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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Ping – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …gegen berufsständische Regeln). Soweit ein Detektiv im Umfeld von Angehörigen eines reglementierten Berufsverbandes ermittele, können nach Maßgabe des… …­Bewegungsprofile nicht schon durch jedes Beweis­führungsinteresse gerechtfertigt werden können. Quelle: curia.europa.eu; bundesgerichtshof.de ♦VG Schleswig-Holstein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Praktische Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG bei Übergabe oder Rückgabe von Festplatten und anderen Endgeräten mit Datenträgern an IT-Dienstleister oder Hersteller

  Johannes Christian Rupprich, Sebastian Feik

  …Daten sind dabei gerade nicht Gegenstand des ­Zugriffs, selbst wenn diese am Rande zur Kenntnis genommen werden können. Die bloße Existenz von… …personenbezogenen Daten, um diesen Anforderungen nachzukommen. 2. Einordnung In der datenschutzrechtlichen Praxis im Umgang mit Datenträgern und IT-Systemen können in… …durch Unbefugte zur Kenntnis genommen werden können; vgl. ­Ernestus, in: Simitis, § 9 Rn. 173 f. Das BDSG bleibt somit für die derart verschlüsselten… …sollten so umfassend wie möglich geregelt werden. Vertragstechnisch können die zu treffenden Vereinbarungen über die Auftragsdatenverarbeitung als Anlage… …verantwortlichen Stelle liegen und durch diese entsprechend kontrolliert und verwaltet werden können. Praktische Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG Rupprich / Feik…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Europäische Kommission bestätigt Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie in Deutschland

  Adrian Schneider

  …Umständen können sogar Browser-Einstellungen als Erklärung akzeptiert werden, jedenfalls genügt aber schlüssiges Verhalten. Dementsprechend haben viele…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Unterschiede zwischen deutschem und österreichischem Datenschutzrecht

  Drei Beispiele aus der österreichischen Datenschutzpraxis
  

  MMag. Ewald Lichtenberger, Mag. Hannes Knapp

  …, Richtigstellung oder Löschung erfüllen zu können. Vereinbarungen zwischen dem Auftraggeber und dem Dienstleister über die nähere Ausgestaltung dieser Pflichten sind… …(z. B. Abschluss von Standvertragsklauseln bei Outsourcing an ein Unternehmen im EU-Ausland) und damit datenschutzkonform handeln zu können. II. Fazit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“-Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der Anwendungshinweise des Düsseldorfer Kreises

  Sylle Schreyer-Bestmann, Dr. Martin John

  …Abmahnungen von Mitbewerbern oder sonstigen klagebefugten Dritten (insbesondere Verbände) nach sich ziehen können. Zunehmend werden aber auch Verstöße gegen das… …können. Darüber hinaus darf die Werbemaßnahme nicht durch­geführt werden, wenn der Kunde dies erkennbar nicht wünscht. 25 III. Datenerhebung während… …überhaupt rechtmäßig erhoben wurden oder erhoben werden können. Die Regelung über die Datennutzung zu Zwecken der Werbung, § 28 Abs. 3 BDSG, stellt nämlich… …. 37 Soweit keine listenmäßig zusammengefassten Daten des Kunden vorliegen, denen die E-Mail-Adresse und Telefonnummer hinzugespeichert werden können… …. Wettbewerbsrechtlich darf die Grenze zu einer unzumutbaren Belästigung des Kunden nicht überschritten werden. „Inbound“-Telefonate können zugleich dazu genutzt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Werbewiderspruch – Zu weiterhin nicht abschließend geklärten Rechtsfragen aus dem Bereich der Printwerbung

  Dr. Simon Menke

  …– angeschlossen hat, können sich Werbende auf diese aktuell jedoch nicht mehr berufen. c) Auswirkungen des Inkrafttretens der… …nicht mehr gestoppt werden können.“ Erfreulich ist, dass der Düsseldorfer Kreis keinen genauen Zeitraum festlegt, in dem ein Widerspruch bezüglich der… …die eine unzumutbare Belästigung entsteht, rechtswidrig sein können. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Unzumutbarkeit gegeben ist, sind die von der… …praktisch kaum eingehalten werden können. Derartig strenge Anforderungen sind im Bereich der Printwerbung im Übrigen auch nicht aus Gründen der Prävention…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

  Dr. Marc Störing, Marieke Eilers

  …Informationen beschränkte. Im Falle einer Übermittlung aus dem Fahrzeug heraus an eine andere Stelle, können sich diese zunächst rein technischen Daten zu… …aus Sicht des VDA auch ihre rein technische Natur beibehalten, können aber in Kombination untereinander oder auch mit zusätzlichen Informationen… …hier die Frage, mit welchem Wahrscheinlichkeitsgrad die verantwortliche Stelle ein Datum einer natürlichen Person zuordnen können muss, damit ein… …natürliche Person handeln muss und somit datenschutzrechtliche Fragestellungen bei juristischen Personen wiederum ausscheiden können. Im Fokus der… …verantwortliche Stelle diese Daten beziehen kann. Ist ein Bezug zu einer Person erst einmal durch die verantwortliche Stelle hergestellt, können alle im Fahrzeug… …zivilrechtliche Eigentümereigenschaft und die straßenverkehrsrechtliche Halterstellung können bei einem Kfz auseinanderfallen. 19 Typisches Beispiel sind… …nicht) 32 zuständig sind. Über die Passagiere können aber auch weitere Informationen vorliegen. Anhand der Sitzeinstellung lässt sich auf die Größe und… …Passagiers schließen. Weiter können die Passagiere auch über ihre individuelle Musik- oder andere Multimediasammlungen bestimmt werden, die diese z. B. über… …zuzugreifen, sofern er nicht selbst Versicherungsleistungen erbringt. Bezieht der Käufer das Kfz direkt vom Hersteller, können im Verhältnis zwischen Käufer und… …Insbesondere ist zu bedenken, dass in Deutschland Rückrufaktionen zentral über das Kraftfahrt-Bundesamt abgewickelt werden können und somit keine Kenntnis des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Dashcam versus Datenschutz

  Simone Sanetra

  …spezifischer Regelungen und ­ausschließlich bei Vorliegen eines entsprechenden Anfangsverdachtes einsetzen. Deswegen können erst recht sonstige Stellen nicht für… …werden können. Die permanente, ­anlasslose Überwachung des Straßenverkehrs durch eine Dashcam ­verstoße nach Auffassung des Gerichts gegen § 6 b Abs. 1 Nr… …Verkehrsrecht mitunter erhebliche Beweisprobleme und Schwierigkeiten ergeben können, wenn etwa Mitfahrer als Zeugen zu vernehmen seien. Dieses Interesse überwiege… …berücksichtigen. Zu beachten sei ebenso, dass der Betreiber der Dashcam auch Verletzter einer vom Betroffenen verwirklichten Straftat hätte sein können. Dem könne…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Der Begriff der Gesundheitsdaten ist weit zu fassen

  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

  …Data-Analysen verwendet werden und zu gefährlichen Fehlschlüssen führen. Können wir Juristen da wirklich mitreden? Juristen müssen sich immer dann Gedanken machen… …nicht. Keine elektronische Patientenakte und noch so viel technische Daten können die eigenen Untersuchungen ersetzen, vielleicht etwas erleichtern. PinG…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Big Data-Analysen & Scoring in der (HR-)Praxis

  Dürfen aus allgemein zugänglichen personenbezogenen (Arbeitnehmer-)Daten Score-Werte erstellt und genutzt werden?
  

  Nina Diercks

  …können. Ein Wechselbereitschafts-Wert zu einem potentiellen Kandidaten zu kennen, erhöht die Chance des Unternehmens, ­Gespräche mit ­tatsächlich… …Möglichkeit, eventuelle Mitarbeiterabgänge zu erkennen und diesen entgegenzuwirken. Personalberater andererseits können mit derartigen Tools wechselbereite… …Scoring-Zwecken einholen bzw. wirksam einholen können. 15 Infolgedessen liegt der Fokus 2 Aufgrund der Komplexität des Themas einerseits und dem endlichen Platz… …andererseits, möge der Leser verzeihen, dass nicht alle jeweils tragenden Aspekte in aller Ausführlichkeit hier diskutiert werden können. 3 Gesetz zur Änderung… …Wertentscheidungen bei der Auslegung von Generalklauseln auf die von § 28b BDSG nicht erfassten Bereiche übertragen werden können. 17 Obwohl sich der Anlass für die… …Werte können somit – mittelbar – ebenso der Anbahnung eines Vertragsverhältnisses dienen 21 wie sie eine Laufbahnprognose, also die Durchführung eines… …Vertragsverhältnisses, prägen können. 22 Im HR-Kontext wird etwa ein Wahrscheinlichkeitswert zur Wechselbereitschaft erstellt, um entweder die Wechselbereitschaft eines… …bestehenden Mitarbeiters zu erkennen und um ggf. im Sinne des Retention ­Managements 23 gegensteuern zu können, sodass der Wert hier der weiteren Durchführung… …eine mögliche spätere ­Begründung eines Arbeitsverhältnisses vornehmen zu können, sodass der Score-Wert hier der Anbahnung eines Vertragsverhältnis… …Scoring-Anbieter vorliegend als Auskunfteien angesehen werden können. Dem steht zunächst die Gesetzesbegründung zur BDSG Novelle 2010 entgegen. 30 Wie gezeigt ist §…

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