Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Verträge über Daten: Eine Praxischeckliste

  Dr. Simon Assion, Lea Noemi Mackert

  …„Datenschutz“, sondern um Verträge, in denen Daten als Handelsware und Wirtschaftsgut behandelt werden. Solche Verträge können sich sowohl auf personenbezogene… …strafrechtlichen Vorschriften, des Urheberrechts, des allgemeinen Schuldrechts, und – soweit es um personenbezogene Daten geht – des Datenschutzrechts. Daten können… …eindeutig definiert sein, um Unklarheiten, die vor allem im „Internetrecht der Dinge“ häufig vorkommen können, vorzubeugen. 6 Eine besondere Herausforderung… …87a UrhG sein können. Rechte des „Data Owners“: Auch soweit die erzeugten Daten nicht die Schutzvoraussetzungen des § 87a Abs. 1 UrhG erfüllen, sollte… …dem vertraglich Nutzungsberechtigten zustehen können. 8 Eine unberechtigte Entnahme der Daten durch die andere Vertragsseite könnte dann über… …Ordnung der Daten (wie können die Daten verarbeitet werden?), c) Umfang der Daten/Menge der Datensätze, d) Verfügbarkeit, e) Vollständigkeit und Richtigkeit… …Vertragsmechanik. Daten können grundsätzlich Gegenstand fast jeder Vertragsart sein. Für Kauf- und Werkverträge ist sogar ausdrücklich festgelegt, dass diese sich… …BGB) beziehen können. Auch Mietvertragsrecht hat der BGH bereits auf unkörperliche Gegenstände angewendet, im konkreten Fall Software. 17 Anlehnung an… …sein können. Vertragsinternes Haftungssystem: Gerade in komplexen Projektverträgen bietet es sich an, ggf. ein eigenes Haftungs- und… …, Eindeutigkeit: Um aus einer Einwilligung eine wirksame datenschutzrechtliche Rechtfertigung ableiten zu können, muss diese zunächst auf einer „freien Entscheidung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Absturz der Privatsphäre – Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten

  Alexander Sander

  …Mögliche eintragen können. So fanden sich in den PNR von Reisenden etwa schon Informationen über mitgeführte ­Literatur 1 oder Verpflegung. 2 1 Beitrag bei… …Datenabgleich mit verschiedenen Datenbanken für gesuchte Personen und Gegenstände durchgeführt werden können“. 3 Hinzu kommt, dass spätestens seit dem Urteil des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Privacy Shield bedarf intensiver Prüfung

  …durchaus hilfreich sein können. Der EuGH hat mit seiner ebenso spektakulären wie problematischen Entscheidung bewusst keine Übergangsfrist für Safe Harbor… …, die sie nicht lösen können – vielleicht auch gar nicht lösen sollen. Der EuGH zielte dabei nicht auf die Unternehmen oder gar auf die Aufsichtsbehörden… …sanktionieren, wenn sie nicht gleichzeitig praktikable Alternativen aufzeigen können. Und das können wir derzeit nicht in vollem Umfang: Wirtschaftlich notwendige…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Die EU-Datenschutz-Grundverordnung – Eine erste Analyse für den Bereich der Inkassodienstleistungen

  Dr. Gero Ziegenhorn, Daniela Gaub

  …frühzeitige Befassung mit den Neuregelungen für die Unternehmen unerlässlich ist, um die erforderlichen ­Prozessumstellungen rechtzeitig veranlassen zu können… …zwei Jahre danach, d. h. spätestens Mitte 2018. Aufgrund der nunmehr bekannten endgültigen Fassung können erste Analysen der Verordnung vorgenommen und… …. Inkassounternehmen können bereits vorgerichtlich tätig werden; vorzugsweise versenden sie hierbei Zahlungsaufforderungen und erinnern telefonisch an die ausstehende… …Zahlung. Zusätzlich sind sie unter anderem im gerichtlichen Mahnverfahren vertretungsberechtigt und können – wurde die Forderung tituliert – auch die… …einmal erteilte Einwilligung grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, so auch gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO. Ab einem solchen Widerruf können… …wiegen und die sich etwa im Rahmen von Interessenabwägungen gegenüber dem Schutz der personenbezogenen Daten der betroffenen Personen durchsetzen können… …sie unter der DS-GVO beibehalten werden können oder an der einen oder anderen Stelle eine Änderung erfahren müssen. Erfahrungsgemäß steckt der Teufel…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …könnten. Überdies dürften auch auf einem 64 MB großen ­Medium Positionsdaten erfasst werden können, die nur aus GPS-Koordinaten bestehen. Reduziert man die… …deaktiviert werden ­können. Hersteller haben die baulichen Vorrichtungen bereits in die Fahrzeuge ­integriert. Zukünftig wird der überwiegende Teil der Neuwagen… …Gefolgschaft verwehren. Quelle: justiz.nrw.de ♦VG Saarlouis, Urt. v. 29. 01. 2016 – 1 K 1122/14 – Arbeit­nehmer können wirksam in Videoüber­wachung am… …Überwachung des Verkaufsraumes, in dem nur die nicht apothekenpflichtigen Waren potentiell entwendet werden können, ohne dass es dafür haltbare Anhaltspunkte… …beiden Geräte festgestellt. Im Vergleich zu Fingerprinting- Methoden, die einem heuristischen Ansatz folgen, können mit dieser Cross-Device-… …Zuschauerverhalten eines konkreten Nutzers tracken zu können. Die ­Erhebung der Hochfrequenztöne erfordert keinerlei aktive Mithilfe des Nutzers, da installierte Apps… …, die über vermeintlich unverfäng­liche Funktionen verfügen, auch im Hintergrund nach den Signalen auf Webseiten oder in Werbespots horchen können. Die… …Tatsache, dass Nutzer den Einsatz dieser Trackingtechnik somit weder mitbekommen noch aktiv unterbinden können, hat die FTC zu den Anhörungen veranlasst… …möglichen Angreifern gegeben. Angreifer im Sinne einer Gefährdung für die Betroffenen können jegliche Akteure sein, die sich die zu verarbeitenden Daten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Die Geheimdienste brauchen keine Befugnis zur Telekommunikationsüberwachung

  Halina Wawzyniak, Sebastian Schulz

  …entscheiden können, was sie wem an Daten zur Verfügung stellen wollen. Alle Menschen haben das Recht auf Privatsphäre und Hoheit über ihre persönlichen Daten… …gearteten Diskriminierung führen. Dem Nutzer bzw. der Nutzerin muss auch transparent gemacht werden können, welche Daten wie verwendet und miteinander…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Privatsphäre im Zeitalter digitaler Vernetzung – Vorstellung einer neuen Schriftenreihe der Stiftung Datenschutz

  …Übrigen ertüchtigt werden, selbst zu schauen, was wo mit ihren Daten passiert und wie sie sich – sofern gewünscht – jeweils datensparsam verhalten können… …. Hier können auch Institutionen wie die „Stiftung Datenschutz“ eine wichtige Rolle spielen. So ist etwa die Stärkung der Medienkompetenz der Betroffenen… …sie dieselben wirksamen Sanktionen ­verhängen können, insbesondere Bußgelder, die wehtun und sich an der ­wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der… …vorgesehen. Adressat solcher Vorschriften sind nicht die Entwickler, sondern die Anwender; die aber können selbstverständlich schon Weichen stellen, wenn sie… …Informationstechnik Geschäfte machen, möglichst frühzeitig und viel strikter Rücksicht auf die Interessen der Benutzer nehmen. Die Verbraucher können erwarten, dass ein… …kollidierenden Rechtspositionen zwischen Datenschutzrecht und anderen Rechten dargestellt. Ansatzpunkte für einen Interessenausgleich 4 Was können nun potentielle… …vergleichsweise wenig darunter, ob anderen weniger weitreichende Rechte zugestanden werden. 7 Dagegen können Datenschutz und Meinungsfreiheit nur in einem Umfeld… …Entscheidungen ein. Dagegen sind etwa wirtschaftliche Einbußen ausgleichbar; sie können ­abgefedert und rückgängig gemacht werden, und auch andere ­Aktivitäten… …können nachgeholt werden. Privatsphäre im Zeitalter digitaler Vernetzung Grundlagen für die Ausübung anderer Grundrechte Als weiterer Ansatzpunkt lässt… …Meinungsfreiheit oder Datenschutz erheblich eingeschränkt werden, können andere Grundrechte wie Versammlungsfreiheit, Wahlfreiheit oder überhaupt ein demokratisches…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Europäischer Gerichtshof: Anwendungsbereich des nationalen Datenschutzrechts in Europa

  Julia Wendler, Jan-Philipp Günther

  …das Vorliegen einer Niederlassung im Mitgliedstaat B sprechen. Diese können abstrakt wie folgt zusammengefasst werden: –– Der Website-Anbieter betreibt…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Der datenschutzrechtliche Präventionsstaat

  Rechtsstaatliche Risiken der ordnungsrechtlichen Dogmatik des Datenschutzrechts im privaten Bereich
  

  Dr. Rainer Stentzel

  …Debatte um Google Street View war, mag zwar mit etlichen Personen in Verbindung gebracht ­werden können (Architekten, Eigentümern, Mietern, Gläubigern… …vorenthalten werden können. Im Vergleich zu anderen Schutzgütern des Ordnungsrechts wie der körperlichen Unversehrtheit im Straßenverkehrsrecht oder der… …EU-Mitgliedstaaten offenbaren die Gefahren, die sich ergeben können, wenn eine Parlamentsmehrheit mit ihrer Regierung ihre Macht einsetzt, um rechtsstaatliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …♦BGH, Urt. v. 26. 11. 2015 – I ZR 3/14 und I ZR 174/14 – Rechteinhaber können Access-Provider als Störer in Anspruch nehmen und in zumutbarem Rahmen sog… …Internetnutzer ihre Rechte nach Bekanntwerden der Sperrmaßnahmen vor Gericht gegen den Access-Provider geltend machen können. Entscheidend seien diesbezüglich dann… …finden, um somit einen Suizid der Tochter ausschließen zu können. Nach dem Tod der Tochter wurde der Facebook-Account aufgrund der Meldung eines anderen… …ist die Situation insofern misslich, als dass die Interessen anderer Nutzer gegenwärtig nicht beachtet werden können. Die Vertraulichkeit der… …Kontakt treten zu können. Am 13. Juli eröffnete der ­Arbeitgeber ihm, dass er die Nutzung des Yahoo Messengers während der letzten acht Tage überwacht habe… …den privaten Account geführten Gespräche keinesfalls hätte rechnen können. Überdies hätte ihn der Arbeitgeber aufgefordert, ein Passwort für den… …können, aber klare Anforderungen formulieren. Die ­Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben diesbezüglich ihre Orientierungshilfe „E-Mail… …sollen Datentransfers weiterhin auf die Standardvertragsklauseln und Binding Corporate Rules gestützt werden können. Quelle: europa.eu (Presseerklärung… …„Offline-Fahrzeuges“ können Halter überdies auch mit der Hilfe externer Sachverständiger auslesen lassen, wobei dies nicht zwingend unentgeltlich möglich sein müsse… …getroffen werden, um Unternehmen innerhalb und außerhalb des Vereinigten Königreiches zur Kooperation bei der Überwachung anhalten zu können. Zwar enthält der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen