Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Editorial

  Winfried Veil

  …Datenschutzrecht. Hier stellt sich die spannende Frage, wie viel davon umgesetzt werden wird. In Summe können die zahlreichen Arbeitsaufträge eigentlich nur durch…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Inhalt / Impressum

  …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Endstation Einwilligung bei medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schlüssel zur Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten

  Dr. Anna Berry

  …kompliziert: Beide Normen können in einem Exklusivitäts- bzw. Spezialitätsverhältnis stehen oder sich kumulativ (bei sensiblen Daten) ergänzen. Wenngleich Art… …Ausdruck der informationellen Selbstbestimmung und individueller Grundrechtsausübung 13 ist. Allerdings können Forschende zum Zeitpunkt der Datenerhebung… …hinreichend gewährleisten können. Ohnehin möchten Forschende im Rahmen einer Sekundärnutzung auf „Datenschätze“ 14 zugreifen, die zum Schutz der Patienten… …Einwilligung gespeichert werden können. 17 Obwohl er in der Praxis weitverbreitet ist, bestehen erhebliche Zweifel an seiner Vereinbarkeit mit geltendem Recht… …Voreinstellung so aussehen, dass ein Widerspruch notwendig wird. Grundsätzlich können somit alle Gesundheitsdaten (z. B. aus der elektronischen Patientenakte) für… …Betroffenen, es können aber gleichwohl noch Informationsasymmetrien zwischen Patienten und datensammelnden Institutionen bestehen. Dem könnte ein… …entgegengewirkt, die die Nutzung ansonsten unnötig verkompliziert. Der Kritik fehlender Betroffenenmitwirkung können fakultative Mitwirkungselemente begegnen, die… …können so optimal einen schonenden Ausgleich finden. Eine solche Lösung vermeidet sowohl die Überforderung individueller Einwilligungsentscheidungen als…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Wie der DMA das Einwilligungsmanagement im digitalen Marketing neu justiert: Vom Cookie-Banner zum Plattformnachweis

  Patrick Lipták, Valerie Schneider

  …Verarbeitung für die konkret benannten Werbezwecke trägt und nachweisbar ist. Torwächter können diese Pflicht strukturell nur einhalten, wenn die Einwilligungen… …rechtlichen Ebenen – Endgerätezugriff und Verarbeitung personenbezogener Daten – nicht verwechselt werden dürfen, können die relevanten Einwilligungen… …Verantwortliche nachweisen können, dass die betroffene Person in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten eingewilligt hat. Es genügt hierfür nicht, dass der… …Checkbox angeklickt wurde. Der Verantwortliche muss im Streitfall vielmehr plausibel und nachvollziehbar darlegen können, dass im konkreten Zeitpunkt eine… …zwischen Websitebetreibern, Agenturen, Technologieanbietern, Plattformen und Datenpartnern verteilt sein können. Nicht zuletzt rechnen viele kleinere… …oder Anzeigenpersonalisierung verwenden, können Verstöße gegen vorgelagerte Einwilligungs- und Nachweispflichten zugleich für die eigene DMA-Compliance… …ihre Einhaltung tatsächlich zu kontrollieren. Unzureichende Einwilligungsprozesse können damit auch zivilrechtliche Anschlussrisiken begründen, etwa… …behandelt. Die Daten können dann nicht wie vorgesehen für Customer Match bzw. personalisierte Werbung genutzt werden. 20 Für Advertiser entstehen dadurch neue… …belastbarer Einwilligungsnachweis, drohen Advertisern in erster Linie plattformbezogene Konsequenzen. Torwächter können Daten als nicht nutzbar behandeln… …behördliche Sanktionen. Sie treten nicht erst nach einem förmlichen Verwaltungsverfahren ein, sondern können automatisiert, kurzfristig und produktspezifisch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Kein Freifahrtschein: Länderlogiken als Stolpersteine internationaler Datenflüsse

  Warum internationale Datenübermittlungen neuer Governance-Strategien bedürfen
  

  Dr. Evelyne Sørensen

  …Verarbeitungskette: Subdienstleister, konzerninterne Weitergaben oder einzelne Verarbeitungsszenarien können außerhalb des Beschlusses liegen. Operativ folgt daraus… …Anpassungsträgheit. 28 Intra-Group Agreements (IGA) sind flexibler und entbehren der behördlichen Vorab- Legitimation. Sie lassen sich flexibel anpassen und können…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 1: KG, Urt. v. 30.04.2026 - Az. 20 VKl 1/25 - Datenschutzschäden lassen sich nicht beliebig kollektivieren

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …Unterlassungsoder Beseitigungsansprüche, weiterhin eine erhebliche Rolle spielen können. Die Entscheidung betrifft allein die Bündelung individueller…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.02.2026 - I ZB 36/25
  

  Dr. Benedikt Riedl

  …künftig auf die Amtsgerichte. Vor dem Amtsgericht wirkt der Anwaltszwang des § 78 Abs. 1 S. 1 ZPO nicht; die Parteien können sich nach § 79 Abs. 1 ZPO…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die vergessene Reform

  Frederick Richter

  …, in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß“ 1 . Zwar wissen wir alle, dass es in der… …zu ihrem Wohnort von jedermann eingeholt werden können, diese Datenweitergaben ver- Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz hindern, so… …entschiedeneren Schritt jedoch wollte man nicht gehen. Dieser hätte darin liegen können, die Begründungslast umzukehren, so dass nicht mehr Betroffene Gründe für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Strategische Auskunftsersuchen unter der DSGVO - Rechtsmissbrauch als Grenze der Betroffenenrechte

  Anmerkung zu EuGH C-526/25 - Brillen Rottler
  

  Sebastian Rettig, Selma Nabulsi

  …rechtsmissbräuchlichen Einsatz von Auskunftsersuchen nach der DSGVO. Die vom EuGH aufgestellten Kriterien können Verantwortlichen als wichtige Leitlinien bei der Prüfung… …Schadensersatzansprüchen. Der EuGH legt sich nicht fest, wann dies der Fall sein kann, sondern nennt Indizien, die für ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen sprechen können… …Verhalten des Betroffenen (Rn. 42). Zum Nachweis bzw. als Indiz können insbesondere öffentliche Informationen dienen. Diese können jedoch in der Regel nicht… …(Rn. 43). 6 Notwendig ist also eine umfassende Abwägung, wobei öffentlich zugängliche Informationen eine Rolle spielen können, eine weitere Prüfung… …wichtige Parameter fest, die Verantwortlichen als Leitlinien für die Prüfung der Missbrauchsabsicht dienen können. Nach Auffassung des EuGH kann eine… …(Rn. 42). Richtigerweise können hiervon nur Fallgestaltungen erfasst sein, in denen weitere Umstände darauf hindeuten, dass es sich bei dem Verhalten… …Indizien für die Beurteilung der Missbrauchsabsicht können insoweit nicht nur Verantwortlichen, sondern auch den Aufsichtsbehörden als Leitlinien für die… …agierende betroffene Personen vorgehen zu können, deren Endziel (nur) in der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen besteht. Zugleich stellt der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die Rolle der Datenschutzaufsichtsbehörden nach der Umsetzung der Digitalrechtsakte - sektorübergreifende Bund-Länder-Kooperation

  Thomas Fuchs

  …; Beschwerdestelle) benennen können. Die föderalen Behörden bündeln also Aufgaben bei einer Landesbehörde. Auf europäischer Ebene etablieren sich vergleichbare…