Cloud Services – Unkontrolliert durch die Exportkontrolle?

• Dr. Christoph Torwegge

Die immer schnellere Verbreitung von Cloud Services, um immer umfangreichere Datenströme und -mengen technisch handhaben zu können, weist eine Vielzahl von rechtlichen Aspekten auf. Neben den hohen Anforderungen an die zu Grunde liegenden Vertragswerke, um die Verfügbarkeit und technische Aktualität sowie die Haftung der Anbieter sachgerecht abzubilden, sind auch die datenschutzrechtlichen Anforderungen zu meistern. Wenig beleuchtet wurde bisher allerdings die außenwirtschaftsrechtliche Komponente von Cloud Services Lösungen in Unternehmen. Unternehmensdaten, Technologie, Applikationen (Software-as-a-Service) und digitalisierte technische Unterstützung werden bei der Nutzung von Cloud Services auf externe Server transferiert und von dort in Echtzeit den Nutzern zur Verfügung gestellt. Stehen diese Server im europäischen oder internationalen Ausland, handelt es sich dabei um einen Exportvorgang, der genehmigungspflichtig sein kann. Welche Bedeutung die Nutzung von Cloud Services in außenwirtschaftsrechtlicher Sicht hat, zeigt der nachfolgende Beitrag auf und gibt praktische Hinweise zur Handhabung der rechtlichen Risiken.