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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …Angemessenheitsentscheidung der EU- Kommission urteilen wird, 1 doch ist jüngst weitere Unsicherheit auf der anderen Atlantikseite hinzugekommen. Nachdem der nicht gerade für… …zunehmende Polarisierung der Debatte um die beste Rechtsgestaltung nicht gut. Bei 1 Verfahrensstand einsehbar beim EuGH unter… …: www.jungewelt.de/artikel/ 512597.datenschutz-und-ki-regeln-datenschutzwar-gestern.html. 10 Der „Omnibus“ ist falsch abgebogen; Artikel von S. Klocker in Die Presse vom 1…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …Wortschöpfung eines ehemaligen Bundesinnenministers abzuwandeln. 1 Daher geht es in meiner Kolumne dieser PinG-Ausgabe ausnahmsweise einmal nur um die… …Informationsfreiheit weiter: Sie schützt allgemein 1 Welt.de, „Friedrich erklärt Sicherheit zum ­,Supergrundrecht‘“, 16. 07. 2013, abrufbar unter… …DSGVO nicht mehr in der Lage, eine Rahmenvorgabe zu einem Medienprivileg wie noch in § 41 Abs. 1 BDSG a. F. im Zuge der Anpassungsgesetzgebung zu erlassen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder

  Rosemarie Rodden, Heiko Dünkel

  …zu hören mit den Worten „Beeil dich, um die Vollversion mit einem Rabatt zu kaufen“. Das Landgericht Berlin 1 hat gegen den An- 1 LG Berlin, Urteil vom… …Verfahrens ist. Lediglich die Transparenzpflichten nach Art. 39 Abs. 1 DSA stehen auf dem Prüfstand. Auf der positiven Seite bleibt zu verzeichnen, dass der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen Praxistest

  Bürokratie oder praktikabler Ansatz?
  

  Kirsten Bock, Susan Gonscherowski, Eva Schlehahn

  …Forschungsprojekte in datenschutzrechtlichen Fragen. Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen ­Praxistest 1 Bürokratie oder praktikabler Ansatz? Kirsten Bock… …Datenschutzrechts abgeglichen. 1 Die Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA, engl. Data Protection Impact Assessment) hat mit der Festschreibung in Art. 35 Datenschutz-… …sich insbesondere die von den Aufsichtsbehörden selbst entwickelten Leitlinien zur Durchführung einer DSFA 1 Dieser Aufsatz spiegelt ausschließlich die… …Art. 30 DSGVO zu führende Verarbeitungsverzeichnis aufzunehmen ist. 1. Anforderungen nach Art. 35 Abs. 7 DSGVO Die DSGVO formuliert in Art. 35 Abs. 7… …somit immer auf (1) die personenbezogenen Daten, (2) die Verarbeitungsprozesse und (3) die dazu genutzten Systeme zu beziehen. 9 Vgl… …. Eine Bewertung setzt zudem die Verwendung eines nachvollziehbaren Maßstabs voraus (Objektivität), insbesondere wenn die DSFA gemäß Art. 35 Abs. 1 S. 2… …. Die im Abschnitt II dargestellten Erfahrungen zur Funktionsweise und Anwendung des PIA-Tools bilden hierfür die Bewertungsgrundlage. 1. Aufbau und… …. importiert wurde, wird eine grafische Benutzeroberfläche angezeigt, die von links nach rechts in unterschiedliche Bereiche unterteilt ist (Abb. 1): Auf der… …linken Seite nach unten laufend befindet sich Abbildung 1: Dreigeteilte Benutzeroberfläche des CNIL PIA-Tools 13 Vgl. Liste der Verarbeitungsvorgänge nach… …Verantwortlichkeiten und verbindlichen Branchenstandards ab. Sowohl die Form der Verarbeitung und die nicht abschließende Liste gemäß Art. 35 Abs. 1 und 3 DSGVO, wie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Editorial

  Iris Phan

  …Rechtslage zur Meldung von Sicherheitsvorfällen. Nabulsi stellt mit ihrem provokanten Titel „Alles sensibel?“ die ausufernde Reichweite des Art. 9 Abs. 1 DSGVO…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Data Act versus DSGVO - Vertrag statt Rechtsgrundlage?

  Datenzugang und Datenweitergabe personenbezogener und nicht-personenbezogener Daten in der europäischen Datenwirtschaft
  

  Carolin Loy

  …vernetzten Produkts nicht zugleich die von den erzeugten Daten betroffene Person ist. 1 Das löst nicht alle Abgrenzungsfragen, lie- 1 Vgl. Europäische… …nicht-personenbezogener Daten enger gebunden sein als eine Verarbeitung personenbezogener Daten nach Art. 6 DSGVO. II. Datenzugang und Datenweitergabe nach dem Data Act 1… …erforderlichen Metadaten. Für den Zugang des Nutzers nach Art. 4 Abs. 1 DA ist kein vorgelagerter Bereitstellungs- oder Lizenzvertrag erforderlich. Der Anspruch… …. III. Das Zusammenspiel mit der DSGVO 1. Personenbezug bei vernetzten Produkten Die Abgrenzung zwischen personenbezogenen und nichtpersonenbezogenen… …und DSGVO Art. 1 Abs. 5 DA stellt klar, dass das Unionsrecht über den Schutz personenbezogener Daten, die Privatsphäre, die Vertraulichkeit der… …. Rechtsgrundlagen und weitere Anforderungen nach der DSGVO 1. Rechtsgrundlage statt Datennutzungsvertrag Die Erhebung oder Generierung der Daten, ihre Speicherung… …Act folgt daraus, dass sie – wie Art. 4 Abs. 12 und Art. 5 Abs. 7 DA für Mehrpersonenkonstellationen verdeutlichen – nicht ohne Weiteres Art. 6 Abs. 1… …Erklärung nur den konkret erkennbaren Verarbeitungsvorgang, nicht ohne Weiteres spätere eigene Zwecke des Datenempfängers. Auch Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO… …Funktionen. Ein Vertrag kann zwar Anknüpfungspunkt des Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO sein, dafür muss die Verarbeitung aber objektiv zur Erfüllung eines Vertrags… …Abs. 1 lit. f) DSGVO praktisch besonders relevant sein. Der Dateninhaber als Verantwortlicher muss dann ein rechtmäßiges, klar bestimmtes und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit i. S. v. § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht zumutbar. Der Bundes­verband der Verbraucherzentralen (vzbv) hatte gegen die Praxis eines… …des Kontos, löst die Zahlung aus und meldet die erfolgreiche Überweisung an den Zahlungsempfänger. Nach § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB sind ­Klauseln unwirksam… …Harmonisierungsansatz verfolge. Art. 4 Abs. 1 lit. a) S. 2 RL 95/46/EG regele explizit den Fall, dass mehrere Niederlassungen in verschiedenen Mitgliedstaaten bestehen… …Rolle im Europäischen Datenschutzrecht spielen. In Art. 3 Abs. 1 DSGVO wird wie auch schon in der Datenschutzrichtlinie auf die Tätigkeit einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  ID Tracking or How Privacy strengthens Monopolies

  Dr. Jana Moser

  …ID Tracking or How Privacy strengthens Monopolies Moser PinG 02.14 57 ID Tracking or How Privacy strengthens Monopolies Dr. Jana Moser 1 Introduction… …privacy practices in a standard format that can be automa­ 1 This article reflects the personal opinion of the author. 2 “Privacy in Internet Explorer”… …Springer SE, Berlin 1 era 7 was announced and the search for ways out of the cookie environment started, beginning with tracking by the use of browser… …: (1) Apple has integrated ID tracking via one Ad ID per user per device; (2) Apple is responsible for generating the Ad ID as well as the Vendor ID; (3)… …Settings”. In doing so, you not only disagree with ID tracking in general, but additionally the ID will be reset. In summary: (1) Microsoft has integrated ID… …also in Chrome. In summary, I envisage that Google will build the Ad ID tracking system as follows: (1) Google integrates ID tracking via one Ad ID per… …is legal ­either if “processing is necessary for the purposes of the legitimate interests pursued by the controller” (c. f. Art. 6 par. 1 (f)) or the… …user has explicitly given his prior consent (c. f. Art. 6 par. 1 (a)). 27 Although “processing limited to pseudonymous data should be presumed to meet… …commissioned processors is technically or legally impossible. This happens in two cases: (1) only ID tracking is possible, because the ID provider prohibits the…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Kosten und Folgen des Vollzuges der VDS 2.0

  Malini Nanda, Jan Mönikes

  …Papier und danach rasch durch das Kabinett brachte. Der ohne Beteiligung von Betroffenen und technischem Sachverstand 1 entworfene Malini Nanda ist… …und transparente Regeln zu 1 Siehe Pressemitteilung des ECO e. V. vom 3. Juni 2015, abrufbar unter https://politik-recht… …Daten der „Internet-Telefondienste“ gespeichert (§ 113 b Abs. 1 Nr. 5 TKG-E), aber jegliche „Daten von Diensten der elektronischen Post“ (§ 113 b Abs. 5… …Implementierung der entsprechenden Systeme. Diese Zahl legt auch der Normenkontrollrat in seiner Stellungnahme gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz 7 Siehe hierzu die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Art. 5 DSGVO: Die stumpfe Klinge der DSGVO-Sanktionen?

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Jonas Bohle

  …Darstellung der Kommentarliteratur 1 Dipl. Jur. Jonas Bohle ­studiert im Rahmen der ­European Law School am King‘s College London und ist als wissenschaftliche… …Schlussfolgerung ist, dass die Autoren einen europarechtlichen Bestimmtheits- 1 Zitierte Kommentare: BeckOK DatenschutzR DS-GVO, 41. Edition Stand 01.11.2021… …; Voigt, in: Taeger/Gabel, DSGVO Art. 5 Rn. 1. 3 Schantz, in: BeckOK DatenschutzR, DSGVO Art. 5 Rn. 2; Reimer, in: Sydow/ Marsch, DSGVO Art. 5 Rn. 2. 4… …Art. 83 Rn. 1; Jacquemain/Schwartmann, in: HK, DSGVO Art. 83 Rn. 8, 46; Bergt, in: Kühling/Buchner, DSGVO Art. 83 Rn. 18; Boehm, in: NK-DatenschutzR… …, DSGVO Art. 83 Rn. 5; Frenzel, in: Paal/Pauly, DSGVO Art. 83 Rn. 19; Becker, in: Plath, DSGVO Art. 83 Rn. 1; Popp, in: Sydow/Marsch, DSGVO Art. 83 Rn. 2 f… …Abs. 5 lit. a) DSGVO 1. Bußgeldadressat: Funktionsträger- oder Rechtsträgerprinzip? Erster Streitpunkt in der Konstruktion des Art. 83 Abs. 5 lit. a)… …des Art. 70 Abs. 1 lit. k) DSGVO ergangenen Leitlinien für die Anwendung und Festsetzung von Geldbußen 20 und des umsatzorientierten Bußgeldkonzeptes 21… …zuordnen: grundsätzliche Unbestimmtheit, Notwendigkeit einer einzelfallabhängigen Betrachtung oder ausreichende Bestimmtheit. 1. Erste Meinung: Grundsätzlich… …und die auf Art. 70 Abs. 1 lit. k) DSGVO beruhenden Leitlinien könnten die Zweifel im Hinblick auf die Bestimmtheit „nicht völlig ausräumen". 48 Schantz…

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