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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Die Sache mit dem Datenschutz

  Heiko Dünkel

  …mit einem peinlichen Geständnis: Ja, auch ich hatte sie schon im Einsatz, die Luca-App. Mehrmals. Dabei hatte der Chaos Computer Club noch im April… …eindringlich davor. 1 Man könnte sich jetzt wunderbar hinter der Macht des Faktischen verstecken. Eine nicht repräsentative Stichprobe des Verfassers in… …sind es sogar 1.260.000. Das Problem ist bekannt. Einerseits geben in Umfragen regelmäßig hohe Anteile der befragten Verbraucherinnen und Verbraucher an… …, dass ihnen der Schutz ihrer Privatsphäre wichtig oder sehr wichtig ist. Auf der anderen Seite scheinen wir nur allzu schnell bereit, viel von uns… …übergriffiger Datensammelei zu Werbezwecken und Datenauswertungen zur Bewältigung von gesellschaftlichen Herausforderungen wie der Coronakrise abzuliefern: „Das… …kann, wenn der Datenschatz selbst verantwortungsvoll behandelt wird.“ 2 2 https://www.welt.de/kultur/medien/article… …228495411/Die-Deutschen-und-ihr-kompliziertes- Verhaeltnis-zum-Datenschutz.html. © Baumbach/vzbv Der Verfasser ist Leiter des Teams Rechtsdurchsetzung beim Verbraucherzentrale Bundesverband e. V… …. (vzbv) und kümmert sich dort unter anderem um kollektivrechtliche Unterlassungsverfahren bei Datenschutzverstößen. Der Beitrag gibt ausschließlich seine… …technologische Lösung für den Einkauf digitaler Werbung anbietet“. Na dann. Der Artikel trifft dennoch einen Punkt. Denn einerseits verweist er auf die möglichen… …kartellrechtlichen Probleme von Googles Sandbox oder Apples tracking management. Andererseits lohnt es sich, sich anzuschauen, was es mit der auf den ersten Blick…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 1: TikTok muss Designpraktiken ändern: EDSA setzt strenge Maßstäbe für Kinderdatenschutz (EDSA, Beschl. v. 15.09.2023)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Online-Diensten für ihre Privatsphäre haben kann. Dies macht den Datenschutz für Kinder zu einem zentralen Anliegen der Datenschutz-Grundverordnung, vgl. etwa Art… …soziale Netzwerke. Nach der Entscheidung des EDSA riss die EU-rechtliche Kritik an TikToks Jugendschutz jedoch nicht ab, als im Frühjahr 2024 die… …der EU von der Irischen TikTok Technology Limited betrieben. Die Plattform ist für seine kurzen Videoformate und kreativen nutzergenerierten Inhalte… …personenbezogenen Daten von jungen Nutzerinnen und Nutzern sammelt und verarbeitet, und zwar, so der Vorwurf, ohne ausreichende Transparenz oder Schutzmechanismen… …„own-volition inquiry“ der irischen Datenschutzbehörde (Data Protection Commissioner – DPC) am 14.09.2021. Eine „own-volition inquiry“ ist eine von der… …Aufsichtsbehörde selbst initiierte Untersuchung, die nicht auf einer Beschwerde beruht, sondern auf eigenen Feststellungen oder Bedenken der Behörde. Aufgrund der… …Größe und Bedeutung von Tik- Tok in der EU könnte jedoch auch ein gewisser politischer Druck die dem allgemeinen Vernehmen nach wirtschaftsfreundliche DPC… …17 Jahren sowie die Altersverifikationsmechanismen für Nutzer unter 13 Jahren auf der Plattform. Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei… …/ Surjadi In einem Entscheidungsentwurf ging die DPC zwar davon aus, dass TikTok unter anderem gegen die Transparenzpflichten der DSGVO verstoßen habe… …angefochten, was zur Einleitung eines Streitbeilegungsverfahrens vor den EDSA gem. Art. 65 DSGVO führte. Nach Ansicht der Behördenvertreter aus Deutschland war…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen

  Dr. Ines Duhanic, Dr. h.c. Marit Hansen

  …Vorteile mit sich. Doch gerade für vulnerable Gruppen wie Frauen, Mitglieder der LGBTQ+-Community und Opfer von ­Stalking oder häuslicher Gewalt birgt sie… …zur Stärkung der Daten-Fairness 2 und digitaler Souveränität zu fördern. I. Fallbeispiele Moderne Technologien werden einerseits von Behörden oder… …den Bias des Datenbestands, mit dem sie trainiert wurden. Wer ein Smart Home administriert, kann die Haustechnik auch gegen den Willen der… …Dritte interessieren könnten. Ortungstracker wie Apple AirTags sollen das Wiederfinden verlorener Gegenstände ermöglichen, doch damit lässt sich auch der… …Datenschutz Schleswig-Holstein und leitet das ULD. Die Diplom-Informatikerin ­beschäftigt sich seit 1995 mit der grundrechtskonformen Systemgestaltung. 1 Im… …europäischen Datenschutzrecht ist der Schutz vulnerabler Gruppen und das Abfedern digitaler Machtgefälle von zentraler Bedeutung, da der Datenschutz als… …privater Lebensgestaltung zu schützen und die digitale Freiheit des Einzelnen, besonders der Schwächeren, in einer ­zunehmend datengesteuerten Welt zu… …KI-Systems bei: Trainingsdaten mit einem Bias, die gesellschaftliche oder geschlechtsbezogene Ungleichheiten widerspiegeln, 5 eine Unausgewogenheit in der… …Zusammensetzung der Entwicklungsteams 6 und insgesamt eine zu geringe Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Unterschiede bei der Systemgestaltung. 7 Eine… …geschlechtsbezogene Diskriminierung zeigt sich beispielsweise, wenn bei der Spracherkennung die Systeme schlechtere Leistungen bei weiblichen Stimmen aufweisen, wenn…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Vorrang des europäischen Datenschutzrechts gegenüber Verbraucherschutz- und AGB-Recht - Teil 1

  Materielles Recht
  

  Prof. Dr. Kai von Lewinski, Prof. Dr. Christoph Herrmann

  …der Universität Passau. Teil 1: Materielles Recht Prof. Dr. Kai von Lewinski und Prof. Dr. Christoph Herrmann, LL. M.* Datenschutzrecht ist… …manifestiert sich sowohl im materiellen Recht (III.) als auch in verschiedenen Koordinierungsmechanismen hinsichtlich der Durchsetzungsinstanzen (IV., im… …Internationales ­Wirtschaftsrecht an der Universität Passau. I. Problemstellung Das Datenschutzrecht hat in den vergangenen Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen… …. Vor dem Hintergrund rasanter technologischer Entwicklungen und der fortschreitenden Globalisierung hat das Ausmaß der Erhebung und Verwendung… …ausgefeiltere Methoden der Vermarktung personalisierter Werbung. Zu diesen Unternehmen zählen internationale Giganten wie Google, Amazon, Facebook, Twitter und Co… …. Das Datenschutzrecht steht damit beinahe täglich aufs Neue vor der Herausforderung, den Schutz personenbezogener Daten mit den Bedürfnissen eines… …Lebens vordringt, desto deutlicher wird jedoch, dass der rechtswissenschaftliche Diskurs nicht bei dieser datenschutzrechtlichen Innenbetrachtung… …wettbewerbsrechtlicher Klagen gemacht werden 1 oder wenn Kartellbehörden – wie gegenwärtig das Bundeskartellamt – Daten- * Der Beitrag beruht auf einer Anfrage aus der… …CR 2014, 319, 325 f. (vom BGH in der Folgeinstanz offengelassen); LG Düsseldorf, Urt. v. 09. 03. 2016 – 12 O 151/15, Rn. 34 ff. = BeckRS 2016, 04916… …Vorschriften mit weiteren Zielen auf­laden. Ein Beispiel hierfür ist der deutsche § 13 Abs. 6 TMG, der – ohne Grundlage in der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG –…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Nach "Safe Harbor": Die USA und das "angemessene Datenschutzniveau"

  Johanna Laas

  …Johanna Laas I. Die „Safe Harbor“- Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs Am 06. 10. 2015 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) endgültig: Das… …der USA lässt das Urteil jedoch vermissen. Allerdings lässt sich aus den Urteilsgründen schlussfolgern, dass die derzeitige Rechtslage in den USA nicht… …den Inhalt elektronischer Kommunikation zuzugreifen, den Wesensgehalt des durch Art. 7 der Charta garantierten Grundrechts auf Achtung des… …­Privatlebens“. In letzter Konsequenz bedeutet dies, dass aufgrund der gesetzlich geregelten Zugriffsrechte in den USA nicht nur das Safe Harbor-Abkommen, sondern… …Corporate Rules gearbeitet werden. 1 1 Stellungnahme der Art. 29 Working Party, abrufbar unter… …: Zugriffsrechte der amerikanischen Behörden Das Urteil des EuGH hat viele Datenschützer nicht überrascht; schon vorher wurde das Framework aus unterschiedlichen… …Gründen heftig kritisiert. Häufig wurde in diesem Zusammenhang auf die weitreichenden Befugnisse der amerikanischen Behörden verwiesen. Der „Patriot Act“… …Datenschutzniveaus anzusehen. Der EuGH stellt in seinem Urteil 2 fest, dass US-Gesetze wie der Patriot Act den „Wesensgehalt des Grundrechts auf Achtung der… …Privatsphäre“ verletzen. Zudem gebe es für die Bürger eben keine Möglichkeit, per Rechtsbehelf in den USA die Löschung ihrer Daten zu verlangen. III. Der Patriot… …Act – ein Anti- Terror-Gesetz mit Auswirkungen Der Patriot Act – ein aussagekräftiger Name für ein Gesetz, welches nicht nur hierzulande schon für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Die zivilgerichtliche Videoverhandlung im Spannungsfeld zwischen Öffentlichkeitsgrundsatz und Persönlichkeitsschutz

  Prof. Dr. Simon Heetkamp, Dr. Christina-Maria Leeb, Dr. Christian Schlicht

  …Persönlichkeitsschutz. Der Beitrag adressiert die wesentlichen Themenfelder mit Blick auf § 128a ZPO de lege lata wie de lege ferenda. I. Problemaufriss 1 Die… …durchgeführt wurde und damit nur noch eingeschränkt repräsentativ sein dürfte – ergab, dass 42 % der Befragten innerhalb der vergangenen acht Monate… …Videoverhandlungen durchgeführt hatten und 66 % eine Videoverhandlung im Jahr 2021 planten. 3 Die Ausstattung der einzelnen Gerichte war und ist sehr unterschiedlich… …technischen Voraussetzungen noch immer nicht geschaffen worden zu sein. 5 Auch bei der zur Verfügung gestellten Software gibt es bis dato unterschiedliche… …Lösungen. Insoweit hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bereits im April 2023 die erforderlichen Haushaltsmittel für die Entwicklung eines… …bundeseinheitlichen Videoportals der Justiz Prof. Dr. Simon J. Heetkamp hat an der TH Köln eine Professur für Wirtschafts-, Mobili­täts- und Versicherungs­recht inne… …und ist Lehr­beauftragter an der Universität Osnabrück im Schwerpunktbereich Digital Law. Dr. Christina-Maria Leeb ist Referentin in der Stabsstelle… …Legal Tech des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz. Dr. Christian Schlicht ist Richter am Landgericht Köln. 1 Der Beitrag gibt ausschließlich die… …persönliche Meinung der Autoren wieder. 2 Eine lückenlose Auflistung, an welchen Gerichten in Deutschland in welchem Umfang Videoverhandlungen möglich sind… …, gibt es bis dato nicht. Einen gewissen Überblick bietet die „Länderliste der Standorte der Videokonferenzanlagen“, vgl…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Bring Your Own Device - Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko?

  Daten-/IT-Sicherheit, Haftung und Risikomanagement beim Einsatz privater IT-Systeme im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …IT-Systeme im Unternehmen Dr. Sebastian Brüggemann, M. A. Der Einsatz privater Endgeräte erfreut sich bei einer wachsenden Zahl von Mitarbeitern wie… …die Grenze zwischen der Arbeitswelt und dem Privatleben der Nutzer überwunden. Dies zeigt am deutlichsten die Entwicklung der vergangenen Jahre. Die… …Branchenverbandes BITKOM zufolge nutzen 71 % der deutschen Beschäftigten ihre eigenen Geräte auch für berufliche Zwecke, während immerhin 21 % der Unternehmen diese… …in ihre IT­Infrastruktur implementiert haben oder ihnen zumindest Zugriff gewähren 2 – Tendenz steigend. 3 In der Gründer­ und Start­Up­Szene dürfte… …Leitfaden_11_04_2013.pdf [Stand: 09. 11. 2013]. 3 Pressemitteilung der Unternehmensberatung Gartner v. 01. 05. 2013, Gartner Predicts by 2017, Half of Employers will Require… …Sicherheitsrisiko? Brüggemann PinG 01.14 11 ziellen Einsparungen bei der Anschaffung eine bedeutende Rolle. Die wenigsten verfolgen dabei allerdings eine Strategie… …, von einer fundierten Risikoanalyse beim Einsatz von BYOD ganz zu schweigen. 4 Der folgende Beitrag beleuchtet daher die Chancen und Risiken beim Einsatz… …Datenschutzrecht unter Berücksichtigung der Belange von IT­Organisation und ­Sicherheit. Er kann und soll eine einzelfallbezogene Risikoanalyse des Einsatzes von… …Einsparungen bei den Anschaffungskosten stehen vor allem bei kleineren und jungen Unternehmen im Vordergrund der Überlegungen zur Einführung von BYOD. Diese… …durch das Wegfallen von Einarbeitungs­ und Gewöhnungszeiten, ist der Mitarbeiter mit seinem eigenen Gerät doch bereits bestens vertraut. Gleichzeitig…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Wirtschaftsvorteil Datenschutz(?)

  Frederick Richter

  …Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Wirtschaftsvorteil Datenschutz(?) Frederick Richter, LL. M. Wenn jemand… …darüber sprechen, wie der Datenschutz die Wirtschaft in Europa und in Deutschland voranbringen kann, dann müssen wir nicht nur über Gesetze sprechen… …, sondern auch über die real existierende Umsetzung derselben, über die Datenschutzkultur und über Erwartungshaltungen. Datenschutz in der Defensive Das… …erwähnte Papier der Stiftung Datenschutz aus dem Januar dieses Jahres wurde zum Europäischen Datenschutztag 2026 veröffentlicht 1 . Es entstand unter dem… …Eindruck eines zunehmend kritischen datenpolitischen Klimas. Wohl selten schlug dem Datenschutz der Wind härter ins Gesicht als 1 „Wirtschaftsvorteil… …wirtschaftsvorteil-datenschutz Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz PinG 2.26 | 69 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter in den vergangenen Monaten. Ein Jahr… …, aber im Ganzen lösten sie starke Befürchtungen bei vielen Datenschützenden aus. Derzeit steht vieles potentiell in Frage, von der Definition des… …Personenbezuges bis zur Bestellpflicht betrieblicher Beauftragter. Und wenn das nach der Veröffentlichung der Kommissionsvorschläge von manchen skizzierte… …Untergangsszenario auch arg übertrieben sein mag, so erscheint der Datenschutz doch einigermaßen in die Ecke gedrängt. Er muss sich zunehmend rechtfertigen und ist in… …der Defensive (wobei wir über die neuen Vorschläge zur Vorratsdatenspeicherung noch gar nicht reden). In einer solchen Stimmung kann es sich für einen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Social Media Monitoring

  Marlene Schreiber

  …, Berlin I. Einleitung Soziale Netzwerke spielen schon seit geraumer Zeit eine wichtige Rolle in der privaten Online-Kommunikation. Immer mehr Verbraucher… …stellen sich aber eine Vielzahl von rechtlichen Fragen. Der folgende Beitrag setzt sich mit den datenschutzrechtlichen Problemen auseinander. II… …. Anwendbarkeit deutschen Rechts Vor dem Hintergrund, dass viele Social-Monitoring-Dienste ihren Sitz im Ausland haben, stellt sich die Frage nach der Anwendbarkeit… …des deutschen Datenschutzrechtes. Ausweislich des § 1 Abs. 5 BDSG, der in Umsetzung der europäischen Datenschutzrechtlinie die Anwendung deutschen… …zumindest ihre Daten erhebende, verarbeitende oder nutzende Niederlassung in Deutschland haben. Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU oder einem anderen… …Mitgliedstaat der EU oder des EWR, müssen bundesdatenschutzkonform agieren, sofern sie die betroffenen Daten von deutschen Servern beziehen oder die Daten auf… …Daten gerichtet sein mag und diese regelmäßig mehr zufällig als absichtlich gesammelt werden: Wer Äußerungen von Personen im Internet sammelt, der erhebt… …und den Kunden zur Verfügung gestellt. IV. Rechtfertigung der Datenverarbeitung 1. Keine Einwilligung Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser… …personenbezogenen Daten erfolgt ohne Einwilligung der Betroffenen. In der Regel weiß Social Media Monitoring Schreiber PinG 01.14 35 der Betroffene nicht einmal, dass… …konkludente Einwilligung zum Social Media Monitoring gewertet werden. Eine datenschutzrechtliche Einwilligung muss gemäß § 4a BDSG immer auf der freien…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Menschliche Intelligenz

  Stefan Brink

  …bei der direkten Mensch-Maschine-Kommunikation in natürlicher Sprache feierten, konnte man bereits 1966 mit Joseph Weizenbaums Sprachprogramm ELIZA… …kam. Schon damals bestand die Apparatur den Turing- Test, der ermitteln wollte, „ob ein Computer dem Menschen gleichwertiges Denkvermögen besitzt“… …besaßen und ihn grausam in den frühen Tod trieben. Der Mensch bleibt das Problem. Löst also KI unsere Probleme? Dass es ein hilfreiches Werkzeug sein kann… …Instituts für die Digitalisierung der ­Arbeitswelt wida/Berlin, Landes­beauftragter für den ­Datenschutz und die ­Informationsfreiheit Baden-­Württemberg a. D… …. Mit der menschlichen Intelligenz ist das so eine Sache. Jeder von uns hat zwar den Eindruck, ein Stückchen davon abbekommen zu haben – und schon Thomas… …besonders jetzt, den festen Eindruck, dass es in Sachen Intelligenz mit unserer Gesellschaft und der globalen Gemeinschaft insgesamt nicht so gut läuft… …zu überleben, aber doch klug genug, sich dabei helfen zu lassen. Und schon sind wir beim Thema „Künstliche Intelligenz“ gelandet, jenem seit der… …AI-Hype wie jetzt rund um ChatGPT und Stable Diffusion habe es ja in der Menschheitsgeschichte noch nie gegeben, der hat einfach nur ein schlechtes… …, dass der Mensch mit diesem Werkzeug intelligent umzugehen vermag: Zu gerne verlässt er sich auf seine Helferlein, anstatt stets durch penible Kontrolle… …darüber zu wachen, dass nur sinnvolle und plausible Vorschläge der KI auch angenommen und umgesetzt werden. Zu gerne überhöht der Mensch die Fähigkeiten…

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