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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Editorial

  …Spannungsverhältnissen, die bei Social-Media-Analysen entstehen können. Simone Rosenthal und Raphael Hoffmann befassen sich mit datenschutzrechtlichen Grenzen des… …eigenen Rechts. Daher ist es eine besondere Freude, dass wir in dieser Ausgabe mit einer gründlichen rechtsvergleichenden Analyse aufwarten können. Die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Cyberwar – eine reale Gefahr aus der virtuellen Welt

  Dr. Hans-Georg Maaßen

  …Angriffe können sowohl von außen über Computernetzwerke erfolgen, wie z. B. über das Internet oder durch einen direkten, nicht netzgebundenen Zugriff auf… …Vernetzung: „Innentäter“ können Nachrichtendiensten – ebenso wie übrigens auch Agenten – Zugänge verschaffen, um eine Spionagesoftware zu implementieren. 2… …. Digitale Angriffe können nicht nur jahrelang unbemerkt bleiben, eine Schadsoftware kann zudem zu einem ganz bestimmten Zeitpunkt aktiviert werden. Mit dem… …nicht so ohne weiteres möglich ist und zudem falsche Fährten gelegt werden können. Aktuell dürften zwar „nur“ Staaten zu solchen Operationen in der Lage… …, Cyberspionage und Infokrieg im Internet können wirkungsvoll nur mit einer umfassenden, gesamtgesellschaftlichen Strategie entgegengewirkt werden. –– Die… …Bevölkerung muss Nutzen und Konsequenzen einer informationstechnischen Vernetzung kennen und im Zuge einer Bewusstseinsbildung auch die potenziellen Gefahren… …Verfügbarkeit führen können, unverzüglich über die Bundesnetzagentur an das BSI melden. Im Sinne einer effektiven Abwehr bleibt es über den Gesetzesrahmen hinaus… …Kommunikationsformen und -verhalten von Terroristen und Extremisten besser begegnen zu können. Dem BfV sollen eine sachgerechte Infrastruktur sowie Analysewerkzeuge… …Terroristen in einem frühen Stadium zu erkennen und Gegenmaßnahmen entwickeln zu können. Auch für die Verknüpfung von den im Internet gewonnenen Informationen… …Landes notwendig, ein Bewusstsein für das Gefahrenpotenzial zu schaffen. Fremde Mächte können heute Gefahrenherde implementieren, die sie erst später in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Fragen zur Vorratsdatenspeicherung

  Christoph Frank

  …Speicherfrist soll jetzt zehn ­Wochen betragen. Können Sie mir erklären, weshalb es zehn und nicht acht, zwölf oder sechzehn Wochen sind? Sind die zehn ­Wochen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die elektronische Patientenakte – auf das Wie kommt es an

  Frederick Richter

  …Patient will zum einen wissen, wer Zugriff begehrt und er will zum anderen kontrollieren können, wer Zugriff erhält. Dass es dabei Grenzen geben muss, liegt…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Scoring – was ist zulässig und welche (Auskunfts-)Rechte haben die Betroffenen?

  Überblick zum aktuellen Stand der Rechtsprechung
  

  Dr. Wulf Kamlah, Stefan Walter

  …Wahrscheinlichkeitswerte erheblich sind. Scorewerte sind damit in ­hohem Maße verobjektiviert und frei von subjektiven Einflüssen. Die Scorewerte können insbesondere mit dem… …anerkannten Verfahren der logistischen Regression ermittelt werden. Mit dieser Methode können aus einer Vielzahl von Datenbeständen Vergleichsgruppen gebildet… …[geschützt], die für das wettbewerbliche Verhalten der Marktteilnehmer von Bedeutung sein können, selbst wenn die Inhalte sich für die einzelnen… …die übermittelten Scorewerte für zwölf Monate vorhalten, um diese beauskunften zu können. Durch diese Verpflichtung besteht faktisch eine gesetzliche… …im ­Vorfeld eines Kreditantrages seine etwaige Bonitätseinschätzung erfahren können. Damit ist für diesen Fall klargestellt, dass es diesbezüglich auf… …gekommen ist. Er soll nachvollziehen können, welche Daten in den konkreten Score ­eingeflossen sind. Fehlerhafte Daten sollen korrigiert und… …Missverständnisse aufgeklärt werden können. Insbesondere soll der Betroffene gegenüber den entscheidenden – in der Regel kreditvergebenden – Stellen „von der… …statistischen Betrachtung abweichende Umstände“ darlegen können. 53 Allerdings scheint der BGH den Betroffenen über den Wortlaut des § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BDSG… …Nach Ansicht des OLG Nürnberg muss der Betroffene „anhand der Auskunft schlüssig und ohne logische Brüche erkennen [­können], wie die ausgewiesene… …die Bedeutung des Wahrscheinlichkeitswertes abschätzen können. Der Betroffene muss insbesondere einordnen können, ob sein Scorewert „gut, mittel oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …werden können. Jedenfalls kann nach den Aussagen des BAG nunmehr nicht grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass eine datenschutzrechtliche Einwilligung… …, die unter Zuhilfenahme von GPS-Koordinaten eine Ortungsgenauigkeit von weniger als einem Meter Abweichung erzielen können. Aran Khanna… …Erhebung und Verwendung der Nutzerdaten vorzuhalten. Nutzer werden zukünftig darüber aufgeklärt, wie sie ihre Betroffenenrechte wirksam geltend machen können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Webcrawling

  Praxisrelevante Daten-Analyse im datenschutzrechtlichen Spannungsverhältnis
  

  Alexander Jung

  …können, sondern es müsste auch ein Hinweis auf die jederzeitige Möglichkeit zum Widerruf ­erfolgen. Nach § 4a BDSG hat die Einwil­ligung zudem… …Monitoring-Anbietern verarbeitet werden (können). Kurzum ist die Einwilligung nicht als praktikable Lösung anzusehen, da sie keine Rechtssicherheit bietet. Von daher… …Gestaltungsspielräume, um Webcrawling auf ein sicheres datenschutzrechtliches Fundament zu stellen.“ werden können oder die verantwortliche Stelle sie veröffentlichen… …Blog- und Forenbeiträgen bejaht werden können. Unterscheiden kann man also auf der Basis der geschlossenen Foren, die nur durch ein entsprechendes… …Passwort für den Monitoring-­ Anbieter sichtbar gemacht werden können. Hier fehlt es an der allgemeinen Zugänglichkeit. Überdies ist aber zu beachten, dass…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Personenbezogene Daten für Marketingzwecke erwerben und einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen

  Simone Rosenthal, Raphael Hoffmann

  …einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen Simone Rosenthal und Raphael Hoffmann, Berlin Wie können personenbezogene Daten rechtskonform für… …zwischen Betroffenem und Unternehmen gestalten. So werden Apps, die den Betroffenen räumlich verorten können, für diesen zum „ständigen Wegbegleiter“, über… …betroffenen Person und den wirtschaftlichen Interessen des Werbenden erfolgen muss (genauer unter VI.). IV. Rechtlich zulässiger Datenerwerb Daten können sowohl… …Dritten Werden Daten, die später für Werbezwecke genutzt werden können (z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer), von einem Dritten erworben, ist zunächst…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Dashcam versus Datenschutz

  Simone Sanetra

  …spezifischer Regelungen und ­ausschließlich bei Vorliegen eines entsprechenden Anfangsverdachtes einsetzen. Deswegen können erst recht sonstige Stellen nicht für… …werden können. Die permanente, ­anlasslose Überwachung des Straßenverkehrs durch eine Dashcam ­verstoße nach Auffassung des Gerichts gegen § 6 b Abs. 1 Nr… …Verkehrsrecht mitunter erhebliche Beweisprobleme und Schwierigkeiten ergeben können, wenn etwa Mitfahrer als Zeugen zu vernehmen seien. Dieses Interesse überwiege… …berücksichtigen. Zu beachten sei ebenso, dass der Betreiber der Dashcam auch Verletzter einer vom Betroffenen verwirklichten Straftat hätte sein können. Dem könne…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Datenschutz-Prinzipien für das vernetzte Fahrzeug

  Daniel Schätzle, Matthias Wissmann

  …weisen, wie oben bereits erwähnt, keinen Personenbezug auf. Ohne IT-Einsatz können moderne Fahrzeuge selbst wesentliche Fahraufgaben nicht mehr erfüllen… …gestört oder manipuliert werden können. Soweit erforderlich, wird ein diskriminierungsfreier Zugang zu Fahrzeugdaten gewährleistet. PinG: Nutzen Sie selbst…

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