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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Datenschutzrechtliche Dokumentationspflichten nach dem BDSG und der Datenschutz-Grundverordnung

  Stephan Hansen-Oest

  …Empfängern, denen die Daten mitgeteilt werden können, –– Regelfristen für die Löschung der Daten, –– eine geplante Datenübermittlung in Drittstaaten, –– eine… …Personen namentlich zu kennen. Ausreichend ist vielmehr eine Funktionsbeschreibung oder eine andere gleichwertige Beschreibung der Zugriffsrechte/-rollen… …erforderlichen Informationen für das Verfahrensverzeichnis zusammengetragen oder ggf. aktualisiert werden können. Neben dem Erfordernis, interne… …Vorabkontrolle ergibt sich zudem, dass die Durchführung der Kontrolle vor der Inbetriebnahme des jeweiligen Verfahrens zu erfolgen hat. Im Unternehmen können wir… …entscheiden haben, ob besondere Risiken für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen vorliegen können und insoweit eine Vorabkontrolle durchzuführen ist. Die… …vollständige Einhaltung der Rechtsvorschriften zu Datenschutz und Datensicherheit schier unmöglich erscheint, können die Bußgeldandrohungen der DS-GVO doch für… …Liste von Verarbeitungsvorgängen erstellen, in denen eine solche Folgenabschätzung durchzuführen ist. Die Liste ist zu veröffentlichen. Optional können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Privatsphäre im Zeitalter digitaler Vernetzung – Vorstellung einer neuen Schriftenreihe der Stiftung Datenschutz

  …Übrigen ertüchtigt werden, selbst zu schauen, was wo mit ihren Daten passiert und wie sie sich – sofern gewünscht – jeweils datensparsam verhalten können… …. Hier können auch Institutionen wie die „Stiftung Datenschutz“ eine wichtige Rolle spielen. So ist etwa die Stärkung der Medienkompetenz der Betroffenen… …sie dieselben wirksamen Sanktionen ­verhängen können, insbesondere Bußgelder, die wehtun und sich an der ­wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der… …vorgesehen. Adressat solcher Vorschriften sind nicht die Entwickler, sondern die Anwender; die aber können selbstverständlich schon Weichen stellen, wenn sie… …Informationstechnik Geschäfte machen, möglichst frühzeitig und viel strikter Rücksicht auf die Interessen der Benutzer nehmen. Die Verbraucher können erwarten, dass ein… …kollidierenden Rechtspositionen zwischen Datenschutzrecht und anderen Rechten dargestellt. Ansatzpunkte für einen Interessenausgleich 4 Was können nun potentielle… …vergleichsweise wenig darunter, ob anderen weniger weitreichende Rechte zugestanden werden. 7 Dagegen können Datenschutz und Meinungsfreiheit nur in einem Umfeld… …Entscheidungen ein. Dagegen sind etwa wirtschaftliche Einbußen ausgleichbar; sie können ­abgefedert und rückgängig gemacht werden, und auch andere ­Aktivitäten… …können nachgeholt werden. Privatsphäre im Zeitalter digitaler Vernetzung Grundlagen für die Ausübung anderer Grundrechte Als weiterer Ansatzpunkt lässt… …Meinungsfreiheit oder Datenschutz erheblich eingeschränkt werden, können andere Grundrechte wie Versammlungsfreiheit, Wahlfreiheit oder überhaupt ein demokratisches…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Digitale Zahlungsverkehrsdaten – Vom Beiprodukt zur Quelle für Innovation und Wertschöpfung

  Maike Hornung

  …Aktivitäten und deren Finanzierung beitragen können (z. B. SWIFT-Abkommen über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung zur Aufdeckung… …: https://www.fuer-gruender.de/wissen/geschaeftsidee-finden/geschaeftsidee-beispiele/ fintech/; letzter ­Seitenabruf 14. 07. 2016. institute können Entwickler verschiedene Funktionen, wie die Konto­stand­anzeige, in eine App einbinden… …Geschäftsmodelle nutzen zu können. Daten im Zahlungsverkehr werden damit nicht mehr als Beiprodukt wirtschaftlicher Tätigkeiten verstanden, sondern sind zentrale… …generieren können. Wo Produkte und Dienstleistungen einfacher, transparenter und offener gestaltet werden, werden gleichzeitig auch weniger personenbezogene…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Kinderbilder in Social Media aus Sicht der Digitalen Ethik

  Autonomie und Handlungsfreiheit in einem öffentlichprivaten Raum neuer Art
  

  Prof. Dr. Oliver Zöllner

  …zu Geschäftsbedingungen – auswertet und können quasi jederzeit „öffentlich“ werden. 3 Zudem ermöglichen es Datenbankverknüpfungen und algorithmisch… …recht problemlos deanonymisierbar sind, also leicht auf konkrete Personen zurückgeführt werden können. 4 „Privat“ im klassischen Sinne sind Fotos in… …Prinzip vor allem ­empirisch zu beantworten, indem man Handlungsträger dazu etwa mittels Interview befragt, können aber durch die dokumentierte kontroverse… …wie es funktioniert, –– von welchen Dritten Daten zu anderen Zwecken verwendet werden können (etwa Überwachung und Kontrolle), –– welche… …und sich risikobewusst verhalten zu können“. 10 Die Digitale Ethik ist somit nicht präskriptiv zu verstehen, will also keine Handlungsoptionen… …Topos der Ethik. In ihrem Mittelpunkt steht „das Streben nach Emanzipation, nach Befreiung aus Unmündigkeit“, um eigene Werte verwirklichen zu können. 32… …Bilder können eingeschränkte Entfaltungschancen bedeuten – ein Umstand, dessen sich viele junge Menschen und auch Eltern oftmals nicht bewusst sind. Wie… …peinlichen oder albernen Pose oder Situation ein Kind oder ein Jugendlicher auf einem solchen Bild abgelichtet ist, können sich für die Zukunft unabsehbare… …aus ihnen ergeben: „we fall in love with the very pleasant and convenient technologies of our enslavement“. 44 ­Social-Media-Nutzer können sozusagen… …Stand zu versetzen, über seine Belange entscheiden zu können. Hierfür muss er über entsprechende Wissensbestände verfügen, etwa über die ökonomischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung – Erfahrungen aus Belgien

  Geert Somers

  …die Meinung vertreten können, dass es für den Verantwortlichen schwierig wird anzuführen, dass es im Fall eines Datenlecks nicht zu einem solchen Risiko…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  „The MLAT-Route“

  Übermittlung personenbezogener Daten an US-Behörden im Rahmen von Compliance-Untersuchungen – Zum Verhältnis zwischen Rechtshilfeabkommen und BDSG/DSGVO
  

  Dr. Kai-Uwe Plath

  …Compliance-Untersuchung anfallen, dem Begriff der „personenbezogenen Daten“ unterfallen können. Weitere Voraussetzung für die Anwendbarkeit des BDSG ist der „Einsatz von… …auch Plath, Compliance Untersuchungen und Datenschutz, DGRI Jahrbuch 2015, 183, 194. 162 PinG 04.17 Plath „The MLAT-Route“ können. Die für den Fall der… …Gerichts- oder Strafverfahren führen können und soweit sie im ersuchten Staat Straftaten darstellen würden“. Zu prüfen ist also zunächst, ob die in Rede… …Unternehmen ausscheidet. 11 Die Frage bleibt indes, ob die Anforderungen an die Erlaubnistatbestände unter dem BDSG überhaupt erfüllt sein können, wenn die in… …Erlaubnisnorm des § 4c Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BDSG stützen können, dann ist nicht einzusehen, warum den Unternehmen dieses Recht genommen sein soll, sobald die… …die Unternehmen auch nach Inkrafttreten der DSGVO auf diese Erlaubnisnorm stützen können. 16 v. d. Bussche, in: Plath, BDSG/DSGVO, 2. Aufl. 2016, Art…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zum Kopplungsverbot der Datenschutz-Grundverordnung

  Warum auch die DSGVO kein absolutes Kopplungsverbot kennt
  

  Daniel Schätzle

  …personenbezogene Daten der Konzernkunden strukturell einheitlich in einer Datenbank verwaltet werden können. Die ­damit verbundene Übermittlung an und Verarbeitung… …finanzieren zu lassen, ist darauf angewiesen, dass die Dritten vorab eine Risikobewertung vornehmen können. In den Fällen einer gemeinsamen Datenhaltung oder… …die Wirksamkeit einer Einwilligung. Einwilligungserklärungen, die nicht freiwillig erteilt wurden, können eine Datenverarbeitung nicht rechtfertigen… …dann nutzen können, wenn sie Daten von sich preisgeben, die für den Dienst als ­solchen nicht erforderlich sind. Das Ergebnis ist Art. 7 Abs. 4 DSGVO… …weiterhin zulässig sein können und das Kopplungsverbot nicht im Sinne eines obligatorischen Optionsrechts (entgeltlich/unentgeltlich bei Einwilligung)… …Formulierung klarstellen können. Gesetzesmaterialien im Sinne einer Begründung für den Verordnungstext gibt es nicht, sodass daraus auch keine weiteren Schlüsse… …gezogen werden können. Die Norm stellt zudem lediglich eine Vermutungsregel auf („gilt“). Offen ist, unter welchen Umständen die Vermutung widerlegt werden… …nicht dokumentiert, sodass sich allenfalls vorsichtige Schlüsse ziehen lassen können. Der initiale Vorschlag der Kommission (KOM[2012] 11 endg.) enthält… …, um die begehrte Leistung zu erhalten. Er soll eine selbstbestimmte Entscheidung darüber treffen können, ob er den gewünschten Umgang mit seinen Daten… …Einwilligung gesondert abgefragt, müssten Unternehmen den Vertragsschluss anbieten, ohne die Daten abgleichen zu können. Demgegenüber wiegen die Interessen des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Handlungsleitfaden für Kommunen zur DSGVO

  Prof. Dr. Robert Müller-Török

  …werden können. Das heißt, in Entsprechung des erwähnten Art. 17 Abs. 2 DSGVO ist die Gemeindeverwaltung in diesen Fällen nicht „unter Berücksichtigung der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …Folgenabschätzung können für die derzeitige Beratungspraxis Anhaltspunkte bieten, wobei zu beachten ist, dass diese zum Teil vor dem Erlass der DSGVO erschienen sind… …Auswahl von Auftragsverarbeitern, die die DSGVO einhalten, können Unternehmen dazu bewegt werden, datenschutzrechtskonforme Software zu entwickeln. 17 Dass… …IT-Systeme und deren Betreiber 24 Das Europarecht und die Rechtsordnungen anderer Mitgliedstaaten kennen den Terminus „Recht auf informationelle… …nützlichen Beitrag zur Bestimmung des „hohen Risiko“ leisten können. Es ist zu vermuten, dass die deutschen Datenschutzaufsichtsbehördern die Hürden des… …eingehalten werden, da Aussagen über die Rechtmäßigkeit eines Verfahrens mitunter erst nach der Ergreifung von ­Abhilfemaßnahmen getroffen werden können… …, Sicherheitsvorkehrungen sowie Verfahren zu dokumentieren, die das Risiko minimieren (lit. d)). Diese können als Nachweis 41 für die Einhaltung der Verordnungsvorgaben… …Daten sind oder „gewöhnliche“ personenbezogene Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 ­DSGVO darstellen können. 65 Daher ist davon auszugehen, dass biometrische… …Datenverarbeitung verantwortlich sein können. 67 Bei richtlinienkonformer Auslegung 68 des BDSG musste man zwar ebenfalls davon ausgehen, dass grundsätzlich mehrere… …Akteure die Rolle als Verantwortlicher einnehmen können, 69 die Praxis wandte jedoch vor allem die von dem Joint Controllership abzugrenzende Figur des… …Einzelhandelsunternehmen einen Login-Bereich bereithält, in dem 51 % der Anzeigen ­eigenständig festgelegt und angepasst werden können. Der Technik­bereitsteller erzielt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Löschen: Mission Impossible?

  Dr. Oliver Stiemerling

  …sein. Die folgende Abbildung zeigt exemplarisch, wie diese Ebenen und Datensicherungen aufgebaut sein können und wie die personenbezogenen Daten aus der… …sodass sie nur mit speziellen Werkzeugen lesbar gemacht ­werden können. Im Beispiel in Abbildung 1 verwendet das Datenbanksystem eine große Datei im… …­Kodierungsformat der Datenbank kennen und ein entsprechendes Werkzeug (z. B. einen speziellen Dateibetrachter) verwenden. Während das Datenbanksystem das genaue… …Speicherbereiche einteilt. Die personenbezogenen Daten können dabei auf mehrere, nicht zwangsläufig zusammenhängende Blöcke gespeichert werden (die schwarzen Blöcke… …Daten können bei Ausfall einer beliebigen Festplatte mit Hilfe der geschickt auf den anderen Festplatten verteilten Daten jederzeit wiederhergestellt… …auf verschiedenen Ebenen vorgenommen werden können. Auf der Ebene des Dateisystems werden ganze Dateien gesichert. Im einfachsten Fall wird dafür eine… …korrumpierten Daten (z. B. einer durch einen Crypto-Trojaner verschlüsselten ­Datei) auf eine korrekte Vorversion der entsprechenden Daten zugreifen zu können… …„unsichtbar“, aber immer noch vorhanden. Sie können mit (allgemein verfügbaren und z. T. sogar kostenfreien) forensischen Werkzeugen wiederhergestellt werden… …Veränderung von Daten kompensieren zu können. Ein sofortiges Löschen würde also der ebenfalls in der DSGVO geforderten Verfügbarkeit (Art. 5 Abs. 1 lit. f)… …wenn personenbezogene Daten nicht sofort vollständig an allen Orten gelöscht werden können, so kann jedoch von der Anwendungsebene (siehe Abbildung 1)…

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