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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Editorial

  …und Christoph Torwegge wagt einen Streifzug durch Fragen der Exportkontrolle, die sich bei Cloud­Diensten stellen können. Simon Menke zeigt schließlich…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Vernetztes Fahren – Datenschutz als Verpflichtung und Chance für die Automobilindustrie

  Andrea Voßhoff

  …, um funktionieren zu können. Zudem – und das bringen die Hersteller immer wieder in die Diskussion ein – gibt es Produktbeobachtungs­ und Haftungsfragen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Lohnt denn Sparen gar nicht mehr?

  Frederick Richter

  …keine Erträge mehr. Als Stiftung, die sich aus dem finanzieren soll, was ihr Finanzvermögen abwirft, können wir ein (Klage­) lied davon singen. Nun spart…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  REZENSION – Simitis: Bundesdatenschutzgesetz

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …stärker in die Pflicht genommen werden, indem ihnen Standards gesetzt werden, an die sie sich halten müssen und orientieren können. Die Regulierung zu…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Birgit Sippel (SPD): Nach den Anschlägen von Paris: Nicht von Angst in Aktionismus treiben lassen

  Birgit Sippel

  …geführt. Können wir uns nach Paris noch den Luxus eines Verzichts auf eine Vorratsdatenspeicherung leisten? Das kommt darauf an, ob Sie Freiheit und… …Vorratsdatenspeicherungs­Richtlinie so enge Grenzen für eine Neuauflage einer solchen Richtlinie gezogen hat, dass die Vorratsdatenspeicherung, wie wir sie bisher kennen, Geschichte… …. Können die Daten wenigstens helfen, begangene Verbrechen aufzuklären? Natürlich gibt es Beispiele. Aber es bedarf einer sorgfältigen Prüfung, ob eine… …nur gelingen kann, wenn wir auch hohe Mindeststandards im Datenschutz bei Strafverfolgungsdaten schaffen können. Gerade in diesem sensiblen Bereich… …Ausnahmen erlassen können, die zum Zwecke der Abwägung zwischen dem Grundrecht auf Datenschutz und dem Grundrecht auf Information notwendig sind. Aber sie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …können, lassen andere Angaben nur unter Hinzuziehung weiterer Informationen gesicherte Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand eines Menschen zu. Zu denken… …Gesundheitsdaten bezeichnet. 19 Solange die Daten tatsächlich den Fitnesszustand eines Menschen betreffen, wird man dieser Einordnung zustimmen können. Fitnessdaten… …Fitnesssport betreffende Daten gezählt. Hierzu zählen beispielsweise die gelaufenen Kilometer einer Person. Solche Angaben können nur mittelbar genutzt werden… …, um den Gesundheitszustand einer Person zu bestimmen. Gesicherte Angaben wird man daraus ohnehin kaum ableiten können. Allenfalls wird man auf… …Erfahrungssätze zurückgreifen können. Eine besondere Gefährdungssituation für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Betroffenen ergibt sich daraus… …unsportliche Person gesund ist. Man wird die Fitnessdaten somit nicht pauschal zu den Gesundheitsdaten zählen können und es muss differenziert werden. Die… …lösen können. Darüber hinaus werden oftmals Daten in der Praxis verwendet, die einen gesundheitsbezogenen Kern aufweisen, der für die konkrete… …Daten treffen zu können. Dementsprechend geht der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit noch einen Schritt weiter und erachtet es… …Sensitivität wird man freilich nur bei Daten vornehmen können, die einer solchen Auslegung zugänglich sind. Die Angabe „Person X hat Fieber“ wird man keinesfalls… …ohne einen Bezug zum Kern der Sensitivität – also die Erkrankung – verarbeiten können. Sobald einem diese Information zugetragen wird, assoziiert man…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …von Asylanträgen befasst. Er lernte über eine Kontaktanzeige eine Frau kennen, die erfolglos Asyl beantragt hatte. Als die Frau nach mehreren Treffen… …gerichtlich verfolgen zu können und dass der Auskunftsanspruch auch nicht im Hinblick auf den Umfang ausufernd sei. Die Äußerungen selbst stellten überwiegend… …Nutzer offenlegen. Da auf letzterer Plattform Meinungsäußerungen von ­Nutzern eine ungleich größere Reichweite erreichen können, wird mit dieser… …Tatsache, dass Fingerprints im Grunde heimlich und auch von Dritten erzeugt werden können und es für Nutzer schwieriger sei, sich gegen diese Technik zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur datenschutzrechtlichen Interessenabwägung

  Alter Hut oder neuer Besen?
  

  Eva Miriam Alexandra Beyvers

  …personenbezogene Daten bei rechtmäßigen Tätigkeiten im Rahmen laufender Geschäfte von Unternehmen und anderen Einrichtungen an Dritte weitergegeben werden können… …“ und „[…] die Bedingungen festlegen, unter denen personenbezogene Daten an Dritte zum Zweck der kommerziellen Werbung […] weitergegeben werden können… …gravierend eingestuft werden können. 15 Auf Seiten des Verantwortlichen sei hierbei u. a. zu berücksichtigen, ob sein Interesse an der Datenverarbeitung mit… …positiv auf das Ergebnis der Abwägung auswirken können. 6. Quick Guide und Anwendungsbeispiele Um den Wert der Stellungnahme für die Praxis der… …und Definitionen zu befassen, um darauf aufbauend Spezialprobleme lösen zu können? Aufgabe der Datenschutzgruppe ist es, Stellungnahmen zur Umsetzung… …können sollte als die Parlamente der Mitgliedstaaten. Außerdem entspräche eine „Abschiebung“ von Abwägungsfragen auf die Kommission nicht mehr dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Bestellung, Probezeit und Kündigungsschutz interner Datenschutzbeauftragter

  Dr. Wolfgang Ziebarth

  …Datenschutzbeauftragter Dr. Wolfgang Ziebarth, Mannheim* Behördliche und betriebliche Datenschutzbeauftragte (DSB) können eigene Mitarbeiter der verantwortlichen Stelle… …Frage, unter welchen Umständen sie nicht nur als DSB abberufen, sondern insgesamt gekündigt werden können. I. Anlassfall Anlass zur vorliegenden… …einem Mitarbeiter die Funktionen eines DSB arbeitsrechtlich übertragen werden können, ohne ihn zum DSB zu bestellen und seine Schutzrechte inklusive… …Stellen, die nicht zum Bund gehören. Auf sie ist das jeweilige Landesdatenschutzgesetz anwendbar, das einen Sonderkündigungsschutz nicht zwingend kennen… …Rechtsfolgen, insbesondere diejenigen, die die Unabhängigkeit des DSB stützen sollen, können in diesen Fällen nicht durch Rechtsgestaltung umgangen werden. Das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Werbewiderspruch – Zu weiterhin nicht abschließend geklärten Rechtsfragen aus dem Bereich der Printwerbung

  Dr. Simon Menke

  …– angeschlossen hat, können sich Werbende auf diese aktuell jedoch nicht mehr berufen. c) Auswirkungen des Inkrafttretens der… …nicht mehr gestoppt werden können.“ Erfreulich ist, dass der Düsseldorfer Kreis keinen genauen Zeitraum festlegt, in dem ein Widerspruch bezüglich der… …die eine unzumutbare Belästigung entsteht, rechtswidrig sein können. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Unzumutbarkeit gegeben ist, sind die von der… …praktisch kaum eingehalten werden können. Derartig strenge Anforderungen sind im Bereich der Printwerbung im Übrigen auch nicht aus Gründen der Prävention…

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