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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  NIS-Richtlinie und IT-Sicherheitsgesetz in 2017

  Simone Rosenthal, Frank Trautwein

  …Funktion unterstützt er Unternehmen als externer Datenschutz- und IT-Sicherheitsbeauftragter. NIS-Richtlinie und IT-Sicherheitsgesetz in 2017 Rosenthal /… …Anlaufstelle für IT-Notfallteams in Unternehmen bewährt. Auf internationaler Ebene wird weiter­gehender Austausch gefordert, der bisher – etwa mit Blick auf die… …Unternehmen ergeben, die als „digitale Dienste“ gelten. Ob Online-Händler, Suchmaschinen oder Cloud-Dienste, bei Überschreitung bestimmter Schwellenwerte… …den Maßnahmen nicht konkreter. Ziel soll die Schaffung einer Kultur des Risikomanagements sein. Betroffene Unternehmen, die bereits risikobasierte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Datenschutz - kein Wahlkampfschlager (?)

  Frederick Richter

  …Datenschutzaufsicht nicht nur als sanktionierende Exekutivgewalt, sondern gleichfalls als Beraterin der von der ­Datenschutz-Grundverordnung betroffenen Unternehmen… …Kernpunkten ihres Landtagswahlprogrammes mit einem „NRW-Datenschutzsiegel“ zur Verbesserung von Datenschutzstandards in Unternehmen. 7 In einem ganzen Kapitel…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten und die Datenschutz-Folgenabschätzung in der Praxis

  Christian Volkmer, Ingo Kaiser

  …Informationen bei sämtlichen Ansprechpartnern diverser Abteilungen im Unternehmen zusammengetragen und dokumentiert hat. Bei den Verfahrensverzeichnissen geht es… …Verfahrensverzeichnisses weg. –– Die Verpflichtung, ein Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten ­führen zu müssen, entfällt gänzlich für Unternehmen, die weniger als 250… …nicht für Unternehmen oder Einrichtungen, die weniger als 250 Mitarbeiter beschäftigen, sofern die von ihnen vorgenommene Verarbeitung nicht ein Risiko… …Datenschutzbeauftragte das Unternehmen überhaupt erst einmal darauf hinweist, dass es eine Pflicht zur Vorabkontrolle gibt. Die Pflicht des Unternehmens ist dabei… …­Risikominimierung Um das Risiko zu minimieren, sind vom Unternehmen sogenannte „technische und organisatorische Maßnahmen“ (TOM) zu treffen und auf das jeweilige… …Aufsichtsbehörde die Maßnahmen jedoch nicht als ausreichend bewerten, kann diese dem Unternehmen innerhalb einer Frist von acht Wochen konkrete Empfehlungen geben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Leitfäden zur Anwendung und Umsetzung der DSGVO - Hinweise zur Erstellung am Beispiel des Best Practice Guides 1.0 für den Bereich des Forderungsmanagements

  Daniela Gaub, Kay Uwe Berg

  …Unternehmen e. V. (BDIU). 1 I. Hintergrund Der Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e. V. (BDIU) hat als einer der Ersten einen Best Practice Guide 1… …BDIU-Mitgliedsunternehmen sind Einzel- und kleine Unternehmen, die oftmals keinen Datenschutzbeauftragten ­haben und bei datenschutzrechtlichen Fragen auf externen Input… …angewiesen sind. Damit sich nicht jedes Unternehmen für sich überlegen muss, wie die DSGVO-Vorgaben in der Praxis berücksichtigt werden müssen, wollte der… …werden. Nach ErwG. 98 DSGVO soll dabei stets den besonderen Bedürfnissen der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen Rechnung… …nach weitverbreiteter Einschätzung tatsächlich besonders hilfreich für die Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen. Aufgrund der Struktur der… …Deutschland ansässige datenverarbeitende Unternehmen können also – möchte man das in der DSGVO vorgegebene Verfahren einhalten – faktisch erst jetzt in… …Idee dahinter war es, den Unternehmen der Branche und weiteren Tätigen im Bereich des Forderungsmanagements einen Leitfaden an die Hand geben zu wollen… …Hilfsmittel für die ­Unternehmen der Branche sein soll. Da sich aber sicherlich nicht alle Adressaten des Best Practice Guides mit europäischen… …Anwendungsbeginn der DSGVO wird der BDIU seinen ­Mitgliedern zudem regelmäßig Factsheets zur Verfügung stellen, aus ­denen für die Unternehmen vertiefende, dabei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  "The MLAT-Route"

  Übermittlung personenbezogener Daten an US-Behörden im Rahmen von Compliance-Untersuchungen - Zum Verhältnis zwischen Rechtshilfeabkommen und BDSG/DSGVO
  

  Dr. Kai-Uwe Plath

  …stehen deutsche Unternehmen regelmäßig vor der Grundsatzfrage, ob sie den Auskunftsverlangen US-amerikanischer Behörden nachkommen dürfen bzw. müssen, oder… …Unternehmen nicht per se daran gehindert sind, auf ein Auskunftsverlangen der US-Behörden zu reagieren, nämlich weil die US-Behörden mit ihrem Verlangen… …deutschen ­Behörden geltend zu machen, und nicht etwa direkt gegenüber den betroffenen Unternehmen. „The MLAT-Route“ Plath PinG 04.17 161 1. Einleitung Immer… …wieder sehen sich deutsche Unternehmen Untersuchungen seitens der US-amerikanischen Aufsichtsbehörden ausgesetzt. Die im Raum stehenden Bußgelder sind… …beträchtlich und bemessen sich u. a. danach, in welchem Maße die betroffenen Unternehmen mit den US- Behörden kooperieren. Vor allem fordern die US-Behörden eine… …betroffenen Unternehmen führt dies zu einem scheinbar unauflöslichen Zielkonflikt. Einerseits besteht der Wille und möglicherweise auch die Pflicht nach… …US-Recht, die angeforderten Informationen zu liefern. Andererseits sehen sich die Unternehmen der latenten Gefahr ausgesetzt, mit der Bereitstellung der… …Forderungen des Instruments einer Subpoena bedienen. Dabei handelt es sich um eine behördliche Anordnung, mit der die betroffenen Unternehmen unter Androhung… …die Sache für die betroffenen Unternehmen einfacher. Denn wenn eine rechtliche Verpflichtung zur Herausgabe bestimmter Daten besteht, kann es nicht… …Unrecht sein, dieser Verpflichtung nachzukommen. Indes wird insoweit diskutiert, ob die Unternehmen nicht gleichwohl gezwungen sind, die Subpoena zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Durchsetzungsdefizite der DSGVO?

  Der schmale Grat zwischen Flexibilität und Unbestimmtheit
  

  Dirk Pohl

  …Betroffenen Die Durchsetzung beginnt beim Betroffenen selbst. Nur wenn dieser ein Interesse daran hat, sein Recht geltend zu machen, wird er etwas unternehmen… …Unternehmen, mit sich bringen. 44 b) Übernahme externer Standards Um die Verantwortlichen zumindest inhaltlich von einem Teil ­dieser Pflichten zu entlasten… …insbesondere auf die Entlastung von kleinen und mittleren Unternehmen ab. Für die Zertifizierung sind Stellen nach Art. 43 DSGVO verantwortlich, die nach dessen… …: https://stiftungdatenschutz.org/zertifizierung/zertifikate-uebersicht/ (zuletzt abgerufen am 14. 03. 2017). 49 Dazu Hornung/Hartl, ZD 2014, 219, 225. 50 Dazu v. Lewinski, PinG 2013, 12, 14. wirken. Neben den Unternehmen… …Unternehmen unbegründet. Das bisher höchste öffentlich bekannte Bußgeld in Deutschland ­betraf dabei einen Fall der Arbeitnehmerüberwachung durch eine große…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  "Gelbe Karte" von der Aufsichtsbehörde: die Verwarnung als datenschutzrechtliches Sanktionenhybrid

  Prof. Dr. Mario Martini, Wiss. Mit. Michael Wenzel

  …des Auftragsverarbeiters ist demgegenüber nicht vorgesehen. a) Unternehmen? Für juristische Personen schränkt die DSGVO den Anwendungsbereich des… …Personen in eine Verwarnung münden („unverhältnismäßige Belastung für eine natürliche Person“). Für Unternehmen gilt stattdessen der Grundsatz: „Hopp oder… …top.“ Entweder ist eine Geldbuße also verhältnismäßig und damit zulässig. Oder sie ist es nicht; dann scheidet auch eine Verwarnung aus. Für Unternehmen… …wollte er damit den Unternehmen „Zähne zeigen“ und ihnen insbesondere die Hoffnung auf das mildere Mittel einer Verwarnung verwehren. Da das Gebot der… …daher so zu lesen, dass eine Verwarnung auch gegenüber Unternehmen im Falle der Unverhältnismäßigkeit einer Geldbuße zulässig und geboten ist. b) Behörden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Die Bußgeldpraxis der Aufsichtsbehörden in ausgewählten EU-Staaten - ein aktueller Überblick

  Steffen Weiß

  …Datenschutzaufsichtsbehörden nehmen, neben dem Kontrollauftrag des § 38 Abs. 1 S. 1 BDSG, Beratungs- und Aufklärungsfunktionen wahr. Sie beraten die Unternehmen und deren… …. steuerpflichtigen Unternehmen in Deutschland verteilen, 24 entfielen bei 16 Aufsichtsbehörden 25 191.502 Unternehmen auf eine Behörde, was mit Blick auf andere… …von juristischen Unternehmen oder Organisationen. 42 Wird ein Verstoß gegen den PPD als strafbare Handlung eingestuft, können höhere Bußgelder anfallen… …erscheint die Aufgabe der Behörde mit Blick auf die mehr als 3,6 Mio. registrierten Unternehmen in Großbritannien, 59 die als verantwortliche Stelle oder… …Datenverarbeitung eines Unternehmens zu würdigen, bräuchte man bei 3,6 Mio. Unternehmen und bei veranschlagten 251 Arbeitstagen pro Jahr pro Mitarbeiter (mit jeweils… …. Würde man die 60 Mitarbeiter des Data Protection Commissioners wiederum mit einer zweistündigen Prüfung der in ­Irland registrierten 238 249 Unternehmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  "Doppeltes Netz" im Datenschutz?

  Die Rolle der Verbraucherverbände unter der DSGVO
  

  Simon Schwichtenberg

  …unverzichtbar und alternativlos erscheint. In dieser Situation hat er keine andere Wahl, als die von einem Unternehmen aufgestellten Bedingungen der… …Unternehmen, dessen Praktiken überprüft werden, muss sich daher entscheiden, ob es der Auffassung der Datenschutzaufsichtsbehörde folgt und dadurch eine… …für das Unternehmen bis zu einem höchstrichterlichen Urteil bestehen. Denn während Verbraucherverbände den Zivilrechtsweg beschreiten, klagen die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  "Die überforderte Aufsichtsbehörde"

  Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff

  …Recht anzuwenden. Verkauft beispielsweise ein Unternehmen mit alleinigem Sitz in Polen in Deutschland Waren in einer Weise, die nicht als…