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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

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  …Veranstaltungshinweis: CPDP 2018 in Brüssel PinG-Panel zur ePrivacy-Verordnung, Digitale Inhalte-Richtlinie und DSGVO ___________ 1 Dr. Sebastian J. Golla Mehr als die… …Anzeigenpreisliste Nr. 6, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Veranstaltungshinweis: CPDP 2018 in Brüssel

  PinG-Panel zur ePrivacy-Verordnung, Digitale Inhalte-Richtlinie und DSGVO
  

  …Veranstaltungshinweis: CPDP 2018 in Brüssel PinG 01.18 1 PRIVACY NEWS Veranstaltungshinweis: CPDP 2018 in Brüssel PinG-Panel zur ePrivacy-Verordnung…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Mehr als die Summe der einzelnen Teile?

  Kollektiver Datenschutz
  

  Dr. Sebastian J. Golla

  …2 PinG 01.18 PRIVACY TOPICS Golla Mehr als die Summe der einzelnen Teile? Mehr als die Summe der einzelnen Teile? Kollektiver Datenschutz 1 Dr… …Selbstbestimmung und den geltenden Vorgaben des Datenschutzrechtes. 1 I. Neue Schutzbedürfnisse von Kollektiven Sollten nicht nur Individuen, sondern auch Kollektive… …Zusammenhang mit denen ein Schutz der Privat- 1 Dieser Beitrag geht auf einen Vortrag des Verfassers bei der DSRI-Herbstakademie 2017 am 7. September 2017 in… …(hergebrachten) Schutz von Individuen verwirklichen lassen (1.), er könnte über die objektiv-rechtliche Dimension des informationellen Selbstbestimmungsrechts… …Datenschutz zu bewirken, liegt in der kollektiven Durchsetzung bestehender Verhaltensnormen (4.). 1. Mittelbarer Schutz von Gruppen über Individualschutz… …, DS-GVO, 2017, Art. 4 Nr. 1 Rn. 15. 10 Klar/Kühling, in: Kühling/Buchner, DS-GVO, 2017, Art. 4 Nr. 1 Rn. 15. 11 Vgl. BVerfG, Beschl. v. 10. 10. 1995 – 1 BvR… …1476, 1980/91 und 102, 221/92 = BVerfGE 93, 266, 299 – Soldaten sind Mörder. 12 BGH, Urt. v. 18. 02. 1964 – 1 StR 572/63 = NJW 1964, 1148. 13 Vgl. BVerfG… …, Urt. v. 27. 02. 2008 – 1 BvR 370, 595/07 = BVerfGE 120, 274, 312 – Online-Durchsuchungen. 14 Van der Sloot, Do groups have a right to protect their… …Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 GG einen kollektiven Datenschutz zu bewirken. 3. Schutz durch Verfahren und Organisation Des Weiteren ließe sich ein Schutz von… …Kollektiven erheblich berühren. Für meldepflichtige Verarbeitungsverfahren personenbezogener Daten sieht § 4e S. 1 Nr. 5 BDSG eine „Beschreibung der betroffenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die Einwilligung, immer noch Zukunftsmodell?

  Frederick Richter

  …leidenschaftlich zu den Aussichten dieses ambitionierten rechtspolitischen Vorhabens. 1 Schon zuvor hatte sich uns ganz grundsätzlich die Frage gestellt, welche… …angebracht. Wir erinnern uns: Die Einwilligung ist das Königsinstrument der informationellen 1 Abrufbar unter: www.datentag.de/ePrivacy. Selbstbestimmung…
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  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit i. S. v. § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht zumutbar. Der Bundes­verband der Verbraucherzentralen (vzbv) hatte gegen die Praxis eines… …des Kontos, löst die Zahlung aus und meldet die erfolgreiche Überweisung an den Zahlungsempfänger. Nach § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB sind ­Klauseln unwirksam… …Harmonisierungsansatz verfolge. Art. 4 Abs. 1 lit. a) S. 2 RL 95/46/EG regele explizit den Fall, dass mehrere Niederlassungen in verschiedenen Mitgliedstaaten bestehen… …Rolle im Europäischen Datenschutzrecht spielen. In Art. 3 Abs. 1 DSGVO wird wie auch schon in der Datenschutzrichtlinie auf die Tätigkeit einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …­Sensorik am smarten ­Arbeitsplatz Corinna Brecht, Anne Steinbrück und Manuela Wagner Die als produktbezogen bezeichnete vierte industrielle Revolution 1… …in der Forschungsgruppe Informationsrecht für technische Systeme und Rechtsinformatik (ITR) am Karlsruher Institut für Technologie (KIT). 1 I… …Maschine bereits auf Grund der Registrierung des Mitarbeiters an der Maschine festgestellt werden, welcher Arbeitnehmer sich zu einem bestimmten Zeitpunkt 1… …intelligenten Umgebungen 1. Sensordaten als Beschäftigtendaten Voraussetzung für das Eingreifen von Schutzmechanismen des Beschäftigtendatenschutzes nach Art. 88… …DSGVO ist die Identifizierbarkeit des Beschäftigten nach Art. 4 Nr. 1 DSGVO auf Basis der erhobenen Sensordaten. Anfänglich nicht personenbezogene… …deutsche Gesetzgeber hat von dieser Öffnungsklausel Gebrauch gemacht und spezielle Regelungen in § 26 BDSG-neu getroffen. Wie bereits § 32 Abs. 1 BDSG… …verlangt § 26 Abs. 1 BDSG-neu, dass personenbezogene Daten des Beschäftigten allein für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses verarbeitet werden dürfen… …hierzu Abschnitt 4. aa). 7 Wank, in: Tettinger/Wank/Ennuschat, GewO, 8. Aufl. 2011, § 106 GewO Rn. 1. ff. 8 BAG, Urt. v. 27. 07. 2017 – 2 AZR 681/16; LAG… …Abhängigkeitsverhältnisses lange umstritten. 12 Die zunächst in ErwG. 34 des 1. Kommissionsentwurfs 13 2012 ausgeschlossene Einwilligungsmöglichkeit im Arbeitsverhältnis mit… …Wortlaut erwähnt zu sein, umfasst ist, wird in Art. 22 Abs. 1 DSGVO das „Profiling“ als Spezialfall der automatisierten Einzelentscheidung ausdrücklich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …Wie viele andere Unternehmen haben auch die Mitglieder der nach § 203 Abs. 1 StGB geheimnisverpflichteten Berufsgruppen ein erhebliches Interesse daran… …Rahmenbedingungen erlaubten dies den Berufsgeheimnisträgern bislang nicht mit ausreichender Rechtssicherheit. 1 Denn das Offenbaren von einem Berufsgeheimnis… …wesentlichen Inhalte werden daher exemplarisch an den Regelungen der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) erläutert. 1 Hierzu vgl. Fechtner/Haßdenteufel, CR 2017… …„beruflichen oder dienstlichen Tätigkeit mitwirken“. Gemäß § 53a Abs. 1 StPO umfasst der sachliche Anwendungsbereich von § 53a StPO (unter Einschluss der… …nicht auf den Begriff der mitwirkenden Person, sondern auf den Begriff des Dienstleisters ab. Gemäß § 43a Abs. 1 S. 2 BRAO ist Dienstleister „eine andere… …Einbeziehung der mitwirkenden Personen in die Strafbarkeit (§ 203 Abs. 4 S. 1 StGB) sowie das Kriterium der Erforderlichkeit in § 203 Abs. 3 S. 2 Halbs. 1 StGB… …Personenkreises. IV. Auslagerbare Leistungen 1. Gesetzesbegründung Es stellt sich die Frage, welche Leistungen nach der erfolgten Gesetzesänderung ausgelagert… …ohne vorherige Zustimmung des Mandanten wohl unzulässig. 24 V. Änderung des § 203 StGB 1. Entfall der Rechtswidrigkeit bei Offenbaren gegenüber… …offenbaren. Flankiert wird dies durch eine weitere Strafbarkeit des Berufsgeheimnisträgers nach § 203 Abs. 4 S. 2 Nr. 1 StGB, wenn er seiner Verpflichtung… …Steuerberatung geschaffen. 1. Berufsrechtliche Anforderungen an den Auslagerungsvertrag gemäß § 43e BRAO § 43e BRAO ist die zentrale Vorschrift zur Zulässigkeit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Vereinbarungen mit Dienstleistern nach dem neuen § 203 StGB und der DSGVO

  Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der Vertragsgestaltung
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Helge Steinweg

  …Parteien vereinbarten, an den jeweiligen Interessen ausgerichteten zivilrechtlichen Vereinbarungen. 1. Anforderungen des § 203 StGB und der Berufsordnungen… …einer Berufsausübung schweigepflichtiger Personen“ vom 30. Oktober 2017 1 reformiert worden. Das neue Gesetz enthält 1 BGBl. 2017 I, S. 3618. nunmehr die… …sonstige mitwirkende Person, die unbefugt ein fremdes ­Geheimnis offenbart, zur Geheimhaltung verpflichtet wurde (§ 203 Abs. 4 S. 2 Nr. 1 StGB). 22 PinG… …zugrundeliegenden Verträge aus § 203 Abs. 4 S. 2 Nr. 1 und 2 StGB dahingehend, dass mitwirkende Personen zur Geheim­haltung verpflichtet werden müssen. Somit ist in… …§ 203 StGB, wird aber allgemein empfohlen. 4 Die zweite Anforderung dürfte sich aus § 203 Abs. 3 S. 2, 1. Halbs. StGB ergeben, weil die Offenbarung… …Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) dargestellt: (a) Nach § 43e Abs. 3 S. 1 BRAO bedarf der Vertrag mit dem Dienstleister nur der Textform, wobei nach § 126b BGB auch eine… …. 2 Nr. 1 BRAO die Verpflichtung zur Geheimhaltung unter Belehrung über die strafrechtlichen Folgen einer Pflichtverletzung enthalten, was insofern eine… …Kündigungsrechts in dem Vertrag mit dem Dienstleister. Die anderen in § 203 Abs. 1 und Abs. 2 StGB adressierten Verschwiegenheitsverpflichteten, insbesondere… …; Thode, CR 2016, 714, 720. 8 Dies muss selbstverständlich aus dieser Norm bzw. bereits aus Art. 28 Abs. 1 ­DSGVO auch für den Dienstleister selbst gelten… …personenbezogenen Datenkategorien und der betroffenen Personen nach Art. 28 Abs. 3 S. 1 DSGVO, die Notwendigkeit zur Regelung technisch-organisatorischer Maßnahmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017

  Frank Trautwein, Dennis Kurpierz

  …privacy impact assessment oder PIA 1 ). Der vorliegende Beitrag plädiert für ein praxisnahes Risiko-Management anhand des neuen Standards, das sich nicht… …Projektleiter. 1 I. Grundlagen 1. Worum geht es bei der DSFA? Ausführungen und Erläuterungen zur DSFA gibt es zu Genüge. Die ­Absicht des Gesetzgebers ist dabei… …. Projektteams in der Softwareentwicklung frühzeitig auf mögliche 1 Nachfolgend soll der Begriff Datenschutz-Folgenabschätzung, kurz DSFA, gleichbedeutend mit der… …Datenschutzvorfällen bzw. Datenpannen vorgibt. 1. Voraussetzungen schaffen Im ersten Schritt muss sich die Organisation der Verantwortlichkeiten und Zielsetzungen gewahr… …Artikel 9 Absatz 1 oder von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten gemäß Artikel 10 oder –– systematische umfangreiche… …an den Schutzzielen der Informationssicherheit (Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit). Da auch im Verordnungstext in Art. 32 Abs. 1 lit. b)… …dürfte in vielen Fällen als maßgeblicher Ansprechpartner dienen. Die größte Bedeutung kommt auch im Bericht 9 Vgl. Kurzpapier Nr. 1 der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …möglichen Risiken für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen. Für risikoreiche Datenverarbeitungsvorgänge sieht die DSGVO 1 eine Pflicht zur… …sowie anhand 1 VO (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG, ABl. 2016 L 119, 1. 2 Zum iPhone X siehe… …künftige Herausforderungen und Entwicklungen (V.). II. Die DSFA 1. Bedeutung und Funktion der DSFA Da Unternehmen in der Einhaltung datenschutzrechtlicher… …, Journal of Contemporary ­European Research 2013, Issue 1, 161–181; sich direkt auf die DSGVO beziehend: Artikel-29-Datenschutzgruppe, WP 248 vom 4. Oktober… …auf Privacy-by-Design und -by-Default Hornung, ZD 2011 51, 52; Roßnagel/Richter/Nebel, ZD 2013, 103, 105. 19 Art. 33 Abs. 1 des Vorschlags der… …: http://ec.europa.eu/justice/data-protection/document/review2012/com_2012_11_de.pdf (letzter Abruf 27. 10. 2017). 20 Art. 33 Abs. 1 i. V. m. Art. 32a Abs. 3 lit. c) des Beschlusses des Europäischen ­Parlaments und des Rates, COM… …Abs. 1 S. 1 DSGVO. 27 Vgl. Art. 35 Abs. 1 S. 1 DSGVO. 28 Siehe Martini, in: Paal/Pauly, DSGVO, 2017, Art. 35 Rn. 25; dies folgt auch daraus, dass ein… …Individualgrundrechte nach Art. 52 Abs. 1 GRC zu interpretieren. Zur Schrankenklausel aus Art. 52 Abs. 1 GRC und deren Bedeutung für Grundrechtseingriffe Pache, in… …: Pechstein/Nowak/Häde, Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV, 2017, Art. 52 GRC Rn. 1; Becker, in: Schwarze/Becker/Hatje/Schoo, 3. Aufl. 2012, Art. 52 GRC Rn. 2. 32…

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