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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 2: UK – „No Backdoor, Please“ – Großbritannien setzt Forderung durch, Deutschland diskutiert weiter

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Debatte um Vorratsdatenspeicherung und Quick-Freeze. Das Bundesverfassungsgericht und der Eu- GH haben die bisherigen Versuche zur anlasslosen… …Vorratsdatenspeicherung wiederholt kassiert, zuletzt mit deutlichen Hinweisen darauf, dass allenfalls sehr eng begrenzte Speicherungen mit dem Grundrecht auf Datenschutz…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 2: EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Vorratsdatenspeicherung aus. Ziel sei es, einheitliche Regeln zu schaffen, die Rechtssicherheit für Behörden und Anbieter bieten. Dabei geht es jedoch nicht nur um die… …harmonisierte Regulierung Rechtssicherheit schaffen könnte. Er betont jedoch, dass eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung unvereinbar mit… …Vorratsdatenspeicherung nur unter strengen Voraussetzungen zulässig ist. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat sich kritisch zu Maßnahmen geäußert… …Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung langfristig mehr Schaden anrichten könnten als die Kriminalität, die sie bekämpfen sollen. Die EU steht vor einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 30.04.2024 – C-470/21: Startschuss zur anlasslosen Vorratsspeicherung für IP-Adressen?

  …unterworfen werden. PinG 4.24 | 185 PinG – Schlaglicht Nr. 3 Müller-Peltzer / Selz / Surjadi Mit dem jüngsten Urteil zur Vorratsdatenspeicherung hat der EuGH… …Bedingungen. Unter Vorratsdatenspeicherung versteht man im Allgemeinen die Verpflichtung von Telekommunikationsdienstleistern, die Verkehrs- und Standortdaten… …nationalen Sicherheit – nutzen zu können. Ein Schwerpunkt liegt hierbei auch auf dem Schutz von Kindern, da die Vorratsdatenspeicherung auch der Verhinderung… …Vorratsdatenspeicherung ein wichtiges Instrument sein kann, um Straftäter zu identifizieren und Kinder zu schützen. Allerdings müssen hierbei strenge… …französischen Regelungswerks zur Vorratsdatenspeicherung zur Ahndung von Urheberrechtsverstößen. Diese Vorschriften verpflichten die Betreiber elektronischer… …Verstoß gegen die unionsrechtlichen Maßstäbe zur Vorratsdatenspeicherung berufen. In den vergangenen Urteilen hatte sich der EuGH bereits differenziert zu… …der Thematik der Vorratsdatenspeicherung geäußert und so näherungsweise Bedingungen für die Zulässigkeit von Datenspeicherungen „auf Vorrat“ entwickelt… …Vorratsdatenspeicherung in diesem Fall – insbesondere in zeitlicher Hinsicht – auf das absolut Notwendige begrenzt sein. Gezielte Vorratsspeicherungen von Standort- und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommunikation als Instrument strategischer Fernmeldeaufklärung

  § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BNDG im Kontext sicherheitsverfassungsrechtlicher Vorgaben
  

  Sofiane Benamor

  …etwa das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung an (BVerfG, Urt. v. 02.03.2010 – 1 BvR 256/08, BVerfGE 125, 260), relevant für das Erfordernis begrenzender…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  KI – einfach mal verbieten?

  Peter Schaar, Rolf Schwartmann

  …Vorratsdatenspeicherung, denn es werden Daten herangezogen, die sich weit überwiegend auf Personen beziehen, die von denen weder eine Gefahr ausgeht und die nicht unter…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Editorial

  Niko Härting

  …Datenschutzgemüter in den letzten 20 Jahren so bewegt wie die Vorratsdatenspeicherung. Quick Freeze jetzt auch bei Patientendaten und Gastrobewertungen? Die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …die Generalstaatsanwaltschaft insoweit nicht ausreichend gewesen sei. Zudem stellt das LG Berlin Bezüge zur Vorratsdatenspeicherung her und argumentiert…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Schutz vor Spielsucht oder Totalüberwachung?

  Die Rechtmäßigkeit der automatisierten Datenverarbeitung zur Spielsuchtfrüherkennung nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
  

  Seda Dinc, Kerem Bakir

  …„kategorische Totalüberwachung“ oder „anlasslose Vorratsdatenspeicherung“. Dass die zwar zum Teil sehr plakativ geäußerte Skepsis begründet ist, wird vor allem im…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Editorial

  Niko Härting

  …bezahlen ihr Schnitzel im Restaurant gerne mit ihren Kontaktdaten und können gar nicht verstehen, dass diese neue Form der Vorratsdatenspeicherung nicht…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  „Draußen nur Kännchen – aber bitte mit Daten!“

  Frederick Richter

  …in den Sinn: „Stell’ Dir vor es ist Vorratsdatenspeicherung, und keiner schaut hin“. Wie konnte es sein, fragte ich mich, dass die überwiegende… …„Vorratsdatenspeicherung“ nennen, obwohl sie nicht exakt der zuletzt von ­Innenpolitikern „Mindestspeicherfrist“ genannten Erhebung von Telekommunikationsdaten entspricht? Ja… …Vorratsdatenspeicherung. Die offensive Benennung soll der Maßnahme der Länder vielmehr die nötige Aufmerksamkeit bringen, die ihr bislang nicht zuteil wurde. 1 Bericht bei…

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