Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Datenschutz will nicht verbieten, sondern regulieren

  Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker

  …weiteren spezialgesetzlichen Vorgaben festgeschrieben wird. Der Datenschutz ist kein „zahnloser Tiger“ und auch nicht abgekoppelt von den verfassungs- und… …andererseits den Bürger:innen als betroffenen Personen die Möglichkeit zu geben, Risiken von sie betreffenden Datenverarbeitungen einzuschätzen und sie vor… …wieder vor Augen geführt, so zum Beispiel mit Blick auf mittlerweile leidige Themen wie den Einsatz von Cookies oder die Auslandsdatenübermittlung. Dem… …Datenschutz und insbesondere der DSGVO aber für die in vielfacher Hinsicht noch unzureichende Regulierung von Big Tech allein die Schuld geben zu wollen, ist… …falsch. Falsch deshalb, weil denknotwendigerweise das Recht vorrangig von den technologischen Entwicklungen getrieben wird und nicht umgekehrt: Erst durch… …derart große Marktmacht besaßen wie heutzutage. Viele von ihnen verwenden zwar datengetriebene Geschäftsmodelle, aber es geht auch um weitaus… …grundlegendere Fragen, die mit der Regulierung von Big Tech einhergehen, so beispielsweise mit Blick auf die Meinungs- und Informationsfreiheit im ­digitalen Raum… …Datenschutz hinaus reguliert. Immer wieder wird man in allen möglichen Rechtsgebieten Regulierungs- und Durchsetzungslücken vorfinden. Wo wir einerseits von den… …wir Kosten und Nutzen gegenüberstellen, oder das Gesetz übernimmt dies (antizipiert) für uns durch die Ausfüllung von gesetzlichen Erlaubnistatbeständen… …unbestimmten Rechtsbegriffen bestens geeignet, weil sie für den täglichen Gebrauch von personenbezogenen Daten die Flexibilität an die Hand gibt, die für die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Die DSGVO und die Machtregulierung

  Frederik Richter

  …­Machtregulierung Frederick Richter, LL. M. In den Privacy News der vergangenen Ausgabe fand sich ein bemerkenswertes Interview. Von Professor Ari Ezra Waldman sind… …dort Aussagen zu lesen, aus denen Energie sprüht. Energetisch geht er ins Gericht mit den von ihm ausgemachten grundlegenden Strategien amerikanischer… …entweder, weil diese sich in bürokratischer Regulierung zur Dauerbeschäftigung von Rechtsabteilungen erschöpfe oder aber, weil das Gesetz die Konzernmacht… …: Unfasslich weit sind die Spitzen der globalen Digitalwirtschaft nicht entfernt von diesem Theoriekonstrukt. Die von Strukturalisten und Detailliebhabenden… …, dass es ja stets nur um das Setzen von Bedingungen für konkrete Verarbeitungsvorgänge gehe und dass das Recht für die dahinterstehenden Akteure erst… …schlicht nicht, dass Hunderte von Millionen Nutzender im Geltungsbereich der DSGVO ihre Nutzungspraxis ändern, wenn in den Datenschutzinformation von… …Ziel? Ich stimme Waldman zu, wenn er die Unschärfe in der Zielstellung des Datenschutzrechts als Einfallstor für ein Hintertreiben von realem Datenschutz… …sieht. Wenn der Menschen- und Grundrechtsschutz zum immer abstrakteren Ziel wird und sich die Datenschützenden in der Praxis nurmehr am Inhalt von… …professionelle Datenschutzelite entstanden, wie Waldman beobachtet, die mit den Kämpfen um Löschfristen in Backups, um Formulierungen in Ergänzungen von… …Standarddatenschutzklauseln oder um Reichweiten von Auskunftsansprüchen gut verdient. Das ist auch überhaupt nicht vorzuwerfen, denn ein komplexes Recht muss professionell…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu den Thesen von Waldman

  Jochen Schneider

  …„Die Waldman Debatte“ – Anmerkungen Schneider PinG 02.22 61 Anmerkungen zu den Thesen von Waldman Jochen Schneider Der Titel: „Der Einsatz für den… …von Waldman umzusetzen. 1. Konzept der DSGVO Es ist schwierig zu den Thesen, auch wenn man die provokante Zuspitzung etwas abmildern würde, Stellung zu… …nehmen, ohne etwas auszuholen. Das liegt nicht daran, dass die DSGVO für die von Waldman ­angesprochenen Probleme gute Lösungen hätte, jedenfalls was ihre… …Erlaubnissen, darunter Einwilligung, Zweckbindung usw., und insofern das Verständnis von Art. 5 und 6 DSGVO in Verbindung mit Art. 8 der GR-Charta betrifft. Art… …PinG 02.22 Schneider „Die Waldman Debatte“ – Anmerkungen Profiling ohne (anschließende) automatisierte Entscheidung wird von Art. 22 DSGVO nicht erfasst… …Entscheidungs-unabhängige Profiling wird erst über neue Regelungen zu Algorithmen erfaßt werden. 1 Ein Problem der Regelung von Diskriminierung ist, dass bei der vorgängigen… …, die nicht unmittelbar den Datenschutz (RL, DSGVO, BDSG), also die Handhabung von personenbezogenen Daten betreffen: – Geregelt wird der Umgang mit… …Verarbeitung der personenbezogenen Daten frei wäre, es keine Zweckbindung, also auch keine ­weitere Geltung von Art. 5 und 6 DSGVO gäbe. Waldman argumentiert mit… …, das zur Folge hat, dass betroffene Personen auf der Grundlage von besonderen Kategorien personenbezogener Daten diskriminiert werden, ist verboten… …viele Firmen. Wenn US-Firmen etwa im Rahmen von Auftragsverarbeitungsverträgen nicht einmal nach EuGH Schrems II auf die gebotene Linie einschwenken, ist…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu dem Interview mit Herrn Waldman in der PinG 01.22

  Nicole Beranek Zanon

  …– „Big Tech ist nicht nur mit der DSGVO zurechtgekommen. Sie haben sie genutzt, um das Ziel der ungezügelten Sammlung von Daten zu erreichen.“ –… …Privatsphäre von Menschen schneller verletzt werden kann, als in analogen Zeiten, ergibt sich aus der Technik und den «bad Guys» aus dem Dark Web. –… …Datenschützerklasse ist genau das: eine Klasse, die aus einer Elite von Arbeitnehmern besteht, die ein komfortables Leben führen. Sie werden von Natur aus konservativ… …war von Anfang an eine Veranstaltung der Eliten. Dieser Absichten zu unterstellen, die nicht im Allgemeinwohl liegen sondern auf „Wahrung des Status…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …könne nicht Adressatin eines Bußgeldverfahrens nach Art. 83 ­DSGVO sein, da eine Ordnungswidrigkeit nur von einer natürlichen Person begangen werden könne… …Germany“. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht… …­„Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und Senior ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. Die noch zu treffende… …verbindlich gilt. Es ist demnach grundsätzlich nicht erlaubt, das von der Verordnung festgeschriebenen ­Datenschutzrecht durch nationale Regelungen… …vorliegend nicht als unterstellte Person einzustufen war, hätte das Gericht wenigstens kurz prüfen müssen. Hier wäre zum Beispiel auch von Relevanz gewesen, ob… …der geschäftsführenden Gesellschafter beschränkt. Eine gesamtschuldnerische Haftung von Gesellschaft und Geschäftsführern als natürlich Person… …Erwägungsgründen zur DSGVO heißt es nämlich, der Verantwortliche sollte von seiner Haftung befreit werden, wenn er nachweist, dass er in keiner Weise für den Schaden… …verbundene Einrichtungen wie Smart Home-Geräte und Smart-TV erfasst. Zudem gehöre neben dem bekannten Setzen von Cookies zur „Speicherung“ auch Local Storage… …Browser-Informationen.“ Demnach seien die „zwangsläufig oder aufgrund von (Browser-)Einstellungen des Endgeräts beim Aufruf des Telemediendienstes“ übermittelten… …Kommunikationseffekt“ vorliegen und dürfe es keinen „messbaren Mehraufwand“ im Sinne von Klicks geben. An anderer Stelle hält die DSK eine Ablehnen-Möglichkeit auf erster…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Abrechnungsdaten im Gesundheitswesen: Da muss mehr Nutzen gehen

  Lars Roemheld

  …gemeinwohlfördernde Verarbeitung von Daten so groß wie im Gesundheitswesen. Von personalisierter Medizin in der Krebsversorgung bis zu Anwendungen von Künstlicher… …Vergangenheit verordnet ­haben. Die Gründe dafür sind vielfältig: von fehlenden Prozessen über Datenschutzbedenken und mangelnde Datenstandards bis hin zu bewusst… …Kämpfe gewinnen, die die Nutzung von Abrechnungsdaten leider oft verhindern. Rund 90 % der Bürger in Deutschland sind gesetzlich krankenversichert… …. Leistungserbringer von der Apotheke bis zum Krankenhaus müssen, um in diesem System Zahlungen für ihre Leistungen zu erhalten, in standardisierten Abrechnungen ihre… …Funktionsweise von ­Regierungen. II. Von der Wiege bis zur Bahre: Formulare, Formulare! Zu Abrechnungszwecken muss ärztliches Handeln in vergleichbare… …diffusen Abrechnungscodes von Facharzt zu Fachärztin irrt, wird anhand dieser Daten kaum diagnostiziert werden können. Dass aber eine komplexe… …kommen. In der Aggregation und zweckgebundenen Auswertung von Abrechnungsdaten allerdings steckt ein enormes Nutzenpotenzial. Dies wurde zuletzt auch durch… …gesetzeskonformer Datenverarbeitung möglich sein könnte. 1. Es gibt überraschend wenig medizinische Evidenz zu Wechselwirkungen von Medikamenten, d. h. welche… …Diagnosen (ICD) fast aller ­Patienten in Deutschland für die Untersuchung von Kontraindikationen systematisch weiter zu verwenden. 2. Das Monitoring der… …zur medizinischen Prognose von hospitalisierten COVID-19-Patienten gewinnen, u. U. sogar nach Impfstatus aufgeschlüsselt. Auch Informationen zu belegten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  VG Wiesbaden vs. Hessischer VGH

  Keine abschließende Antwort auf die Frage, ob der Einsatz eines Dienstleisters mit Hauptsitz in den USA eine unzulässige Drittlandsübermittlung darstellen kann
  

  Dr. Jan-Philipp Günther-Burmeister

  …E-Commerce spezialisiert. um die Einwilligung der Besucher ihrer Webseite (nachfolgend: „Endnutzer“) zur Verwendung von Webseiten-Cookies einzuholen. Der… …Dienst überwachte die auf der Webseite eingesetzten Cookies, ermöglichte das Abgeben von Einwilligungen für Cookies und blockierte solche Cookies, für die… …keine Einwilligung der Endnutzer erteilt wurde (nachfolgend: „Cookie-Dienstleister“). Der Cookie-Dienstleister wurde zwar von einem europäischen… …Übereinkunft zwischen Deutschland bzw. der EU und den USA, die nach Art. 48 DSGVO eine Übermittlung von personenbezogenen Daten rechtfertigen könnte, existiere… …Datenübermittlung bezüglich unzähliger Endnutzer stattfinde; also weder nicht wiederholt erfolge noch eine begrenzte Zahl von betroffenen Personen betreffe. 5… …Ziffer 7, Art. 24 DSGVO, da die Hochschule allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten… …verantwortlich. III. Auswirkungen für die Praxis Würde man der Ansicht des VG Wiesbaden folgen, wären die Anforderungen an eine Übermittlung von personenbezogenen… …einem Drittland liegt. Dies hätte erhebliche Auswirkungen auf die Praxis, da beispielsweise der Einsatz von in der EU betriebenen Clouds oder dort… …Drittland; eine solche Offenlegung kann teilweise bereits in einer Zugänglichmachung von EU-Daten für jemanden aus dem Drittland gesehen werden. 6 Es lässt… …EU ansässig ist und die Daten auf der Internetseite von einem Drittland aus abrufbar waren. 10 Der vorliegende Fall mag durchaus vergleichbar sein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Zweckänderungen in gemeinsamen Verantwortlichkeiten

  Entfaltet Art. 26 DSGVO Sperrwirkung gegenüber Art. 6 Abs. 4 DSGVO?
  

  Sebastian Schulz

  …. Viele der v. a. infolge der nicht vollständigen Umsetzung von Art. 2 lit. d RL 95/46/EG im BDSG a. F. bis dato als Auftragsverarbeitung ausgestalteten… …Vertragsautonomie. Umgekehrt geht von Joint-Control-Konstellationen keine Sperrwirkung gegen Weiterverarbeitungen zu nur durch einzelne Verantwortliche verfolgten… …Zwecken aus, wie dieser Beitrag darstellen wird. A. Problemaufriss Neben der eigentlichen Aufgabenzuweisung und Fragen der praktischen Umsetzung von… …Transparenz und anderen Betroffenenrechten (vgl. Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO) kommt der Gestaltung von Joint-Control- Verträgen in der Praxis besondere Bedeutung… …zu. Abseits von „Frissoder-Stirb“-Konstellationen, die im Falle der Zusammenarbeit mit großen US-amerikanischen Dienstleistern die Regel sind, sind… …werden, soweit der neue und der ursprüngliche Zweck miteinander „kompatibel“ sind. Bei Inkompatibilität von neuem und ursprünglichem Zweck dürfen… …, scheidet die Annahme einer gemeinsamen Verantwortung von Rechts wegen aus. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten zu einem Zweck, der von einem, nicht… …aber von allen beteiligten Akteuren verfolgt wird, kann insoweit schon aus tatsächlichen Gründen nicht als Fall der gemeinsamen Verantwortung eingeordnet… …von Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO erlangen die gemeinsam Verantwortlichen keine Kontrolle übereinander. Keine Bedeutung hat das Vorliegen einer gemeinsamen… …Verantwortlichkeit bedarf jede Datenverarbeitung einer gesonderten datenschutzrechtlichen Legi­timation im Sinne von Art. 6 Abs. 1 DSGVO. Dies gilt insbesondere für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …Protection Act“ berichtet – ein neues Mustergesetz, das von den Bundesstaaten der USA ab sofort übernommen werden kann. Wer hätte vor kurzem noch gedacht, dass… …beschert, mit denen sich mein Kollege Marvin Heinrich befasst. Neu ist auch die automatisierte Online-Prüfungsaufsicht, die von Thomas Britz, Moritz… …aus Sicht der Stiftung Datenschutz mit dem Koalitionsvertrag der Ampelparteien befasst. Besonders lesenswert ist auch der kritische Beitrag von Laura… …Entscheidungen und Verfahren unter anderem aus Schleswig und aus München, aus Österreich und von den Niederlanden. Und Stefan Sander richtet seinen Blick nach… …Saarbrücken und befasst sich mit einem neuen Vorlagebeschluss an den EuGH zum Schadensersatz für Werbemailings. Um Datenschutz-Audits geht es in dem Beitrag von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Inhalt / Impressum

  …____________________ 5 Heiko Dünkel Aus Verbrauchersicht Datenschutzklagebefugnis von Verbraucherverbänden vor dem EuGH Was folgt aus den Schlussanträgen in Sachen… …Übermittlung von Personendaten ins Drittland nach Schweizer Datenschutzrecht ___________________________________________ 40 Dr. Michael M. Pachinger… …Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …. eines jeden Jahres möglich. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift… …wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V… …. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: multitext, Berlin Druck: Druckhaus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen