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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Editorial

  Niko Härting

  …DSRI-Herbstakademie geschaffen. Und es freut mich, dass wir in diesem Heft gleich zwei Früchte der letzten Herbstakademie auffahren können. Hans-Christian Gräfe befasst…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Herrschaft der Maschinen oder Herrschaft des Rechts?

  Grenzen und Leitlinien für algorithmische und selbstlernende Verfahren in der Verwaltung – Thesen
  

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Abs. 3 DSGVO). Dabei muss der Betroffene seinen eigenen Standpunkt darlegen können (Art. 22 Abs. 3 DSGVO). Prominentestes Beispiel für ein… …zu körperlicher Verletzung oder sogar dem Tod im Straßenverkehr führen können. Hier gibt es daher einen rechtlichen Handlungsbedarf, angemessene… …Personen beeinträchtigt werden können, etwa bei einer automatisierten biometrischen Personenkontrolle in Echtzeit, die in der Praxis eine hohe Rate an…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …dann insbesondere keinen Aufwendungsersatz mehr verlangen können. Hierzu enthält die Begründung des Regierungsentwurfes ausdrücklich den Hinweis, dass… …werden können. Die Checkbox war als Pflichtfeld ausgestaltet, sodass mit der ­Bestellung des Newsletters auch die obligatorische Werbeeinwilligung… …. Transparenz liegt gerade auch im Interesse des Werbers. Nach Ansicht der Aufsichtsbehörden können allerdings auch transparente Hinweise den gesetzlichen… …Übergabe von Visitenkarten), die bestenfalls helfen können, weitere Klingelschildpossen zu vermeiden. Teilweise beschränkt sich das Papier auf die Wiedergabe…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: „DSGVOh, mein Gott!“

  Frederick Richter

  …bei offizieller Stelle nachfragen können, bevor er zu dem Thema etwas schreibt?“ werde nicht nur ich mich bei manch panischer Schlagzeile zu einem…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …: http://www.nytimes.com/2012/02/19/magazine/shoppinghabits.html. Analysten bei Target hatten ein Verfahren entworfen, um Vorhersagen über mögliche Schwangerschaften innerhalb der Kundschaft treffen zu können… …gesehen, wirkt ein auf Tracking beruhendes politisches Microtargeting erst einmal vorteilhaft. So können eventuell die politikverdrossenen letzten 10 %… …„ihre“ jeweiligen Partitionen der Öffentlichkeit im Sinne eines Gatekeepers beeinflussen und auch steuern können. 14 Webtracking muss insofern als… …privaten Daten im Zeitalter von Big Data vielfach nutzen. Unternehmen wollen komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge vorhersagen können, um bessere… …mediale Aufmerksamkeit gesorgt. 17 Analyse- und Vorhersagetools können aber auch dazu eingesetzt werden, die Meinungsbildung zu beeinflussen. 18 In diesem… …Nutzer eine Registrierung unter richtigem Namen verlangen, um den Nutzer beispielsweise bei Rechtsverstößen identifizieren zu können. Wird das Tracking nun… …sein. Bereits aus einfacher Empfehlungswerbung können sich schwerwiegende chilling effects ergeben, wenn der Nutzer das Gefühl bekommt, in dem jeweiligen… …Botschaften können dabei verschiedene Formen annehmen. Denkbar sind Bannerwerbung, die Ansprache über Social Bots und Gruppen- oder Newsseitenempfehlungen –… …Informationsfreiheit. Die Meinungsfreiheit umfasst die Freiheit der Meinungsbildung und der Meinungsäußerung. 33 Um sich frei seine Meinung bilden zu können, ist die… …unabhängigen Beobachtungen mitteilen. Umgekehrt schauen die Medien auch dem Volk „aufs Maul“, um der Politik Volkes Gemütslage vermitteln zu können. Dabei kommt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Datenportabilität – Teil 2

  Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …möglich ist. Probleme könnten u. a. dabei entstehen, alle Daten des Anspruchsinhabers lokalisieren zu können, wenn ein Verantwortlicher mehrere Versionen… …können. Ähnliche Schwierigkeiten ergeben sich bei Duplikaten im gleichen System. Es könnte sich um die gleiche Person handeln, welche mehrmals im System… …angelegt wurde, oder aber um unterschiedliche Personen, die aufgrund unvollständiger Daten nicht auseinander gehalten werden können. Die Datenqualität beim… …. Allerdings können diese Sicherheitsrisiken niemals vollkommen ausgeschlossen werden. Die Implementierung einer Portabilitätslösung und der entsprechenden… …E-Mail-Postfächer regelmäßig nicht in der Lage sind, sehr große Datenmengen empfangen zu können. 5 Das Versenden per Post scheint in der Theorie möglich, würde wohl… …können. 11 Ausgeschlossen sind bspw. nicht-maschinenlesbare PDF-Formate. Bei den vielen elektronischen Anwendungen, welche die Verantwortlichen heutzutage… …nicht als gängig i. S. d. des Art. 20 DSGVO. 14 Gängig können deshalb nur offen-zugängliche Formate sein. Fraglich ist, ob Gängigkeit mit dem „Stand der… …. 18 Es sind also Formate zu nutzen, welche auf dem neusten Erkenntnisstand beruhen und sich in der Praxis bewährt haben. Dabei können mehrere gängige… …bestimmen zu können, ob ein Format gängig ist, ist es sinnvoll, einen relevanten Markt abzugrenzen. 20 In Anbetracht des unionsweiten Harmonisierungsziels der… …zusätzliche Formatanforderung. Jedoch können aus Erwägungsgründen keine Rechte des Bürgers hergeleitet werden. Sie besitzen keine Bindungswirkung. Sie dienen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Zuordnung und Transaktion von Geschäftsgeheimnissen im Informationszeitalter

  Ilan Leonard Selz

  …Geschäftsgeheimnisse rechtssicher zuzuordnen oder zu übertragen, finden sich im Regierungsentwurf erste Lösungsansätze. Diese können als rechtliche Grundlage für die… …wurde. 2 So etwa auch Klein/Wegener, GRUR-Prax 2017, 394. 3 Vgl. Ohly, in: Ohly/Sosnitza, UWG, 7. Aufl. 2016, Vor §§ 17–19 Rn. 3. um sie nutzen zu können… …­Rahmen des Arbeitsverhältnisses und an unternehmensexterne Dritte im Rahmen von Know-How-Verträgen oder durch „Lizenzverträge“. 15 Auch können… …Anstrengung Zugang verschaffen können, nicht geschützt werden sollen. Aus diesen Gründen soll auch das sog. Reverse-Engineering ausdrücklich rechtmäßig sein… …(abgerufen 07. 11. 2018). lich noch eine gewisse Unsicherheit. Orientierungspunkte können etwa die Rechtsprechung zur Zugangssicherung aus § 202a StGB oder die… …Standardfälle wie Arbeitnehmerschöpfungen anhand des Gesetzeswortlauts dogmatisch überzeugend gelöst werden können. III. Umsetzung in der Blockchain Der Fokus… …. Distributed-Ledger- Technologien („DLT“), zu denen die Blockchain gehört, können selbst Geschäftsgeheimnisse darstellen. 25 Darum geht es in diesem Beitrag jedoch nicht… …ausgehend von dem in der Blockchain gespeicherten Hashwert können die Eingabedaten nicht mit vertretbarem Aufwand bestimmt werden. (4.) Schließlich lassen… …zu einem späteren Zeitpunkt geschaffen worden ist, nicht auch solche Personen von der Benutzung der Erfindung ausschließen können, die sie bereits vor… …gehalten hat. Auch etwaige Pläne zum alsbaldigen Einsatz können anhand der Blockchain nachgewiesen werden. 3. Geeignete Geheimhaltungsmaßnahmen Wie bereits…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Stellenwert haben. Sebastian Naber und Tim Ahrens stellen dar, warum Rahmenbetriebsvereinbarungen eine solide Basis für interne Ermittlungen sein können. Katrin…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Wettbewerb um den Zugang zu Daten

  Moderne Regulierung im Informationszeitalter
  

  Manuela Wagner, Corinna Brecht, Oliver Raabe

  …Ansprüche geltend machen zu können, eine faktische Exklusivität herstellen und damit ­Dritten ohne technische und vertragsrechtliche Absicherung der… …können. 51 Eine erhebliche Schutzlücke wird in der bloßen inter-partes- Wirkung der vertraglichen Abreden bei unberechtigter Datenweitergabe an Dritte… …Leistungsschutzrecht für Daten in Erzeugnissen gemäß § 4 Nr. 3 lit. c) UWG. Daneben können gezielte Behinderungen über die § 4 Nr. 4 UWG abgewehrt werden. 1. Daten als… …Zuordnung zu einem Hersteller. 64 Rein technisch notwendige Merkmale können somit auch aufgrund des Freihaltebedürfnisses keine wettbewerbliche Eigenart… …erschlossen werden können. 72 Erfasst sind Fälle des Bruchs vertraglicher oder vorvertraglicher Vertrauensverhältnisse. 73 3. Gezielte Wettbewerbsbehinderung Es… …Verkehr können u. U. höhere Sorgfaltsanforderungen gestellt werden. 78 Daneben können bei der Konfliktlösung zwischen widerstreitenden… …einzustufen sein. 107 Durch Datenzugang vermittelte umfassende Datenanalysemöglichkeiten können nicht nur die Personalisierung von Werbung und Preisen gegenüber…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Datenportabilität – Teil 1

  Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …data“ oder „derived data“. Dabei handelt es sich um Daten, die auf Grundlage der bereitgestellten Daten abgeleitet bzw. erzeugt werden. 26 Das können z. B… …willentlich Zugang eingeräumt hat, dann würde ein Großteil der personenbezogenen Daten nicht übertragen werden können. Vom Anwendungsbereich erfasst wären nur… …Inhaltsdaten sind Informationen zu verstehen, die den Kern des Service ausmachen und zentraler Bestandteil der Leistungserbringung sind. 45 Diese können als… …. 20 Abs. 4 DSGVO. Beeinträchtigt können sämtliche Rechte und Freiheiten natürlicher Personen sein. In Betracht kommt v. a. die Beeinträchtigung der… …, wer was über ihn weiß und muss in der Lage sein, seine Betroffenenrechte ausüben zu können. 46 Das wäre nicht möglich, wenn die personenbezogenen Daten… …können. Die Verarbeitung der Daten sollte deshalb datenschutzrechtlich gerechtfertigt sein. Rechtfertigungsgründe finden sich in Art. 6 Abs. 1 DSGVO. Die… …ver­hindert werden sollte, indem der Anspruchsinhaber nach der Übertragung die alleinige Kontrolle über die „multi-data subject“-Daten behalten können soll und… …diese nur im Rahmen der Haushaltsausnahme nutzt, ist keine datenschutzrechtliche Beeinträchtigung anzunehmen. Die Daten können übertragen werden. Greift… …vermeiden, sollte der Anspruchsinhaber vor der Übertragung die Möglichkeit haben, die „multidata subject“-Daten von der Übertragung ausschließen zu können…

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