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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …Einrichtungen nicht mehr selbst vorhalten müssen. Im Anwaltsbereich benötigen Kanzleien zukünftig auch skalierbare Rechnerleistung für die Nutzung von Legal Tech… …Auslagerung von technischen und sonstigen Leistungen durch Berufsgeheimnisträger im Wege standen – jedenfalls soweit die Gesetzgebungskompetenz des Bundes… …, 355 ff. 2 Vgl. hierzu Siegmund, ZRP 2015, 78, 79 m. w. N. 3 Berufsrechtliche Regelungen im Bereich der Ärzteschaft unterliegen beispielsweise nicht der… …2016 folgte am 15. Februar 2017 der Regierungsentwurf. 5 Am 29. Juni 2017 wurde das Gesetz im Bundestag verabschiedet. ­Zuvor hatte der Bundestag den… …beschlossene Gesetz entspricht jedoch im Wesentlichen dem Regierungsentwurf. Lediglich die Änderungen der strafprozessualen Vorschriften, die zunächst Gegenstand… …Rechtsausschuss geänderten Fassung gebilligt. Auf eine Anrufung des Vermittlungsausschusses wurde verzichtet. 10 Am 8. November 2017 wurde das Gesetz im… …berufsmäßig tätigen Gehilfen) alle Personen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses, einer berufsvorbereitenden Tätigkeit oder einer sonstigen Hilfstätigkeit… …Person oder Stelle, die vom Rechtsanwalt im Rahmen seiner Berufsausübung mit Dienstleistungen beauftragt wird“. ­Wegen der in der Gesetzesbegründung 14… …Dienstleistungen im 4 Vgl. hierzu die Stellungnahme von Grupp, PinG 2017, 55 ff. 5 Die Dokumentation des Gesetzgebungsverfahrens sowie aller Entwürfe und Protokolle… …mitwirkenden Person auch Ruppert, K&R 2017, 609, 612; Kargl, StV 2017, 482, 488. 13 Insbesondere bedarf es keiner Eingliederung in den Betrieb des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich Seiler PinG 01.18 43 Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der… …DSGVO David Seiler ist seit 20 Jahren Rechtsanwalt mit langjähriger Erfahrung als Banksyndikus und berät vornehmlich zu Fragen des Datenschutz-, ITund… …. Mai 2018 ablaufenden Übergangsfrist und der ab dann eingreifenden erhöhten Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit sowie wegen der… …verschärften Sanktionen Anlass, das Thema Datenschutz in allen mit der ­Verarbeitung personenbezogener Daten befassten Unternehmen und ­Branchen einer… …gründlichen Revision und gegebenenfalls Anpassung zu unterziehen. Dies gilt auch und gerade im ­medizinischen Bereich mit besonders sensiblen Daten. Ohne… …Anspruch auf Vollständigkeit und mit subjektiver Schwerpunktsetzung werden nachfolgend einige datenschutzrechtliche Fragen im ­medizinischen Bereich mit… …des vorliegenden Beitrages auf die Datenschutz-Grundverordnung liegt der Schwerpunkt im Folgenden auf datenschutzrechtlichen Fragen der Arztpraxis… …Arzthelferin, die per WhatsApp Informationen über einen ­Patienten an ihre Tochter weitergibt, welche diese Informationen im Sportverein herumzeigt). LAG… …, S. 88 ff. 44 PinG 01.18 Seiler Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich II. Begriffsdefinitionen Bereits in den Begriffsdefinitionen… …finden sich im Hinblick auf die ­medizinische Datenverarbeitung Änderungen zum BDSG alter Fassung. Wird in § 3 Abs. 9 BDSG das Stichwort „Gesundheit“…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutzhinweise für den Fernabsatz

  
  Lieferung: 12/17

  …die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut setzen. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics… …als berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu… …EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) europaweit einheitliche Vorgaben zum Datenschutz. Die DS-GVO bringt u.a. umfangreiche neue Informationspflichten mit sich. Nicht zuletzt… …___________________________________________________________________________ Zusätzlich zu den vorgenannten Punkten ist stets über das Vorliegen eines gesetzlichen Widerspruchsrechts im Sinne von Art. 21 DS-GVO zu informieren… …Internetfundstellen im Print, ist noch nicht abschließend geklärt. Jedenfalls mit Blick auf Printwerbemittel spricht Einiges für die Zulässigkeit solcher Medienbrüche… …EU-Datenschutz-Grundverordnung [http://eurlex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32016R0679&from=EN] (im Folgenden: DSGVO). Nachfolgend möchten wir Sie über die durch… …lesen Sie sich unsere Datenschutz-Information sorgfältig durch. Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu dieser Datenschutz- Information haben, können Sie… …Informationen, die Ihrer Person direkt oder mittelbar zuzuordnen sind bzw. zugeordnet werden können. Die Datenverarbeitung durch die XYZ GmbH kann im Wesentlichen… …werden u.a. dazu genutzt, unsere Website zu optimieren oder um Werbung im Browser Ihres Endgerätes anzuzeigen. 5 Den Vorgaben der DSGVO entsprechend haben… …Datenschutz, bzw. unter datenschutz@xyz.de erreichbar. 3. Zwecke der Datenverarbeitung, Rechtsgrundlagen und berechtigte Interessen, die von der XYZ GmbH oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …nationaler Experte für die Europäische Kommission gearbeitet und ist nun seit vielen Jahren im Konzerndatenschutz eines Unternehmens mit dem Schwerpunkt… …Internationaler Datenschutz tätig. Die europäische Konzeption der Auftragsverarbeitung ist voller Geheimnisse. Jeder Verantwortliche kann ohne spezielle gesetzliche… …daher sowohl aus Gründen der Rechtssicherheit als auch eines homogen funktionierenden Binnenmarkts im digitalen Zeitalter sehr wichtig. 2 Vor diesem… …unterschiedlich verstanden und angewendet werden. Die von der Europäischen Kommission im Vorfeld der Erarbeitung des Entwurfs für die DSGVO durchgeführten Studien… …Auftragsverarbeitung um die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag des Verantwortlichen. Die beauftragte Datenverarbeitung 6 Korff, EC study on implementation… …of Data Protection Directive: ­Comparative summary of national laws, September 2002. 7 Lachenmann, Datenübermittlung im Konzern 2016 S. 246 ff. 8 EuGH… …Auftragsverarbeitung Die Auftragsverarbeitung erfolgt im Auftrag des Verantwortlichen. Das ist nach der Legaldefinition des Art. 4 Abs. 7 DSGVO die Person oder Stelle… …gleichzusetzen, 12 also der Person oder Stelle, die personenbezogene Daten für sich selbst erhebt, verarbeitet oder nutzt oder dies durch andere im Auftrag… …erscheint, wenn viele sie als inhaltsgleich ansehen. 13 c) Der Auftragnehmer der Auftragsverarbeitung Die Person oder Stelle, die personenbezogene Daten im… …Dritten in § 3 Abs. 8 S. 2 und 3 BDSG ableiten. Demnach handelt es sich um eine Person oder Stelle, die im Auftrag – einer nicht genannten Person oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …derartige Maßnahmen das Unternehmen vor ­Angreifern schützen sollen, während im Kontext Datenschutz das Unternehmen selbst der Angreifer ist) lediglich als… …Ergebnis: Die Datenverarbeitung darf in Betrieb genommen werden. Bei der Änderung der Rechtslage geht es im Kern darum, dass sowohl die „Folgenabschätzung“… …. Aufl. 2017, Teil XI. Kap. 1 Rn. 7 ff.; Giebichenstein/Schirp/Kölsch, in: Behling/Abel, Praxishandbuch Datenschutz im Unternehmen, 2014, Kapitel 12, Rn… …. 42 DSGVO lässt nichts anderes zu. Darüber hinaus wird es sich wohl verbieten, auf nationaler Ebene im Bereich Datenschutz „Zertifizierungen“ für… …IT-Recht und Software-Systemingenieur. Er ist Partner bei SDS Rechtsanwälte, Duisburg. Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der… …beantworten, befasst sich der Beitrag mit dem unbestimmten Rechtsbegriff „hinreichenden Garantien“ im Kontext der Auftragsverarbeitung, erläutert den Sinn und… …Zweck von TOM und die diesbezügliche Änderung der Rechtslage zum 25. Mai 2018 und arbeitet heraus, dass die im Wortlaut des Art. 42 DSGVO ­definierten… …des Weisungsrechts nach dem „Ob?“ der Verarbeitung, auch und insbesondere im Hinblick auf einzelne Datensätze, sowie dem „Wie?“ der Verarbeitung… …(insb. Art. 28 Abs. 3 S. 1 („Bindung“) und S. 2 lit. a) DSGVO). muss. 11 Im Wesentlich betrifft diese Forderung das Vorhandensein von Weisungsrechten des… …Auswahl, des Umfangs und der inhaltlichen Ausgestaltung von TOM im Hinblick auf „das Maß des Erforderlichen“ im Kontext von Art. 32 Abs. 1 DSGVO zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Sanktionen nach DSGVO und BDSG-neu: Wem droht was warum?

  Malaika Nolde

  …zeigt sich somit nicht zuletzt an den Zumessungsregeln des Art. 83 Abs. 2 DSGVO, dass viele im Datenschutz bereichsspezifisch – und durchaus mit gewisser… …abschreckend“ sein. Allerdings entsteht der Eindruck, dass im Dienste der Abschreckung die Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit in den Hintergrund getreten sind… …was warum? Nolde PinG 03.17 115 Antworten. Hinzu kommt, dass national weitere Reformen im Strafrecht anstehen, deren Fortgang (insbesondere bis zur… …behördlicher Aufsicht zulässt – mag im Verteidigungsfall noch darum gerungen werden können, ob eine Strafbarkeitslücke besteht oder die allgemeinen Grundsätze… …gemäß Art. 5, 6 DSGVO greifen und ob der Sanktionsanlehnung an letztere nicht die fehlende ­Bestimmtheit entgegengehalten werden kann. 4 Im Vergleich mit… …und Löschung gemäß Art. 17 DSGVO) erfahren zukünftig eine solche „Aufwertung“ durch die Erfassung im schärferen Bußgeldrahmen des Art. 83 Abs. 5 lit. b)… …Notification (vgl. de lege lata die noch recht junge Regelung des § 42a BDSG, künftig: Art. 33 und 34 DSGVO) nun im Fall eines Verstoßes dem niedrigeren… …Sanktionsgrenzen sprengt, wird dies im Ergebnis kaum als Entlastung wahrgenommen werden. Auch 4 Insbesondere die Sanktionierung von Verstößen gegen Art. 5 DSGVO wird… …, NJW 2010, 1841. die ursprüngliche Erwartung, dass derartige Wertungsverschiebungen strukturell im Zusammenspiel mit den nationalen Normen über die… …diesen um zusätzliche Merkmale. 8 Während im ersten Referentenentwurf tatsächlich an der Struktur festgehalten wurde, ist der Regierungsentwurf inzwischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Outsourcing und anwaltliches Berufsgeheimnis: Ein Ende in Sicht?

  Michael Grupp

  …Betrachtung – die aus Kollegialität gerne unterbleiben will – sind die Verstöße im Kanzleialltag heute Legion. Die vermeintliche Unvereinbarkeit… …1999, 201, 202 f. mäßig moniert, 2 z. B. im Zusammenhang mit Versicherungs- oder Gesundheitsdaten, 3 Patientendaten, 4 E-Mail, 5 Telefon­sekreta­riaten… …Anforderungen an das IT-Outsourcing im Gesundheitswesen, 2009; Meier, Der rechtliche Schutz patientenbezogener Gesundheitsdaten, 2003, S. 158; Müthlein/Heck… …, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006; Lensdorf/Mayer-Wegelin/Mantz, CR 2009, 62; Jandt/Roßnagel/Wilke, NZS 2011, 641; Seffer/Horter, ITRB 2004, 165 ff. 5… …Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) im November 2014 mit einem Beschluss aktiv, der durch eine ­Ergänzung in § 2 Abs. 3 lit. c) BORA die Auslagerung im Rahmen der Sozialadäquanz… …Entwurf erst im Dezember 2016 zur Kommentierung zu. Eine um weitere Regelungen zu Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern ergänzte Version wurde im Januar… …laufenden Legislaturperiode zum Abschluss kommen. Das Wichtigste vorab: Der Entwurf nimmt den Vorschlag des DAV von 2012 im Kern auf und bezieht die externen… …auf die Einwilligung des Mandanten ganz verzichtet wird. Hilfspersonen im Kanzleiablauf, und zwar Angestellte wie freie Mitarbeiter und externe… …aufatmen. 11 Spatschek, AnwBl. 2012, 478. 12 Ausschuss „Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz“ (Ausschuss 6) und Plenum am 10./11. November 2014… …. Dienstleister ist eine andere Person oder Stelle, die vom Rechtsanwalt im Rahmen seiner Berufsausübung mit Dienstleistungen beauftragt wird, die nicht unmittelbar…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …einen Verstoß gegen Marktverhaltensregeln im Sinne des lauterkeitsrechtlichen Rechtsbruchtatbestandes. Der beklagte Träger der gesetzlichen… …Hervorhebung einer datenschutzrechtlichen Einwilligung sei zudem nur dann zwingend, wenn mit einer Unterschrift zugleich mehrere Erklärungen im Rahmen eines… …Einwilligung verstoße gegen die Vorgaben gem. § 67b SGB X und § 28 BDSG, die als Marktverhaltensregeln im Sinne des § 3a UWG anzusehen seien, weshalb ein… …Wettbewerbsverstoß vorliege. Die Beklagte erhob die Anschriften der Betroffenen als Leistungsträger im Sinne des § 35 Abs. 1 SGB I, ­sodass die Vorgaben gem. § 67 SGB… …hinzuweisen ist, weshalb die Beklagte im vorliegenden Fall auf den konkreten Inhalt und Zweck der bevorstehenden Werbeanrufe hätte hinweisen müssen. Ein… …zeigt jedoch anschaulich, dass auch im Rahmen einer überschaubaren Werbeaktion einige Sorgfalt 232 PinG 06.16 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter für die… …wird im Offline-Bereich tatsächlich häufig übersehen. Mit der Datenschutz-Grundverordnung wird dieser Hinweis gem. Art. 7 Abs. 3 S. 3 DSGVO ­indes für… …alle Einwilligungen zwingend. Die im Düsseldorfer Kreis zusammengeschlossenen Datenschutzaufsichtsbehörden haben kürzlich ausdrücklich ­darauf… …der Clients im Unternehmen zu protokollieren und aufgerufene URLs personenbezogen auszuwerten. Der Betriebsrat verfügt indes über einen gemeinsamen… …gewährleiste insofern ausreichend eine behinderungsfreie Arbeit des Betriebsrates. Sofern der Betriebsrat im Rahmen der Festlegung des erforderlichen Umfangs der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Parallelen aus dem Urheberrecht für ein neues Datenverwertungsrecht

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Christian-Henner Hentsch

  …Vorsitzender der Gesellschaft für ­Datenschutz und Datensicherheit. Für das ­Bundesministerium des Innern leitet er die Fokusgruppe „Datenschutz“ im Rahmen des… …Minimum begrenzt werden. 9 Dazu Schwartmann, Datenschutz im vernetzten Auto, Beilage zu RDV 3/2015; zu den Hintergründen ders., Homunkulus am Steuerknüppel… …urheberpersönlichkeitsrechtlichen wie auch ver­mögensrechtlichen Gehalt besitzen. 28 b) Werkschutz als qualifizierter Datenschutz Anders als im Datenschutzrecht geht es im… …dienen, so auch der Zuordnung und Bewirtschaftung von Daten. In diesem Beitrag werden die zugrundeliegenden Prinzipien im Urheberrecht und im… …Datennutzung gleich­zeitig einen effektiveren Datenschutz gewährleisten können. Auch die urheberrechtliche und datenschutzrechtliche Einwilligung ­sowie die… …diskutiert. Dies macht deutlich, dass der Datenschutz und die Verarbeitung von Daten nun endgültig von einem Nischen-Thema zu einem Zukunftsthema für die… …und Lebensversicherungen wirtschaftlich verwertet. Auf dieser Grundlage von Geben und Nehmen funktionieren werbefinanzierte Plattformen im Internet. Mit… …. Smart Meter 7 generiert werden, die Benutzung einzelner Haushaltsgeräte, die Anzahl der im Haus befindlichen Bewohner oder sogar den Konsum konkreter… …auch zur Kontrolle von Arbeitszeit und Fahrverhalten sowie im Logistikbereich zur Berechnung von Fahrrouten dienen. In all diesen ­Fällen werden Daten… …in Glanzlichter der Wissenschaft 2015 – Almanach des Deutschen Hochschulverbandes, S. 155 ff. 10 So der VW-Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0

  Susanne Dehmel, Gesa Diekmann

  …und Mitbestimmung der Arbeitsnehmer im Betrieb. Dieses arbeitsrechtliche Grundprinzip wird auch durch den digitalen Wandel in der Arbeitswelt nicht in… …Einzelanwendung, oder Datensparsamkeit. 22 Es zeigt sich, dass sich im Industrie 4.0 Kontext technische Maßnahmen zum Datenschutz besonders gut treffen lassen, zum… …die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen. 25 Da es sich bei der I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0 Installation und dem Betrieb… …I, Robot, Mr. Know-it-all? Datenschutz und Industrie 4.0 Dehmel / Diekmann PinG 04.16 141 I, Robot, Mr. Know-it-all? ­Datenschutz und Industrie 4.0… …Herausforderungen in der ­Industrie 4.0 begegnet werden kann. Dabei wird deutlich, dass sich viele bekannte Instrumente ­anwenden lassen und diese im Kontext der… …, von denen einige exemplarisch zur Diskussion gestellt werden. Gesa Diekmann ist ­Assessorin und leitet seit 2014 den Wissenschaftlichen Dienst im Bitkom… …gesamten industriellen Wertschöpfungskette. 1 Im Vergleich zu den bekannten Technologien zur Steuerung und Automatisierung zeichnet sich Industrie 4.0 durch… …handelt 3 Big Data bezeichnet die Analyse großer Datenmengen aus vielfältigen Quellen in hoher Geschwindigkeit (Bitkom, Big Data im Praxiseinsatz –… …Szenarien, Beispiele, Effekte, Berlin 2012, S. 7). 142 PinG 04.16 Dehmel / Diekmann und das Datenschutzrecht beachtlich ist. Datenschutz wird durch Industrie… …personenbezogene Daten an und eröffnen den Anwendungsbereich des BDSG, bzw. zukünftig der DSGVO. Im Folgenden werden drei bereits verbreitete Anwendungsszenarien 5…

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