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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Das Dateneigentum – Ein Wiedergänger mit Potential?

  Frederick Richter

  …Widerrufes, mit dem sie ihre ­datenschutzrechtliche Einwilligung und damit die gesamte darauf basierende ­Datennutzung zu Fall bringen können. Sie würden… …Selbstdatenschutz durch Nutzung von paid content und ­Behalten ihres Dateneigentums leisten können und solche, die mangels Solvenz Tracking-gesättigte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Daten Personen bspw. bei der Religionsausübung zeigen oder die besondere Schutzbedürftigkeit von Kindern betreffen, können danach grundsätzlich auch ohne… …zielgerichteter aussteuern zu können, verfolge der Betreiber parallel dazu eigene Zwecke. Ziel des Fanpage-Betreibers sei es, anhand der von Facebook über die… …sie die Informationspflichten nicht ohne weiteres selbst erfüllen können. Zumindest sollte daher eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der… …kontextunabhängig wiedererkennen zu können, widerspreche regelmäßig den schutzwürdigen Interessen der Nutzer. Da der Nutzer keine Möglichkeit habe, vor der Erhebung… …Entscheidungen die Reichweite des Anwendungsbereichs der berechtigten Interessen klären werden können. Ein mit den Behörden abgestimmter Ansatz kombinierter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …dargestellt werden. Darüber hinaus können noch Regelungen aus dem Gesetz über die Auslagerung von Informatikdienstleistungen 2 sowie der… …die Bearbeitung von Daten, können unterschiedliche kantonale Vorschriften zur Anwendung kommen. Bedeutsam sind insbesondere § 6 IDG sowie § 25 IDV… …Regelungen betreffend das Geschäftsgeheimnis o) Regelungen im Hinblick auf Werbung (auch hier können sich nach dem Inkrafttreten des neuen Schweizer DSG… …beachten. „ Auch Auftragsverarbeitungsverhältnisse kantonaler Organe können der DSGVO unterliegen! Im Hinblick auf die Vorgaben aus Art. 28 DSGVO ergeben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Unterscheidung von Marktforschung und Werbung im Datenschutz- und Wettbewerbsrecht

  Dr. Lorenz Franck

  …aufzunehmen (Art. 30 Abs. 1 S. 2 lit. c) DSGVO). 2. Zweckänderung Einmal erhobene Daten können zugunsten von Forschungszwecken nach Art. 5 Abs. 1 lit. b) DSGVO… …braucht insoweit transparente Kriterien für die Abgrenzung, um eine entsprechende Bewertung vornehmen zu können. „ Die korrekte Einordnung einer… …zur direkten Kontaktaufnahme verwendet werden können, handelt es sich mit ziemlicher Sicherheit um Werbung. f) Anreiz Zuletzt kann entscheidend sein, ob…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auftragsverarbeitung in der Praxis

  Neue Herausforderungen durch die DSGVO
  

  …stellt sich insbesondere die Frage, inwieweit der Verantwortliche und der Auftragsverarbeiter grundsätzlich selbst entscheiden können, auf welche Weise… …zu achten, dass die Praxis der Datenschutzbehörden zwischen BCR für Verantwortliche und BCR für Auftragsverarbeiter differenziert. Dabei können nur BCR… …einer Klappe geschlagen werden können. Dabei ist aber zu beachten, dass es in der Praxis regelmäßig erheblichen Bedarf geben wird, die rudimentären…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO rechtskonform beantworten

  Whitepaper und Vorlagen
  

  Sebastian Schulz

  …gesetzlich vorgegebenen Frist und Form bearbeiten zu können. Die Erfahrung zeigt, dass ein ordnungsgemäß erfülltes Auskunftsersuchen die Gefahr der… …Ausnahmefällen kann die Monatsfrist überschritten werden. Solche begründeten Fälle können entweder die Komplexität oder die Anzahl der zu bearbeitenden Fälle sein… …ordnungsgemäße Befolgung Ihres Anliegens in Zweifelsfällen auch nachweisen können, ist als berechtigtes Interesse im Sinne dieser Vorschrift anzusehen. Eine… …konkret benannt werden können, sollte dies erfolgen.) (5) Ihre Rechte Sollten Teile dieser Auskunft unzutreffend sein, haben Sie gemäß ­Artikel 16 DSGVO ein… …bei einer Aufsichtsbehörde. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde ihres üblichen Aufenthaltsortes oder unseres Unternehmenssitzes… …oder Fragen zu dieser Auskunft haben oder weitere Rechte geltende machen wollen, können Sie sich jederzeit per Post an ... bzw. per E-Mail an ... an uns… …auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde oder auf die Einlegung eines gerichtlichen Rechtsbehelfs haben. Mit einem erneuten Auskunftsersuchen können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …2016 ebenfalls einer Überprüfung zu unterziehen, vor Geltungsbeginn der DSGVO folglich nicht erreichen können. Zwar haben Kommission und Parlament ihre… …ist, dass auch juristische Personen sich auf Art. 7 GRCh berufen können, wird dies bezüglich Art. 8 GRCh in der Rechtsprechung des EuGH ­bisher noch… …, S. 16. 58 Ansätze finden sich dazu in der Ratsfassung. So erkennt ErwG. 21a an, dass Cookies für Webseitendesign relevant sein können. 59… …Browsereinstellungen verhindern können sollen, dass Informationen an Endeinrichtungen übermittelt oder von dort erhobene Informationen verarbeitet werden. Im Vergleich… …werden können, kleinere werbefinanzierte Webseiten ihnen hingegen nicht gewachsen sein könnten. Die Einwilligung erlangt insofern wettbewerbsrechtliche… …mittels Cross-Device-Tracking Nutzerinnen (und nicht bloß verwendete Geräte) wiedererkennen können. Die Literatur hat diesbezüglich bereits zur Rechtslage… …eigenen Besucherinnen besser kontrollieren zu können. Damit wäre nicht zuletzt auch den Vorgaben der Art. 5 Abs. 2, 35 DSGVO Genüge getan, die eine… …Messungen von Personenbewegungen durchzuführen, lässt der Ratsentwurf sodann aber ungeklärt, wie diese Maßnahmen faktisch umgesetzt werden können. 75 Wie… …zur Folge, dass sich Rechtsanwenderinnen unmittelbar auf sie berufen ­können. Eine unmittelbare Wirkung zwischen Privaten ist grundsätzlich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-VO kommt: Reichweitenmessung und Nutzungsprofile über Cookies zwischen DSGVO und ePrivacy-VO

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kristin Benedikt, Dr. Tobias Jacquemain

  …Frage, wie seit dem 25. Mai 2018 rechtmäßig Informationen auf Endgeräten gespeichert werden können oder darauf zugegriffen werden kann. Nach überwiegender… …erheblich qualifizieren. Selbiges lässt sich auch für die an Kinder gerichtete Werbung feststellen. Zumindest die an Kinder gerichteten Online-Dienste können… …statistischen Analyse der Nutzer und der spezifischen Nutzung des Online-Angebots. Anhand der statistischen Analyse können die Online- Dienste bedarfsgerecht… …Anschluss können die ermittelten Interessen gewichtet und gegeneinander abgewogen werden (3). (1) Das Interesse der Verantwortlichen an… …anderer Mitgliedsstaaten den Dienst in Anspruch nehmen können, sollten Verantwortliche die Positionierung der deutschen Aufsichtsbehörden berücksichtigen… …Anwendung der Regelungen der DSGVO offen ausgestalten zu ­können. Insofern ist die Einholung einer den Anforderungen der DSGVO genügenden Einwilligung beim…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Alle Daten kommen mit

  Datenportabilität als Mittel zur Bekämpfung der Meinungsmacht sozialer Netzwerke und Suchmaschinen
  

  Eva Skobel

  …Skobel PinG 04.18 161 können. 9 Dies ist vor dem Hintergrund von zunehmend personalisierten Suchmaschinen allerdings wenig naheliegend. So speichern… …Konto genutzt werden können, sodass die Verhaltensdaten aus den anderen Diensten für die Suchmaschine verwendet werden können. So wird die Suchmaschine… …Inhalte die Nutzer überhaupt zur Kenntnis nehmen (können). Durch die unüberschaubare Informations- und Meinungsfülle des Internets bzw. eines großen… …Meinungsvielfalt wäre Datenportabilität wünschenswert, damit Nutzer bei Bekanntwerden von Manipulationen leicht den Anbieter wechseln können und es attraktiver wird… …viele Daten wie möglich mitnehmen zu können. Diese kann er dann einem neuen sozialen Netzwerk oder Suchmaschinenanbieter zur Verfügung stellen und diesem… …Anspruchsteller haben. Dies können anonyme Daten 26 Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 242, S. 8 spricht von „observed data“. 27 Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 242… …geht davon aus, dass nur solche Drittbetroffenen in ihren Rechten und Freiheiten betroffen sein können, die nicht in die Übermittlung ihrer… …werden können, nur schwer bis unmöglich ­angewendet werden könne. 48 Vor diesem Hintergrund wird vertreten, dass Art. 20 Abs. 4 ­DSGVO ohne weiteren… …dasjenige des Verantwortlichen, den Anspruch erfüllen zu können, regelmäßig einen Fall des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGSVO begründen. 51 Dies berücksichtigt… …übermittelnden Diensteanbieter geltend machen können. 56 Das Ergebnis ist in beiden Fällen das Gleiche, eine Einschränkung des Anspruchs. Eine Möglichkeit, Art. 20…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Neue Lehrbücher zum Datenschutzrecht

  Sebastian J. Golla

  …mit der Anwendung der neuen einfachgesetzlichen Grundlagen beschäftigen können. Wer sich für das größere Bild interessiert und den…