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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen

  Dr. Ines Duhanic, Dr. h.c. Marit Hansen

  …Vorteile mit sich. Doch gerade für vulnerable Gruppen wie Frauen, Mitglieder der LGBTQ+-Community und Opfer von ­Stalking oder häuslicher Gewalt birgt sie… …Kontrolle werden können. 1 Anhand von Beispielen zeigt dieser Artikel auf, wie gerade vulnerable Gruppen besonderen Risiken ausgesetzt sind. Die folgende… …zur Stärkung der Daten-Fairness 2 und digitaler Souveränität zu fördern. I. Fallbeispiele Moderne Technologien werden einerseits von Behörden oder… …Standort von Personen präzise bestimmen, ohne dass diese damit einverstanden sind. KI-Assistenten fungieren als virtuelle Coaches, Therapeuten oder… …europäischen Datenschutzrecht ist der Schutz vulnerabler Gruppen und das Abfedern digitaler Machtgefälle von zentraler Bedeutung, da der Datenschutz als… …belastenden Lebenssituationen oder in Phasen von psychischem Stress. PinG 5.25 | 215 Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für… …, die eine männliche Dominanz in technischen Bereichen widerspiegelten. Das System bewertete Lebensläufe von Frauen schlechter; beispielsweise führte die… …kollaborativen investigativen Journalismus; sie arbeitet mit Redaktionen europaweit zusammen, um tiefgehende Recherchen zu Themen von öffentlichem Interesse… …durchzuführen; der „Suspicion Machines“-Report (März 2023) ist eine ihrer Untersuchungen, die den Einsatz von Machine-Learning-Algorithmen zur Risikobewertung in… …von staatlichen Hilfen sind mehrere Fälle von „Gender Penalties“ bekannt geworden. 10 Dabei treten die Benachteiligungen nicht erst mit der Einführung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing ? Implikationen f?r Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …promoviert unter der Betreuung von Prof. Dr. Boris P. Paal M.Jur. (Oxford) zum KI- Einsatz in der Medizin. Quantencomputing ist eine disruptive technologische… …Intransparenz von KI-Systemen sind im Kontext ihrer regulatorischen Einordnung unter der DSGVO zu untersuchen. Ergänzend werden konkrete Handlungsempfehlungen für… …grundlegende Theorie über den Aufbau der Materie. Das Bedürfnis zum Bau von Quantencomputern resultierte primär aus den stetig kleiner werdenden Bauteilen… …klassischer Computer – teils bis zur Größenordnung eines einzelnen Atoms. Der Vorgang der Verkleinerung von Bauteilen ist physikalisch limitiert; ab der… …Anwendungen – Perspektiven, 6. Auflage, Wiesbaden 2022, S. XI. 5 Hechler/Oberhofer/Schaeck, Einsatz von KI im Unternehmen, IT-Ansätze für Design, DevOps… …beispielsweise ein Experiment von Googles Quantencomputing-Team, das ein spezielles Rechenproblem in ca. 200 Sekunden löste, für das ein moderner Supercomputer… …gegenseitig zu beeinflussen. Sind beispielsweise zwei Qubits, von denen sich eines in Berlin und das andere in Shanghai befindet, miteinander verschränkt, so… …der von Quantencomputern ausgehenden Revolution der Optimierung, der (Material-)Simulation und der KI- Techniken – beispielsweise des maschinellen… …Frerichs-Mihov/Beirer, DuD 2025, 153 (154); Hechler/Oberhofer/Schaeck, Einsatz von KI im Unternehmen, IT-Ansätze für Design, DevOps, Governance, Change Management… …Eine Kernkomponente des Datenschutzrechts ist die Verpflichtung zur Umsetzung von geeigneten technisch-organisatorischen Maßnahmen (TOMs) im Sinne der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bereich Informationstechnik koordiniert. Der IT-Planungsrat legt u. a. einheitliche IT-Standards und… …dann von anderen Ländern und Kommunen nachgenutzt werden können, um Skaleneffekte zu erzielen und Parallelentwicklungen zu reduzieren. Ergänzt wird dies… …eine Verschiebung von Steuerungseinflüssen zu den Anbietern von EfA-Leistungen oder Kontrollinstanzen der Basiskomponenten bewirken. Obwohl die Föderale… …Datenschutzaufsichtsbehörden sowie das Fehlen gesetzlich verankerter Datenzugangsansprüche stehen einer effektiven, flächendeckende Nachnutzung von EfA-Lösungen bislang entgegen… …, serviceorientierte Verwaltung von entscheidender Bedeutung ist. b) Nachnutzung im EfA-Prinzip: Rechtliche und technische ­Blockaden Ein zentrales Ziel der Föderalen… …Übernahme von Entscheidungen verhindern. 16 Unter- 13 IT-Planungsrat, Die föderale Digitalstrategie für die Verwaltung. Zukunftsbild und Leitlinien, Version… …IT-Planungsrat strebt die Nutzung der FIM-Methodik durch Bund, Länder und Kommunen bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen nach dem OZG an, Beschluss… …Erscheinen). schiedlich formulierte Fachgesetze führen zu semantischen Inkonsistenzen, die eine weitgehend automatisierte Übertragung von Verwaltungsakten… …datenschutzrechtliches Erfordernis. Die Verwirklichung von Datenschutzprinzipien wie Transparenz, Richtigkeit, Zweckbindung und Integrität wird damit systematisch… …Gesetzen Grundvoraussetzung. Denn nur durch die Herstellung von semantischer Interoperabilität können Verwaltungsdaten so ausgetauscht werden, dass die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz - Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …, Datenschutz und Informationsfreiheit“ wird mich in keiner Weise von meiner persönlichen Mission, für die ich gewählt wurde, oder davon, meinem gesetzlichen… …besonders deutlich, wenn Gesundheitsdatennutzung und Gesundheitsdatenschutz miteinander in Einklang gebracht werden müssen. Forschung zur Verbesserung von… …Therapien, zur Senkung von Mortalitätsraten, zur Früherkennung von Krebs usw. sind datenschutzkonform möglich. Datenschutz und Datennutzbarkeit wurden hier zu… …lange gegeneinander ausgespielt. Ich bin überzeugt und ich möchte überzeugen, dass es ein wesentlicher Schritt hin zu mehr Akzeptanz von Datenschutzrecht… …der BNetzA und stehen wir kurz vor unserem ersten Expertenworkshop zur strategischen Vorausschau – damit wir uns frühzeitig zu den Themen von morgen… …noch nicht gesprochen. Die Arbeit an Auslegungsfragen für die Praxis liegt noch vor uns. Je länger sich die Umsetzung von Data Act und AI Act in die… …tätig werden, denn die von ihm oftmals gesetzlich statuierte „Unberührtheit“ der verschiedenen Digitalrechtsakte voneinander ist schlicht ein Märchen… …aktuellen geopolitischen Lage abhängig von ausländischen IT- Tools und Cloud-Anbietern sein? Oder sind wir bereit, eigene Lösungen zu erarbeiten, die stets…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren - Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …LLP, Frankfurt a.M. Sie berät Unternehmen umfassend zu Fragen des Datenrechts, insbesondere im Rahmen von Behördenverfahren und Rechtsstreitigkeiten… …, und vertritt u.a. die Deutsche Wohnen im Verfahren gegen die Berliner Datenschutzbeauftragte. Ping: Mit seinen Leitlinien für die Berechnung von… …begrüße die EDSA-Leitlinien zur Berechnung von Geldbußen ausdrücklich und sehe in ihnen einen wichtigen Schritt hin zu mehr Transparenz und Einheitlichkeit… …rechtlichen Traditionen der Mitgliedstaaten einen einheitlichen methodischen Rahmen für die Festsetzung von Geldbußen zu entwickeln. Die Leitlinien bieten… …Unternehmensumsatz lediglich eines von drei zentralen Kriterien dar, die der EDSA zur Bestimmung des Ausgangspunktes für die weitere Berechnung heranzieht. Weiter… …Durchsetzung der Grundrechte von betroffenen Personen. Der EuGH sagt in seinem Urteil außerdem in keiner Weise, dass es eine bestimmte Reihenfolge bei der… …eine solche Zusammenarbeit im Rahmen von Verwaltungsverfahren auch häufig sehr zielführend. Nicht zuletzt, weil sich das bei der Verhängung von… …Rahmen von Verwaltungsverfahren die Verteidigung in einem möglichen Bußgeldverfahren immer „mitdenken“. Welche Informationen man als Unternehmen gegenüber… …der Aufsichtsbehörde offenlegt und in welchem Umfang, hängt dabei von der Art des Verfahrens und den im Raum stehenden Vorwürfen ab. Es gibt hier keine… …Aufsichtsbehörden bei ihren Ermittlungen immer auf die Einhaltung von rechtsstaatlichen Schutzmechanismen, und es wird verantwortlichen Unternehmen deutlich gemacht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …freien Verkehr solcher Daten zum Ziel. 1 Die umfangreichen Anforderungen gelten jedoch für sämtliche datenverarbeitenden Stellen – unabhängig von ihrer… …sowohl strukturelle Überforderung als auch ein zunehmendes Missbrauchsrisiko durch exzessive Geltendmachung von Betroffenenrechten. I. Herausforderungen… …der NGOs NGOs sind grundsätzlich alle Verbände oder Gruppen, die gemeinsame Interessen vertreten, nicht gewinnorientiert und nicht von Regierungen oder… …staatlichen Stellen abhängig sind. Dabei hat der Begriff sich besonders für politisch engagierte Organisationen durchgesetzt. 3 Es gibt eine Vielzahl von NGOs… …Mitarbeitern aus dem Bereich der sozialen Berufe zusammen und finanzieren sich aus Fördergeldern von Sponsoren. 4 Aufgrund dieser strukturellen Ausgestaltung… …datenverarbeitenden Stellen gleich behandelt. Es gibt nur einzelne, kaum bedeutungsvolle Ausnahmen, in denen die Pflichten von der Beschäftigtenzahl abhängen, wie in… …Art. 30 Abs. 5 DSGVO und § 38 Abs. 1 S. 1 BDSG. Ausnahmen aufgrund von Struktur und Zielsetzung fehlen gänzlich. Pflichten wie die Rechenschaftspflicht… …nach Art. 5 Abs. 2, 24 DSGVO, das Erfüllen von Betroffenenrechten nach Art. 12 ff. DSGVO (inkl. der Informationspflichten gem. Art. 13, 14 DSGVO) sowie… …und warum sie wichtig sind, Blogbeitrag v. 11.12.2024. PinG 5.25 | 247 NGOs im datenschutz­rechtlichen Blindspot? Oheim / Schneider von der DSGVO… …fehlt ihnen jedoch intern die notwenige Expertise. Dies gilt bezogen auf die juristische Auslegung der DSGVO, der Prüfung und Bewertung von Sachverhalten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Tools von Meta zu. Mit Urteil vom 4. Juli 2025 (Az. 05 O 2351/23) hat das Landgericht Leipzig eine maßgebliche Entscheidung im Datenschutzrecht getroffen… …Schadensersatzes in Höhe von 5.000 Euro verpflichtet. Meta als Betreiberin von Facebook und Instagram hat verschiedene sogenannte „Business Tools“ für Websites und… …mobile Anwendungen entwickelt. Diese Tools können von Drittunternehmen zur Generierung von Werbeeinnahmen eingebunden werden und ermöglichen die umfassende… …verdeckte Erfassung personenbezogener Daten. Dadurch wird Meta in die Lage versetzt, das Surfverhalten von Nutzerinnen und Nutzern auch außerhalb der eigenen… …dem Jahr 2013 ausschließlich privat. Hinsichtlich der Profileinstellung „Informationen von Werbepartnern über deine Aktivitäten“ hatte er der… …wurden. Charlotte Schieler ist Rechtsanwältin und Senior Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf… …­Tätigkeitsschwerpunkt liegt im E-Commerce. Anna Comandi ist Rechtsanwältin und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB und… …verantwortet sie die strategische Beratung von Unternehmen zu komplexen Fragen des Datenschutzrechts und begleitet anspruchsvolle KI-Projekte an der… …Schnittstelle von Recht und Technologie. Comandi / Ehtechami / Schieler PinG – Schlaglicht Nr. 1 Von besonderer Bedeutung war die Zulässigkeit des… …der Rechtssache C-252/2, um die Anforderungen an die Rechtfertigung einer Datenverarbeitung nach der DSGVO zu präzisieren. Die von Meta pauschal geltend…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Freispruch des LG Hannover in einem Bußgeldverfahren in Höhe von 4,3 Mio. EUR des LfD Niedersachen gegen VW rechtskräftig, nachdem die Staatsanwaltschaft… …Hannover ihre Rechtsbeschwerde beim OLG Celle zurückgenommen hatte. Der Freispruch hat in der aktuellen Debatte um Pseudonymisierung und Anonymisierung von… …26.02.2025 (Az. 128 OWiLG 1/24) über zentrale Fragen zur Qualifikation von Daten als personenbezogen, sowie zu Umfang und Form von Informationspflichten. Im… …bereits im Vorfeld umfassend über Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit internen Compliance-Aufarbeitungen informierte. Eine Zweckänderung im Sinne von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:"Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz" - Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …unmittelbar. Der Data Act soll den fairen Zugang zu und die faire Nutzung von Daten regeln. Dies betrifft sowohl personenbezogene als auch nicht… …personenbezogene Daten. Mit dem Data Act sollen Datenmonopole aufgebrochen und die Datensouveränität von Nutzern gestärkt werden. So sollen Nutzer von vernetzten… …personenbezogenen Daten stets eine Offenlegung beziehungsweise Übermittlung und somit eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO ist. Dies habe… …. Bei Daten im Sinne von Art. 9 Abs. 1 DSGVO müsse zusätzlich der Erlaubnistatbestand nach Art. 9 Abs. 2 DSGVO erfüllt sein. Auch wird ­erläutert, dass… …der Datentransfer von personenbezogenen Daten in Drittstaaten in der DSGVO abschließend geregelt sei. Die Behörde geht in ihrem Papier davon aus, dass… …gleichwertigen Beschaffung der Daten über einen anderen Weg die Herausgabe von Daten verlangen können, potenziell fast alle Unternehmen in den Anwendungsbereich… …behördlichen Aufsichtsstruktur und führt hierzu aus, dass die Durchsetzung primär über die zivilrechtliche Geltendmachung von Datenzugangsansprüchen erfolgen… …. Nach einer engeren Auslegung der Norm umfasst der „Schutz personenbezogener Daten“ im Sinne von Art. 37 Abs. 3 Data Act nur die Entscheidung über eine… …Beschränkung der Verfügbarkeit der personenbezogenen Daten. Für die Aufsichtsfälle, die nicht den Schutz personenbezogener Daten betreffen, ist von den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Editorial

  Iris Phan

  …PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, das Datenschutzrecht in Deutschland ist geprägt von einer Vielzahl an Regelungen, Prinzipien und… …Akteur*innen, die gemeinsam den Schutz unserer persönlichen Daten gewährleisten sollen. Dabei gewinnt zunehmend die Bedeutung von Vielfalt an Relevanz. Vielfalt… …Interessen zu respektieren und gleichzeitig klare, verständliche Regelungen zu schaffen. Die Anerkennung und Integration von Vielfalt im Datenschutzrecht ist… …. Mit Blick auf die Entwicklungen in den USA, wo die Abschaffung von Diversity-Programmen und -Initiativen durch Trumps Executive Orders in vielen… …Bedürfnisse und Perspektiven auch im Datenschutz unberücksichtigt bleiben, was langfristig die Effektivität und Akzeptanz von Datenschutzmaßnahmen… …Aushöhlung und Instrumentalisierung des Datenschutzes, oft unter dem Vorwand von ­„Sicherheit“, „Innovation“ und „Souveränität“. Für Deutschland bedeutet dies… …, dass die bewusste Förderung von Vielfalt im Datenschutzrecht eine wichtige Rolle spielt, um eine inklusive und gerechte digitale Gesellschaft zu…

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