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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Unerfahrenheit von jungen Verbrauchern auszunutzen. Diese hätten die Konsequenzen der abgegebenen Erklärung nicht absehen können. Angesichts des Umstandes, dass… …bestimmt werden. Diesbezüglich können die Ausführungen des Kammergerichts zum Niederlassungsbegriff auch zukünftig relevant sein. Quelle: online-und-recht.de…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …Verkehrsflüssen beitragen können. Zwar werden auch heutzutage noch immer vornehmlich Daten innerhalb des jeweiligen Verkehrsmittels verarbeitet, 5 gleichwohl stehen… …Verkehrsmitteln und der Infrastruktur erfolgen, sondern vor allem natürliche Personen als unabhängige Dritte mit einbeziehen. 8 Diese können dann etwa Echtzeitdaten… …Fahrzeugen und der Infrastruktur sowie auf Informationen von Dritten zurückgegriffen. Durch einen effektiven Informationsaustausch können Verkehrsflüsse… …, Fahrer können entlastet werden und sogar die Umwelt kann durch geringere Emissionen geschont werden. 12 Grundlage dieser Optimierungs- und… …Vorhersagen bereits heute nicht mehr neu, gleichwohl können durch die Auswertung immer größerer und unterschiedlichster Datenquellen und -mengen die Vorhersagen… …Akteure, die staatlich oder privat ­organisiert sein können, unter- und miteinander kommunizieren, große Daten- und Informationsmengen austauschen… …aufgrund einer rechtssicheren Basis können neue Konzepte entwickelt werden, die sich dann auch als praxistauglich erweisen. b) Weiteres… …, Telekommunikationsrecht oder Telemedienrecht können Einschränkungen folgen, die in jeder Stufe des Informationskreislaufs zu berücksichtigen sind. Das Urheberrecht, das auf… …Informationsverarbeitungsschritt eine wichtige Rolle. Ebenso können sich aus strafrechtlichen Vorschriften Informationsrestriktionen ergeben. 44 Hier sind insbesondere die… …Geheimnisverratsdelikte zu berücksichtigen, die im Rahmen der Informationsverarbeitung zum Tragen kommen können. Daneben kann etwa das Ausspähen von Daten (§ 202a StGB)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld des 25.05.2018

  Andrzej Bielajew, Olivia Wykretowicz

  …nachvollziehen zu können, bedarf es zunächst einer kurzen Erläuterung des jetzigen Zustands in Polen. 1. Status Quo Aktuell wird der Schutz personenbezogener Daten… …(Art. 18 PL-DSG). Dabei können dem Betroffenen konkrete Wiederherstellungsmaßnahmen auferlegt werden. Gegen eine solche Entscheidung des GIODO steht dem… …, Räumlichkeiten und Infrastrukturen auszustatten ist, die sie benötigt, um ihre Aufgaben und Befugnisse effektiv wahrnehmen zu können, wird gemäß Art. 146 Abs. 1… …Kontrollmöglichkeiten. Die UODO wird auch deutlich höhere Bußgelder für die Verletzung von datenschutzrechtlichen Bestimmungen verhängen können. Das Personal des GIODO…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Neue Lehrbücher zum Datenschutzrecht

  Sebastian J. Golla

  …mit der Anwendung der neuen einfachgesetzlichen Grundlagen beschäftigen können. Wer sich für das größere Bild interessiert und den…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Daten Personen bspw. bei der Religionsausübung zeigen oder die besondere Schutzbedürftigkeit von Kindern betreffen, können danach grundsätzlich auch ohne… …zielgerichteter aussteuern zu können, verfolge der Betreiber parallel dazu eigene Zwecke. Ziel des Fanpage-Betreibers sei es, anhand der von Facebook über die… …sie die Informationspflichten nicht ohne weiteres selbst erfüllen können. Zumindest sollte daher eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der… …kontextunabhängig wiedererkennen zu können, widerspreche regelmäßig den schutzwürdigen Interessen der Nutzer. Da der Nutzer keine Möglichkeit habe, vor der Erhebung… …Entscheidungen die Reichweite des Anwendungsbereichs der berechtigten Interessen klären werden können. Ein mit den Behörden abgestimmter Ansatz kombinierter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Videoüberwachung: Ein Fall für zwei?

  Die Videoüberwachung im Spannungsfeld von DSGVO und JI-RL
  

  Jana Schneider, Stephan Schindler

  …können Informationen über Aussehen und Kleidung einer natürlichen ­Person enthalten und etwas über ihr Verhalten aussagen. Werden natürliche Personen… …, wenn aufgenommene Personen – auch mithilfe von technischen Hilfsmitteln wie Zoom-Funktionen oder Bildvergrößerung – nicht identifiziert werden können. 19… …Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit erforderlich ist, „die zu einer Straftat führen können“; Albrecht/Jotzo, Das neue Datenschutzrecht der EU, 2017, S. 65 f… …Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) können somit nicht ohne weiteres zur Anwendung gebracht werden. Allerdings können die zum BDSG a. F. herausgebildeten Abwägungskriterien… …können sich Behörden nicht auf Buchstabe f berufen, soweit sie in Erfüllung ihrer Aufgaben Daten verarbeiten. 47 Wolff, in: Schantz/Wolff, Das neue…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …: http://www.nytimes.com/2012/02/19/magazine/shoppinghabits.html. Analysten bei Target hatten ein Verfahren entworfen, um Vorhersagen über mögliche Schwangerschaften innerhalb der Kundschaft treffen zu können… …gesehen, wirkt ein auf Tracking beruhendes politisches Microtargeting erst einmal vorteilhaft. So können eventuell die politikverdrossenen letzten 10 %… …„ihre“ jeweiligen Partitionen der Öffentlichkeit im Sinne eines Gatekeepers beeinflussen und auch steuern können. 14 Webtracking muss insofern als… …privaten Daten im Zeitalter von Big Data vielfach nutzen. Unternehmen wollen komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge vorhersagen können, um bessere… …mediale Aufmerksamkeit gesorgt. 17 Analyse- und Vorhersagetools können aber auch dazu eingesetzt werden, die Meinungsbildung zu beeinflussen. 18 In diesem… …Nutzer eine Registrierung unter richtigem Namen verlangen, um den Nutzer beispielsweise bei Rechtsverstößen identifizieren zu können. Wird das Tracking nun… …sein. Bereits aus einfacher Empfehlungswerbung können sich schwerwiegende chilling effects ergeben, wenn der Nutzer das Gefühl bekommt, in dem jeweiligen… …Botschaften können dabei verschiedene Formen annehmen. Denkbar sind Bannerwerbung, die Ansprache über Social Bots und Gruppen- oder Newsseitenempfehlungen –… …Informationsfreiheit. Die Meinungsfreiheit umfasst die Freiheit der Meinungsbildung und der Meinungsäußerung. 33 Um sich frei seine Meinung bilden zu können, ist die… …unabhängigen Beobachtungen mitteilen. Umgekehrt schauen die Medien auch dem Volk „aufs Maul“, um der Politik Volkes Gemütslage vermitteln zu können. Dabei kommt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB)

  Stellung, Aufgaben und Pflichten
  

  Marcel Griesinger

  …besteht (vgl. Art. 6 Abs. 3 DSG). Seitens des EDÖB können für die Abklärung des jeweiligen Sachverhalts verschiedene Untersuchungsbefugnisse geltend gemacht… …zur Anwendung. Danach können bei Verstößen gegen die aufgeführten ­Bestimmungen Geldbußen von bis zu 10.000.000 Euro oder von bis zu 2 % des weltweit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Die gewohnte Überwachung

  Frederick Richter

  …wirtschaftlichen Akteure, die ihre Kundschaft und deren Vorlieben besser kennen, bessere Umsatzchancen haben, liegt auf der Hand. Wenn jedoch einem solchen… …Autos mit einer Kamera-Innenraumüberwachung ausstatten und die fahrende ­Person permanent beobachten – um feststellen zu können, ob es der gut geht oder…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Neues aus der Digitalwirtschaft

  Zwickmühle Datenschutzrecht
  

  Michael Neuber

  …kennen, nicht vorstellbar. Und die Datenökonomie spielt sich in großen Teilen über das Internet ab. Für erste Verwirrung sorgte hier ein ­heftig… …jeweiligen Zwecke orientiert zur Anwendung kommen können, wird bei solcher Betrachtung stark verengt. Gegenseitige Behinderung der Rechtsgrundlagen… …Erteilung einer Einwilligung nicht Teil derselben Handlung sein können. Als besonders problematisch erweist sich dabei die weitere Einschätzung des… …können. Für Unternehmen der digitalen Wirtschaft wird es dann eng. Bei der Wahl zwischen Einwilligung und Vertrag könnten diese sogar in der Zwickmühle…

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