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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Der Faktor Mensch

  Frederick Richter

  …Vodafone GmbH gemeinsam? Bei all diesen Stellen wurden in den vergangenen Jahren teils sensible personenbezogene Daten entwendet – nicht von außen, sondern… …von innen heraus. Zwar drifteten die öffentlichen Bewertungen des jeweiligen Täters stark auseinander – im Falle der NSA als Held der Bürgerrechte, im… …arbeitet. Eine weitere Parallele ist der arbeitsorganisatorische Status der Täter. Sowohl 1 Die Stiftung Datenschutz wurde 2013 von der Bundesrepublik… …erscheinen. Denn sie betreiben meist schon erheblichen Aufwand gegen Angriffe von außen und haben die nach dem Bundes­datenschutzgesetz vorgeschriebenen… …Gütesiegels dann in der realen Praxis folgt, erfährt die Prüfstelle meist erst im Rahmen von Re-Zertifizierungsverfahren. Temporäre Abweichungen vom bestätigten… …betrieblichen Beauftragten – gleichsam die internen Missionare ­datenschutzgerechten Verhaltens – von Unternehmensleitungen in ihrem ­Bemühen ignoriert oder gar…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …Körpergröße der Betrachter erst aus nächster Nähe erkennt. Scheinriesen im juristischen Sinne sind Probleme, die bei näherer Analyse von weitaus geringerer… …Zeiten von Big Data, von KI und Monitoring aller Art mehr als genug echte Riesen gibt. Im Folgenden soll untersucht werden, in welche Kategorie der U.S… …den Softwareanbieter Microsoft im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungen gegen einen Nutzer von Microsoft-Diensten zu entscheiden. Das FBI erwirkte einen… …Daten von U.S.-Servern, andererseits aber auch auf Daten, die auf irischen Servern gespeichert waren. Nach Auffassung von Microsoft erfasste der Stored… …Communications Act (SCA) 3 , auf dessen Grundlage die Anordnung zur Offenlegung der Daten ergangen war, jedoch nur den Zugriff auf Daten von U.S.-Servern… …von New York auf Unwirksamkeit der Anordnung. Microsoft unterlag in erster Instanz, hatte in der Berufung jedoch Erfolg. Gegen die Berufungsentscheidung… …Communications Privacy Act. 4 Insbesondere legt der SCA nun explizit fest, dass ein Diensteanbieter Anordnungen zur Sicherung oder Offenlegung von Daten Folge… …den Datenaustausch im Rahmen von Ermittlungsverfahren besteht und die über dem U.S.-Recht vergleichbare Regelungen zur Offenlegung von Daten verfügen. 8… …Straftaten, für die bereits ein gerichtlicher Durchsuchungsbeschluss vorliegt. 9 Demnach unterliegen Anordnungen zur Sicherung oder Offenlegung von Daten… …Praxis internationaler Datenzugriffe wurde vielmehr zur Zielscheibe der Kritik von Datenschützern. 11 II. Zusammenspiel von CLOUD Act und DSGVO Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privatheit auf dem Schleudersitz?

  Frederick Richter

  …Autobahn und der Datenautobahn auf, der Unterschied also zwischen § 4 Abs. 1 BDSG und §§ 1, 2 StVO. Während das Befahren von Datenbahnen mit Personendaten im… …Grundsatz verboten ist, ist das Befahren von Straßen mit Personenwagen im Grundsatz erlaubt. Eine Übertragung des datenschutzrechtlichen Verbotsprinzips in… …neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) die Android auf breiter Front in Fahrzeugsysteme einbinden soll. Von der schon ­bisher in… …die Rechenleistung von bis zu zwei Dutzend Personal Computern und schreiben auf etlichen Datenträgern Informationen aus einer Vielzahl von Sensoren und… …weitem jedoch nicht einhellig. Die über 150 Gegenstimmen kamen auch aufgrund von Zweifeln am Datenschutz zusammen. Zwar wurde für die Hersteller eine… …Neuwagen bald mehr umgangen werden. Während sich Fahrer durch das Nichtbestellen von sicherheitsrelevantem Zubehör wie Einschlaf-Warnassistenten u. ä. noch… …Fahrzeugkäufer und -führer nicht über die Sicherheit der Mitfahrer entscheiden dürfe, verfängt kaum. Denn mittels Nichtbestellung von herkömmlichen optionalen… …, wenn man die Gefährdung von Fußgängern durch das bewusste Weglassen freiwilliger Drittschutzeinrichtungen wie adaptivem Kurvenlicht u. ä. mitbetrachtet… …setzen. Denn von einem verfassungsgerichtlichen „wer was wann und bei welcher Gelegenheit“ ist der Fahrer derzeit weit entfernt. Und solange die… …Datenschutzbestrebungen. Die Schaffung von mehr Wissen über datensensible Praktiken seines Fahrzeuges erweitert den Entscheidungsspielraum des Fahrers. Dieser kann dann…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Outsourcing und anwaltliches Berufsgeheimnis: Ein Ende in Sicht?

  Michael Grupp

  …­Gesellschafter des Automationsdienstleisters Lexalgo. Seit Längerem bereitet das Outsourcing Schwierigkeiten: § 203 StGB bestraft die Offenbarung von… …offen. Wer auf eine Regelung des rechtssicheren Technologieeinsatzes hoffte, wird enttäuscht. I. Einleitung Von Übersetzungsdiensten bis zum… …sinnvoll noch durch ­eigenes Know-how der Anwaltschaft erfolgen kann. Von wenigen Ausnahmen wie externen Archiven abgesehen, setzt die… …, 6 blieb die Rechtslage ungeklärt und insbesondere für die ­Anwaltschaft zunehmend unsicher. 7 Nach dem Impulsbeitrag von Ewer 8 widmete der Deutsche… …: 10 § 203 StGB sollte erweitert und auch Angestellte von Dienstleistern in die Strafbarkeit mit 2 Hausen, Macht der EuGH den Weg frei für das… …Outsourcing von IT-Dienstleistungen durch Geheimnisträger nach § 203 StGB?, CR-Online.de Blog vom 05. 12. 2012, abrufbar unter… …, 57; Hoenike/Hülsdunk, MMR 2004, 788; Arendt/Dzombeta, PinG 2013, 39. 4 Ehrmann, Outsourcing von medizinischen Daten, 2008, S. 8; Hergeth, Rechtliche… …Lindloff, E-Mail-Kommunikation von Rechtsanwälten mit Mandanten und Gerichten, 2004; Härting, MDR 2001, 61; Lewinski, BRAK-Mitt. 2004, 12. 6 Jahn/Palm, AnwBl… …nur berufsrechtliche ­Regelung erlassen. 13 Das BMJV kündigte aber an, auf Grundlage der Vorschläge von DAV und BRAK eine Lösung schaffen zu ­wollen. 14… …III. Der Regelungsvorschlag des BMJV 1. Überblick Datiert auf August 2016 hat das BMJV den Entwurf eines „Gesetzes zur Neuregelung des Schutzes von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …Gestattung personenbezogene Daten von qualifizierten Auftragsverarbeitern auf der ganzen Welt verarbeiten lassen. Die Legitimation für in deren Verhältnis… …ist sowohl für die Wirtschaft als auch für die öffentliche Verwaltung in Deutschland von großer Bedeutung. 1 Einheitliche europäische Regelungen sind… …wichtigen Beitrag für die klare Zuteilung von Verantwortlichkeiten leistet. 5 Doch was nützen all diese europäischen Vorschriften, wenn sie weder von den… …Verantwortlichen noch von den Aufsichtsbehörden einheitlich verstanden und gelebt werden? Die Erfahrungen mit * Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche… …unterschiedlich verstanden und angewendet werden. Die von der Europäischen Kommission im Vorfeld der Erarbeitung des Entwurfs für die DSGVO durchgeführten Studien… …, dass die Schaffung von einheitlichen europäischen Regelungen, die den angesprochenen Anforderungen genügen, eine gesetzgeberische Herkulesaufgabe war… …, die über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Das BDSG bezeichnet denjenigen, der die Verarbeitung beauftragt… …Daten, von der Erhebung über die Speicherung oder die Übermittlung, die Verknüpfung etc. bis hin zur ­Löschung bzw. Vernichtung, Art. 4 Abs. 2 DSGVO… …. Bildlich gesprochen erfasst der europäische Verarbeitungsbegriff personenbezogene Daten von der Wiege bis zur Bahre. 12 Hofmann, in: Roßnagel, Europäische… …Löschen, § 3 Abs. 4 BDSG. Werden Verarbeitungsaktivitäten unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen durchgeführt, spricht das Gesetz von der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. Das Gericht stellte das Verfahren gegen einen Fahrer ein, der auf der A6 bei einer Geschwindigkeit von über 140 km/h nach Abzug aller Toleranzen… …lediglich einen Sicherheitsabstand von ca. 13 m zum vorausfahrenden Fahrzeug wahrte. Das Fahrzeug wurde von einer Kamera erfasst, deren Messbild einen… …mehrere interne Rundschreiben der Zentralen Bußgeldstelle hinweg, die aufgrund von Rügen des Landesdatenschutzbeauftragten verfasst wurden. Die bequeme… …Anforderung der Passbilder ohne vorherige Ermittlungen und Direktbefragungen war schon in mehreren Verfahren von Verteidigern beanstandet und der… …Datenbanken, wenn das Vorgehen überhaupt bekannt wird. Eine unrechtmäßige Vorermittlung anhand von im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung PinG – Schlaglichter… …aufgegeben, die im konkreten Verfahren betroffene Messserie unter Androhung von Zwangsmaßnahmen zu entschlüsseln. Ausgangspunkt des Verfahrens war eine… …Hersteller selbst möglich, der dies gegen eine Gebühr von 89 EUR pro Einzelmessung anbiete. Der infolgedessen an der Überprüfung der Daten gehindert… …diesbezüglich von der „zweiten Ernte“ –, sondern es seien lediglich die Gebühren nach dem JVEG anzusetzen. Die Problematik der verschlüsselten Rohmessdaten ist in… …Bezug auf die Überprüfung von Messungen ein häufiges Thema im Ordnungswidrigkeitenverfahren. Ob ­indes für eine Verschlüsselung der Messdaten keinerlei… …organisatorischer Maßnahmen zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen in § 9 BDSG und die konkretisierende Anlage erwähnt insbesondere den Einsatz von dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …sich auf die im Rahmen der Aufsicht von der zuständigen Bayrischen Landesdatenschutzbehörde durchgeführten Prüfungen und wehrte sich gegen die… …(vgl. § 26 Abs. 3 BDSG). Demnach sei auch die Öffentlichkeitsarbeit des Landesdatenschutzbeauftragten von seinem Mandat umfasst. Gleichwohl waren die… …Sachverhaltes vorgenommen, die aufgrund der Fachkompetenz, die die Öffentlichkeit mit seiner Person und seinem Amt verbindet, von dieser als objektiv richtig… …Richter, da der Antragsgegner noch während des Verfahrens Einsicht in den Abschlussbericht der bayrischen Kollegen verlangt hatte. Ungeachtet von der… …Ordnungsgeld in Höhe von EUR 1.000 gegen die Datenschutzbehörde, da eine Presseerklärung des ULD, die die streitgegenständlichen Äußerungen enthielt, auch noch… …Internetkonzerns Google angegriffen. Nachdem die Klägerin bereits Erfolge gegen die Nutzungsbedingungen von Apple und Samsung erringen konnte, haben die Richter nun… …Beanstandung von Datenschutzverstößen ist der Verbraucherzentrale nicht ohne weiteres möglich, da der Katalog gemäß § 2 UKlaG Datenschutzgesetze nicht aufführt… …Ansicht der Kammer zu unzulässigen Benachteiligungen der Verbraucher und sind daher unwirksam. Die Richter rügten die Verwendung von maßlosen einseitigen… …Einwilligung in die Übermittlung bei zukünftigen Unternehmenszusammenschlüssen teilweise ­unwirksam. Die auffallend häufige Verwendung von Modaladverbien wie… …. 01. 2014 – Case of Lillo-Stenberg and Sæther v. Norway ­(application no. 13258/09): Veröffentlichung von Hochzeitsfotos von Prominenten zulässig Das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Schadensersatz in Höhe von 1.000,– Euro Das Urteil des LG Lüneburg liegt schon eine Weile zurück und hat bislang wenig Aufmerksamkeit erfahren. Da das Thema… …schon vereinzelt andere Instanzgerichte, zu geringe Anforderungen an das Vorliegen eines immateriellen Schadens an, was mit dem Wortlaut und Sinn von Art… …eingeräumten Dispokredit von 1.000,– Euro um 20,– Euro überschritten. Den überhängenden Fehlbetrag glich der Betroffene unverzüglich nach Kenntnis aus. Seine… …Bank kündigte ihm dennoch und meldete – voreilig und zu Unrecht – eine offene Forderung in Höhe von 1.020,– Euro an die Schufa. Der Betroffene hielt die… …DSGVO. Das LG Lüneburg entschied, der Betroffene habe einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 1.000,– Euro für die rechtswidrige Meldung bei der Schufa… …Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in… …Minnesota) ist ständiger Mitarbeiter bei ­„Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB… …um eine Art von Gefährdungsschaden, bei dem bereits die ­Ungewissheit über den Verbleib der Daten eine erhebliche Beeinträchtigung für die betroffene… …an Datenschutzvorfälle an. Einleuchtend erscheint es z. B. schon von einem Schaden auszugehen bei einem Datenleck, durch das eine ungewisse Anzahl von… …. Diese Voraussetzung sei erfüllt, weil die Fahrtenbuchauflage eine Maßnahme zur vorbeugenden Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Ordnung des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Sanktionierungspraxis der Aufsichtsbehörden

  Jana Schönefeld, Dr. Sarah Thomé

  …Durchführung von Sanktionsverfahren. Es stehen neue sanktionsrechtliche Abhilfebefugnisse zur Verfügung, die Höhe der Bußgelder bemisst sich nach einem deutlich… …anzupassen. ­Verantwortliche müssen zudem auf Weisung einer Aufsichtsbehörde von einem Datenschutzverstoß betroffene Personen benachrichtigen. Das bisherige… …Bußgeldrahmen für Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen wurde deutlich erhöht. Bisher konnten Bußgelder bis zu einer maximalen Höhe von 300.000 Euro festgelegt… …werden. 6 Zukünftig können bei schweren Verstößen oder Nichtbefolgung einer Anweisung der ­Aufsichtsbehörde Bußgelder von bis zu 20 Millionen Euro bzw. im… …Fall einen Unternehmens auch von bis zu 4 Prozent seines gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes des vorangegangenen Geschäftsjahres verhängt werden… …funktionale Unternehmensbegriff, wonach ein Unternehmen jede wirtschaftliche Einheit unabhängig von ihrer Rechtsform und der Art ihrer Finanzierung ist. 10 Eine… …auf eine Tochtergesellschaft einen bestimmenden Einfluss ausübt. 12 Dabei genügt unabhängig von einer starren ­Beteiligungsschwelle auch die… …nicht auf Art. 83 Abs. 4 und 5 DSGVO bezieht. Für eine bewusste Trennung des bußgeldrechtlichen Unternehmensbegriffs von anderen Unternehmensbegriffen in… …Funktionsträgerprinzips auf das Datenschutzrecht entschieden hat. Die sich hieraus ergebende Haftung und die Möglichkeit der Verhängung von Geldbußen gegenüber Unternehmen… …Verstoß dauerte, welche Arten von Daten rechtswidrig verarbeitet und ob finanzielle Vorteile durch die Datenverarbeitung erlangt wurden. Für die Höhe des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Behandlung per Smartphone – Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps

  Tiffany Wikarek

  …Gesundheit zeigt sich dies in der steigenden Nutzung von Medizin-Apps, ­insbesondere solcher, die therapeutische Interventionen für psychische… …und welche Kriterien dabei herangezogen werden. I. Funktionsweise von Medizin-Apps zur Optimierung von Diagnose und Therapie Am Anfang steht die Frage… …erläutert. In einer Studie zu „Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps“ aus dem Jahr 2016 werden unter Medizin-Apps als Teilbereich der Gesundheits-Apps… …solche Software-Applikationen gefasst, bei denen es speziell um die Feststellung, Heilung oder Linderung von Krankheiten, Leiden und Körperschäden geht. 2… …Der Fokus dieses Beitrages liegt auf Mental-Health-Apps, die Nutzereingaben unter Einsatz von KI automatisiert analysieren und Diagnosevorschläge sowie… …KI-Computersystem „Watson“ versuchen diesem Ziel jedoch nahezukommen. Watson ist eine von IBM entwickelte KI, um umfangreiche Daten zu sortieren und zu analysieren… …, um Fragestellungen anhand von statistischen Modellen und evidenzbasiertem Lernen beantworten zu können. Allerdings hat das System im medizinischen… …trainiert und spezialisiert ist, Krankheiten zu erkennen. Durch die Eingabe von Symptomen gibt sie aus einer Datenbank Diagnose- und Therapievorschläge heraus… …individuellen Fragebogen ausfüllen. Die App gibt dann eine Einschätzung in Form einer Vorschlagliste mit möglichen Krankheitsbildern ab sowie unter Angabe von… …. 625 ff. veröffentlicht und von der Verfasserin für diesen Beitrag fortentwickelt worden ist. 2 Albrecht, Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps…

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