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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Rolf Schwartmann / Andreas Jaspers / Jens Eckhardt: Heidelberger Kommentar TTDSG – Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

  Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Rechts- 254 PinG 06.22 Rezension unsicherheiten befreit werden. Hier hatte vor allem das Zusammenspiel von TKG, TMG und ­DSGVO zu erheblichen… …Stellungnahmen vorgenommen. Exemplarisch herausgegriffen werden soll hier mit der von Schwartmann/Reif/ Eckhardt verfassten Kommentierung zu § 25 TTSG ein…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Zankapfel Microsoft 365

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …diktierte Bedingungen selten möglich sind. Möglich sind einseitig Festlegungen nur in Fällen klarer Machtasymmetrie. Eine solche dürfte hier vorliegen – aber… …Produkthersteller in die Verantwortung zu nehmen? Hier nun zeigt sich ein blinder Fleck der DSGVO. Denn wenn datenschutzrechtlich Verantwortliche zwar die Pflicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 09.11.2023 – C-319/22 – Gesamtverband Autoteile-Handel e. V. ./. Scania CV AB – Wie hältst du es mit dem relativen Personenbezug?

  …Datum darstellt, kann in unterschiedlichen Situationen auch unterschiedlich zu bewerten sein. Das Gericht bestätigt hier seinen bereits in der… …zu berücksichtigen. Allerdings kommt eine Ausweitung des Grundsatzes in Betracht, wenn – wie hier – eine Beziehung zwischen dem Verarbeitenden und…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  OLG Nürnberg, Urt v. 29.11.2023 - Az. 4 U 347/21 – auch umfangreicher DSGVO-Auskunftsanspruch eines ehemaligen Arbeitnehmers ist nicht rechtsmissbräuchlich

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …die gesetzlich geregelten (hier nicht einschlägigen) Tatbestände hinaus nicht rechtsmissbräuchlich sein (redaktioneller Leitsatz). Das OLG Nürnberg hat… …beauskunfteten Verarbeitungsvorgänge anschließend überprüfen können. Die Geltendmachung des Anspruchs könne daher nur in den gesetzlich geregelten (hier aber nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Weniger ist mehr – oder doch nicht?

  PinG im Interview mit Barbara Thiel, Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, über Aspekte der aufsichtsbehördlichen Struktur in Deutschland. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Barbara Thiel

  …der föderalen Lösung. Ein börsennotierter Weltkonzern ist mit dem viel zitierten Blumenhändler „um die Ecke“ nicht zu vergleichen. Hier kommt es auf… …Fazit zu pauschal. Nach Auffassung des Gerichts zeigt das Konzept bei leichteren Verstößen durch umsatzstarke Unternehmen Schwächen, da hier aufgrund der… …Selbstbindung scheinen sich hier unversöhnlich gegenüberzustehen. Wie sehen Sie das? Welchen Wert haben konsensuale Entscheidungen der DSK überhaupt, wenn dann im… …auch auf den europäischen Kontext übertragen? Frau Thiel: Ich habe Zweifel daran, dass man hier pauschal einen Verbotsirrtum annehmen kann. An sich… …herhalten, um – so meine Vermutung – von Versäumnissen der Politik abzulenken. Ist dieser gern genutzte Vorwurf, dass der ­Datenschutz hier als Show Stopper…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …. Dennoch soll hier der Versuch unternommen werden, Überschneidungsbereiche zu der ebenfalls äußerst aktuellen Thematik rund um die DSGVO zu beleuchten 4… …tausender Perzeptronen verteilt ist, ist es unmöglich, diese Logik im Detail nachzuvollziehen. Man spricht hier von einer „Black Box“. 18 Dieser Aspekt einer… …Black Box ist insbesondere im Zusammenhang mit den Informationspflichten gemäß Art. 13, 14 DSGVO und der hier darzustellenden Logik sowie im Zusammenhang… …Diagnosesysteme. Hier wurde etwa das Diagnosesystem Lexmed entwickelt, dass Blinddarmentzündungen identifiziert und grundsätzlich noch für weitere ­Diagnosefelder… …derzeit als solche nicht reguliert ist, soll hier untersucht werden, ob und ggfs. wie beide sich thematisch überschneidenden Bereiche gesetzeskonform in… …ermitteln, welche DSGVO-Vorschriften hier zu beachten sind. Die DSGVO ist zunächst nur dann maßgeblich, wenn überhaupt deren Anwendungsbereich eröffnet ist, d… …stellen jedenfalls den Treibstoff für Deep-Learning-Szenarien und damit die Grundlage von KI dar, deren Verhältnis zur DSGVO hier untersucht werden soll… …eingesetzten analytischen Verfahren so zu beschreiben, dass deren Tragweite für den jeweils Betroffenen überhaupt greifbar ist. 29 Um hier die… …hier Ausnahmen möglich, die sich jedoch von den in Art. 6 Abs. 1 DSGVO genannten unterscheiden. So lässt sich etwa eine Verarbeitung besonderer… …Kategorien personenbezogener Daten nicht auf die berechtigten Interessen des Verantwortlichen stützen. Zentrale Ausnahme ist hier vielmehr die Einwilligung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Bring Your Own Device – Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko?

  Daten-/IT-Sicherheit, Haftung und Risikomanagement beim Einsatz privater IT-Systeme im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …Reaktionen im Ernstfall. Hier gilt: Eine Kette ist immer nur so stark wie ihr schwächstes Glied. Die Inhomogenität der IT kann sich allerdings dann als… …Grenzen gesetzt. Hier treffen erweiterte Nutzungsräume und Anwendungsszenarien auf eingeschränkte Zugriffs­ und Kontrollmöglichkeiten. Dies bedeutet einen… …eines Unternehmens auch im Hinblick auf die Gewährleistung der Interoperabilität vor zusätzliche Herausforderungen. Hier bietet sich der Einsatz einer… …Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 1 BDSG) verbunden. Zu unterscheiden sind hier nicht nur die unterschiedlichen Sphären beruflichen wie privaten… …Reparatur­ und Wartungsarbeiten sowie zwecks Neuanschaffungen ist es sinnvoll, hier den Überblick zu behalten – von dem Sicherheitsrisiko, das von… …des Unternehmens, dessen Infrastruktur oder das (Vertrags­) Verhältnis zu Dritten betreffen. Zu denken ist hier an Verzugsschäden (bspw. durch… …dem (Fern­) Zugriff des Unternehmens offen stehen. Hier wird es i. d. R. bereits an der Rechtswidrigkeit fehlen. Die Durchführung einer Fernlöschung… …utilitaristische wie emotionale Abhängigkeit von derartigen Geräten zunimmt. Aber auch die zunehmende Flexibilisierung des Arbeitsmarktes nimmt hier Einfluss. Das… …Unternehmen hier auf minimalinvasive Lösungen setzen, die die Privatnutzung möglichst wenig beeinträchtigt. Hier empfehlen sich virtuelle Arbeitsumgebungen, 37…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zutritt verweigert: Zulässigkeit US-amerikanischer Konzernvorgaben im Lichte datenschutzrechtlicher Vorschriften

  Dr. Volkan Güngör

  …Grunde nach an einer Rechtsgrundlage für die hier besprochenen Fälle der Abfrage sowie der ­Zutrittsverweigerung fehlt bzw. die Rechtslage insgesamt unklar… …Anwendungsbereich wird zwar mit der neuen Regelung des Art. 3 DSGVO erweitert. 14 Folgen im Sinne einer Nichtanwendbarkeit sind für die hier diskutierten Fälle jedoch… …Vorschriften Spezialgesetze, die die Speicherung personenbezogener Kunden- oder Besucherdaten rechtfertigten, sind bei den hier diskutierten Fällen nicht… …ersichtlich. Insbesondere findet die Export Administration ­Regulations im deutschen Rechtsraum erwähntermaßen nach der hier ­präferierten Auffassung keine… …Nachteil für das Mutter- und/oder Tochterunternehmen mit sich bringen. 21 Auf Seiten der verantwortlichen Stelle, das wird in den hier diskutierten Fällen… …die US-amerikanische Administration keine Begründung im Sinne kon­kreter gesetzlicher Tatbestände für die hier diskutierten Fälle vorführt. Insgesamt… …Datenverwendung oder -übermittlung etwa zum Zwecke der Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr. Erforderlich ist allerdings ein gesetzlicher Tatbestand. 29 Und hier… …liegt das Problem, da es für die hier diskutierte Abfragepraxis mit anschließender Speicherung von personenbezogenen Kunden- oder Besucherdaten an einer… …würde. 31 Bei den hier diskutierten Fällen kämen die vom BGH aufgestellten Ausnahmen wohl nicht zum Zuge. Das Aussprechen von Verboten gegenüber Kunden… …. Einwilligungserklärung der Gäste Sofern es an einer Rechtsgrundlage für die Erhebung oder Speicherung personenbezogener Kunden- oder Besucherdaten fehlt, was bei den hier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Und er sah, dass es gut war. Zur Übermittlung von Positivdaten gewerblicher Marktteilnehmer an Auskunfteien

  Sebastian Schulz

  …negative Zahlungsinformationen zu sammeln und zu verwerten. Vielmehr soll hier das Zahlungsverhalten eines (Einzel-)Unternehmens auf Grundlage möglichst… …damit auch der Umsatz des Lieferanten selbst. Nicht anders stellt sich die Situation im B2B-Versandhandel dar. Auch hier steht der Versandhändler im… …zur Auslegung einer Norm heranzogen werden. Übertragen auf die hier diskutierten Fälle kann allein ­unter Verweis auf den insoweit unzweideutigen… …Vertragspartnern umfassend kommuniziert wird. Dieser Interessenlage stand das Gesetz nie entgegen. In den hier angesprochenen Konstellationen existieren schlicht… …Einzelunternehmer jedenfalls ist weder schutzbedürftig noch willens, sich zu seinem Nachteil „schützen“ zu lassen. Selbst wenn dies aus hier nicht ersichtlichen… …Einzelunternehmers setzen zu können. Auch dieser Verweis muss scheitern. Die Einwilligung des Betroffenen löst das hier beschriebene Problem nicht. Für die Wirksamkeit… …Zur Auflösung der hier beschriebenen Problematik verständigte sich in der 17. Legislaturperiode die seinerzeit aus CDU/CSU und FDP bestehende… …entfalten können. Um diesen Unsicherheiten zu begegnen, wird hier alternativ die Aufnahme eines Absatz 3 in § 28a BDSG angeregt. Dieser könnte wie folgt… …Bereich ein Zeichen setzen. Die unterschiedliche Bewertung der hier diskutierten Rechtsfrage innerhalb des Düsseldorfer Kreises sollte im Sinne ­eines Mehr…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommunikation als Instrument strategischer Fernmeldeaufklärung

  § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BNDG im Kontext sicherheitsverfassungsrechtlicher Vorgaben
  

  Sofiane Benamor

  …sicherheitsverfassungsrechtlicher Judikatur als erheblich eingriffsintensivierend einstuft 9 , ist hier also aufgrund eines wesentlichen völkerrechtlichen Grundsatzes de iure… …Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) vertreten durch Mathias Bäcker auch gegen dieses Gesetz Verfassungsbeschwerde einlegte. In dieser wird die hier… …informationelle Selbstbestimmung nicht gerecht wird. 1. M2M-Kommunikation im Lichte des Art. 10 GG Ob die hier besprochene M2M-Kommunikation tatsächlich durch das… …Maschine dem Fernmeldegeheimnis unterfiele, die hier betrachtete M2M-Kommunikation jedoch nicht. 32 c) Befürwortung der Schutzbereichseröffnung Die… …Telekommunikationsgrundrechtes 37 , soweit es vor allem die Vertraulichkeit menschlichen Kommunizierens schützt, nur originär menschliche Kommunikation umfasst. Denn nur hier kann… …. Unterstützt wird dieser Ansatz zudem von den Wertungen des BVerfG im Kammerbeschluss zu IMSI-Catchern. Auch hier herrschte in der Literatur ein Streit… …(§ 19 Abs. 7 S. 5 BNDG). Auch hier geht der Gesetzgeber verfassungsrechtlich zulässig davon aus, dass das Erhebungsverbot von Telekommunikation der in… …Rechtfertigung speziell grundrechtlich geschützter Vertraulichkeitsbeziehungen wie journalistischer Tätigkeit grundrechtlich schwierig. Hier erscheint es notwendig… …hier zu offen, dass es dem 1. Senat gelingt, seine jüngste Judikatur im Nachrichtendienst- und sonstigem Sicherheitsrecht logisch konsistent fortzuführen…

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