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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Mehr Datenfortschritt wagen

  Frederick Richter

  …22 PinG 01.22 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Mehr Datenfortschritt wagen Frederick Richter, LL. M… …Umstand natürlich allein mit Blick auf die von uns so geliebten ­Daten. Was bedeutet die neue politische Konstellation für den Datenschutz, was für die… …2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Datenschutz und ­Datenpolitik. (Foto © Franziska Fritzsche, KING CONSULT) So ist im neuen… …Koalitionsvertrag deutlich mehr von Datennutzung die Rede als von Datenschutz. Dies mag natürlich daran liegen, dass die Regelungsdichte im Datenschutzrecht mit der… …Bundesregierung denn auch nur feststellend, diese sei „eine gute inter- Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 01.22 23 nationale Standardsetzung“. 3… …Sicht der Stiftung Datenschutz braucht es für Unternehmen und Beschäftigte klare Regeln zur Datennutzung in der Arbeitswelt. 6 Fragen zur Erforderlichkeit… …deutsche Einheit Auch in einem weiteren der wenigen Bereiche, in dem Berlin beim Datenschutz ohne Brüssel gestalten kann, will die neue Koalition aktiv… …werden. Es geht um einen entscheidenden Punkt im Datenschutz, vielleicht den wichtigsten, nämlich um die Durchsetzung des Rechts. Forderungen zu mehr… …der Zuständigkeit für ­Datenschutz und Datenpolitik im Ressortkreis der neuen Bundesregierung. Wird es weiterhin das Bundesinnenministerium sein? Oder… …Datenschutz ist vertreten im ­Beirat zum Beschäftigtendatenschutz beim BMAS; ­Informationen zu dem Gremium unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Zahlen Sie bar oder mit Daten?

  Frederik Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 04.22 143 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Zahlen Sie bar oder mit Daten? Frederick… …Richter, LL. M. Zum Jubiläum der DSGVO-Anwendung fragten wir bei der Stiftung Datenschutz in diesem Jahr einmal nicht, wie es mit der Compliance so läuft… …Handeln mit ihnen mit Hilfe der Einwilligung. 1 Wir eröffneten diese Diskussion zu einer Zeit, in welcher der Datenschutz von der Bevölkerung nicht als sehr… …Verarbeitungstätigkeiten beim Verantwortlichen nichts. Außer Compliance nichts gewesen? Für die Menschen ist nicht nur entscheidend, inwieweit der Datenschutz sie vor… …Risiken schützt, sondern auch, inwieweit er ihre Entscheidungsfreiheit stärkt. Denn sie haben das Narrativ im Ohr: „Der Datenschutz schützt und fördert die… …Datenschutz (Foto© Franziska Fritzsche, KING CONSULT) tionelle Selbstbestimmung“. Überzeugte Europa-Fans rufen dann meist erbost, dass die Leute das Ziel des… …Datenschutz die persönliche (Ver-)handlungsmacht stärken würde. Und in welchem Maße er das wirklich kann, darum geht es auch beim „Bezahlen mit Daten“. Der… …: Darf tracking-gestützte Personalisierung von Werbung freihändig als Leistungsgegenstand definiert werden oder hat der Datenschutz ein Mitspracherecht im… …als Gegenleistung. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Lasst uns ehrlich sein Aus meiner Sicht wäre mehr Ehrlichkeit angebracht. Wenn Daten auf breiter… …Front als Gegenleistung gehandelt werden, dann kann der Datenschutz nicht die Augen davor verschließen, weil er es nicht wahrhaben will. Dann sollte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Für mehr Einigkeit auf Erden

  Frederick Richter

  …108 PinG 03.22 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Für mehr Einigkeit auf Erden Frederick Richter, LL. M… …. Ein religiöses Schwerpunktheft mag auch an der Kolumne der Stiftung Datenschutz nicht spurlos vorbeigehen, auch wenn die strikte Neutralität dieser… …beschlossen, sondern im Effekt bereits am 31. Juli 1919 auf den langen Weg gebracht. Damals ging es zwar noch nicht um Datenschutz, doch wurde den Kirchen mit… …katholischen Gesetz über den kirchlichen Datenschutz werden kirchliche Stellen wie staatliche ­Behörden behandelt, mit der Folge, dass sie sich nicht auf… …bilden. Und die Durchsetzung? Frederik Richter Vorstand der Stiftung Datenschutz (Foto © Franziska Fritzsche, KING CONSULT) Wie im weltlichen Datenschutz… …, so gilt ­natürlich auch im kirchlichen Datenschutz: Einheitliche Regeln sollten einheitlich durchgesetzt werden. Und so haben denn auch beide… …Organisation der Aufsicht über den Datenschutz ist das eine, die Abstimmung über die inhaltliche Arbeit Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.22 109… …Datenschutztag der Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten der Katholischen Kirche und der Konferenz der Beauftragten für den Datenschutz in der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …personenbezogener Daten zum Gegenstand hat. Maßgebliche gesetzliche Grundlage ist hierbei zunächst das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) des… …Kantons Zürich. 1 Gleichzeitig ist insbesondere die Verordnung über die Information und den Datenschutz (IDV) des Kantons Zürich zu beachten. Nachfolgend… …(Verordnung über die Information und den Datenschutz) 4 . In § 6 IDG ist das sog. „Bearbeiten im Auftrag“ geregelt, § 25 IDV enthält eine Regelung zur sog…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu den Thesen von Waldman

  Jochen Schneider

  …Datenschutz muss sich auf Fragen der strukturellen Macht und der Diskriminierung konzentrieren.“ (PinG 01/22, 1–4) deutet schon auf das Problem: Daten, und… …Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling“. Das RA Prof. Dr. Jürgen Schneider Rechtsanwalt in München mit Schwerpunkten IT-Recht und Datenschutz 62… …, die nicht unmittelbar den Datenschutz (RL, DSGVO, BDSG), also die Handhabung von personenbezogenen Daten betreffen: – Geregelt wird der Umgang mit… …Anliegen von Waldman berücksichtigen sollten). Verbesserungen Letztlich fordert Waldman einen Paradigmenwechsel dahingehend, dass Datenschutz sich von der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Die neue Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Übermittlung von Personendaten ins Drittland nach Schweizer Datenschutzrecht

  RA lic. iur. Nicole Beranek Zanon, MLaw Olivia Boccali

  …Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat in ­seiner neuen Anleitung Hilfestellungen zur Personendaten-Übermittlung ins Drittland festgehalten… …und Behörden zur 1 Urt. v. 16. 07. 2020 – Rs. C-311/18 (nachfolgend zit. Schrems II-Urteil). 2 Eidgenössischer Datenschutz- und… …mit seiner neuen Anleitung ein. 5 M. w. H. Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter, Stellungnahme zur Übermittlung von… …der Datenexporteur weiterhin dazu verpflichtet und hat abzuklären, ob mögliche Zugriffe durch Behörden des Drittstaates mit dem Schweizer Datenschutz… …Datenschutz gewährleisten müssen. 22 Auch wenn die Anleitung des EDÖB diese Deutlichkeit vermissen lässt, so ist wohl auch unter der Anwendung des DSG die… …Dienstleistungen ein Datenimporteur seinen Sitz in einem Drittland hat, das keinen angemessenen Datenschutz gewährleisten kann, dürfte man folglich den Dienst ohne… …(nDSG) verabschiedet. Dieses sorgt künftig für einen verbesserten Schutz von Personendaten. So wird unter anderem der Datenschutz den technologischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Och nö! Nicht schon wieder Cookies!

  Carl Christoph Möller, Rosemarie Rodden

  …unter Experten im Datenschutz drehten sich zuletzt immer mehr im Kreis. Nun kommt vielleicht wieder etwas Schwung in die Sache – es gibt ein neues… …für Datenschutz und Daten­sicherheit bei der Verbraucherzentrale NRW in Düsseldorf tätig. Der Beitrag gibt seine persönliche Auffassung wieder… …. Rosemarie Rodden ist als Referentin für Datenschutz und ePrivacy im Team Rechtsdurchsetzung des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. tätig. Der Beitrag gibt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  ePrivacy, reloaded …

  Frederick Richter

  …104 PinG 03.21 PRIVACY NEWS Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz ePrivacy, reloaded … Frederick Richter, LL… …Stiftung Datenschutz nahmen wir das zu Anlass einer Tagung mit den beteiligten Stakeholdern. 1 Mittlerweile feiert der Entwurf bereits sein viertes Jubiläum… …Stiftung Datenschutz die Thematik in diesem März wieder auf und diskutierten erneut mit der Berichterstatterin des Europäischen Parlaments und den weiteren… …Seite, dass eine abgeschwächte Regulierung das Recht auf Datenschutz und auf Privatsphäre massiv schwächen könnte. Ein Durchbruch, der polarisiert Gefühlt… …Datenschutz- Community umgehend heftige Reaktionen auslöste. Der Bundesdatenschutzbeauftragte zeigte sich „fassungslos“ und der Frederick Richter ist ständiger… …Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die in Leipzig ansässige Bundesstiftung für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto © Franziska… …Gerichtshofes zum Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.21 105 klaren Einwilligungserfordernis in nicht notwendige Cookies. Und sie trifft auf gleich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten

  Dr. Maximilian Wagner

  …die Nutzung versorgungsnaher Gesundheitsdaten außerhalb ihres Erhebungskontextes im Sinne eines „ermöglichenden Datenschutz“ verbessern. Der Beitrag… …, Vorläufige Stellungnahme zum Datenschutz und zur wissenschaftlichen Forschung, vom 6. Januar 2020, Ziff. 2.3. 29 BVerfG, Urt. v. 29.05.1973 – 1 BvR 424/71, 1… …Versicherungszwecke verarbeitet werden dürfen. Beide Normen enthal­ 31 EDSB, Vorläufige Stellungnahme zum Datenschutz und zur wissenschaftlichen Forschung vom 6. Januar… …Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Ulrich Kelber, hat sich dieser Kritik angeschlossen und außerdem auf die… …Datenverarbeitung werden flankiert durch eine strafbewehrte Zweckbindung, ein Re- Identifizierungsverbot und bekannte Maßnahmen zum Datenschutz wie die Pflicht, eine… …BRENNPUNKT RECHTSSTAAT Bürgerrechte, Datenschutz, Informationsfreiheit Gesprächsleitung: Dr. Stefan Brink, Prof. Niko Härting, Frederick Richter Weitere…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Zwischen rationaler Apathie und rationaler Hysterie

  Die Durchsetzung des Datenschutzes
  

  PD Dr. jur. Kai von Lewinski

  …Durchsetzung des Datenschutzrechts beeinflussen sich gegenseitig – bemerkenswerterweise in einer Art Abwärtsspirale: Datenschutz kann – wie jede Rechtsposition –… …Durchsetzung von Datenschutz oft in keinem Verhältnis zum konkreten Nutzen steht, ist es für Betroffene rational, untätig zu bleiben. Weil auch… …eher abstumpft, anstatt sie zu sensibilisieren. I. Datenschutz in Deutschland: Ein Kaleidoskop Der Deutsche und der Datenschutz – das ist ein… …. II. Durchsetzung durch den Einzelnen – Warum im Datenschutz Apathie rational sein kann Eigentlich und grundsätzlich ist es in einer freiheitlichen… …zum Dossier, 2011, S. 19. 1. Unmöglichkeit von Datentransparenz In der ökonomischen Theorie sind Privatsphäre und Datenschutz Entscheidungsparameter… …f. 14 PinG 01.13 von Lewinski „Datenschutz und Datensicherheit sind uns wichtig! Nur ausnahmsweise und unter strikter Beachtung unserer… …, … dass „Datenschutz und Datensicherheit“ ein wettbewerbsrechtlich kaum relevanter bloßer Slogan ist; … dass der Bezug auf die eigenen Richtlinien und… …passiv bleibt, spielt der Datenschutz bei seinen Kauf- und Auswahlentscheidungen ebenfalls nur eine nachgeordnete Rolle, sieht man von bestimmten… …damit, dass der Datenschutz immer nur eine von mehreren Entscheidungsparametern ist. Vergleichbares gilt – jedenfalls vorbehaltlich der Etablierung der… …der politischen Parteien zum Datenschutz zu bewerten. In den Umfragen, welche Themen die Wähler am meisten bewegen, kommt der Datenschutz aber meist…

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