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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Vorrang des europäischen Datenschutzrechts gegenüber Verbraucherschutz- und AGB-Recht – Teil 1

  Materielles Recht
  

  Prof. Dr. Kai von Lewinski, Prof. Dr. Christoph Herrmann

  …Vorrang des europäischen ­Datenschutzrechts, Teil 1 von Lewinski / Herrmann PinG 05.17 165 PRIVACY TOPICS Vorrang des europäischen ­Datenschutzrechts… …gegenüber ­Verbraucherschutz- und AGB-Recht Prof. Dr. Kai von Lewinski ist Inhaber eines Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Medien- und ­Informationsrecht an… …der Universität Passau. Teil 1: Materielles Recht Prof. Dr. Kai von Lewinski und Prof. Dr. Christoph Herrmann, LL. M.* Datenschutzrecht ist… …zugleich. Digitale Produkte und Dienste bieten innovative Lösungen für fast jedes Problem und bereichern und erleichtern damit täglich den Alltag von… …Millionen von ­Nutzern. Zugleich gründen zahlreiche Unternehmen Geschäftsmodelle auf die (Zweit-)Verwertung von Nutzerdaten, insbesondere durch immer… …gebracht werden. Dies kann z. B. erforderlich sein, wenn Datenschutzverstöße von Verbraucherschutzverbänden zum Gegenstand AGB-recht­licher oder… …. 166 PinG 05.17 von Lewinski / Herrmann Vorrang des europäischen ­Datenschutzrechts, Teil 1 schutzrechtsverstöße zum Gegenstand kartellrechtlicher… …Untersuchungen machen. 2 Zielkonflikte können sich darüber hinaus auch im Fall von mitgliedstaatlichen Datenschutzvorschriften ergeben, die datenschutzrechtliche… …Ziele und Grundprinzipien des EU-Datenschutzrechts zum einen den materiellen Geltungsanspruch des Datenschutzrechts im Fall von Überschneidungen mit… …anderen Rechtsgebieten wie dem Verbraucherschutz- oder AGB-Recht. Zum anderen behandelt er mögliche Lösungsansätze zur Vermeidung von Konflikten zwischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …♦BGH, Urt. v. 16. 05. 2017 – VI ZR 135/13 – Bestimmbarkeit des Personenbezugs von IP-Adressen Der Bundesgerichtshof hat sich abermals mit der Frage des… …Personenbezuges von ­IP-Adressen auseinandergesetzt. In Fortsetzung des grundlegenden Streits des klagenden Mitgliedes der Piratenpartei gegen die Bundesrepublik… …im Rahmen von Log-Dateien, die der Bund zur Abwehr von Cyber-Angriffen, zu Zwecken des Nachweises für eine mögliche Strafverfolgung sowie aus… …die Richter in Luxemburg dazu äußern, ob die theoretische Möglichkeit, den Personenbezug anhand von rechtlichen Mitteln durch den Internetprovider… …ausreichend erachtet, wenn die verantwortliche Stelle über die rechtlichen Mittel verfügt, diese Zusatz­informationen zu erlangen. Für ­Anbieter von… …Onlinediensten sei davon auszugehen, dass diese sich im Fall von Cyberattacken an die Ermittlungsbehörden wenden könnten und im Verfahren der hinter der… …streitgegenständlichen Websites von Denial-of-Service-Attacken oder ähnlichen Angriffen bedroht seien. Für die vorzunehmende Abwägung ­legten die Richter in Karlsruhe… …daher von der Ebene des sachlichen Anwendungsbereichs des Datenschutzrechtes in die Interessenabwägung verlagert. Es ist zu IP-Adressen damit noch nicht… …, dass die Erhebung und Verarbeitung von Nutzungsdaten auch durch die berechtigten Interessen der verantwortlichen Stelle gerechtfertigt werden können… …bleibt zu hoffen, dass auch eine zukünftige ePrivacyVO Raum für die Abwägung von Interessen bieten wird. Quelle: juris.bundesgerichtshof.de ♦OLG Karlsruhe…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO

  Prof. Dr. Ralf B. Abel

  …Grundlagen gestellt. Der Fokus des Auslegungsinteresses liegt in erster Linie auf dem „Ob“, d. h. auf der Zulässigkeit der Verarbeitung. Von fast ebenso großer… …kulturellen Gedächtnisses in Archiven, die Erfüllung von Nachweispflichten für Verarbeiter oder zugunsten von Betroffenen, um die Historisierung persönlicher… …werden. Für weite Teile der Wirtschaft, vor allem für Handel und Dienstleister, sind Informationen über Bestehen und Inhalt von Kundenbeziehungen sowie… …über das Zahlungsverhalten von Kunden und/oder potentiellen Vertragspartnern von besonderer, teilweise von elementarer Bedeutung. Die folgenden… …Kenntnis für die Erfüllung des Speicherungszwecks ab. Anwendungsfälle sind z. B. die Speicherung von Kundendaten oder von Erkenntnissen, die sich bei der… …Schadensersatzforderungen nach dem AGG. 3 2. Speicherdauer bei Auskunfteien, Warndateien und dergleichen Die Sondervorschriften für die Speicherung von Daten, die… …von 4 bzw. 3 Jahren, nach deren Ablauf zu prüfen ist, ob das Speichererfordernis fortbesteht. Diese Prüfung ist grundsätzlich ergebnisoffen 4 und kann… …der neu beginnenden Prüfpflicht führen. Die Ansicht von Krämer, 5 der die Prüfpflicht für nahezu alle Fälle wie eine Löschungsverpflichtung verstehen… …beachten, dass sich die Begrifflichkeit der DSGVO von der des BDSG unterscheidet. Die Phase der Speicherung und damit auch die Speicherdauer wird nicht mehr… …europäische Gesetzgeber die Bestimmungen zum Speichern, Sperren und Löschen von Daten nicht in einer Norm konzentriert, sondern an verschiedenen Stellen der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – wie die Regulierung im Datenrecht Schritt halten kann

  Dr. Nikolai Horn

  …Entwicklungen werden von Unternehmen ­antizipiert und in Geschäftsmodelle umgesetzt, wodurch unter anderem die ­herkömmlichen ökonomischen Ansätze sukzessive… …durch den Digitalisierungsprozess ändern, so wird auch das Rechtssystem zunehmend herausgefordert. Nicht nur die Frage nach dem Schutz von Grundfreiheiten… …Projektarbeit der von der Bundesregierung gegründeten Stiftung Datenschutz. Zu bedenken ist, dass der Gesetzgebungsprozess zur Europäischen… …Datenschutz-Grundverordnung ab 2012 vier Jahre dauerte und die Zeit bis zu deren ­Anwendung weitere zwei Jahre – ein Zeitraum des Generationswechsels von Web 2.0 zu Web 4.0… …legale Verarbeitung von Daten mittels der Entwicklung von IT-Anwendungen (z. B. Privacy Enhancing Technology) schaffen. 1 Andererseits müssen aller- dings… …die 2010 von der Obama-Administration gestartete MyData- Initiative des Weißen Hauses für die Verbesserung des Zugangs der Nutzer zu ihren… …für die Datenübertragbarkeit entwickelt werden. In Form von öffentlich-privaten Partnerschaften wurde der Aufbau von unabhängigen „trust communities“… …. Als unabhängige gemeinnützige Vereinigung von 124 Gesundheits- IT- und Gesundheitsdienstleistern, unterstützt sie einen sicheren, interoperablen… …Austausch von Gesundheitsinformationen und arbeitete Vorschläge zur technischen Standardisierung im Gesundheitsbereich heraus. 3 Am Beispiel der Umsetzung der… …Datenübertragbarkeit im US-Gesundheitssystem zeigt sich, dass die neuen Formen von öffentlich-privaten Partnerschaften zwischen Technologieunternehmen, Experten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Österreich – Newsflash: Das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 ist beschlossen!

  Mag. Alexander Schnider

  …DSGVO genannten Listen von Verarbeitungsvorgängen, die eine oder keine Datenschutz-Folgenabschätzung erfordern, sind von der DSB per Verordnung… …Stellen, verhängt werden; Der Datenschutzrat beim Bundeskanzleramt, der zu Fragen von grundsätzlicher datenschutzrechtlicher Bedeutung Stellung nehmen, die… …statistische Zwecke, Zurverfügungstellung von Adressen zur Benachrichtigung und Befragung von betroffenen Personen; (vii) Die Bestimmung zur „Verarbeitung… …bei der DSB ist bis zum 31. 12. 2019 zu Archivzwecken weiterzuführen; und (ix) Bei einem Angebot von Diensten der Informationsgesellschaft, das einem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Anonymisierung nach der DSGVO

  Monika Wójtowicz, Dr. Manuel Cebulla

  …Bei neuen Anwendungen, beispielsweise im Rahmen von e-Mobilität oder Smart Metering, und in vielen anderen Zusammenhängen wie Data Analytics oder in der… …Forschung spielt die Anonymisierung eine wichtige Rolle. Sie ist Mittel zum Schutz von Betroffenen und ebenso für die Datenverarbeiter von Nutzen. Denn beim… …dafür, von einer zwischen dem relativen und dem absoluten Anonymisierungsbegriff vermittelnden faktischen Anonymisierung auszugehen. 2 * Der Beitrag gibt… …Identifizierbarkeit von betroffenen Personen heranzuziehen. Im Folgenden werden die Regelungen der DSGVO bezüglich der Anonymisierung und ihre Abweichungen gegenüber… …Person nicht oder nicht mehr identifiziert werden kann. Damit ­unterscheidet die DSGVO zwischen von vornherein anonymen ­Informationen und anonymisierten… …, 2016, Rn. 288, 289, spricht hinsichtlich der faktischen wie der absoluten Anonymisierung von einem ­Auslaufmodell. 8 So z. B. in den voraussichtlich… …bestimmt – bestimmbar. 14 Eine inhaltliche Änderung ist nicht zu erkennen. 15 2.2 Identifizierbarkeit von natürlichen Personen Für die Frage der… …Anonymisierung ist also die Identifizierbarkeit von Personen wesentlich. Was identifizierbare Personen sind, ist in der Definition der personenbezogenen Daten in… …personenbezogenen Daten. 16 Um festzustellen, ob eine natürliche Person identifizierbar ist, sollten nach ErwG. 26 DSGVO alle Mittel berücksichtigt werden, die von… …. Auftragsverarbeitung, gemeinsam Verantwortliche) oder nicht. Dies würde dem absoluten Ansatz entsprechen und den von der DSGVO beabsichtigten Schutzzielen in Bezug auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zutritt verweigert: Zulässigkeit US-amerikanischer Konzernvorgaben im Lichte datenschutzrechtlicher Vorschriften

  Dr. Volkan Güngör

  …Konzerngesellschaften von Besuchern und Kunden die Preisgabe bestimmter Daten (z. B. die Nationalität), bevor ihnen der Zugang zu den Räumlichkeiten ihrer deutschen… …Konzerntöchter gewährt wird. Diese Abfrage – in aller Regel per Formularbögen – wird von den Unternehmen bisweilen mit dem Export Administration Regulation… …von bestimmten Faktoren ab, wie z. B. von der Klassifikation des betreffenden Wirtschaftsguts (§ 774 EAR), dem finalen ­Bestimmungsort (vgl. § 738 EAR)… …, jedes Unternehmen, das nach dem Recht der USA oder eines US-Staates organisiert ist, sowie ausländische Töchter bzw. Filialen von US-Unternehmen, gemeint… …. B. das Münchener Unternehmen Petrom GmbH International Trade 2005 vor amerikanischen Gerichten zu einer Zivilstrafe in Höhe von 143.000 Dollar und zu… …von Strafzöllen für deutsche Wirtschaftsgüter bemerkbar gemacht hat. 4. Extraterritoriale Anwendbarkeit US-amerikanischen ­Exportkontrollrechts… …Unabhängig davon, dass die besagte Verordnung nicht vorsieht, von ­allen Besuchern oder Kunden vor der Pforte eines Unternehmens die Personalien abzufragen und… …wurden, rechtlich selbständig sind und eine ausländische Staatszugehörigkeit besitzen, von US-amerikanischen Exportkontrollen unmittelbar erfasst werden… …Sinne von § 1 Abs. 5 BDSG zu ­klassifizieren ist, findet das BDSG Anwendung. Entscheidend ist die rechtlich-selbständige Eigenschaft der Konzerntochter… …nicht erkennbar. IV. Zulässigkeit der Nationalitätsabfrage und Speicherung von Besucherdaten Die Abfrage der Nationalitäten und Speicherung müssten nach…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zum Kopplungsverbot der Datenschutz-Grundverordnung

  Warum auch die DSGVO kein absolutes Kopplungsverbot kennt
  

  Daniel Schätzle

  …. Es gilt die Unternehmen – unabhängig von Größe und Branche – für den Stichtag 25. Mai 2018 fit zu machen. Dabei geht es häufig um die Frage, auf… …gilt. Bei genauerer Betrachtung scheint dies nicht der Fall zu sein. I. Anwendungsfälle Das Problem der Kopplung von Einwilligungserklärung und… …zusammenzuarbeiten und Konzerndaten zur eigenen Bonitätsprüfung zu verwenden. Oftmals ist die Zusammenarbeit mit Schufa & Co. Grundlage für den Abschluss von Verträgen… …und zudem maßgeblich für ein funktionierendes Wirtschaftsleben. Eine Gesellschaft, die es sich erlauben möchte, den Erwerb von Gütern durch Dritte… …Beratungspraxis relevante Rechtfertigungstatbestände für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind vor allem die Datennutzung zur Vertragserfüllung (Art. 6… …Umfang Rechnung getragen werden, ob unter anderem die Erfüllung eines Vertrags […] von der Einwilligung zu einer Verarbeitung von personenbezogenen Daten… …einer Einwilligung gibt: „Die Einwilligung gilt nicht als freiwillig erteilt, […] wenn die Erfüllung eines Vertrags […] von der Einwilligung abhängig ist… …personenbezogener Daten zwingend verlangt (Ernst, in: Paal/Pauly, DSGVO, 2017, Art. 4 Rn. 76). Aus der Formulierung von Art. 7 Abs. 4 DSGVO ergeben sich allerdings… …dann nutzen können, wenn sie Daten von sich preisgeben, die für den Dienst als ­solchen nicht erforderlich sind. Das Ergebnis ist Art. 7 Abs. 4 DSGVO… …die Verarbeitung von Daten einwilligt, die hierfür nicht erforderlich sind. Verlangt der Anbieter, dass sein Vertragspartner in zweckfremde…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …nicht allzu viel von dem ebenso hehren wie nebulösen Grundsatz übrig lassen. Omer Tene und Gabriela Zanfir-Fortuna befassen sich mit der Anonymisierung… …und zeigen auf, dass man sich von einem binären Schwarz-Weiß-Denken verabschieden sollte. Statt immer höhere Anforderungen an eine rechtlich anerkannte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Inhalt / Impressum

  …. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Datenschutz – kein Wahlkampfschlager (?) _______ 151 Christian Volkmer / Ingo Kaiser Das Verzeichnis von… …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen…

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