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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Gesundheitsdatennutzungsgesetz - Neue Wege, große Chancen

  Jan-David Hoppe

  …praktischen Probleme kennen. 1. Gegenstand besonderen Interesses Gesundheitsdaten gehören zu den sensibelsten personenbezogenen Informationen. Gleichzeitig… …zunächst rückauflösen, um die Betroffenen befragen zu können. Genau dies setzt aber weitere Datenverarbeitungsschritte voraus, die wiederum von der… …der zweckmäßigen Vergleichstherapie) bildet das vom Hersteller einzureichende Dossier. In diesem Zusammenhang können die neuen Möglichkeiten nach dem… …nicht nutzen oder keinen digitalen Widerspruch einlegen können, stehen Ombudsstellen zur Verfügung. Das Beispiel der ePA verdeutlicht, dass künftig im… …verantwortlichen Übermittler lediglich pseudonymisiert sind, können sich für den Empfänger als anonymisierte Daten darstellen, so dass der Empfänger an die Pflichten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 3: Einsicht in BND-Anordnungen nicht gerichtlich durchsetzbar

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …subjektive Rechte, die im Wege einer verwaltungsgerichtlichen Klage durchgesetzt werden können. Das Gericht stellt vielmehr darauf ab, dass der Gesetzgeber die… …beschränkt, ohne eine eigenständige gerichtliche Klärung herbeiführen zu können. Dass ihre Befugnisse gegenüber Behörden ohnehin schon strukturell begrenzt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Eine Reform löst sich auf

  Stefan Brink

  …materiellen Datenschutzrechts wird dieses großartige Grundrecht weiter an Bedeutung, Zuspruch und Akzeptanz verlieren. Und das können gerade wir Datenschützer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Bitte im Omnibus sitzen bleiben, liebe PIMS

  Frederick Richter

  …zutreffend, doch darf aus meiner Sicht gefragt werden, welches Risikopotential Zugriffe auf Endgeräte ohne Verarbeitung personenbezogener Daten haben können… …und ob diese Risiken wirklich das Beibehalten eines absoluten Einwilligungserfordernisses rechtfertigen können. Die Verbraucherschützer gestehen indes…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Inhalt / Impressum

  …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Neuer Rechtschutz gegen verbindliche Entscheidungen des EDSA?

  Hans-Hermann Schild

  …Nichtigkeitsklage gegen ­einen solchen Beschluss nach Art. 263 AEUV erheben können. Im Falle einer Klage der Data Protection Commission (Irland) gegen den EDSA wurde… …Ausschusses im Einklang mit Artikel 263 AEUV eine Klage auf Nichtigerklärung erheben können. 8 Allerdings soll unbeschadet dieses Rechts nach Art. 263 AEUV jede…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht - Teil II

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …, die Nutzung und Offenlegung sensibler personenbezogener Informationen zu beschränken. 25 Verbraucher können somit die Nutzung und Offenlegung sensibler… …Nutzung hinausgeht. Im Gesundheitsdatenschutz normiert der HIPAA in 45 CFR § 164.508(b)(5) ein ausdrückliches Widerrufsrecht. Betroffene können eine… …tatsächlich anonymisierten Daten erlischt, da diese nicht mehr als personenbezogene Daten qualifiziert werden können. Das Gericht kritisierte im Fall Otter… …Risikomanagement und die konsequente Umsetzung der rechtlichen Anforderungen können Unternehmen die Effizienzvorteile von KI-Transkriptionstools nutzen, ohne sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …führen können. Der Umfang dieser Reduktion wird nicht normativ festgelegt, sondern hängt insbesondere vom Verfahrensstand, vom Umfang und der Qualität der… …Behörde und der betroffenen Person. Während große Unternehmen mit spezialisierter Verteidigungsstruktur Verständigungen strategisch nutzen können, besteht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Tagungsbericht zum 7. PinG-Nachwuchsworkshop

  Ass. iur. Franziska Matthies, Alexei Fries, Simon Waldmann

  …geschaffen werden, in welchem eigene Themen vorgestellt und diskutiert werden können, um den wissenschaftlichen Austausch und interdisziplinären Dialog… …noch nicht bearbeiten kann. Schließlich sei das Publizieren wichtig, um neue Meinungen in einen Diskurs einbringen zu können, den wissenschaftlichen… …Entscheidungen des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) unmittelbar betroffen und damit klagefugt vor den Europäischen Gerichten sein können. Diese Frage ist… …Beschlusses des EDSA durch die nationale Aufsichtsbehörde. Um die Rechtmäßigkeit des nationalen Beschlusses beurteilen zu können, müssten die… …Unternehmen beispielsweise umfangreiche Dokumentationen zur Behandlung von Schwachstellen nachweisen können. Laut Kroker wirke sich der CRA auch auf das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Das Kooperations- und Kohärenzverfahren in der Praxis der Aufsichtsbehörden

  Barbara Thiel

  …Beschwerde einreichen zu können (siehe hierzu Art. 77 DSGVO). Wie in diesen Fällen zu verfahren ist, regeln die Art. 60 bis 62 DSGVO nicht ausdrücklich. Hier… …getroffen werden können, kann in Ausnahmefällen eine betroffene Aufsichtsbehörde das Dringlichkeitsverfahren nach Art. 66 DSGVO einleiten. a) Zusammenarbeit… …Beschlussentwurfs können die CSA gemäß Art. 60 Abs. 5 Satz 2 DSGVO innerhalb einer verkürzten Frist von zwei Wochen Einspruch einlegen. Das Verfahren entspricht im… …Begrenzung zu der Anzahl an Einspruchsverfahren, die durchlaufen werden können, so dass grundsätzlich ein unbegrenzter „Einspruchskreislauf“ denkbar ist… …Teile des vorangegangenen Entwurfs beziehen können, wird die Häufigkeit neuer „Einspruchsrunden“ reduzieren. Wird innerhalb der Frist ein Einspruch… …Streitbeilegungsverfahren beteiligten Aufsichtsbehörden können gegen den verbindlichen Beschluss ebenfalls Nichtigkeitsklage gemäß Art. 263 AEUV erheben, denn der…

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