Hier sollte die Antwort ebenfalls klar sein. Es kann am Ende nicht darauf ankommen, ob eine Maßnahme von deutschem… …verfassungswidrig, sondern lediglich auf den hier interessierenden Fall der strategischen Auslandsaufklärung nicht anwendbar. Abgesehen von der Einhaltung des… …Eingriff in das Freiheitsrecht klar erkennbar macht. 29 Dies ist bei der hier von der Bundesregierung genannten allgemeinen Befugnisregelung des § 2 Abs. 1… …nicht um einen Grundrechtseingriff, so dass hier auch nicht die Regelungen des G10 anwendbar sind. Diese Schutzlosstellung ausländischer… …der NSA ist darauf hinzuweisen, dass die Arbeit westlicher Nachrichtendienste sowie die hierfür geltenden rechtlichen Regelungen im Wesent­ 30 Wie hier… …Huber, NJW 2013, 2572, 2576. 31 Dabei sei hier einmal außer Acht gelassen, dass der Gesetzgeber offenkundig für die strategische Auslandskontrolle eine… …weitgehend rechtlos. Das Fernmeldegeheimnis wird hier offenkundig als Bürgerrecht (fehl)interpretiert, das den staatlichen Zugriff auf Daten von Ausländern… …durch die G10­Kommission im Bereich der Beschränkungen nach G10 bewährt hat. Hier ist zumindest Skepsis angebracht. Im Rahmen der insgesamt auf der Agenda…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Vernetztes Fahren – Datenschutz als Verpflichtung und Chance für die Automobilindustrie

  Andrea Voßhoff

  …, etwa für Funktionalitäten der Car­to­Car­Kommunikation oder des Verkehrsmanagements. Hier sehe ich die Hersteller und die Infrastrukturbetreiber in der… …subsumieren. Hier wird man fast immer zu dem Schluss kommen müssen, dass der konkrete Nutzer des Produkts datenschutzrechtlich betroffen ist. Ebenso wird es in…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  „Draußen nur Kännchen – aber bitte mit Daten!“

  Frederick Richter

  …unbarmherzigen Frage: „Muss es denn in dieser Form und Ausgestaltung sein?“ Wenn hier geprüft wird, ob ein gleich geeignetes, milderes Mittel zur Zweckerreichung… …, man sollte. Denn hier wie dort haben wir es mit einer Speicherung ohne Anlass zu tun. Ob es ein ­Infektionsrisiko im Gastraum und damit ein konkretes…