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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutz-Standards im Smart Car

  Zu den Datenschutz-Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge des VDA
  

  Daniel Schätzle

  …Datenschutz-Prinzipien des Verbandes nicht zur Anwendung kommen. Im Hinblick auf die Anwendung der Prinzipien mag man die Verantwortung derart abgrenzen können… …Zwecke der verarbeiteten Daten verschaffen zu können. Dies kann über Anzeigen im Fahrzeug, in Benutzerhandbüchern oder über Online-Dienste geschehen. Zudem… …personenbezogen sind, zu einem Personenbezug führen können. Zudem wird für die Kategorien „moderne Daten-Dienste aufgrund vertraglicher Regelung“ und… …Konkretisierung können eine Tatsachengrundlage schaffen, um die eingangs aufgezeigten Fragestellungen besser beantworten zu können. Gleichzeitig wird jedoch bereits… …Regelungen wird man dieser Entwicklung auch im Smart Car letztlich nicht angemessen begegnen können. Der Bedrohung der Privatsphäre durch das vernetzte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Ansätze zur Ko-Regulierung in der Datenschutz-Grundverordnung

  Patrick von Braunmühl

  …können seitdem der zuständigen Aufsichtsbehörde zur Prüfung ihrer Vereinbarkeit mit dem geltenden Datenschutzrecht vorgelegt werden. Leider gibt es in… …Verordnung Stellung nehmen müssen und nicht ­lediglich können. Über die Stellungnahme hinaus müssen sie Verhaltensregeln anerkennen, wenn diese ausreichende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen Praxistest

  Bürokratie oder praktikabler Ansatz?
  

  Kirsten Bock, Susan Gonscherowski, Eva Schlehahn

  …Datenschutz-Folgenabschätzung bewältigen können muss, um zuverlässig Risiken benennen und abschätzen zu können. Aus aufsichtsbehördlicher Sicht kommt es dabei weniger darauf an… …Prüfung herangezogen werden können, um die Implementierung und Effektivität der im Rahmen der DSFA identifizierten Maßnahmen regelmäßig überprüfen zu können… …Verarbeitung (durch Verkettungen) entstehen können. Das bekannteste Beispiel ist das sog. Fingerprinting. 10 Maßgeblich ist hierbei, dass bei der… …ist wiederum Grundvoraussetzung dafür, dass die Zweckmäßigkeit des Verfahrens und das Risiko beurteilt werden können. Aussagen über die Risiken und die… …Legitimität der ­Datenverarbeitung können nur dann verlässlich sein, wenn sie aus den tatsächlichen bzw. konkret geplanten Vorgängen abgeleitet wurden 10 Vgl… …nicht nur materielle oder physische, sondern auch immaterielle Schäden sein können. ErwG. 94 hebt außerdem hervor, dass bereits die Beeinträchtigung der… …konkreten technischen und organisatorischen Maßnahmen in Beziehung zu setzen, um ein angemessenes Schutzniveau gewährleisten zu können. 5. Wirksamkeit der… …verantwortlichen Personen bzw. Datenschutzbeauftragten) und außen (ggü. der Aufsichtsbehörde) nachweisen zu können. Maßnahmen sollen risikosenkend wirken und sich… …sollte diese Konflikte darstellen können, da nur auf diese Weise Abwägungen zur Optimierung des Schutzniveaus ermöglicht werden. 17 II. Das CNIL PIA-Tool… …von externen Datenträgern importiert werden können. Bei bereits bestehenden DSFAen wird jeweils angezeigt, ob es sich um bereits abgeschlossene…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Aktueller Stand zum Gesetzgebungsverfahren des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes

  Marcel Griesinger

  …Format herausgegeben werden, so dass sie an einen anderen (neuen) Dienstleister weitergegeben werden können. Hierunter würden bspw. Versicherungsverträge… …vorgesehen. Im Falle von Verstößen gegen das Datenschutzgesetz hat dies zur Folge, dass lediglich natürliche Personen rechtlich belangt ­werden können. 8 Eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „Du unterschätzt mich, Niko“

  Louisa Specht-Riemenschneider im neuen Amt
  

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, Niko Härting

  …, den Wunsch auszudrücken, dass datenschutzrechtliche Befugnisse effektiver durchgesetzt werden können. Das ist etwas ganz anderes als Eigentum und ich… …Zeit und auch wir können nicht zaubern. Auch 2024 ist „Künstliche Intelligenz“ nach wie vor in aller Munde. Von Dir habe ich zu KI-Themen indes wenig… …weniger Menschen an Krebs sterben müssen, können beispielsweise durch KI vorangetrieben werden. Gleichzeitig sehe ich natürlich auch die Gefahren, die durch… …KI für das informationelle Selbstbestimmungsrecht aber auch für andere Grundrechte entstehen können. Diskriminierung ist sicherlich nur ein Thema… …gewählt und das ist mein gesetzlicher Auftrag. Die datenschutzrechtliche Aufsicht über die meisten großen Plattformen liegt aber in Irland. Wir können also… …können die Zuständigkeiten Deiner Behörde im Bereich der Informationsfreiheit gestärkt werden? Wir haben ein Referat für Informationsfreiheit, das ganz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Das Berufs- und Geschäftsgeheimnis als Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren?

  Christoph Partsch

  …Anwaltshonoraren überhaupt verweigern können, ist das allein eine Frage des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen. Nach § 6 S. 2 IFG darf Zugang zu… …Auskunftsanspruch herangezogen wird. Honorarkonditionen und Kalkulationen von Kanzleien können Geschäftsgeheimnisse darstellen. Es bedarf allerdings einer sehr… …überprüfbar. Für die Verwaltung empfehle es sich, eine interne Liste zu führen, um die Stundenlisten wenigstens ungefähr auf Plausibilität prüfen zu können. 24… …Presse 34 , können aus Kostengründen nur noch wenige Medien überhaupt Auskunftsansprüche gerichtlich geltend machen und durchfechten. IV. Fazit Die… …können Anwaltshonorare Geschäftsgeheimnisse darstellen, inwieweit die Nennung der Anwaltskosten Rückschlüsse auf wettbewerbsrelevante Informationen zulässt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Mehr Souveränität wagen

  Frederick Richter

  …sehen eher einen Ansatz, proaktiv Einfluss auf die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten nehmen können 3 . Ein solches Verständnis würde nahe am… …geeinteres Bild. Es geht in diesem Zusammenhang weniger um das rechtliche Dürfen als um das reale Können. Wie bei der, noch weiter reichenden, technologischen… …werden. Denn nur eine Region, die wirtschaftlich stark ist, hat auch das politische Gewicht, das es braucht, um Standards setzen zu können, die global… …ausstrahlen können – etwa zum Umgang mit Daten oder zum Einsetzen von KI für das allgemeine Wohl. Eine schwächer aufgestellte Region dürfte im herangebrochenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 DSGVO

  Streitgespräch Alexander Golland ./. Selma Nabulsi
  

  Alexander Golland, Selma Nabulsi

  …Daten über die religiöse Einstellung führen können. Aber eine starre Aufzählung vermeintlich sensibler Datenkategorien taugt nicht, um diese Risiken… …irrational davon ausgehe, aus der Lieblingsfarbe einer Person auf ihre sexuelle Orientierung schließen zu können, ist die Lieblingsfarbe dann ein sensibles… …wieder anschaulich gezeigt. Schon die verarbeiteten Geolokalisationsdaten können Rückschlüsse auf eine Vielzahl sensibler Merkmale ermöglichen und damit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von Beschäftigtendaten

  Ein Überblick
  

  Johannes Klausch, Jan Felix Grabenschröer

  …. Beispielhaft genannt werden können der Einsatz von Keylogging-Software, die umfassende Auswertung von elektronischen Nachrichten oder die präzise Ortung von… …Arbeitgeber bei der Verarbeitung von Beschäftigtendaten 7 zukünftig stützen können und welche Änderungen zur bisherigen Rechtslage mit diesen verbunden sind. II… …Freiheiten“ im Bereich des Beschäftigtendatenschutzes „vorsehen“ können. 40 Der Begriff Kollektivvereinbarungen umfasst dabei Tarifverträge… …geregelt sein wird. Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Beschäftigte in die Datenverarbeitung wirksam einwilligen können, wird seit Jahren viel… …des Wortes „insbesondere“ in § 26 Abs. 2 S. 2 BDSG-neu bringt der Gesetzgeber zum Ausdruck, dass auch andere Fälle existieren können, in denen eine… …nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO in Textform aufklären. 5. Art. 6 Abs. 1 lit. b) bis f) DSGVO Schließlich können zur Verarbeitung von Beschäftigtendaten… …zuletzt vor diesem Hintergrund kommt der näheren Präzisierung des Begriffs des Beschäftigungskontexts eine große Bedeutung zu. Dabei können die in Art. 88…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 3: OLG Hamm, Beschl. v. 21.12.2023 – 7 U 137/23 – Facebook-Scraping-Fälle: Kein Abweichen von bisheriger Rechtsprechung beim OLG Hamm trotz jüngstem EuGH-Urteil

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …, dass Sorgen und Befürchtungen für sich genommen bereits einen immateriellen Schaden im Sinne des Art. 82 DSGVO begründen können. Art. 82 Abs. 1 DSGVO… …Befürchtungen vor zukünftigen Datenmissbräuchen einen immateriellen Schaden und somit eine Schadensersatzzahlung begründen können, bestand die Sorge, dass dies… …erfolgreich sind. Unternehmen können zudem etwas aufatmen. Der Beschluss des OLG Hamm zeigt, dass eine uferlose Gewährung von immateriellen…

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