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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz ? Sensible Daten brauchen sensible Mediziner

  Frederick Richter

  …Zugriffsmöglichkeiten, elektronische Patientenakten, telemedizinische Verfahren, Einsatz von Videokonferenztechnik, Nutzung von Cloud Computing und weiteres mehr. So… …Grundlage von Vorhersagen gemacht werden. Big Data verändert so die Reihenfolge des Erkenntnisgewinns: Es werden nicht mehr Hypothesen anhand von Daten… …drohenden Datenverlust. Und vier von fünf Krankenhäusern haben kein ausreichendes Datensicherungssystem zur Wiederherstellung der Informationen. Werben mit… …Datenschutz ? Das von einer medizinischen Einrichtung im Datenschutz und bei der IT-Sicherheit Erreichte sollte aus unserer Sicht ein Pfund werden, mit dem die… …dieser Stelle kommt erneut der Wunsch vieler Datenschützer nach einer Kultur von „Datenschutz als Wettbewerbsvorteil“ in den Sinn. Wenn Anbieter von… …dürfen sich durchaus ­Gedanken machen, ob der Staat bei deren Einführung die Gefahr von Datenmissbräuchen etwa geringschätzte. So wird bei der Ausgabe der… …eGK von der versicherten Person die Einreichung eines Fotos verlangt. Die Identität der darauf abgebildeten Person wird jedoch ebensowenig belastbar… …fraglich. Auch die Artikel-29-Gruppe befürchtet, dass fehlende Authentifizierungsverfahren zur Entstehung von Betrugsmustern führen und das Vertrauen der… …Nutzer schädigen könnten. Sicherheit vor Bequemlichkeit Ganz allgemein sollte gelten: Für einen sensiblen Umgang mit sensiblen Daten von Patienten sollten… …, wonach Ärzte für den bequemen und unkomplizierten Austausch von Patientenbildern verstärkt den beliebten kostenlosen Dienst WhatsApp nutzen.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Meldepflichten für Sicherheitsvorfälle: Was gilt - was wird.

  Dr. Aleksandra Sowa

  …Meldepflichten für Datenschutzvorfälle inzwischen relativ hoch ist, unterschätzen Unternehmen regelmäßig die Gefahren von Cyberangriffen und erfüllen ihre… …Pflichten zur Meldung von Sicherheitsvorfällen nach BSIG bzw. ITSiG oft nur zögerlich. Die Ursachen hierfür sind einerseits die Unsicherheit darüber, was oder… …Ausfälle identifizierte ENISA Systemfehler, z. B. Softwarebugs und/oder Hardwarefehler. 1 In Deutschland wurde die Grundlage für die Meldung von… …ausgebaut werden und bald auch Unternehmen außerhalb der bisherigen engen Definition von Kritischen Infrastrukturen gemäß der Verordnung zur Bestimmung… …Infrastrukturen (­KRITIS-Betreiber), zusätzliche Anforderungen für Betreiber von digitalen Diensten sowie bezüglich der Aufsicht. 1. Wirkungskreis des ITSiG… …: Kritische Infrastrukturen Ziele des IT-Sicherheitsgesetzes sind: Verbesserung der Sicherheit von Unternehmen, verstärkter Schutz von Bürgerinnen und Bürgern… …Telekommunikation, Transport und Verkehr, Gesundheit, Wasser, Ernährung sowie Finanz- und Versicherungswesen angehören und 2. von hoher Bedeutung für das… …von der Meldepflicht betroffen sind und welche nicht, sowie die Berechnungsgrundlage für diese Schwellenwerte können ebenfalls der KritisV entnommen… …werden. 7 Nach § 10 Abs. 1 BSIG waren spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten der BSI-KritisV 8 von den KRITIS-Betreibern angemessene technische und… …organisatorische Vorkehrungen nach dem Stand der Technik zur Vermeidung von Störungen der Schutzziele der IT-Sicherheit zu treffen (§ 8a Abs. 1 BSIG). Dies umfasst…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Online-Tracking - viele Fragen, viele Antworten, viele Meinungen

  Eine Zusammenfassung unter besonderer Berücksichtigung der Orientierungshilfe der DSK
  

  Dr. jur. habil. Silke Jandt

  …, sind teils erhebliche Anpassungen der bisherigen Praxis erforderlich. Die von der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (DSK)… …am 4. April 2019 veröffentlichte Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien bietet Betreibern von Webseiten eine Hilfestellung zur… …datenschutzrechtlichen Bewertung des Einsatzes von Tracking-Tools. I. Hintergrund Einen Monat vor der Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) veröffentlichte… …Positionsbestimmung kontrovers diskutiert und teilweise stark kritisiert. Am 4. April 2019 wurde nun von der DSK eine Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien… …, welche die von der Positionsbestimmung betroffenen Wirtschaftsverbände und Unternehmen im Rahmen einer von der DSK durchgeführten Konsultation abgegeben… …Nachverfolgung des individuellen Verhaltens von Nutzern umfassen. 1 Diese hilft allerdings in Bezug auf 1 DSK, Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden für… …Anbieter von Telemedien, S. 6 f.; https://lfd. niedersachsen.de/themen/internet/webtracking/ webtracking-95015.html. Dr. jur. habil. Silke Jandt ist Leiterin… …macht deutlich, dass diese zumindest teilweise auf ein unterschiedliches Verständnis von Tracking zurückzuführen sind. Grundsätzlich erfordert eine… …Datenauswertungen von den Tracking-Dienstleistern vorgenommen werden. Es ist daher erforderlich, das Tracking in Bezug auf einige wesentliche Merkmale näher zu… …stammen von dem Web-Server, über den die vom Nutzer aktuell besuchte Webseite abgerufen wird. Ein Third-Party-Cookie wird hingegen vom Web-Server eines…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …♦VG Hamburg, Beschl. v. 24. 04. 2017 – 13 E 5912/16 – Datenweitergabe von WhatsApp an Facebook bleibt bis auf ­weiteres untersagt Die 13. Kammer des… …­Datenschutz und die Informationsfreiheit überwiegend versagt. Gegenstand des Verfahrens ist die beabsichtigte Übermittlung von Daten deutscher WhatsApp-Nutzer… …an den Facebook-Mutterkonzern bzw. seine irische Niederlassung, nachdem der Betreiber des WhatsApp-Messengers im Jahr 2014 von Facebook akquiriert… …wurde die sofortige Vollziehung zweier Teilverfügungen der Behörde aufgehoben, mit denen Facebook verpflichtet wird, Daten von WhatsApp-Nutzern zu löschen… …Öffentlichkeitsarbeit lokale Marktunterstützung für deutsche Werbekunden von Facebook erbringt, die eigentlichen Werbeplätze aber nicht veräußert. Für die Behörde sind… …Ausgestaltung auch in die Irre geführt, von einer bewussten Einwilligung dürfe nicht ausgegangen werden. Die Zwecke der Verarbeitung würden nicht erläutert. Auch… …weiteren Hinweisen eingebunden. Weitere datenschutzrechtlich brisante Fragen lässt das Gericht offen: Dies betrifft zum einen die Frage, ob wie von der… …dargelegt habe, dass die von der Weitergabe betroffenen Daten für die beabsichtigten Zwecke tatsächlich erforderlich sind. In diesem Punkt setzt sich das… …des deutschen Rechtes und die Zuständigkeit der Behörde vorausgesetzt dürfte die von Facebook gewählte Ausgestaltung der Einwilligung kaum wirksame… …Ausgestaltung der zusätzlichen Erläuterungen und generell die Formulierung von Datenschutzerklärungen sollte unbedingt echte Transparenz statt zu weichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Datenschutzsiegel und Zertifizierungen nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Irene Karper

  …Zertifizierung von Certification ­Authorities werden vereinheitlicht. I. Verstärkte Nachweispflichten als Compliance Faktor Die Datenschutz-Grundverordnung, die im… …Auftragsverarbeiter und hebt die Notwendigkeit von Datenschutz-Folgeabschätzungen hervor. Standardisierte Verfahren, Risikoanalysen und Audits im Datenschutz werden… …, Zweckgebundenheit, Datensparsamkeit, Integrität etc. nachweisen können. Auch die Wirksamkeit von Einwilligungen nach Art. 7 und Art. 8 DSGVO sind zu belegen. Hier… …, werden Sanktionen mit der DSGVO verschärft. Nach Art. 83 DSGVO können Aufsichts­behörden einen Bußgeldrahmen von maximal 20 Millionen Euro oder bis zu 4 %… …Sanktion und deren Höhe gebührend berücksichtigt werden. Damit ist eine Privilegierung von Unternehmen und Auftragsverarbeitern möglich, welche genehmigte… …widmet den genehmigten Verhaltensregeln und Zertifizierungen einen eigenen Abschnitt 5 3 und räumt der Selbst­regulierung 4 von Unternehmen einen größeren… …Stellenwert ein als ­bislang. Zwar sieht auch das BDSG in Umsetzung des Art. 27 der ­Richtlinie 95/46/EG Selbstregulierungsmechanismen in Form von… …­beauftragt sind nach Art. 40 Abs. 2 DSGVO Verbände und andere Vereinigungen, die Kategorien von Verantwortlichen oder Auftragsverarbeitern vertreten… …zuständigen Aufsichtsbehörde vorgelegt, von dieser genehmigt und veröffentlicht werden. Sind von der Tätigkeit mehrere Mitgliedstaaten betroffen, ist seitens… …im Wege von Durchführungsrechtsakten beschließen, dass die 3 Siehe hierzu auch den Beitrag von Schwartmann/Weiß, RDV 2016, 68 ff. 4 Zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 09.11.2023 - C-319/22 - Gesamtverband Autoteile-Handel e. V. ./. Scania CV AB - Wie hältst du es mit dem relativen Personenbezug?

  …Herstellerverpflichtung zur Bereitstellung von Fahrzeug-, On-Board-Diagnose- sowie Reparatur- und Wartungsinformationen gemäß der Typgenehmigungsverordnung (Verordnung (EU)… …Wartung und Reparatur von Fahrzeugen beteiligt sind, etwa Reparaturbetriebe sowie Hersteller oder Händler von Werkstattausrüstung. Im konkreten Fall hatte… …der deutsche Verein Gesamtverband Autoteile-Handel gegen den Lkw-Hersteller Scania geklagt, um Zugang zu von Scania nicht herausgegebenen Reparatur- und… …entscheiden, ob es sich bei der sogenannten FIN um ein personenbezogenes Datum im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DSGVO handelt. Zumindest in Deutschland wurde dies von… …verfügen, um ein Datum einer natürlichen Person zuzuordnen. Dies lässt Interpretationsspielraum dahingehend, dass man eine relative Anonymität von Daten… …Daten darstellen, für eine andere Person eben solche darstellen können. Dieses Verständnis der Breyer-Entscheidung war insbesondere von den… …als anonymisiert, womit sie weiterhin dem Anwendungsbereich der DSGVO unterfielen. Im Hinblick auf die Zweitnutzung von Daten im Rahmen des KI-Trainings…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Strategische Auskunftsersuchen unter der DSGVO - Rechtsmissbrauch als Grenze der Betroffenenrechte

  Anmerkung zu EuGH C-526/25 - Brillen Rottler
  

  Sebastian Rettig, Selma Nabulsi

  …rechtsmissbräuchlichen Einsatz von Auskunftsersuchen nach der DSGVO. Die vom EuGH aufgestellten Kriterien können Verantwortlichen als wichtige Leitlinien bei der Prüfung… …von Auskunftsansprüchen betroffener Personen dienen. Vor diesem Hintergrund wird die Entscheidung im folgenden Beitrag analysiert, in den Kontext der… …Grenzen. Zugleich entwickelt er seine Rechtsprechung zum Recht auf Schadensersatz fort. Die Entscheidung ist von erheblicher praktischer Relevanz, da sie… …sowie ein systematisches Vorgehen zur Generierung von Schadensersatzansprüchen. So gehe aus Medienberichten hervor, dass TC sich regelmäßig zu Newslettern… …forderte TC Schadensersatz in Höhe von 1.000 Euro vom Verantwortlichen (Rn. 14). Daraufhin klagte der Verantwortliche vor dem AG Arnsberg auf die… …qualitative Beurteilung des Rechtsmissbrauchs (Rn. 34). 3 Damit schließt sich der Gerichtshof der Auffassung von Generalanwalt Szpunar an, der einen exzessiven… …Auskunftsersuchen insbesondere dann missbräuchlich sein, wenn es nicht der Kontrolle der Datenverarbeitung dient, sondern etwa der gezielten Generierung von… …Nr. 2 DSGVO voraus. Vielmehr genügt ein Verstoß gegen die DSGVO, insbesondere die Verletzung von Betroffenenrechten, z. B. durch Weigerung der… …Position aus Wortlaut und Systematik von Art. 82 DSGVO her: In Art. 82 DSGVO werde kein Bezug zu einer Verarbeitung hergestellt, sondern es werde der… …. Darüber hinaus spreche die praktische Wirksamkeit der Betroffenenrechte für eine weite Auslegung von Art. 82 DSGVO (Rn. 53). 4. Kein Kausalzusammenhang bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Eilverfahren gegen KI-Training

  Probleme und Lehren aus den Eilverfahren am OLG Köln/OLG Schleswig
  

  David Wasilewski

  …dem Training ihrer KI-Modelle „Llama“. Dafür werden von Metas Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram die veröffentlichten ­personenbezogenen… …Oberlandes­gerichten. Problematisch ist dabei, dass seit Mai 2025 personenbezogene Daten ver­arbeitet werden. Aufgrund der eingeschränkten Möglichkeit zur Löschung von… …Nachdem Meta im April 2025 (erneut) ankündigte, mit dem Training ihrer KI-Modelle „Llama“ unter Hinzunahme von nutzerge‑ nerierten Inhalten von Metas… …organisationen beide Verfahren. Der Beitrag untersucht, ob die Nutzer von Facebook und Instagram und betroffene Dritte hinsichtlich ihrer Grundrechte auf Achtung… …Verfügung stellte, brach ein Wettlauf zur Entwicklung von generativer KI aus. Meta will dabei mithalten. Das bietet sich auch an, da Meta auf einem riesigen… …, geteilte Meinungen, Interaktionen, Aktivitäten in öffentlichen Gruppen, Meta-Daten usw. 8 Ebenfalls können private Nachrichten (auch von dem Messenger-Dienst… …Chatteilnehmer nichts mitbekommt. 9 Das ergibt einen einmaligen Datenschatz, den Meta direkt von ihren Nutzern durch deren Aktivität erhält (sog… …. First-Party-Daten). Dieser unterscheidet sich von anderen Anbietern generati‑ ver KI, die zumeist auf das Web-Crawling und -Scraping zum Training ihrer KI-Modelle… …Mitteilung an die Öffent‑ lichkeit erfolgte seitens Meta im Juni 2024 mit der Absicht am 26.06.2024 mit dem KI-Training zu starten. 12 Nachdem allerdings von… …Seiten der Aufsichtsbehörden, 13 von Organi‑ sationen 14 und Verbraucherschutzverbänden 15 Bedenken an Metas Plänen geäußert wurden, bekundete Meta, das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Einwilligung per Gedanke

  Können neurologische Signale eindeutig bestätigende Handlungen sein?
  

  Maurice Oettel

  …sein? Maurice Oettel Neurotechnologien wie Brain-Computer-Interfaces verwandeln Gehirnsignale in eine Vielzahl von möglichen Outputs. Es zeichnet sich… …­datenschutzrechtliche Fragen. Eine von vielen ist, ob Nutzer solcher Technologien in Zukunft per Gedanke eine rechtskräftige Einwilligung abgeben werden können. Um dies… …können Menschen etliche Aktivitäten per Gedanke ausführen. Die Steuerung von Robotern 1 oder Prothesen, 2 das Schreiben von Nachrichten, 3 das Surfen im… …, 135 ff. Maurice Oettel ist ­Doktorand an der C. v. O. Universität Oldenburg, forscht dort zur datenschutzrechtlichen ­Regulierung von ­Neurotechnologien… …neurologische ­Signale und deren Verarbeitung durch BCI anzuwenden, bedarf es einer genaueren Definition von einer „eindeutig bestätigenden Handlung“. Relevant… …für die hier vorliegende Frage ist eingehend, was unter einer Handlung zu verstehen ist. Das Wort ‚Handlung‘ als solches ist eine Nominalisierung von… …hingegen ändert sich diese Tatsache. BCI ermöglichen Nutzern neue künstliche Formen von Outputs, die das natürliche komplexe Zusammenspiel zwischen Gehirn… …entweder ersetzen, wiederherstellen, aufwerten, ergänzen oder verbessern können. 12 Dies bedeutet, dass zwischen dem Output von BCI aufgrund von… …der Intention zulässt als die beabsichtigte. 14 Um die Eindeutigkeit von neurologischen Signalen zu ergründen, ist es notwendig, grob zu skizzieren, wie… …BCI funktionieren. BCI folgen vier immer gleichbleibenden Schritten: 1. Aufzeichnung von Gehirnsignalen, 2. Extraktion von relevanten Gehirnsignalen, 3…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  ?Alles ablehnen ? alles ok??

  Zur Erforderlichkeit einer Ablehnfunktion auf erster Ebene einer Consent Management Plattform
  

  Jürgen Kempter, Dr. Martin Scheurer

  …. Einleitung und Hintergrund Auf Grund der technischen Beschaffenheit des Internets ist für die Bereitstellung und Nutzung von Telemediendiensten immer ein… …Austausch von Daten zwischen Sender und Empfänger erforderlich. Dass einige dieser Daten je nach Betrachtungsweise auch einen Personenbezug erkennen lassen… …der Europäische Datenschutzauschuss, der unter dem Begriff des Trackings insbesondere die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Zuhilfenahme von… …zur Ausgestaltung der Einwilligung ­gelten. Unabhängig von der Frage welcher Datenaustausch zwischen Webseitenbetreiber und Nutzer für den Betrieb einer… …Sorge tragen sollen, dass die erforderlichen Einwilligungen informiert, bestimmt und freiwillig eingeholt werden. Von erheblicher praktischer Relevanz ist… …Aufsichtsbehörden für Anbieter:innen von Telemedien („OH Telemedien“) 6 haben die deutschen Aufsichtsbehörden nochmals klar herausgestellt, dass eine Schaltfläche zur… …Verweigerungsoption auch nicht von einer eindeutig bestätigenden Handlung auszugehen (dazu unter 3.). Zuletzt sei auch der allgemeine Grundsatz der Verarbeitung nach… …betroffenen Personen erzeuge. 13 Dabei darf kritisch angemerkt werden, dass die DSGVO von einer freiwilligen, nicht aber von einer möglichst unaufwändigen… …: Kühling/Sauerborn, ZfDR 2022, 339, 362; Haberer, MMR 2020, 810, 814. 6 Datenschutzkonferenz, Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden für Anbieter: innen von… …auf die vorliegende Einwilligung im Zusammenhang mit einem CMP wäre nur dann von einer unfreiwilligen Einwilligung auszugehen, sofern die betroffene…

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